Aktuelles aus der SVV

22. März 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Bildung

Anfrage 17/SVV/0307: Grundschulstandort Sandscholle

Ein Teil des Sportplatzes Sandscholle in Babelsberg soll der neue Grundschulstandort werden. Der Bildungsausschuss hat den Bebauungsplan bereits mehrheitlich beschlossen. Ich frage  den Oberbürgermeister: 1. Wenn der Beschluss eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung bekommt, wann starten die planerischen Vorarbeiten und wann... Mehr...

 
17. März 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Bildung/Stadtentwicklung/Bauen/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0279: Investitionen Fahrland

Aktuell zeigt sich, dass die Versorgung mit Kita- und Schulplätzen in Fahrland nicht ausreichend ist. Da der aufwachsende Bedarf im Wesentlichen aus großen Wohnungsbauprojekten privater Investoren resultiert, frage ich den Oberbürgermeister: 1. Welche zweckgebundenen Einnahmen zur Errichtung von Kita-, Hort-, und Schulplätzen hat die... Mehr...

 
9. März 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0244: Seesportclub Potsdam

Der Seesportclub Potsdam steht vor dem Aus. Die Schlösserstiftung hat die Beendigung des Pachtvertrages für das Gelände im Babelsberger Park zum Jahresende bekräftigt. Auf dem Gelände des Clubs wollen die Stadtwerke ein neues Strandbad bauen. Nach eigener Darstellung ist die Stadt nicht verpflichtet, im Falle der Räumung eine Ersatzsportstätte für... Mehr...

 
7. März 2017 Anfragen/Birgit Müller/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0230: Biergarten Bürgerbahnhof

Für das oben genannte Bauvorhaben wurde am 23.5.2011 die Baugenehmigung erteilt, die Bekanntgabe erfolgte am 26.5.2011. Nach § 69 Brandenburgischen Baugesetz hat die Genehmigung 6 Jahre Gültigkeit, entsprechend des Baubeginns muss die Fertigstellung der Investition am 26.5.2018 erfolgt sein, so die Antwort der Verwaltung auf meine Kleine Anfrage... Mehr...

 
7. März 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0229: Verkehrszeichen 112

Anwohner des Wohngebietes Am Stern machten darauf aufmerksam, dass das Aufstellen von Verkehrszeichen bei Unebenheiten auf der Fahrbahn möglich ist, um bei unsachgemäßem Überfahren dieser „Bodenwellen“ und nach sich ziehenden Schäden am Kraftfahrzeug, Schadensübernahmepflichten durch die zuständige Behörde abwenden zu können. Unebene Fahrbahn... Mehr...

 
6. März 2017 Anfragen/Matthias Lack/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0228: Fällungen im öffentlichen Straßenland

Wie bekannt ist, wird die Liste für geplante Baumfällungen in der LHP ca. drei Monate vor Fällung an den Fach-Ausschuss KOUL sowie parallel u.a. auch an die UNB und den Naturschutzbeirat übermittelt. Die anerkannten Naturschutzverbände werden vorab über die geplanten Fällungen der Alleebäume informiert und um Stellungnahme gebeten. Die... Mehr...

 
6. März 2017 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0227: Verunreingungen an Zugängen zum Sterncenter

Von Bürgern wurden wir auf gravierende Verunreinigungen und Gerüche durch Fäkalien an den beiden Zugängen zum Sterncenter vom Stadtteil Am Stern, Bereich Newtonstraße  und Max-Born-Straße hingewiesen. Unklar ist, wer für die Reinigung dieser Flächen und Zugänge verantwortlich ist. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wer... Mehr...

 
3. März 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Verwaltung/Kultur

Anfrage 17/SVV/0222: Auftritt Museen in sozialen Netzwerken

Es war in den Medien nachzulesen, dass das Potsdam-Museum und das Naturkundemuseum vorerst keinen eigenen Auftritt in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter bekommen. Das Aufsetzen eigener Seiten ist derzeit nicht in Planung, da zunächst der Facebook-Auftritt der Stadt evaluiert wird, so die Verlautbarung aus der Stadt.Immer mehr Menschen... Mehr...

 
1. März 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0193 (28. SVV): Hundetoilette Golm

Gleich hinter dem Ortseingangsschild Golm in der Straße In der Feldmark befindet sich unweit der Wohnung des Beigeordneten Schubert ein Hundekottütenspender. Weil dort ein Abfallbehälter für die gefüllten Tüten fehlt wurde eine schwarze Plastetüte zur Aufnahme der Hundeexkremente am Stiel befestigt. Das mag übergangsweise das Problem lösen, aber... Mehr...

 
1. März 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0192 (28. SVV): Splittentfernung nach Winterdienst

Der Winter nähert sich seinem Ende. Die abstumpfende Wirkung des Splitts auf den Gehwegen wird nicht mehr benötigt. Trotz Klarstellung der allgemeinen Pflicht zur Entfernung des Splitts bei Ende der Glättegefahr haben zahlreiche Anlieger bzw. Firmen beispielsweise im Ortsteil Eiche bisher noch nicht den ausgebrachten Splitt von den Gehwegen... Mehr...

 

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