Aktuelles aus der SVV

6. Juni 2018 Anträge/Birgit Müller/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0382 (41. SVV): Fanfarenzug wird Ehrenbotschafter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Fanfarenzug Potsdam soll anlässlich des 55. Jubiläums seiner Gründung am 30. Juni 2018 zum Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam ernannt werden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, in welchem Rahmen diese Ehrung erfolgen und mit welcher Form der... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Antrag 18/SVV/0333 (41. SVV): Notfalldose auch in Potsdam erhältlich

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Die Landeshauptstadt Potsdam unterstützt den Seniorenbeirat Potsdam beim Erwerb, bei der Verteilung der Notfalldose sowie in der erforderlichen Öffentlichkeitsarbeit. Die Landeshauptstadt Potsdam erwirbt für Seniorinnen und Senioren mit Grundsicherungsrente und für alleinerziehende von... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Dr. Karin Schröter/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0332 (41. SVV): B-Plan für die Schiffbauergasse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis Ende 2018 einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zur Sicherung und sinnvollen Weiterentwicklung des Kulturstandorts Schiffbauergasse vorzulegen. Begründung: Mit dem absehbaren Auslaufen der... Mehr...

 
22. Mai 2018 Anfragen/Solveig Sudhoff/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0390: Verkehrssicherheit in der Waldstadt II

Die MBS Potsdam hat in der Saarmunder Straße für ihre Mitarbeiter ein Parkhaus errichtet, das nicht öffentlich genutzt werden darf. Die Saarmunder Straße ist vor dem Gebäude des Verwaltungssitzes zwischen dem Abschnitt der Zufahrt Am Moosfenn und der Zufahrt Am Teufelssee auf beiden Straßenseiten  zugeparkt. Entgegenkommende Fahrzeuge ... Mehr...

 
15. Mai 2018 Anfragen/Jana Schulze/Bürgerbeteiligung

Anfrage 18/SVV/0353: Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland

Am 14.5.2018 führte die „Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland“ im Auftrag der Stadt Potsdam ein „Engagementforum“ durch. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wie hoch sind die vertraglich vereinbarten Kosten für die LHP? 2.    Welche Ziele sind in der Vereinbarung zwischen beiden Vertragspartnern... Mehr...

 
5. Mai 2018 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0266 (40. SVV): Grünkonzept Hermannswerder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das städtebauliche Grünkonzept für die Halbinsel Hermannswerder ist den Ausschüssen für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr bis September 2018 vorzulegen. Begründung: Seit vielen Jahren wurden detaillierte Überlegungen und... Mehr...

 
2. Mai 2018 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur

Antrag 18/SVV/0267 (40. SVV): 1. Juni 2019_Kindertag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit allen Kulturträgern der LH Potsdam auf freiwilliger Basis ein Programm zum Kindertag am Samstag, den 1. Juni 2019 zu erarbeiten, mit dem Kindern und ihren Eltern für diesen Tag ein besonderes, kostenfreies, kulturelles Angebot unterbreitet wird, um diesen Tag mit kultureller Bildung zu feiern. Die... Mehr...

 
2. Mai 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Bürgerbeteiligung/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0265 (40. SVV): Einwohnerversammlungen in Sozialräumen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung jährlich in jedem der sechs Sozialräume der Stadt eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. In diesen Einwohnerversammlungen sollten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten über Probleme... Mehr...

 
2. Mai 2018 Anfragen/Jana Schulze/Bildung

Anfrage 18/SVV/0278 (40. SVV): Berufsbegleitende Erzieherausbildung für Potsdam

Im Kalenderjahr 2019 will die Stadt Werder a. d. Havel laut Medienberichten neue Wege in der Erzieherausbildung gehen. Berufsbegleitend soll es Quereinsteigern ermöglicht werden, eine Erzieherausbildung, die anteilig durch die Kommune finanziert wird, zu absolvieren. …„Wir haben in den Tarifverhandlungen in dieser Woche durchgesetzt, dass auch... Mehr...

 
2. Mai 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0282 (40. SVV): Baugenehmigung Garnisonkirchenturm

Die 2013 erteilte Baugenehmigung für den Bau des Turms der Garnisonkirche läuft im nächsten Jahr aus. Nach Brandenburgischem Baugesetz hätte der Turm spätestens 2020 fertig sein müssen. Ich frage den OBM: Welche Kriterien müssen für eine Verlängerung dieser Baugenehmigung eingehalten werden? Mehr...

 

Treffer 21 bis 30 von 1700