Kleine Anfragen in der SVV
Aktuelles aus der SVV
Anfrage 18/SVV/0231 (39. SVV): Baulärm
Bei den Bauarbeiten an der Garnisonkirche werden regelmäßig im Umfeld Lärmemissionen und Erschütterungen durch den Einsatz von Baugeräten wie Bohrtechnik und Rammen wahrgenommen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Vorgaben und Kontrollen sind genehmigungsseitig von der Landeshauptstadt Potsdam zur Minimierung von Schallemissionen und... Mehr...
Anfrage 18/SVV/0160 (38. SVV): Kühn-Geländer
Das Brückengeländer der Langen Brücke, erschaffen vom Stahlbildner Fritz Kühn, wurde während der Brücken-Sanierungsphase 1995 bis 1997 durch ein neues Geländer ersetzt. Danach wurde seitens der Verwaltung in Aussicht gestellt, die Restaurierung und Standortbestimmung zu übernehmen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welchen Standort hat... Mehr...
Anfrage 18/SVV/0158 (38. SVV): ÖPNV Schiffbauergasse
Seit Jahren gibt es Bemühungen, einen angemessenen ÖPNV(Straßenbahnverkehr) besonders abends nach den Veranstaltungen auf der Schiffbauergasse zu gewährleisten. Bislang konnten Teilerfolge nicht verstetigt werden, sodass die Kritik immer wieder geübt wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Überlegungen respektive konkrete Planungen die... Mehr...
Anfrage 18/SVV/0143 (38. SVV): Rodungen an der Humboldtbrücke
Entlang der Humboldtbrücke vor der Kreuzung Berliner Straße, stadteinwärts, finden derzeit Rodungen an der Böschung entlang dem Areal Schiffbauergasse statt. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist der Grund für diese Arbeiten? Mehr...
Antrag 18/SVV/0142 (38. SVV): Zugang Ärztehaus Großbeerenstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Gesprächen mit dem Eigentümer der Zufahrt des Areals Großbeerenstraße 301 - 309 (auf dem Gelände des ehemaligen Sanatoriums Dr. Sinn) dafür einzusetzen, dass der alte Zugang zum Ärztehaus wieder hergestellt wird. Die Stadtverordnetenversammlung... Mehr...
Antrag 18/SVV/0141 (38. SVV): Plastiken vom Staudenhof
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Plastiken vom Staudenhof, die weiterhin keinen Platz auf dem neuen Areal des Staudenhofs gefunden haben, zeitnah an einem geeigneten Ort in unmittelbarer Nähe ihres jetzigen Standortes aufgestellt werden. Bis zum 06. Juni 2018... Mehr...
Antrag 18/SVV/0140 (38. SVV): Dreijahresverträge für freie Träger der Kultur
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zeit des Doppelhaushaltes 2018/2019 zu nutzen, um Dreijahresverträge 2020 bis 2023 mit Zielvereinbarungen für die freien Träger der Kultur zu erarbeiten. Ein entsprechender Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung im März 2019... Mehr...
Antrag 18/SVV/0139 (38. SVV): Szenario kostenloser ÖPNV
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein mögliches Szenario für die Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs in Potsdam zu erarbeiten. Dazu sollen insbesondere die Kosten, Finanzierungsmöglichkeiten, technische Voraussetzungen und zeitlichen Schritte aufgezeigt werden. Das schließt ein... Mehr...
Antrag 18/SVV/0138 (38. SVV): Sanierung von Brücken
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Zeitplan für die notwendige Sanierung von Brücken im Zuge von Hauptverkehrsstraßen in der Landeshauptstadt zu erarbeiten. Ziel soll es dabei sein, die damit verbundenen Verkehrseinschränkungen auf ein zwingend notwendiges Mindestmaß zu begrenzen und... Mehr...
Antrag 18/SVV/0137 (38. SVV): Waldschutz Griebnitzsee
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Grundstückseigentümer der Waldflächen rechts und links der Eisenbahn entlang der Prof.-Dr.-Helmert-Straße zwischen August-Bebel-Straße und Bahnhof Griebnitzsee bzw. Uni-Gelände dazu anzuhalten, bei Baumpflegearbeiten größere Rücksicht auf den Erhalt des... Mehr...