Aktuelles aus der SVV

3. Mai 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0367 (30. SVV): Rollstuhlplätze in Bussen und Bahnen

<xml></xml>Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem ViP zu prüfen, wie in Straßenbahnen und Bussen weitere zusätzliche Stellplätze für Rollstühle und Kinderwagen angeboten werden können. Das ist vorzugsweise für die Linien zu prüfen, wo wiederholt Fahrgäste mit... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Jugendhilfe/Bildung

Antrag 17/SVV/0364 (30. SVV): Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe

<xml></xml>Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im FB 21 die im Rahmen des Gesamtkonzeptes Schule-Jugendhilfe bereits vorgesehene Personalstelle ab 2018 zu schaffen und dementsprechend in der Haushaltsaufstellung 2018/19 zu berücksichtigen. Begründung: Der im Gesamtkonzept... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Arbeit und Wirtschaft

Anfrage 17/SVV/0832 (30. SVV): Touristeninformation im Hauptbahnhof

Die Touristen-Information im Hauptbahnhof ist die wichtigste und mit Abstand von den meisten Besucherinnen und Besuchern aufgesuchte Filiale. Sie ist für alle mit dem öffentlichen Verkehr anreisenden Besucher erste Anlaufstelle und auch für viele mit individuellem Verkehr Anreisenden wegen des Parkhauses ideal erreichbar. Dennoch wird überlegt,... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Matthias Lack/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0362 (30. SVV): Integrationskonzept

Im letzten Jahr wurde in einem breit aufgestellten Beteiligungsverfahren das Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016 bis 2020 diskutiert, qualifiziert und zum Abschluss gebracht. Zum Inhalt gehören auch eine Reihe von Maßnahmen, die in verschiedenen Handlungsfeldern im Konzept zur Umsetzung empfohlen wurden. Ich frage den... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Finanzen/Liegenschaften/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Bildung/Sport

Antrag 17/SVV/0365 (30. SVV): Errichtung einer Grundschule in Babelberg

<xml></xml>Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.)   Zum Schuljahr 2022/23 wird am Standort Sandscholle eine dreizügige Grundschule mit Hort und Sportanlagen errichtet. 2.)   Vor Baubeginn ist als Kompensation für die entfallende Sportfläche an der Sandscholle eine neue Sportanlage mit 2 Großfeldern... Mehr...

 
5. April 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0306 (29. SVV): Statik Garnisonkirche

Vor einigen Wochen wurde mitgeteilt, dass in Bezug auf die Statik der Bauvorhaben zur Errichtung des Turmes der Garnisonkirche statische Messungen zur Bodenbeschaffenheit erfolgen müssen, da das Gebäude des Rechenzentrums auf dem Areal des Baugeländes platziert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Ergebnisse haben diese Messungen... Mehr...

 
5. April 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur

Anfrage 17/SVV/0305 (29. SVV) Kuratoren-Stipendium

Es soll alle zwei Jahre ein Kuratorenresidenz-Stipendium ausgelobt werden. Angewendet wird ein Nominatorenmodell. Persönlichkeiten der kuratorischen Nachwuchsausbildung und Ausstellungsinstitutionen stellen (Nachwuchs)Kuratoren, die mit ersten realisierten Projekten herausgestochen sind, zur Auswahl. Anschließend entscheidet eine Jury über den... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0297 (29. SVV): Blühpflanzen für Bienen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, auf welchen Potsdamer Grünflächen, Straßenbegleitflächen und entsprechenden Grünflächen städtischer Gesellschaften oder Wohnungsunternehmen im Sommer auf das Mähen verzichtet werden kann zugunsten des Wachstums von Blühpflanzen für Bienen und andere... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Bürgerbeteiligung

Antrag 17/SVV/0289 (29. SVV): Bürgerbeteiligung Potsdamer Mitte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem zweiten Halbjahr 2017 mindestens halbjährlich eine Informationsveranstaltung zur weiteren Gestaltung der Potsdamer Mitte durchzuführen. Zu diesen öffentlichen Veranstaltungen sind insbesondere die Anwohnenden des Alten Marktes und des... Mehr...

 

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