Zur Zeit wird gefiltert nach: Anfragen

Aktuelles aus der SVV

7. Juni 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0511 (31. SVV): Russisch-orthodoxe Gemeinde

Der geplante Bau eines Gemeindezentrums der russisch- orthodoxen Kirche auf dem Kapellenberg hat eine lange Vorgeschichte. Nach längeren Diskussionen ist ein Standort gefunden worden. Zur Gestaltung des Gemeindezentrums sollte ein Wettbewerb durchgeführt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand des Baus eines... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anfragen/Birgit Müller/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0495 (31. SVV): Biergarten Bahnhof Park Sanssouci

Basierend auf der Berichterstattung in der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 27.04.2017 zum Bauvorhaben Biergarten am Bürgerbahnhof Park Sanssouci frage ich den Oberbürgermeister: Warum verzichtet die Verwaltung auf die Inanspruchnahme des Rückfallrechtes des Grundstückes? Mehr...

 
24. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Jana Schulze/Verwaltung/Bildung/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0496: Modellprojekt Kostenloses Frühstück an Grundschulen

Mit dem Haushalt 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 1.3.2017 zur Sicherung eines kostenlosen Frühstücks für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler beschlossen, dass mit dem Schuljahr 2017/2018 ein Modellprojekt an Potsdamer Grundschulen gestartet wird. Dazu sind 50.000 EUR im Schulbedarf einzustellen. Wir fragen den... Mehr...

 
23. Mai 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0488: Radverkehr in der Wohngebietsstraße „An der Parforceheide“

Die Anwohner der verkehrsberuhigten Wohngebietsstraße „An der Parforceheide“ bemängeln die überhöhte Geschwindigkeit von einigen Radfahrern in ihrer Straße. Der ehemalige Grenzweg wird als Verbindungsstrecke zwischen Babelsberg und dem Stern sehr häufig von Fußgängern und Radfahrern genutzt. Die Einmündung des Grenzweges in die Wohngebietsstraße... Mehr...

 
17. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Sport/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 17/SVV/0455: Bundesstützpunkt Rudern

Aufgrund der geführten Diskussionen zum neu zu etablierenden Bundesstützpunkt Rudern (Riemen/Frauen) frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie hoch ist der Investitionsbedarf seitens der Stadt für dringendste Sanierungsmaßnahmen? 2. Wie viel kostet die Errichtung der angedachten Schlappdachlösung? 3. In welchen Zeitraum müssen die Maßnahmen... Mehr...

 
8. Mai 2017 Anfragen/Wohnen/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0423: Energiesperren in Haushalten der Landeshauptstadt Potsdam

Die Androhung bzw. Umsetzung der Sperrung der Energiezufuhr in Potsdamer Haushalten führt oftmals zur Kündigung von Mietverhältnissen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wie viele umgesetzte Energiesperren führten in Potsdam in den letzten 5 Jahren zu   Kündigungen des Mietverhältnisses bzw. der Androhung von... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Arbeit und Wirtschaft

Anfrage 17/SVV/0382 (30. SVV): Touristeninformation im Hauptbahnhof

Die Touristen-Information im Hauptbahnhof ist die wichtigste und mit Abstand von den meisten Besucherinnen und Besuchern aufgesuchte Filiale. Sie ist für alle mit dem öffentlichen Verkehr anreisenden Besucher erste Anlaufstelle und auch für viele mit individuellem Verkehr Anreisenden wegen des Parkhauses ideal erreichbar. Dennoch wird überlegt,... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Matthias Lack/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0362 (30. SVV): Integrationskonzept

Im letzten Jahr wurde in einem breit aufgestellten Beteiligungsverfahren das Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016 bis 2020 diskutiert, qualifiziert und zum Abschluss gebracht. Zum Inhalt gehören auch eine Reihe von Maßnahmen, die in verschiedenen Handlungsfeldern im Konzept zur Umsetzung empfohlen wurden. Ich frage den... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Finanzen/Liegenschaften/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0409 (30. SVV): Weiterführung der Betrauung Tourismus-und Kulturmarketing ab 2018

Im Haushalt 2017 sind im Produktkonto 5750000.5315000 für das Jahr 2017 1.230.000 € veranschlagt. Über die Höhe des jährlichen Zuschusses an die PMSG ab 2018 ist mit den jeweiligen Haushaltsplänen und mittelfristigen Finanzplanungen zu entscheiden. Der Zuschussbedarf steht jeweils unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung über den jeweiligen... Mehr...

 

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