Kleine Anfragen in der SVV
Aktuelles aus der SVV
Anfrage 17/SVV/0191: Aufstellung von Parkuhren
Laut PNN vom 16.02.2017 sollen Parkuhren in der Teltower Vorstadt rund um den Schlaatzweg, in der Zimmerstraße und in Teilen der Lennéstraße aufgestellt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Stellplätze wurden im Zuge von Neubau laut Stellplatzsatzung geschaffen? (Bitte jeweils für die... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0159: Terrassenrestaurant Minsk
Lange Zeit war es ruhig um das Gebäude des ehemaligen Terrassenrestaurant Minsk. Nun nähert sich die Eröffnung des neuen Schwimmbades Blu und die Gestaltung des Brauhausberges schreitet voran. Daher frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie sehen die aktuellen Planungen der Stadt bezüglich des Minsk aus?2. Hat sich die Stadt um Betreiber für das... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0137: Wettbewerb Digitale Stadt
Wie kann eine Stadt digital werden? Wie kann sie sich durch eine Digitalisierungsstrategie und deren Umsetzung für die Zukunft rüsten? Welche Rolle spielen hierbei Bürgerinnen und Bürger, örtliche und regionale Unternehmen sowie die Wissenschaft? Der Bitkom und der Deutsche Städte- und Gemeindebund wollen in Deutschland mittels eines Wettbewerbs... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0135: Einnahmen LHP durch Kostenausgleich laut Kita-Satzung
In §1 Absatz 5 der Kita-Satzung der Landehauptstadt Potsdam ist geregelt: „Für Kinder, die Kindertagesbetreuung in Potsdam in Anspruch nehmen, deren gewöhnlicher Aufenthalt jedoch nicht Potsdam ist, gilt im Grundsatz diese Elternbeitragssatzung. Vor Aufnahme eines Kindes aus einer anderen Wohnortgemeinde ist dem Fachbereich Kinder, Jugend und... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0033 (27. SVV): Parkhaus Waldstadt-Center
Von Anwohnern wurde ich darauf angesprochen, dass am Waldstadt-Center neben dem bestehenden Parkplatz unter Überbauung einer Restwaldfläche ein Parkhaus errichtet werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Sind der Verwaltung derartige Planungen bekannt? Mehr...
Anfrage 17/SVV/0032 (27. SVV): IT-Leasing an Schulen
Nach meinen Informationen ist Ende des Jahres 2016 mehreren Schulen, bei denen die Erneuerung der IT-Ausstattung im Rahmen des Leasing-Projekts realisiert werden sollte, mitgeteilt worden, dass dies aufgrund rechtlicher Probleme nicht mehr möglich sei. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird die Verwaltung die dringend erforderliche... Mehr...
Antrag 17/SVV/0042 (27. SVV): Einführung einer zusätzlichen Stundenstufe bei der Personalbemessung in den Potsdamer Kitas
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Personalbemessung für die Potsdamer Kindertagesstätten wird eine zusätzliche Stundenstufe für einen Betreuungsbedarf über 8h täglich mit einem Äquivalent von 1,2 VZE eingeführt. Die laut Mitteilungsvorlage 16/SVV/0704 dafür erforderlichen Finanzmittel von 4,5 Mio. Euro sind im Haushalt... Mehr...
Antrag 17/SVV/0039 (27. SVV): Rechtsgutachten zur Kitafinanzierungspflicht des Landes
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein externes Rechtsgutachten zu der Frage einzuholen, wie die Landeshauptstadt Potsdam beim Land Brandenburg die Anhebung des Finanzierungsvolumens für den Betrieb der Kindertagesstätten auf den Umfang der real bestehenden Rechtsansprüche auf Tagesbetreuung... Mehr...
Antrag 17/SVV/0037 (27. SVV): Mustergesellschaftsvertrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, die Rechte der Aufsichtsräte städtischer Unternehmen zu stärken. Im Mustergesellschaftsvertrag ist zu regeln, dass die Kompetenz zur Bestellung und Abberufung von Geschäftsführenden städtischer Gesellschaften und die Kompetenz zum... Mehr...
Antrag 17/SVV/0012 (27. SVV): Hannah Arendt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Hannah Arendt wird in den Namenspool für Straßennamen in Potsdam aufgenommen. Begründung: Hannah Arendt, am 14. Oktober 1906 in Hannover geboren und am 4. Dezember 1975 in New York gestorben, studierte Philosophie, Theologie und Griechisch unter anderem bei Heidegger, Bultmann und Jaspers,... Mehr...