Aktuelles aus der SVV

23. Januar 2017 Anfragen/Michél Berlin/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0104: Anteil des Kurzstreckentickets im Potsdamer ÖPNV

Im Zusammenhang mit den Diskussionen zu Preiserhöhungen im Potsdamer Nahverkehr ist von Kostenneutralität beim Kurzzeitticket die Rede. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie sieht die prozentuale Verteilung der in der Landeshauptstadt genutzten Tickets zwischen Einzelfahrscheinen, Kurzstreckentickets und Zeitkarten aus? Mehr...

 
17. Januar 2017 Anfragen/Matthias Lack/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0092: Förderung der Geflüchtetenhilfe Potsdams im Rahmen der Richtlinie des Integrationsbudgets

Wie schon im März 2016 in der DS 16/SVV/0177 festgestellt, ist aus unserer Sicht eine durchgehende Förderung der Integrationsarbeit für geflüchtete Menschen dringend notwendig. Erfolge in diesem sensiblen Bereich sind u.a. abhängig vom langwierigen Aufbau menschlicher Beziehungen (Geflüchtete/Personal/Ehrenamt etc..) und struktureller... Mehr...

 
17. Januar 2017 Anfragen/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0091: Beleuchtung Gesundheitsgasse

Möchte man vom Bahnhof Charlottenhof über die Gesundheitsgasse zum Schafgraben nach Potsdam West gelangen, geht das nur in völliger Finsternis. Gerade jetzt, in den langen und glatten Winternächten, ist dies auf der Gesundheitsgasse ziemlich riskant. Sicherheitsempfinden und Barrierefreiheit sind in den dunklen Abendstunden in dieser Gasse auch... Mehr...

 
12. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0074: Reinigung der Räume des Humboldt-Gymnasium

In letzter Zeit wurden mir von Eltern, deren Kinder auf das Humboldt-Gymnasium gehen, Beschwerden über mangelnde Sauberkeit der Räume und sanitären Anlagen übermittelt. Dabei wurde unter anderem auf den häufigen Wechsel des Reinigungspersonals hingewiesen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Sind dem KIS bereits Beschwerden über die mangelnde... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0009: Ladestationen für E-Mobile

E-Bikes und E-Autos erfreuen sich immer größerer Beliebtheit - auch in Potsdam. Doch was fehlt, um diese Art der ökologischen Fortbewegung in der Stadt den Durchbruch zu ermöglichen, sind Ladestationen. Daher frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Ladestationen für E-Bikes und E-Autos gibt es in Potsdam und wo befinden sich diese? 2.... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0008: Fahrradständer im Bereich der Stadtverwaltung

Das Potsdamer Rathaus wird von vielen Menschen besucht. Seien es die Bürger_innen mit einem Anliegen an die Verwaltung oder die zahlreichen Beschäftigten, die den Standort mit dem Fahrrad erreichen. Es mangelt vor Ort jedoch an Fahrradständern und vor allem Fahrradunterständen. Das trifft auf alle Bereiche der Potsdamer Verwaltung zu. Daher... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfragen/Michél Berlin/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0068: Konrad Adenauer Platz

Nach dem die  SVV Potsdam am 12.10.2016 den Beschluss fasste, „den in Babelsberg gelegenen Straßenabschnitt der „Rosa-Luxemburg-Straße“ zwischen „Robert-Koch-Straße“ und „Domstraße“ zum fünfzigsten Todestag Konrad Adenauers am 19. April 2017 in ‚Konrad-Adenauer-Platz‘ umzubenennen“ und damit bedauerlicher Weise einer fundierten Debatte und... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Sport

Anfrage 17/SVV/0067: Sporthalle Eiche

Der KIS plant die Aufstellung einer Zweifelder-Turnhalle in der Eichener Siedlung "Kahlenbergstraße" in den Hängen der alten Kiesgrube. Gegen diese Aufstellung regt sich Protest. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wurden die Einwohner des Ortsteiles Eiche bei in die Planung einbezogen? 2. Wurde der Ortsbeirat Eiche in die... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 17/SVV/0066: Rechtliche Auseinandersetzung mit Bürgerbegehren

Am 2.3.2017 findet der Gerichtstermin (mündliche Verhandlung) über die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Kein Ausverkauf - Potsdamer Mitte neu denken" statt. Die Stadt wird von der Kanzlei Luther, Berlin vertreten, die auch schon das Gutachten zur rechtlichen Zulässigkeit für die Stadt erstellte. Ich frage den... Mehr...

 
9. Januar 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0034: IT-Betreuung an Schulen

Nach meiner Kenntnis wird die PC- und IT-Technik aller Potsdamer Schulen zentral durch den IT-Service der Stadtverwaltung gewartet und betreut. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Serviceanfragen / Wartungsfälle bearbeitet der IT-Service der Stadtverwaltung durchschnittlich monatlich... Mehr...

 

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