Aktuelles aus der SVV

6. Juni 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Wohnen

Anfrage 18/SVV/0393 (41. SVV): Ferienwohnungen

Angesichts der drängenden Wohnungsprobleme und des anzustrebenden Dämpfungseffekts für das Mietpreisniveau gilt es, mehr Wohnungen auf den Markt zu bringen. Ferienwohnungen haben Anteil an der Verknappung von dauerhaft genutztem Wohnraum in der Stadt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Wohnungen werden in Potsdam als Ferienwohnungen... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0392 (41. SVV): Grünflächen Hermannswerder

Im Zusammenhang mit der geplanten Verlegung der WagenHausburg auf Hermannswerder sind Vermutungen öffentlich diskutiert worden, dass der Erhalt der Grünflächen auf dem Gelände der jetzigen WagenHausburg und auf direkt benachbarten Flächen gefährdet sein könnte. Insbesondere die Parkanlage direkt neben der Wagenhausburg aber auch andere umliegende... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0391 (41. SVV): Gartenzäune Tornow

Im Februar 2018 wurden vermutlich durch Beauftragte des Vorhabenträgers Wohnungsbau neben der Kleingartensparte Alter Tornow auf der Länge mehrerer Kleingärten deren rückwärtige Zäune sowie die Zäune beidseits einer Zufahrt abgerissen. Diese Zäune waren seit Jahrzehnten die Abgrenzung der städtischen Liegenschaft, vermietet über den VGS an die... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 18/SVV/0357 (41. SVV): Ehrenamtskoordinator für die LHP

Am 14.5. 2018 fand die Veranstaltung als Teil einer umfassenden Bestandsaufnahme, die Potsdam bei der „Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland“ in Auftrag gegeben hat, statt. Laut Einladung sollen die dort erarbeiteten Hinweise in die Entwicklung einer zukunftsfähigen Strategie für das freiwillige Engagement in Potsdam einfließen. An allen... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 18/SVV/0347 (41. SVV): Erhöhung Finanzierung Bürgerhäuser

Zur Beschlussfassung des Doppelhaushaltes 2018/19 wurden in Begleitbeschlüssen Vorgaben zur Verbesserung der Finanzierung der Bürgerhäuser getroffen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Ergebnisse mit welchen konkreten Erhöhungen für die einzelnen Bürgerhäuser haben sich nach den Gesprächen mit den jeweiligen Trägern ergeben? Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Matthias Lack/Finanzen/Liegenschaften/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0387 (41. SVV): Tatsächliche Übernahme der Kosten bei Betreuungszeiten über 8 Stunden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kostenübernahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität bei Betreuungszeiten über 8 Stunden täglich in Potsdamer Kitas gemäß Beschluss DS - 17/SVV/0848 und Haushaltsbeschluss 2018/19 ohne weitere Verzögerung umzusetzen.     Begründung:... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Kultur

Antrag 18/SVV/0383 (41. SVV): Transparente Weltkugel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Skulptur „Transparente Weltkugel“ noch in diesem Jahr wieder aufgestellt wird. Begründung: Mit dem Haushaltsplan 2017 sind die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, dass die Skulptur „Transparente Weltkugel“, die... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Jana Schulze/Sport/Gesundheit/Soziales

Antrag 18/SVV/0335 (41. SVV): Gründung Netzwerk inklusiver Sport in der LHP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Stadtsportbund Potsdam, dem Bereich Sport bei der Landeshauptstadt Potsdam und dem Behindertenbeirat Potsdam die Gründung eines Netzwerkes „Inklusiver Sport“ vorzubereiten. Mit den Vorbereitungen der Gründung wird beim Bereich Sport ein... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Birgit Müller/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0382 (41. SVV): Fanfarenzug wird Ehrenbotschafter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Fanfarenzug Potsdam soll anlässlich des 55. Jubiläums seiner Gründung am 30. Juni 2018 zum Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam ernannt werden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, in welchem Rahmen diese Ehrung erfolgen und mit welcher Form der... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Antrag 18/SVV/0333 (41. SVV): Notfalldose auch in Potsdam erhältlich

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Die Landeshauptstadt Potsdam unterstützt den Seniorenbeirat Potsdam beim Erwerb, bei der Verteilung der Notfalldose sowie in der erforderlichen Öffentlichkeitsarbeit. Die Landeshauptstadt Potsdam erwirbt für Seniorinnen und Senioren mit Grundsicherungsrente und für alleinerziehende von... Mehr...

 

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