Aktuelles aus der SVV

5. Juli 2017 Anträge/Matthias Lack/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17SVV/0532 (32. SVV): Strategie Dach- und Fassadenbegrünung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Strategieplan für Dach- und Fassadenbegrünung in der Landeshauptstadt Potsdam zu erstellen und umzusetzen. Ein Bericht zum Stand der Erarbeitung des Planes ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2017 zu geben. Begründung: Mit der DS... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0565 (32. SVV): Vertragslaufzeiten

Die Landeshauptstadt Potsdam strebt bei der Förderung/Vertragsgestaltung in den Bereichen Kultur und Soziales mindestens zweijährige Laufzeiten an, die bei Erreichen von zuvor zu vereinbarenden Zielvorgaben nach Ablauf des ersten Jahres um jeweils ein weiteres Jahr verlängert werden soll. Dafür soll im Jahr 2017 geprüft werden, ob und für welche... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Michél Berlin/Stefan Wollenberg/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0580 (32. SVV): Sicherung Strahleninstitut als Ärztehaus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ als Standort für die allgemein- und fachärztliche Versorgung in Babelsberg dauerhaft gesichert werden kann. Begründung: Das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ ist aufgrund seiner zentralen Lage, des... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0589 (32. SVV): Videoüberwachung Schlaatz-0717

Auf dem Parkplatz vor der Gesamtschule am Schilfhof steht seit einigen Tagen ein Mast mit Videokameras und einer Beschilderung "mobile Videoüberwachung". Ich frage den Oberbürgermeister: Auf welcher Rechtsgrundlage  wurde durch wen an diesem Standort eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum veranlasst? Mehr...

 
22. Juni 2017 Anfragen/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0579: Bebauung Kirchstraße - Alt Drewitz

Mit dem 27.2.2017 bzw. 13.4.2017 wurden laut Baustellenschildern (siehe Anlage) für das Flurstück 233, Flur 1, in der Gemarkung Drewitz Baugenehmigungen durch den Oberbürgermeister, Bereich Untere Bauaufsichtsbehörde, für 3 – 4 Einfamilienhäuser erteilt. Die bis dahin auf diesen Flurstücken (alt: laut Brandenburg Viewer Flurstücke 326, 327, 328... Mehr...

 
20. Juni 2017 Anfragen/Gesine Dannenberg/Wohnen/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0564: Mietrechtsnovellierungsgesetz

Im März 2015 hat die SPD-CDU/CSU-Bundesregierung die sogenannte „Mietpreisbremse“ (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG) beschlossen. In der Bundestagsdebatte kündigte Bundesjustizminister Maas 2015 an: "Wir gehen davon aus, dass die Mietpreisbremse in Deutschland für fünf Millionen Wohnungen greifen kann und über 400.000 Mieterinnen und... Mehr...

 
13. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0482 (31. SVV): Besetzung Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Herr Sascha Krämer wird als Mitglied des Kuratoriums der Hans Otto Theater GmbH abberufen. Frau Birgit Müller wird als Mitglied in das Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH entsendet. Begründung: Herr Sascha Krämer hat mit Wirkung zum 01.06.2017 sein Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Mit... Mehr...

 
12. Juni 2017 Anfragen/Gesine Dannenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0525: Trinkwasserbrunnen

Trinkwasserbrunnen sind eine sinnvolle und mögliche Maßnahme, um die Stadt Potsdam für den Klimawandel zu wappnen. Auch im Hinblick auf die Zunahme von Hitzeereignissen, wie sie sich auch für Potsdam fortsetzen werden, sind Trinkwasserbrunnen wichtige Angebote, um die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen, die in Potsdam leben bzw.... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0448 (31. SVV): Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begrenzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass der Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begrenzt bleibt, so wie im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung festgelegt. Die in diesem Zusammenhang vorzunehmenden verkehrlichen Umbauten sind dem Feldversuch angemessen zu... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0447 (31. SVV): Jugendfreizeiteinrichtungen im Bornstedter Feld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Nutzerinnen und Nutzern des Jugendclubs Ribbeckeck bis spätestens September 2017 Alternativen aufzuzeigen, wo, wie und wann der Bedarf an Jugendfreizeiteinrichtungen im Bornstedter Feld realisiert wird. Begründung: Das Gebäude des Ribbeckeck ist... Mehr...

 

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