Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

5. April 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Bürgerbeteiligung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0251 (29. SVV): Besichtigung Pfingstberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitet werden kann. Dazu sollten Stadtverordneten mindestens halbjährlich Besichtigungen des Areals ermöglicht werden. Der erste Termin... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Sascha Krämer /Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0231 (29. SVV): Baumpaten gesucht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen Baumpatenschaften in Potsdam ins Leben gerufen werden können. Dabei geht es sowohl um die persönliche Pflege vorhandener als auch um das Pflanzen und Pflegen neuer Bäume. Über das Ergebnis der Prüfung ist die... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0167 (28. SVV): Verbreiterung Weg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die beiden Fußwege unter der Brücke in der Neuendorfer Straße (Nuthestraße) verbreitert werden können, indem die großen Werbeanlagen abgebaut bzw. flacher gestaltet werden. Über das Ergebnis der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung in... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0166 (28. SVV): Postfiliale im Sterncenter

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Interesse einer ortsnahen Versorgung der Potsdamerinnen und Potsdamer mit wichtigen Dienstleistungen mit der Deutschen Post und der Deutschen Bank Gespräche zu führen, um den Erhalt der Postfiliale und des Postbankcenters im Sterncenter zu... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Michél Berlin/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0163 (28. SVV): Zwei-Richtungs-Radwege

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass Fahrradwege, die von entgegengesetzt benutzbaren Radwegen zu- oder abführen, durch Richtungspfeile und Piktogramme eindeutig und mehrfach als Ein-Richtungs-Radwege erkennbar gemacht werden. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Michél Berlin/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0162 (28. SVV): Radweg Rudolf-Breitscheid-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Piktogramme und die Richtungspfeile des Fahrradweges der Rudolf-Breitscheid-Straße in Babelsberg zwischen Wattstraße und Plantagenstraße stadtauswärts erneuert werden. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2017 über... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur

Antrag 17/SVV/0161 (28. SVV): Evaluation Potsdam Museum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Teile der Dauerausstellung des Potsdam Museums, die der Zeit von 1933 bis 1945 und von 1945 bis 1990 gewidmet sind, zu evaluieren und auf dieser Grundlage neu zu konzipieren. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2017 dazu ein Sachstand zu... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 17/SVV/0042 (27. SVV): Einführung einer zusätzlichen Stundenstufe bei der Personalbemessung in den Potsdamer Kitas

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Personalbemessung für die Potsdamer Kindertagesstätten wird eine zusätzliche Stundenstufe für einen Betreuungsbedarf über 8h täglich mit einem Äquivalent von 1,2 VZE eingeführt. Die laut Mitteilungsvorlage 16/SVV/0704 dafür erforderlichen Finanzmittel von 4,5 Mio. Euro sind im Haushalt... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0039 (27. SVV): Rechtsgutachten zur Kitafinanzierungspflicht des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein externes Rechtsgutachten zu der Frage einzuholen, wie die Landeshauptstadt Potsdam beim Land Brandenburg die Anhebung des Finanzierungsvolumens für den Betrieb der Kindertagesstätten auf den Umfang der real bestehenden Rechtsansprüche auf Tagesbetreuung... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0037 (27. SVV): Mustergesellschaftsvertrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, die Rechte der Aufsichtsräte städtischer Unternehmen zu stärken. Im Mustergesellschaftsvertrag ist zu regeln, dass die Kompetenz zur Bestellung und Abberufung von Geschäftsführenden städtischer Gesellschaften und die Kompetenz zum... Mehr...

 

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