Kleine Anfragen in der SVV
Aktuelles aus der SVV
Antrag 17/SVV/0251 (29. SVV): Besichtigung Pfingstberg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitet werden kann. Dazu sollten Stadtverordneten mindestens halbjährlich Besichtigungen des Areals ermöglicht werden. Der erste Termin... Mehr...
Antrag 17/SVV/0231 (29. SVV): Baumpaten gesucht
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen Baumpatenschaften in Potsdam ins Leben gerufen werden können. Dabei geht es sowohl um die persönliche Pflege vorhandener als auch um das Pflanzen und Pflegen neuer Bäume. Über das Ergebnis der Prüfung ist die... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0346: Leichtbauhallen
Im Jahr 2015 hat die Stadt vier Leichtbauhallen für die Unterbringung von Geflüchteten angeschafft. Eine einzige, die in Babelsberg, wurde kurzzeitig in Betrieb genommen und wird voraussichtlich Ende 2016 leer gezogen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Was ist mit den Leichtbauhallen geschehen?2. Wo lagern sie und was kostet die... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0345: Entwicklung Baumaßnahmen Westkurve
Bei der Stadtteilkonferenz Potsdam West wurde auch über die Entwicklung des Ausbaus der Westkurve gesprochen. Mit der durch Rechtsfragen bedingten Verzögerung des Baustarts auf dem Platz ist auch mit einer Erhöhung der Baukosten (normale Material- und Lohnkostensteigerungen etc.) zu rechnen. Weiter bereitet den Ehrenamtlichen vor Ort die... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0344: Namensfindung neues Gymnasium Potsdam West
Der Start des neuen Gymnasiums Potsdam West erfolgt nach Umzug der Da Vinci Schule an den für sie vorgesehenen Standort in der Haeckelstraße Potsdam West. Wie uns bekannt ist, ermittelt die Schulleitung des neuen Gymnasiums mit u.a. dem Schwerpunkt Wirtschaft gegenwärtig mit Elternvertretern und Schülervertretern einen Namen für die Schule. Dies... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0323: Ehemalige Hautarztpraxis Zeppelinstraße
Das Gebäude der ehemaligen Hautarztpraxis Zeppelin-/ Ecke Mertz-von-Quirnheim-Straße steht seit Jahren leer, ist eingezäunt, verfällt und verkommt zur Mülldeponie. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wem gehören das Gebäude und das Grundstück? 2. Ist die Stadt darüber informiert, was mit dem Grundstück und dem Gebäude geschehen soll?... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0307: Grundschulstandort Sandscholle
Ein Teil des Sportplatzes Sandscholle in Babelsberg soll der neue Grundschulstandort werden. Der Bildungsausschuss hat den Bebauungsplan bereits mehrheitlich beschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wenn der Beschluss eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung bekommt, wann starten die planerischen Vorarbeiten und wann... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0279: Investitionen Fahrland
Aktuell zeigt sich, dass die Versorgung mit Kita- und Schulplätzen in Fahrland nicht ausreichend ist. Da der aufwachsende Bedarf im Wesentlichen aus großen Wohnungsbauprojekten privater Investoren resultiert, frage ich den Oberbürgermeister: 1. Welche zweckgebundenen Einnahmen zur Errichtung von Kita-, Hort-, und Schulplätzen hat die... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0244: Seesportclub Potsdam
Der Seesportclub Potsdam steht vor dem Aus. Die Schlösserstiftung hat die Beendigung des Pachtvertrages für das Gelände im Babelsberger Park zum Jahresende bekräftigt. Auf dem Gelände des Clubs wollen die Stadtwerke ein neues Strandbad bauen. Nach eigener Darstellung ist die Stadt nicht verpflichtet, im Falle der Räumung eine Ersatzsportstätte für... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0230: Biergarten Bürgerbahnhof
Für das oben genannte Bauvorhaben wurde am 23.5.2011 die Baugenehmigung erteilt, die Bekanntgabe erfolgte am 26.5.2011. Nach § 69 Brandenburgischen Baugesetz hat die Genehmigung 6 Jahre Gültigkeit, entsprechend des Baubeginns muss die Fertigstellung der Investition am 26.5.2018 erfolgt sein, so die Antwort der Verwaltung auf meine Kleine Anfrage... Mehr...