Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

7. Juni 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur

Antrag 17/SVV/0445 (31. SVV): Ständige Ausstellung im Potsdam Museum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie und zu welchem Zeitpunkt die Ständige Ausstellung im Potsdam Museum eintrittsfrei gestaltet werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Oktober 2017 zu berichten. Begründung: Der kostenfreie Eintritt zur Ständigen Ausstellung des... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur/Bildung

Antrag 17/SVV/0439 (31. SVV): Planetengarten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten zu erkunden, auf welche Weise das Projekt „Planetengarten“ vor dem Treffpunkt Freizeit sowohl als Bildungs- und Lehrmittel als auch als Kunstwerk vollendet werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2017 über das... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0424 (31. SVV): Veröffentlichung Arbeitsmarktprogramm Jobcenter Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass das Arbeitsmarktprogramm des Potsdamer Jobcenters in jedem Kalenderjahr unmittelbar nach seiner Beschlussfassung durch die Trägerversammlung veröffentlicht wird. Dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion sind in... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 17/SVV/0476 (31. SVV): Sicheres Wohnen Am Alten Markt 10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses Am Alten Markt 10 unmittelbar in die anstehenden Prüfungs- und Entscheidungsvorgänge zum künftigen Umgang mit dem Gebäude einbezogen werden. Durch ein transparentes Vorgehen soll... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0480 (31. SVV): Neubesetzung HA_stellv. Mitglieder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion SPD              1. Herr David... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag: 17/SVV/0479 (31. SVV): Neubesetzung HA

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss wird gemäß § 41 Abs.6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg neu besetzt. Begründung: Die Neubesetzung des Hauptausschusses ist wegen der Mandatsniederlegung von Herrn Sascha Krämer erforderlich. Herr Krämer war Mitglied des Hauptausschusses.  Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0478 (31. SVV): Neubesetzung HA_Mitglieder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Arbeit und Wirtschaft

Antrag 17/SVV/0425 (31. SVV): Verbesserung der Erreichbarkeit der Fallmanager für Jobcenter-Kunden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtischen Vertreter der Trägerversammlung werden gebeten, gemeinsam mit den Vertretern der Bundesagentur in der Trägerversammlung ein Verfahren zu entwickeln, um einen schnelleren und direkteren Zugang der Kundinnen und Kunden zu ihrem Fallmanager zu ermöglichen. Dieser Verfahrensvorschlag... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 17/SVV/0476 (31. SVV): Sicheres Wohnen Am Alten Markt 10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses Am Alten Markt 10 unmittelbar in die anstehenden Prüfungs- und Entscheidungsvorgänge zum künftigen Umgang mit dem Gebäude einbezogen werden. Durch ein transparentes Vorgehen soll... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0367 (30. SVV): Rollstuhlplätze in Bussen und Bahnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem ViP zu prüfen, wie in Straßenbahnen und Bussen weitere zusätzliche Stellplätze für Rollstühle und Kinderwagen angeboten werden können. Das ist vorzugsweise für die Linien zu prüfen, wo wiederholt Fahrgäste mit Rollstühlen oder Kinderwagen... Mehr...

 

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