Aktuelles aus der SVV

2. Mai 2018 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 18/SVV/0280 (40. SVV): Fortschreibung Lokaler Teilhabeplan

Am 2. November 2016 (!!!) hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam beschlossen, dass der Lokale Teilhabeplan der Landeshauptstadt Potsdam alle fünf Jahre fortgeschrieben wird, erstmalig im Jahr 2017. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird den Stadtverordneten der in einem Werkstattverfahren und einer Inklusionskonferenz diskutierte... Mehr...

 
27. April 2018 Anfragen/Peter Kaminski/Stadtentwicklung/Bauen/Sport/Kultur

Anfrage 18/SVV/0301: Sanierung Preußenhalle

In der Mitteilungsvorlage DS 17/SVV/0931 zum Antrag DS 17/SVV0220 wurde auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme auch von Fördermitteln des Bundes für die Sanierung der Preußenhalle hingewiesen. Die Halle wird dringend für die sportliche und kulturelle Nutzung nicht nur durch die Einwohner von Groß Glienicke gebraucht. Ich frage den... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Gesundheit/Soziales

Anfrage 18/SVV/0223 (39. SVV): Kostenloses Schulessen

Mit dem Haushalt für 2017 ist der Zugang für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu einem kostenlosen Schulessen vereinfacht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Schülerinnen und Schüler nutzen zurzeit die Möglichkeit des kostenlosen Schulessens? Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau

Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Wohnen/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0221 (39. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Staudenhof

Im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte hat die Stadtverordnetenversammlung festgelegt, dass mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgezeigt werden soll, ob das Wohnhaus Am Kanal 10 erhalten werden soll oder ob die mindestens gleiche Anzahl an Wohnungen unter vergleichbaren sozialen Bedingungen... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0213 (39. SVV): Modellversuch Zeppelinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bereits beschlossene Maßnahmen entsprechend des Antrages DS 15/SVV/0620 zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes sind konsequent fortzuführen. Dazu zählen u. a. der Bau der Busspur zwischen Geltow und Potsdam, darüber hinaus aber auch die Verbesserung der... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Antrag 18/SVV/0212 (39. SVV): Verkehrskonzept Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Verkehrskonzept für den Entwicklungsbereich Krampnitz in folgenden Punkten zu ergänzen: 1.       Die Planung der Straßenbahnanbindung für das neue Wohngebiet ist zügig voranzutreiben. 2.      ... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/00193 (39. SVV): Konzeption Schutz Sträucher

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht über Flächen mit Sträuchern und Gehölzen in Potsdam erstellen zu lassen. Es sind Vorschläge zu erarbeiten, wie der Schutz solcher Gehölzstreifen im öffentlichen Stadtbild und auf den Flächen städtischer Einrichtungen verbessert werden kann... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Dr. Karin Schröter/Verwaltung/Kultur

Antrag 18/SVV/0192 (39. SVV): Verlängerung Verträge Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung im Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche dafür einzusetzen, dass die in diesem Jahr anstehende Verlängerung der Verträge mit den Nutzerinnen und Nutzern des Rechenzentrums für fünf Jahre, also... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 18/SVV/0191 (39. SVV): Weisung an den Gesellschafter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird in seiner Eigenschaft als Gesellschaftervertreter der Stadt für die Stadtwerke Potsdam GmbH angewiesen, die Vergabe des Grundstücks am Brauhausberg oberhalb der Max-Planck-Straße in Form von Einzellosen vorzunehmen. Dabei soll gesichert werden, dass mit der Vergabe des... Mehr...

 

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