Aktuelles aus der SVV

8. November 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur

Anfrage 17/SVV/0857 (34. SVV): Flyer für Groß Glienicke

Im Ortsteil Groß Glienicke haben sich vor und besonders im 750. Jubiläumsjahr 2017 interessante und erfolgreiche Aktivitäten gezeigt, die auch für Aufmerksamkeit in Bezug auf Kunst im öffentlichen Raum an und entlang der Uferpromenade gesorgt haben. Viel ehrenamtliches Engagement und Schaffensfreude haben dazu beigetragen. Einheimische und... Mehr...

 
8. November 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Sport

Antrag 17/SVV/0818 (34. SVV): Moratorium Seesportclub

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Stiftung  Preußische Schlösser und Gärten kurzfristig eine Verständigung anzustreben, dass bis zur Klärung des künftigen Standorts des Strandbades Babelsberg Die Nutzung des Vereinsgeländes durch den Seesportclub weiter ermöglicht wird. Es ist... Mehr...

 
8. November 2017 Stadtfraktion/Anträge/Ralf Jäkel/Sport

Antrag 17/SVV/0818 (34. SVV): Moratorium Seesportclub_neue Fassung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) kurzfristig eine Verständigung anzustreben, dass bis zur Klärung des künftigen Standorts des Strandbades Babelsberg die Nutzung des Vereinsgeländes durch den Seesportclub weiter möglich wird. Es ist... Mehr...

 
8. November 2017 Anträge/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 17/SVV/0777 (34. SVV) Evaluierung Verkehrsführungen und Parkraumbewirtschaftungskonzept Gartenstadt Drewitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, entsprechend des am 25. Januar 2012 beschlossenen Beteiligungskonzeptes Drewitz (DS 11/SVV/0857), eine Evaluierung der Verkehrslösungen/-führungen  und des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes in der Gartenstadt Drewitz durchzuführen. Die... Mehr...

 
20. September 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0746: Nachfrage zur Bürgerversammlung

Die Stadtverwaltung hat Bürgerinnen und Bürgern in Fahrland Auskünfte über die geforderte Verbesserung der Mobilität zu Planungsständen von Infrastrukturvorhaben gegeben. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Die Planung für den P&R-Parkplatz am Bahnhof Marquardt solle ab 2019 begonnen werden. Wäre ein vorgezogener... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Dr. Sigrid Müller/Gesundheit/Soziales/Bildung

Antrag 17/SVV/0717 (33. SVV): kostenloses Frühstücksangebot AWO

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt einen Vorschlag zu unterbreiten, wie das bisher von dem AWO Bezirksverband Potsdam e.V. aus Spenden finanzierte kostenlose Frühstücksangebot der Spirellibande an 5 Potsdamer Grundschulen und 2 Oberschulen von der Stadt übernommen werden kann. Der... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stefan Wollenberg/Bürgerbeteiligung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0710 (33. SVV): Bürgerbefragung zur FH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Angesichts der zugespitzten öffentlichen Debatte zum angekündigten Abriss des Gebäudes der Fachhochschule wird der Oberbürgermeister aufgefordert, eine Bürgerbefragung zum weiteren Umgang mit dem Gebäude durchzuführen. Damit soll begleitend zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung eine... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Arbeit und Wirtschaft

Antrag 17/SVV/0681 (33. SVV): Keine Verwahrentgelte der MBS

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gegenüber dem Verwaltungsrat und anderen zuständigen Gremien der Mittelbrandenburgischen Sparkasse darauf hinzuwirken, dass die ab 01. Oktober 2017 angekündigte Erhebung von Verwahrentgelten auf alle Rücklagenkonten ohne Freibetrag schnellstmöglich... Mehr...

 
13. September 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0736 (33. SVV): Zeppelinstraße-LKW Anlieferung

Der Feldversuch Zeppelinstraße wirft immer noch ungeklärte Probleme der LKW- Anlieferung für die ansässigen Gewerbetreibenden auf. Meine kleine Anfrage 17/SVV/0625 hat dies in meiner ersten Unterfage thematisiert. Die erfolgte Beantwortung der Verwaltung ist unbefriedigend, weil diese nur die Belieferung mittels PKW oder mittels Transportern in... Mehr...

 
13. September 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0671 (33. SVV): Bahnhof Charlottenhof

Seit Jahren wird der bedauernswerte Zustand des Bahnhofs Charlottenhof öffentlich kritisiert. Die Fassade ist kaum noch erkennbar, sodass der Anblick aus stadtgestalterischer Hinsicht untragbar geworden ist. Bekanntermaßen liegt diese Verantwortung bei der Deutschen Bahn AG. Im Wissen um diese Zuständigkeit frage ich den Oberbürgermeister: Was... Mehr...

 

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