Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

7. März 2018 Anträge/Dr. Karin Schröter/Verwaltung/Kultur/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 18/SVV/0140 (38. SVV): Dreijahresverträge für freie Träger der Kultur

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zeit des Doppelhaushaltes 2018/2019 zu nutzen, um Dreijahresverträge 2020 bis 2023 mit Zielvereinbarungen für die freien Träger der Kultur zu erarbeiten. Ein entsprechender Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung im März 2019... Mehr...

 
7. März 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 18/SVV/0139 (38. SVV): Szenario kostenloser ÖPNV

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein mögliches Szenario für die Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs in Potsdam zu erarbeiten. Dazu sollen insbesondere die Kosten, Finanzierungsmöglichkeiten, technische Voraussetzungen und zeitlichen Schritte aufgezeigt werden. Das schließt ein... Mehr...

 
7. März 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0138 (38. SVV): Sanierung von Brücken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Zeitplan für die notwendige Sanierung von Brücken im Zuge von Hauptverkehrsstraßen in der Landeshauptstadt zu erarbeiten. Ziel soll es dabei sein, die damit verbundenen Verkehrseinschränkungen auf ein zwingend notwendiges Mindestmaß zu begrenzen und... Mehr...

 
7. März 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0137 (38. SVV): Waldschutz Griebnitzsee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Grundstückseigentümer der Waldflächen rechts und links der Eisenbahn entlang der Prof.-Dr.-Helmert-Straße zwischen August-Bebel-Straße und Bahnhof Griebnitzsee bzw. Uni-Gelände dazu anzuhalten, bei Baumpflegearbeiten größere Rücksicht auf den Erhalt des... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0021 (37. SVV): Information der Bewohner der Waldstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im ersten Quartal 2018 eine Informationsveranstaltung mit den Bewohnern von Waldstadt II zum geplanten Vorhaben für einen Schulstandort in Waldstadt Süd (B-Plan Nr. 142) durchzuführen. Ziel der Veranstaltung soll es sein, die Waldstädter über den Stand der... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Matthias Lack/Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0020 (37. SVV): StadtGrün naturnah

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass sich die Landeshauptstadt Potsdam an dem kostenlosen Labeling-Programm für Kommunen "StadtGrün naturnah" 2018 beteiligt. Begründung: Die Landeshauptstadt Potsdam initiierte bereits viele Maßnahmen, um das Stadtklima zu... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0970 (37. SVV): Änderung B-Plan 124

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, ein Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 „Heinrich-Mann-Allee/Wetzlarer Bahn“ vorzubereiten. Dabei sollen folgende Nutzungen ermöglicht werden: 1. Seniorenpflege- und Seniorenwohnheim mit medizinischer Tagespflege und betreute, barrierefreie... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0057 (37. SVV): Umsteigebeziehung Bus 605 RB

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Verkehrsbetrieb dafür zu sorgen, dass der Fahrplan der Buslinie 605 schnellstmöglich so korrigiert wird, dass ein angemessener Umstieg in die Regionalbahnen am Bahnhof Park Sanssouci wieder gesichert wird. Dabei gilt als Maßstab die Qualität... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0056 (37. SVV): Bessere Bedingungen Potsdamer Tafel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, in der kalten Jahreszeit erleichterte Bedingungen für die Gäste der Potsdamer Tafel zu schaffen, um die langen Wartezeiten im Freien zu überbrücken. Das Problem könnte zum Beispiel durch die temporäre Aufstellung eines Wärmezeltes, ein Vordach oder andere... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Wohnen/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0966 (36. SVV): Geförderter Wohnungsbau im Bornstedter Feld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Pro Potsdam bei weiteren Grundstücksvergaben für den Wohnungsbau im Bornstedter Feld einen Mindestanteil von 50 % gefördertem Wohnungsbau sichert. Die Stadtverordnetenversammlung  ist im Juni 2018 über den Stand der... Mehr...

 

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