Kleine Anfragen in der SVV
Aktuelles aus der SVV
Anfrage 17/SVV/0455: Bundesstützpunkt Rudern
Aufgrund der geführten Diskussionen zum neu zu etablierenden Bundesstützpunkt Rudern (Riemen/Frauen) frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie hoch ist der Investitionsbedarf seitens der Stadt für dringendste Sanierungsmaßnahmen? 2. Wie viel kostet die Errichtung der angedachten Schlappdachlösung? 3. In welchen Zeitraum müssen die Maßnahmen... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0423: Energiesperren in Haushalten der Landeshauptstadt Potsdam
Die Androhung bzw. Umsetzung der Sperrung der Energiezufuhr in Potsdamer Haushalten führt oftmals zur Kündigung von Mietverhältnissen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele umgesetzte Energiesperren führten in Potsdam in den letzten 5 Jahren zu Kündigungen des Mietverhältnisses bzw. der Androhung von... Mehr...
Antrag 17/SVV/0367 (30. SVV): Rollstuhlplätze in Bussen und Bahnen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem ViP zu prüfen, wie in Straßenbahnen und Bussen weitere zusätzliche Stellplätze für Rollstühle und Kinderwagen angeboten werden können. Das ist vorzugsweise für die Linien zu prüfen, wo wiederholt Fahrgäste mit Rollstühlen oder Kinderwagen... Mehr...
Antrag 17/SVV/0364 (30. SVV): Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im FB 21 die im Rahmen des Gesamtkonzeptes Schule-Jugendhilfe bereits vorgesehene Personalstelle ab 2018 zu schaffen und dementsprechend in der Haushaltsaufstellung 2018/19 zu berücksichtigen. Begründung: Der im Gesamtkonzept vorgesehene Ausbau der... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0382 (30. SVV): Touristeninformation im Hauptbahnhof
Die Touristen-Information im Hauptbahnhof ist die wichtigste und mit Abstand von den meisten Besucherinnen und Besuchern aufgesuchte Filiale. Sie ist für alle mit dem öffentlichen Verkehr anreisenden Besucher erste Anlaufstelle und auch für viele mit individuellem Verkehr Anreisenden wegen des Parkhauses ideal erreichbar. Dennoch wird überlegt,... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0362 (30. SVV): Integrationskonzept
Im letzten Jahr wurde in einem breit aufgestellten Beteiligungsverfahren das Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016 bis 2020 diskutiert, qualifiziert und zum Abschluss gebracht. Zum Inhalt gehören auch eine Reihe von Maßnahmen, die in verschiedenen Handlungsfeldern im Konzept zur Umsetzung empfohlen wurden. Ich frage den... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den... Mehr...
Antrag 17/SVV/0365 (30. SVV): Errichtung einer Grundschule in Babelberg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.) Zum Schuljahr 2022/23 wird am Standort Sandscholle eine dreizügige Grundschule mit Hort und Sportanlagen errichtet. 2.) Vor Baubeginn ist als Kompensation für die entfallende Sportfläche an der Sandscholle eine neue Sportanlage mit 2 Großfeldern und Funktionsgebäude... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0409 (30. SVV): Weiterführung der Betrauung Tourismus-und Kulturmarketing ab 2018
Im Haushalt 2017 sind im Produktkonto 5750000.5315000 für das Jahr 2017 1.230.000 € veranschlagt. Über die Höhe des jährlichen Zuschusses an die PMSG ab 2018 ist mit den jeweiligen Haushaltsplänen und mittelfristigen Finanzplanungen zu entscheiden. Der Zuschussbedarf steht jeweils unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung über den jeweiligen... Mehr...
Anfrage 17/SVV/0405 (30. SVV): Bronzeplastik Sonja
Im Zuge der Bauarbeiten an der neuen Schwimmhalle BLU wurde die Bronzeplastik „Sonja“ von Dietrich Rohde aus dem Jahr 1973, die sich in der Grünanlage vor der Schwimmhalle befand, eingelagert. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist eine Wiederaufstellung der Plastik mit der Baufertigstellung und Eröffnung des BLU vorgesehen? Mehr...