Zur Zeit wird gefiltert nach: Anfragen

Aktuelles aus der SVV

5. Juli 2017 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0574 (32. SVV): Interne Dienstanweisung - Jobcenter Potsdam

Informationen von SGB II-Empfängern zufolge soll es im Jobcenter Potsdam eine interne Dienstanweisung geben, dass Bürgern, die Unterlagen im Servicebereich abgeben und dafür eine Eingangsbestätigung erbitten, diese nicht ausgestellt werden darf/muss. Ich frage den Oberbürgermeister: Wenn es eine solche interne Dienstanweisung gibt, auf... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Gesundheit/Soziales/Bildung

Anfrage 17/SVV/0572 (32. SVV): Kostenloses Frühstück

Der Antwort auf die Kleine Anfrage DS 177SVV/0496 ist zu entnehmen, dass in vier der fünf am Modellversuch teilnehmenden Grundschulen das kostenlose Frühstück erst gegen 9:30 Uhr zur Verfügung stehen soll. Zu diesem Zeitpunkt haben die Kinder bereits mindestens zwei Unterrichtsstunden absolviert, ohne gefrühstückt zu haben. Ein Ziel des... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Bildung

Anfrage 17/SVV/0571 (32. SVV): Modellprojekt "Kostenloses Frühstücksangebot an Potsdamer Grundschulen"

In der Antwort zur Kleinen Anfrage DS 17/SVV/0496 werden fünf Potsdamer Grundschulen angegeben, an denen ab dem Schuljahr 2017/18 entsprechend des angemeldeten Bedarfes eine kostenlose Frühstücksversorgung stattfinden wird. In der Mitteilungsvorlage DS 17/SVV/0215 vom 27.2.2017 wird unter Punkt 2.2 Schulumfrage erwähnt, dass sieben Schulen einen... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0565 (32. SVV): Vertragslaufzeiten

Die Landeshauptstadt Potsdam strebt bei der Förderung/Vertragsgestaltung in den Bereichen Kultur und Soziales mindestens zweijährige Laufzeiten an, die bei Erreichen von zuvor zu vereinbarenden Zielvorgaben nach Ablauf des ersten Jahres um jeweils ein weiteres Jahr verlängert werden soll. Dafür soll im Jahr 2017 geprüft werden, ob und für welche... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0589 (32. SVV): Videoüberwachung Schlaatz-0717

Auf dem Parkplatz vor der Gesamtschule am Schilfhof steht seit einigen Tagen ein Mast mit Videokameras und einer Beschilderung "mobile Videoüberwachung". Ich frage den Oberbürgermeister: Auf welcher Rechtsgrundlage  wurde durch wen an diesem Standort eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum veranlasst? Mehr...

 
22. Juni 2017 Anfragen/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0579: Bebauung Kirchstraße - Alt Drewitz

Mit dem 27.2.2017 bzw. 13.4.2017 wurden laut Baustellenschildern (siehe Anlage) für das Flurstück 233, Flur 1, in der Gemarkung Drewitz Baugenehmigungen durch den Oberbürgermeister, Bereich Untere Bauaufsichtsbehörde, für 3 – 4 Einfamilienhäuser erteilt. Die bis dahin auf diesen Flurstücken (alt: laut Brandenburg Viewer Flurstücke 326, 327, 328... Mehr...

 
20. Juni 2017 Anfragen/Gesine Dannenberg/Wohnen/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0564: Mietrechtsnovellierungsgesetz

Im März 2015 hat die SPD-CDU/CSU-Bundesregierung die sogenannte „Mietpreisbremse“ (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG) beschlossen. In der Bundestagsdebatte kündigte Bundesjustizminister Maas 2015 an: "Wir gehen davon aus, dass die Mietpreisbremse in Deutschland für fünf Millionen Wohnungen greifen kann und über 400.000 Mieterinnen und... Mehr...

 
12. Juni 2017 Anfragen/Gesine Dannenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0525: Trinkwasserbrunnen

Trinkwasserbrunnen sind eine sinnvolle und mögliche Maßnahme, um die Stadt Potsdam für den Klimawandel zu wappnen. Auch im Hinblick auf die Zunahme von Hitzeereignissen, wie sie sich auch für Potsdam fortsetzen werden, sind Trinkwasserbrunnen wichtige Angebote, um die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen, die in Potsdam leben bzw.... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0487 (31. SVV): Buswartehäuschen Kaiser-Fr.-Str.

Seit mehreren Jahren bemühen wir uns um das Wartehäuschen für Fahrgäste der Buslinien 605, 606 nach Eiche an der stark frequentierten Haltestelle vor Netto beim Studentenwohnheim in der Kaiser-Friedrich-Straße. Seit mehr als einem Jahr sind die Voraussetzungen dafür gegeben. Seit vorigem Jahr gilt das Versprechen der Stadt, es in 2017 in Betrieb... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0486 (31. SVV): Bootssteg Neustädter Havelbucht

Der Bootssteg, an dem bisher auch das Wassertaxi in der Neustädter Havelbucht anlegte, ist derzeit im Umbau. Die Anlieger sorgen sich um die Zustiegsmöglichkeit zum Wassertaxi. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird der umgebaute Steg wieder für das Anlegen der Wassertaxis zur Verfügung stehen?  Mehr...

 

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