Aktuelles aus der SVV

19. Dezember 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0968: Kennzahlen für Haushaltsplanung

Für verschiedene Planungen (u.a. Schulentwicklung, Kitabedarfsplanung) in der Landeshauptstadt Potsdam wird die Bevölkerungsprognose als Planungsgröße zugrunde gelegt. Die Realität wich davon in der Vergangenheit z.T. erheblich ab, was u.a. in den genannten Bereichen zu erheblichen Engpässen geführt hat. Im Rahmen der Kontrolle der Verwaltung... Mehr...

 
14. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Anfrage 17/SVV/0965: Flächen studentisches Wohnen

In der Stadtverordnetenversammlung am 6.12.2017 wurde seitens der Verwaltung ausgeführt, dass in Gesprächen mit dem Land und dem Studentenwerk Flächen für studentisches Wohnen angeboten bzw. genannt wurden. Ich frage den Oberbürgermeister: Um welche konkreten Flächen handelte es sich im Einzelnen und in welchen jeweiligen Größen? Mehr...

 
14. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0964: Radweg entlang der L92

In der Einwohnerversammlung Fahrland ging es auch um die Ertüchtigung der Verbindungen zum Bahnhof Marquardt, insbesondere auch um den Radweg entlang der L92. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Auf welche Weise hat sich die Landeshauptstadt Potsdam an das Land (Infrastrukturministerium) mit diesem Anliegen... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Bildung

Antrag 17/SVV/0913 (35. SVV): Grundschule Heinrich-Mann-Allee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bis zur Sicherung der notwendigen Flächen für den Grundschulstandort Heinrich-Mann-Allee sind bei der Entwicklung der Wohnbauflächen der Pro Potsdam auf den Flächen des ehemaligen TRAM-Depots keine Entscheidungen zu treffen, die einem gegebenenfalls erforderlichen Flächentausch zu Gunsten des... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0906 (35. SVV): Spendenmittel Tierheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die von der Stadt verwalteten Spendenmittel in Höhe von 131.392,75 Euro für den Tierschutz werden für weitere zwei Jahre bis Ende 2019 zweckgebunden für den Bau eines Tierheims reserviert. Begründung: Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2016, DS 16/SVV/0045, Richtlinie zur... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0905 (35. SVV): Aufwertung Landschaftsschutzgebiet Parforceheide

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, in Abstimmung mit der Potsdam Marketing und Service GmbH (PMSG) , dem Förderverein Jagdschloss Stern – Parforceheide e. V. und dem Stadtkontor Potsdam zu prüfen, wie das Landschaftsschutzgebiet Parforceheide durch ein Wanderleitsystem touristisch... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0904 (35. SVV): Alternativen Modellversuch Zeppelinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, während der verbleibenden Wochen der unveränderten Fortsetzung des Modellversuchs Zeppelinstraße zu prüfen, mit welchen anderen Instrumenten, die weniger Verkehrsverdrängung in die Geschwister-Scholl-Straße und benachbarte Straßen bewirken als die... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur

Antrag 17/SVV/0902 (35. SVV): Brandschaden Scholle 34

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Stadt dem Projekt Scholle 34 Unterstützung bei der Beseitigung der kürzlich entstandenen Brandschäden gibt. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten und die Stadtverordnetenversammlung im... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0901 (35. SVV): Keine Parkgebühren für E-Autos

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen Elektrofahrzeuge/Hybride in parkraumbewirtschafteten Bereichen der Stadt von der Parkgebühr befreit werden können. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2018 vorzulegen.... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Matthias Lack/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0888 (35. SVV): Hundekot-Entsorgung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Hundekottütenspender ohne Müllbehälter zeit- und ortsnah mit Müllbehältern nachgerüstet werden können. Des Weiteren ist zu prüfen, inwieweit die Hundekottüten aus Plastik durch umweltschonende, beispielsweise natürliche, verrottbare... Mehr...

 

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