Aktuelles aus der SVV

7. Dezember 2016 Anfragen/Sascha Krämer /Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0787 (25. SVV): Mehr Licht auf dem Schlaatzweg

Der Schlaatzweg wird als gut ausgebauter Abschluss des Radwegs Stern-Schlaatz und dann Richtung Hauptbahnhof und Innenstadt als sichere und kurze Passage genutzt. Tagsüber benutzen ihn Radfahrer und Fußgänger  gleichermaßen. Auf der linken Seite befindet sich ein ungesicherter Bach, auf  der rechten Seite fängt ein Bach ca. 200 m später... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Ralf Jäkel

Anfrage 16(SVV)0773 (25. SVV): Aufnahme von Inka Unverzagt in den Pool für Straßennamen

Die Ballettmeisterin Inka Unverzagt, geboren am 18.04.1924 in Chemnitz und verstorben am 01.10.2016 in Potsdam, hat mit ihrem künstlerischen und pädagogischem Wirken sehr viele Menschen berührt und begeistert. Stationen ihres künstlerischen Schaffens waren Chemnitz, das Ballett am Leipziger Opernhaus und das Volkstheater Rostock. Ab 1954 kam sie... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0772 (25. SVV): Beschilderung Mittelpromenade Hegelallee

Die gültige Vorfahrtregelung an den Kreuzungen der Mittelpromenade der Hegelallee mit den sie querenden Straßen wird von vielen Radfahrern übersehen oder falsch eingeschätzt. Die angebrachten weißen Schilder mit schwarzer Schrift „Radfahrer Vorfahrt beachten“ sind recht unscheinbar. Durch die unter der Regie von Herrn Klipp vorgenommenen... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Kultur

Anfrage 16/SVV/0770 (25. SVV): Kulturpolitische Konzepte

Die Fortschreibung des Kulturpolitischen Konzeptes/der Kulturpolitischen Leitlinien aus den Jahren  2008‑2012 ist lange überfällig und Vorarbeiten auch unter Mitwirkung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft sind seit 2015 abgeschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird das Kulturpolitische Konzept/werden die... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0767 (25. SVV): Rauchverbot an Haltestellen des VIP

Mit der DS 13/SVV/0620 hat die Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister aufgefordert, den Verkehrsbetrieb Potsdam zu beauftragen, dass die überdachten Haltestellenbereiche als „Rauchfreie Zonen“ ausgewiesen werden. Seither ist nicht allzu viel passiert. Die sogenannten Ground-Poster waren doch nicht so robust wie angekündigt. Auch deshalb... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Anfrage 16/SVV/0751 (25. SVV): Informationen in leichter Sprache im Jobcenter

In Gesprächen mit und bei der persönlichen Begleitung von langzeitarbeitslosen Menschen mit Behinderungen zu Terminen im Jobcenter Potsdam konnten mir auf Nachfrage die Mitarbeitenden keine Informationsbroschüren oder Flyer zum besseren Verständnis von Entscheidungen für die betroffenen Menschen in Leichter Sprache mitgeben. Ich frage den... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 16/SVV/0794 (25. SVV): Potsdam Konvoi

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam - begrüßt die Initiative Potsdam-Konvoi, die sich dafür einsetzt, geflüchtete Menschen, die sich gegenwärtig in Griechenland aufhalten, schnell mit ihren in Deutschland lebenden Familienmitgliedern zusammen zu bringen und eine... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 16/SVV/0790 (25. SVV): Neubau einer Synagoge in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für einen zeitnahen Beginn des Neubaus einer Synagoge in Potsdam aus. Die notwendigen Voraussetzungen dafür sind aus unserer Sicht gegeben. Es ist erfreulich, dass sich die Jüdische Gemeinde Potsdam und die Synagogengemeinde nach langer Diskussion... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Sascha Krämer /Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 16/SVV/0786 (25. SVV): Gedenktafel für Hannah Arendt in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Möglichkeiten und Voraussetzungen (u.a. Eigentumsrechte) für das Anbringen einer Tafel im Gedenken an Hannah Arendt  in der Merkurstraße 3 in Babelsberg zu prüfen und die  finanziellen Auswirkungen aufzuzeigen. Die Prüfung schließt die... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Jana Schulze/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0785 (25. SVV): Absolutes Halteverbot

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob nach der Kurve der Ricarda-Huch-Straße, direkt nach der Abbiegung zur Eleonora-Prochaska-Straße, ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam ist im Januar 2017 über das Ergebnis der Prüfung zu... Mehr...

 

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