Aktuelles aus der SVV

7. Juni 2017 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Arbeit und Wirtschaft

Antrag 17/SVV/0425 (31. SVV): Verbesserung der Erreichbarkeit der Fallmanager für Jobcenter-Kunden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtischen Vertreter der Trägerversammlung werden gebeten, gemeinsam mit den Vertretern der Bundesagentur in der Trägerversammlung ein Verfahren zu entwickeln, um einen schnelleren und direkteren Zugang der Kundinnen und Kunden zu ihrem Fallmanager zu ermöglichen. Dieser Verfahrensvorschlag... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 17/SVV/0476 (31. SVV): Sicheres Wohnen Am Alten Markt 10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses Am Alten Markt 10 unmittelbar in die anstehenden Prüfungs- und Entscheidungsvorgänge zum künftigen Umgang mit dem Gebäude einbezogen werden. Durch ein transparentes Vorgehen soll... Mehr...

 
24. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Jana Schulze/Verwaltung/Bildung/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0496: Modellprojekt Kostenloses Frühstück an Grundschulen

Mit dem Haushalt 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 1.3.2017 zur Sicherung eines kostenlosen Frühstücks für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler beschlossen, dass mit dem Schuljahr 2017/2018 ein Modellprojekt an Potsdamer Grundschulen gestartet wird. Dazu sind 50.000 EUR im Schulbedarf einzustellen. Wir fragen den... Mehr...

 
23. Mai 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0488: Radverkehr in der Wohngebietsstraße „An der Parforceheide“

Die Anwohner der verkehrsberuhigten Wohngebietsstraße „An der Parforceheide“ bemängeln die überhöhte Geschwindigkeit von einigen Radfahrern in ihrer Straße. Der ehemalige Grenzweg wird als Verbindungsstrecke zwischen Babelsberg und dem Stern sehr häufig von Fußgängern und Radfahrern genutzt. Die Einmündung des Grenzweges in die Wohngebietsstraße... Mehr...

 
17. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Sport/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 17/SVV/0455: Bundesstützpunkt Rudern

Aufgrund der geführten Diskussionen zum neu zu etablierenden Bundesstützpunkt Rudern (Riemen/Frauen) frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie hoch ist der Investitionsbedarf seitens der Stadt für dringendste Sanierungsmaßnahmen? 2. Wie viel kostet die Errichtung der angedachten Schlappdachlösung? 3. In welchen Zeitraum müssen die Maßnahmen... Mehr...

 
8. Mai 2017 Anfragen/Wohnen/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0423: Energiesperren in Haushalten der Landeshauptstadt Potsdam

Die Androhung bzw. Umsetzung der Sperrung der Energiezufuhr in Potsdamer Haushalten führt oftmals zur Kündigung von Mietverhältnissen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wie viele umgesetzte Energiesperren führten in Potsdam in den letzten 5 Jahren zu   Kündigungen des Mietverhältnisses bzw. der Androhung von... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0367 (30. SVV): Rollstuhlplätze in Bussen und Bahnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem ViP zu prüfen, wie in Straßenbahnen und Bussen weitere zusätzliche Stellplätze für Rollstühle und Kinderwagen angeboten werden können. Das ist vorzugsweise für die Linien zu prüfen, wo wiederholt Fahrgäste mit Rollstühlen oder Kinderwagen... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Jugendhilfe/Bildung

Antrag 17/SVV/0364 (30. SVV): Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im FB 21 die im Rahmen des Gesamtkonzeptes Schule-Jugendhilfe bereits vorgesehene Personalstelle ab 2018 zu schaffen und dementsprechend in der Haushaltsaufstellung 2018/19 zu berücksichtigen. Begründung: Der im Gesamtkonzept vorgesehene Ausbau der... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Arbeit und Wirtschaft

Anfrage 17/SVV/0382 (30. SVV): Touristeninformation im Hauptbahnhof

Die Touristen-Information im Hauptbahnhof ist die wichtigste und mit Abstand von den meisten Besucherinnen und Besuchern aufgesuchte Filiale. Sie ist für alle mit dem öffentlichen Verkehr anreisenden Besucher erste Anlaufstelle und auch für viele mit individuellem Verkehr Anreisenden wegen des Parkhauses ideal erreichbar. Dennoch wird überlegt,... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Matthias Lack/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0362 (30. SVV): Integrationskonzept

Im letzten Jahr wurde in einem breit aufgestellten Beteiligungsverfahren das Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016 bis 2020 diskutiert, qualifiziert und zum Abschluss gebracht. Zum Inhalt gehören auch eine Reihe von Maßnahmen, die in verschiedenen Handlungsfeldern im Konzept zur Umsetzung empfohlen wurden. Ich frage den... Mehr...

 

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