Kleine Anfragen in der SVV
Aktuelles aus der SVV
Anfrage 17/SVV/0926 (35. SVV): Sturmschäden
Der letzte Sturm hat auch im Landschaftsschutzgebiet Düstere Teiche in Potsdam viele große umgestürzte Bäume hinterlassen. Der touristisch wichtige Fußweg rund um den Großen Düsteren Teich ist teils nicht mehr begehbar. Der Damm mit Fußweg, der das untere Ende des Sees abschließt, ist durch größere ausgehobene Wurzelballen umgestürzter Bäume... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0939 (35. SVV): Kontrolle der Einhaltung von Pflegeverträgen für öffentliche Grünflächen
Für städtische Grünflächen sind Pflegeverträge mit privaten Firmen abgeschlossen worden. Dabei gibt es immer wieder Beschwerden über den Zustand solcher Grünflächen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird eine kontinuierliche Kontrolle der Umsetzung von Pflegeverträgen für städtische Grünflächen gesichert? Mehr...
Anfrage 17/SVV/0938 (35. SVV): Rauchverbot an Haltestellen
Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrere Beschlüsse zur Gestaltung der Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzonen gefasst. Bisher ist dieses Anliegen jedoch nicht spürbar umgesetzt worden. Mit Beginn der kalten Jahreszeit nehmen die Beschwerden über den offensichtlichen Missstand wieder zu. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0937 (35. SVV): Transparente Weltkugel
Die Stadtverordnetenversammlung hat auf Antrag der Linksfraktion in den Haushaltsplan 2017 Mittel für die Wiederaufstellung der Plastik „Transparente Weltkugel“ aufgenommen. Diese Plastik stand ursprünglich vor der Stadt-und Landesbibliothek, ist aber dann im Zusammenhang mit der Sanierung dieses Gebäudes abgebaut und auf einer städtischen Fläche... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0936 (35. SVV): Fahrgast-Infotafeln für Bushaltestellen in Eiche
Fahrgäste des ÖPNV im Ortsteil Eiche fragten mich ob es möglich sei, die Bushaltestellen in Eiche, Abzweig Am Alten Mörtelwerk und Abzweig Ehrenpfortenbergstraße, mit elektronischen Anzeigetafeln nachzurüsten. Sie berichten, dass es zuweilen schwierig ist herauszufinden, ob der nächste Bus 605 bzw. 606 in Kürze kommen wird oder bereits... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0935 (35. SVV): Flächen Neubau student. Wohnen
Seit geraumer Zeit ist die Suche nach Wohnraum für studentisches Wohnen nahezu dramatisch. Die Bedarfe liegen weit über den bereit gestellten Möglichkeiten. Zur Lösung dieses Problems werden Flächen in Potsdam benötigt, die den Neubau von Wohnraum für studentisches Wohnen ermöglichen können. Deshalb frage ich den Oberbürgermeister: Welche... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0873: Anpassung KdU Potsdam an Miethöhenentwicklung
Weil die Mietpreise immer weiter steigen, wird der Senat in Berlin laut eines Zeitungsartikels vom 7. November 2017 die Mieten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfängern stärker bezuschussen. (Quelle: https://www.morgenpost.de/berlin/article212470457/Berlin-will-Mietzuschuesse-fuer-Aermere-aufstocken.html). Ich frage den... Mehr...
Antrag 17/SVV/0770 (34. SVV): Skateranlage unter der Schnellstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen auf ungenutzten Flächen unter der Nuthestraße eine Skateranlage eingerichtet werden kann. Die Prüfung soll sich insbesondere auf den Bereich parallel zu Zentrum Ost (Haltestelle Alt Nowawes) beziehen. Das... Mehr...
Antrag 17SVV/0764 (34. SVV): Vereinsheim Fortuna
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für die Sanierung und Erweiterung des Vereinsheims von Fortuna Babelsberg zu schaffen. Das Vorhaben soll im Haushalt 2018/2019 entsprechende Berücksichtigung finden. Dabei sollen in geeigneter Weise Eigenleistungen und... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0858 (34. SVV): Visionenwerkstatt Schlaatz
Nach den Veröffentlichungen der Ergebnisse der Visionenwerkstatt zur Entwicklung des Wohngebietes Schlaatz gab es zahlreiche Anfragen von Anwohnenden, die sich vor allem auf die Beteiligung der Schlatzerinnen und Schlaatzer an den weiteren Planungen und deren Umsetzung bezogen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Überlegungen gibt es, die... Mehr...