Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

7. Juni 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 17/SVV/0476 (31. SVV): Sicheres Wohnen Am Alten Markt 10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses Am Alten Markt 10 unmittelbar in die anstehenden Prüfungs- und Entscheidungsvorgänge zum künftigen Umgang mit dem Gebäude einbezogen werden. Durch ein transparentes Vorgehen soll... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0367 (30. SVV): Rollstuhlplätze in Bussen und Bahnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem ViP zu prüfen, wie in Straßenbahnen und Bussen weitere zusätzliche Stellplätze für Rollstühle und Kinderwagen angeboten werden können. Das ist vorzugsweise für die Linien zu prüfen, wo wiederholt Fahrgäste mit Rollstühlen oder Kinderwagen... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Jugendhilfe/Bildung

Antrag 17/SVV/0364 (30. SVV): Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im FB 21 die im Rahmen des Gesamtkonzeptes Schule-Jugendhilfe bereits vorgesehene Personalstelle ab 2018 zu schaffen und dementsprechend in der Haushaltsaufstellung 2018/19 zu berücksichtigen. Begründung: Der im Gesamtkonzept vorgesehene Ausbau der... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Bildung/Sport

Antrag 17/SVV/0365 (30. SVV): Errichtung einer Grundschule in Babelberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.)   Zum Schuljahr 2022/23 wird am Standort Sandscholle eine dreizügige Grundschule mit Hort und Sportanlagen errichtet. 2.)   Vor Baubeginn ist als Kompensation für die entfallende Sportfläche an der Sandscholle eine neue Sportanlage mit 2 Großfeldern und Funktionsgebäude... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0297 (29. SVV): Blühpflanzen für Bienen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, auf welchen Potsdamer Grünflächen, Straßenbegleitflächen und entsprechenden Grünflächen städtischer Gesellschaften oder Wohnungsunternehmen im Sommer auf das Mähen verzichtet werden kann zugunsten des Wachstums von Blühpflanzen für Bienen und andere... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Bürgerbeteiligung

Antrag 17/SVV/0289 (29. SVV): Bürgerbeteiligung Potsdamer Mitte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem zweiten Halbjahr 2017 mindestens halbjährlich eine Informationsveranstaltung zur weiteren Gestaltung der Potsdamer Mitte durchzuführen. Zu diesen öffentlichen Veranstaltungen sind insbesondere die Anwohnenden des Alten Marktes und des... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Bildung/Jugendhilfe

Antrag 17/SVV/0278 (29. SVV): Ausbau der Kita- und Schulversorgung im Ortsteil Fahrland

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen für die Kita- und Schulplatzversorgung im Ortsteil Fahrland unverzüglich zu überprüfen und an den deutlich gestiegenen Bedarf anzupassen. Es sind unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, um den entstandenen Engpass schnellstmöglich zu... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Bürgerbeteiligung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0251 (29. SVV): Besichtigung Pfingstberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitet werden kann. Dazu sollten Stadtverordneten mindestens halbjährlich Besichtigungen des Areals ermöglicht werden. Der erste Termin... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Sascha Krämer /Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0231 (29. SVV): Baumpaten gesucht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen Baumpatenschaften in Potsdam ins Leben gerufen werden können. Dabei geht es sowohl um die persönliche Pflege vorhandener als auch um das Pflanzen und Pflegen neuer Bäume. Über das Ergebnis der Prüfung ist die... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0167 (28. SVV): Verbreiterung Weg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die beiden Fußwege unter der Brücke in der Neuendorfer Straße (Nuthestraße) verbreitert werden können, indem die großen Werbeanlagen abgebaut bzw. flacher gestaltet werden. Über das Ergebnis der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung in... Mehr...

 

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