Aktuelles aus der SVV

5. Juli 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0535 (32. SVV): Vorrangschaltung für Rettungsdienste

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie in Potsdam eine Vorrangschaltung der LSA zugunsten von Einsatzfahrzeugen der Rettungsdienste (Feuerwehr und Krankenwagen) realisiert werden kann. Über das Ergebnis der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung im September 2017 zu... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Gesundheit/Soziales/Bildung

Anfrage 17/SVV/0572 (32. SVV): Kostenloses Frühstück

Der Antwort auf die Kleine Anfrage DS 177SVV/0496 ist zu entnehmen, dass in vier der fünf am Modellversuch teilnehmenden Grundschulen das kostenlose Frühstück erst gegen 9:30 Uhr zur Verfügung stehen soll. Zu diesem Zeitpunkt haben die Kinder bereits mindestens zwei Unterrichtsstunden absolviert, ohne gefrühstückt zu haben. Ein Ziel des... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0534 (32. SVV): Aufstellen von Biomooswänden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landesumweltamt zu prüfen, an welchen Stellen im Stadtgebiet von Potsdam die Installation von Biomooswänden zur nachhaltigen Verringerung von Luftschadstoffen in Hauptverkehrsstraßen möglich wäre. Ein erster Sachstandsbericht wird im... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Bildung

Anfrage 17/SVV/0571 (32. SVV): Modellprojekt "Kostenloses Frühstücksangebot an Potsdamer Grundschulen"

In der Antwort zur Kleinen Anfrage DS 17/SVV/0496 werden fünf Potsdamer Grundschulen angegeben, an denen ab dem Schuljahr 2017/18 entsprechend des angemeldeten Bedarfes eine kostenlose Frühstücksversorgung stattfinden wird. In der Mitteilungsvorlage DS 17/SVV/0215 vom 27.2.2017 wird unter Punkt 2.2 Schulumfrage erwähnt, dass sieben Schulen einen... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0533 (32. SVV): Erhalt Minsk

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei der bevorstehenden Veräußerung des Grundstücks oberhalb der Max-Planck-Straße dafür Sorge zu tragen, dass die mit dem Bebauungsplan gegebenen Möglichkeiten für den Erhalt des Gebäudes des ehemaligen Terrassenrestaurants „Minsk“ ausgeschöpft werden... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Matthias Lack/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17SVV/0532 (32. SVV): Strategie Dach- und Fassadenbegrünung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Strategieplan für Dach- und Fassadenbegrünung in der Landeshauptstadt Potsdam zu erstellen und umzusetzen. Ein Bericht zum Stand der Erarbeitung des Planes ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2017 zu geben. Begründung: Mit der DS... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0565 (32. SVV): Vertragslaufzeiten

Die Landeshauptstadt Potsdam strebt bei der Förderung/Vertragsgestaltung in den Bereichen Kultur und Soziales mindestens zweijährige Laufzeiten an, die bei Erreichen von zuvor zu vereinbarenden Zielvorgaben nach Ablauf des ersten Jahres um jeweils ein weiteres Jahr verlängert werden soll. Dafür soll im Jahr 2017 geprüft werden, ob und für welche... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Michél Berlin/Stefan Wollenberg/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0580 (32. SVV): Sicherung Strahleninstitut als Ärztehaus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ als Standort für die allgemein- und fachärztliche Versorgung in Babelsberg dauerhaft gesichert werden kann. Begründung: Das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ ist aufgrund seiner zentralen Lage, des... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0589 (32. SVV): Videoüberwachung Schlaatz-0717

Auf dem Parkplatz vor der Gesamtschule am Schilfhof steht seit einigen Tagen ein Mast mit Videokameras und einer Beschilderung "mobile Videoüberwachung". Ich frage den Oberbürgermeister: Auf welcher Rechtsgrundlage  wurde durch wen an diesem Standort eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum veranlasst? Mehr...

 
22. Juni 2017 Anfragen/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0579: Bebauung Kirchstraße - Alt Drewitz

Mit dem 27.2.2017 bzw. 13.4.2017 wurden laut Baustellenschildern (siehe Anlage) für das Flurstück 233, Flur 1, in der Gemarkung Drewitz Baugenehmigungen durch den Oberbürgermeister, Bereich Untere Bauaufsichtsbehörde, für 3 – 4 Einfamilienhäuser erteilt. Die bis dahin auf diesen Flurstücken (alt: laut Brandenburg Viewer Flurstücke 326, 327, 328... Mehr...

 

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