Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

5. Juli 2017 Anträge/Michél Berlin/Stefan Wollenberg/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0580 (32. SVV): Sicherung Strahleninstitut als Ärztehaus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ als Standort für die allgemein- und fachärztliche Versorgung in Babelsberg dauerhaft gesichert werden kann. Begründung: Das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ ist aufgrund seiner zentralen Lage, des... Mehr...

 
13. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0482 (31. SVV): Besetzung Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Herr Sascha Krämer wird als Mitglied des Kuratoriums der Hans Otto Theater GmbH abberufen. Frau Birgit Müller wird als Mitglied in das Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH entsendet. Begründung: Herr Sascha Krämer hat mit Wirkung zum 01.06.2017 sein Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Mit... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0448 (31. SVV): Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begrenzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass der Feldversuch Zeppelinstraße auf drei Monate begrenzt bleibt, so wie im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung festgelegt. Die in diesem Zusammenhang vorzunehmenden verkehrlichen Umbauten sind dem Feldversuch angemessen zu... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0447 (31. SVV): Jugendfreizeiteinrichtungen im Bornstedter Feld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Nutzerinnen und Nutzern des Jugendclubs Ribbeckeck bis spätestens September 2017 Alternativen aufzuzeigen, wo, wie und wann der Bedarf an Jugendfreizeiteinrichtungen im Bornstedter Feld realisiert wird. Begründung: Das Gebäude des Ribbeckeck ist... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Sascha Krämer /Verwaltung/Bildung

Antrag 17/SVV/0446 (31. SVV): 8. Mai lebendiger gestalten - Potsdamer Schulen einbinden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Veranstaltern des Gedenkens an den Tag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus ein Konzept zu erarbeiten, welches den Potsdamer Schulen verstärkt die Möglichkeit bietet, sich an diesem Gedenken zu beteiligen. Das Konzept soll der... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur

Antrag 17/SVV/0445 (31. SVV): Ständige Ausstellung im Potsdam Museum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie und zu welchem Zeitpunkt die Ständige Ausstellung im Potsdam Museum eintrittsfrei gestaltet werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Oktober 2017 zu berichten. Begründung: Der kostenfreie Eintritt zur Ständigen Ausstellung des... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur/Bildung

Antrag 17/SVV/0439 (31. SVV): Planetengarten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten zu erkunden, auf welche Weise das Projekt „Planetengarten“ vor dem Treffpunkt Freizeit sowohl als Bildungs- und Lehrmittel als auch als Kunstwerk vollendet werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2017 über das... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0424 (31. SVV): Veröffentlichung Arbeitsmarktprogramm Jobcenter Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass das Arbeitsmarktprogramm des Potsdamer Jobcenters in jedem Kalenderjahr unmittelbar nach seiner Beschlussfassung durch die Trägerversammlung veröffentlicht wird. Dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion sind in... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 17/SVV/0476 (31. SVV): Sicheres Wohnen Am Alten Markt 10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses Am Alten Markt 10 unmittelbar in die anstehenden Prüfungs- und Entscheidungsvorgänge zum künftigen Umgang mit dem Gebäude einbezogen werden. Durch ein transparentes Vorgehen soll... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0480 (31. SVV): Neubesetzung HA_stellv. Mitglieder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion SPD              1. Herr David... Mehr...

 

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