Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

8. November 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Sport

Antrag 17/SVV/0818 (34. SVV): Moratorium Seesportclub

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Stiftung  Preußische Schlösser und Gärten kurzfristig eine Verständigung anzustreben, dass bis zur Klärung des künftigen Standorts des Strandbades Babelsberg Die Nutzung des Vereinsgeländes durch den Seesportclub weiter ermöglicht wird. Es ist... Mehr...

 
8. November 2017 Stadtfraktion/Anträge/Ralf Jäkel/Sport

Antrag 17/SVV/0818 (34. SVV): Moratorium Seesportclub_neue Fassung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) kurzfristig eine Verständigung anzustreben, dass bis zur Klärung des künftigen Standorts des Strandbades Babelsberg die Nutzung des Vereinsgeländes durch den Seesportclub weiter möglich wird. Es ist... Mehr...

 
8. November 2017 Anträge/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 17/SVV/0777 (34. SVV) Evaluierung Verkehrsführungen und Parkraumbewirtschaftungskonzept Gartenstadt Drewitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, entsprechend des am 25. Januar 2012 beschlossenen Beteiligungskonzeptes Drewitz (DS 11/SVV/0857), eine Evaluierung der Verkehrslösungen/-führungen  und des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes in der Gartenstadt Drewitz durchzuführen. Die... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Dr. Sigrid Müller/Gesundheit/Soziales/Bildung

Antrag 17/SVV/0717 (33. SVV): kostenloses Frühstücksangebot AWO

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt einen Vorschlag zu unterbreiten, wie das bisher von dem AWO Bezirksverband Potsdam e.V. aus Spenden finanzierte kostenlose Frühstücksangebot der Spirellibande an 5 Potsdamer Grundschulen und 2 Oberschulen von der Stadt übernommen werden kann. Der... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stefan Wollenberg/Bürgerbeteiligung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0710 (33. SVV): Bürgerbefragung zur FH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Angesichts der zugespitzten öffentlichen Debatte zum angekündigten Abriss des Gebäudes der Fachhochschule wird der Oberbürgermeister aufgefordert, eine Bürgerbefragung zum weiteren Umgang mit dem Gebäude durchzuführen. Damit soll begleitend zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung eine... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Arbeit und Wirtschaft

Antrag 17/SVV/0681 (33. SVV): Keine Verwahrentgelte der MBS

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gegenüber dem Verwaltungsrat und anderen zuständigen Gremien der Mittelbrandenburgischen Sparkasse darauf hinzuwirken, dass die ab 01. Oktober 2017 angekündigte Erhebung von Verwahrentgelten auf alle Rücklagenkonten ohne Freibetrag schnellstmöglich... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0624 (33. SVV): Resolution für eine atomwaffenfreie Welt

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge die Resolution „Für eine atomwaffenfreie Welt – damit unsere Kinder und Enkel eine friedliche Zukunft haben“ beschließen. Mit dieser Resolution fordert die Stadtverordnetenversammlung Potsdam den Deutschen Städtetag auf, das Anliegen der Resolution zu unterstützen und es gegenüber der... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0623 (33. SVV): ÖPNV-Anbindung nördl. Ortsteile

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, in Gesprächen mit dem ViP auf eine deutliche Verbesserung der Anbindung der nördlichen Ortsteile an den ÖPNV hinzuwirken. Grundlage der Gespräche sollen folgende konkrete Forderungen sein: -       Beibehaltung des mindestens... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Michél Berlin/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0622 (33. SVV): Verkauf städtischer Grundstücke in Erbbaupacht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Verkauf von Grundstücken, die sich in städtischem Besitz oder in dem Besitz städtischer Gesellschaften befinden, ist die Prüfung von Möglichkeiten der Vergabe in Erbbaupacht voranzustellen. Der Oberbürgermeister wird gebeten, der Stadtverordnetenversammlung im November 2017 ein... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Michél Berlin/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0604 (33. SVV): Vorkaufsrecht bei Grundstücken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nach Vorkaufsrecht der Landeshauptstadt Potsdam angebotenen Grundstücke sollen einem geeigneten Gremium vorgestellt werden, so dass eine politische Beteiligung vor einer verwaltungsseitigen Entscheidung dazu herbeigeführt wird, ob es sich um ein Gebäude oder Grundstück von öffentlichem... Mehr...

 

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