Kleine Anfragen in der SVV
Aktuelles aus der SVV
Anfrage 17/SVV/0432 (31. SVV): Imagekampagne ÖPNV
Für die Stadt Potsdam entwickelte tippingpoints die Imagekampagne „Auto-Korrektur“. Sie wirbt dafür, vom Auto auf das Rad und den ÖPNV umzusteigen sowie zu Fuß zu gehen. Die in Form von Chat-Nachrichten gehaltenen Plakate richten sich an Menschen, die zwar ein eigenes Auto haben, grundsätzlich aber offen für Alternativen sind. Ich frage den... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0514 (31. SVV): Baubeginn Synagoge
Mit Beschluss vom Dezember 2016 hat sich die Stadtverordnetenversammlung für einen zeitnahen Beginn des Neubaus einer Synagoge in Potsdam ausgesprochen. Zugleich wurde der Oberbürgermeister gebeten, diesen Willen der Stadtverordnetenversammlung an die Landesregierung zu übermitteln und für einen baldigen Baubeginn zu werben. Ich frage den... Mehr...
Antrag 17/SVV/0424 (31. SVV): Veröffentlichung Arbeitsmarktprogramm Jobcenter Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass das Arbeitsmarktprogramm des Potsdamer Jobcenters in jedem Kalenderjahr unmittelbar nach seiner Beschlussfassung durch die Trägerversammlung veröffentlicht wird. Dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion sind in... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0512 (31. SVV): Gewerbegbiet Kirchsteigfeld
Seit 1996 sind große Teile des Gewerbegebiets im Kirchsteigfeld ungenutzt. Immer wieder wird insbesondere von Anwohnenden die Frage gestellt, was auf den Flächen geplant ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Entwicklung des Gewerbegebiets Kirchsteigfeld? Mehr...
Anfrage 17/SVV/0511 (31. SVV): Russisch-orthodoxe Gemeinde
Der geplante Bau eines Gemeindezentrums der russisch- orthodoxen Kirche auf dem Kapellenberg hat eine lange Vorgeschichte. Nach längeren Diskussionen ist ein Standort gefunden worden. Zur Gestaltung des Gemeindezentrums sollte ein Wettbewerb durchgeführt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand des Baus eines... Mehr...
Antrag 17/SVV/0476 (31. SVV): Sicheres Wohnen Am Alten Markt 10
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses Am Alten Markt 10 unmittelbar in die anstehenden Prüfungs- und Entscheidungsvorgänge zum künftigen Umgang mit dem Gebäude einbezogen werden. Durch ein transparentes Vorgehen soll... Mehr...
Antrag 17/SVV/0480 (31. SVV): Neubesetzung HA_stellv. Mitglieder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion SPD 1. Herr David... Mehr...
Antrag: 17/SVV/0479 (31. SVV): Neubesetzung HA
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss wird gemäß § 41 Abs.6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg neu besetzt. Begründung: Die Neubesetzung des Hauptausschusses ist wegen der Mandatsniederlegung von Herrn Sascha Krämer erforderlich. Herr Krämer war Mitglied des Hauptausschusses. Mehr...
Antrag 17/SVV/0478 (31. SVV): Neubesetzung HA_Mitglieder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0495 (31. SVV): Biergarten Bahnhof Park Sanssouci
Basierend auf der Berichterstattung in der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 27.04.2017 zum Bauvorhaben Biergarten am Bürgerbahnhof Park Sanssouci frage ich den Oberbürgermeister: Warum verzichtet die Verwaltung auf die Inanspruchnahme des Rückfallrechtes des Grundstückes? Mehr...