Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

1. März 2017 Anträge/Michél Berlin/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0162 (28. SVV): Radweg Rudolf-Breitscheid-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Piktogramme und die Richtungspfeile des Fahrradweges der Rudolf-Breitscheid-Straße in Babelsberg zwischen Wattstraße und Plantagenstraße stadtauswärts erneuert werden. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2017 über... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur

Antrag 17/SVV/0161 (28. SVV): Evaluation Potsdam Museum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Teile der Dauerausstellung des Potsdam Museums, die der Zeit von 1933 bis 1945 und von 1945 bis 1990 gewidmet sind, zu evaluieren und auf dieser Grundlage neu zu konzipieren. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2017 dazu ein Sachstand zu... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 17/SVV/0042 (27. SVV): Einführung einer zusätzlichen Stundenstufe bei der Personalbemessung in den Potsdamer Kitas

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Personalbemessung für die Potsdamer Kindertagesstätten wird eine zusätzliche Stundenstufe für einen Betreuungsbedarf über 8h täglich mit einem Äquivalent von 1,2 VZE eingeführt. Die laut Mitteilungsvorlage 16/SVV/0704 dafür erforderlichen Finanzmittel von 4,5 Mio. Euro sind im Haushalt... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0039 (27. SVV): Rechtsgutachten zur Kitafinanzierungspflicht des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein externes Rechtsgutachten zu der Frage einzuholen, wie die Landeshauptstadt Potsdam beim Land Brandenburg die Anhebung des Finanzierungsvolumens für den Betrieb der Kindertagesstätten auf den Umfang der real bestehenden Rechtsansprüche auf Tagesbetreuung... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0037 (27. SVV): Mustergesellschaftsvertrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, die Rechte der Aufsichtsräte städtischer Unternehmen zu stärken. Im Mustergesellschaftsvertrag ist zu regeln, dass die Kompetenz zur Bestellung und Abberufung von Geschäftsführenden städtischer Gesellschaften und die Kompetenz zum... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0012 (27. SVV): Hannah Arendt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Hannah Arendt wird in den Namenspool für Straßennamen in Potsdam aufgenommen. Begründung: Hannah Arendt, am 14. Oktober 1906 in Hannover geboren und am 4. Dezember 1975 in New York gestorben, studierte Philosophie, Theologie und Griechisch unter anderem bei Heidegger, Bultmann und Jaspers,... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0011 (27. SVV): Aufnahme von Inka Unverzagt in den Pool für Straßennamen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Inka Unverzagt wird in den Pool für Straßennamen aufgenommen. Ihr zu Ehren ist zu gegebener Zeit eine Straße vorzugsweise im Westen Potsdams zu benennen. Begründung: Die Ballettmeisterin Inka Unverzagt, geboren am 18.04.1924 in Chemnitz und verstorben am 01.10.2016 in Potsdam hat mit... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0010 (27. SVV): Abfahrt Zentrum Ost

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Abfahrt von der Nutheschnellstraße auf den Humboldtring zu schaffen. Die Mittel für die Planung als Voraussetzung für einen entsprechenden Antrag an das MIL sind in den Haushalt 2017... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 16/SVV/0794 (25. SVV): Potsdam Konvoi

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam - begrüßt die Initiative Potsdam-Konvoi, die sich dafür einsetzt, geflüchtete Menschen, die sich gegenwärtig in Griechenland aufhalten, schnell mit ihren in Deutschland lebenden Familienmitgliedern zusammen zu bringen und eine... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 16/SVV/0790 (25. SVV): Neubau einer Synagoge in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für einen zeitnahen Beginn des Neubaus einer Synagoge in Potsdam aus. Die notwendigen Voraussetzungen dafür sind aus unserer Sicht gegeben. Es ist erfreulich, dass sich die Jüdische Gemeinde Potsdam und die Synagogengemeinde nach langer Diskussion... Mehr...

 

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