Zur Zeit wird gefiltert nach: Anfragen

Aktuelles aus der SVV

22. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0198: Potsdam plastikfrei

Angesichts globaler Umweltbedrohungen durch Klimaerwärmung und ähnlichem wird die weltweite Verschmutzung durch Plastik und Plastikabfälle nur unzureichend beachtet. Seit Jahren warnen unabhängige Umweltforschungsinstitute vor den Gefahren der stetig ansteigenden Produktion und Nutzung von Plastik als Verpackungs- oder Verbrauchsmaterial. Denn... Mehr...

 
21. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0196: Baumfällungen in Potsdam

In der letzten Zeit wurden an verschiedenen Stellen massiv Bäume und Sträucher gerodet und das in einer Zeit, in der die Luft in der Stadt immer schlechter wird. Fällungen und Rodungen gab es zum Beispiel am Rande des Wildparkes an der Pirschheide, entlang der Straßenbahntrasse und mitten im Wald, in der Nähe des neu gebauten Gebäudes der ILB... Mehr...

 
17. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0191: Aufstellung von Parkuhren

Laut PNN vom 16.02.2017 sollen Parkuhren in der Teltower Vorstadt rund um den Schlaatzweg, in der Zimmerstraße und in Teilen der Lennéstraße aufgestellt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Stellplätze wurden im Zuge von Neubau laut Stellplatzsatzung geschaffen?       (Bitte jeweils für die... Mehr...

 
9. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0159: Terrassenrestaurant Minsk

Lange Zeit war es ruhig um das Gebäude des ehemaligen Terrassenrestaurant Minsk. Nun nähert sich die Eröffnung des neuen Schwimmbades Blu und die Gestaltung des Brauhausberges schreitet voran. Daher frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie sehen die aktuellen Planungen der Stadt bezüglich des Minsk aus?2. Hat sich die Stadt um Betreiber für das... Mehr...

 
3. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0137: Wettbewerb Digitale Stadt

Wie kann eine Stadt digital werden? Wie kann sie sich durch eine Digitalisierungsstrategie und deren Umsetzung für die Zukunft rüsten? Welche Rolle spielen hierbei Bürgerinnen und Bürger, örtliche und regionale Unternehmen sowie die Wissenschaft? Der Bitkom und der Deutsche Städte- und Gemeindebund wollen in Deutschland mittels eines Wettbewerbs... Mehr...

 
2. Februar 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0135: Einnahmen LHP durch Kostenausgleich laut Kita-Satzung

In §1 Absatz 5 der Kita-Satzung der Landehauptstadt Potsdam ist geregelt: „Für Kinder, die Kindertagesbetreuung in Potsdam in Anspruch nehmen, deren gewöhnlicher Aufenthalt jedoch nicht Potsdam ist, gilt im Grundsatz diese Elternbeitragssatzung. Vor Aufnahme eines Kindes aus einer anderen Wohnortgemeinde ist dem Fachbereich Kinder, Jugend und... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0033 (27. SVV): Parkhaus Waldstadt-Center

Von Anwohnern wurde ich darauf angesprochen, dass am Waldstadt-Center neben dem bestehenden Parkplatz unter Überbauung einer Restwaldfläche ein Parkhaus errichtet werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Sind der Verwaltung derartige Planungen bekannt?   Mehr...

 
25. Januar 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Bildung

Anfrage 17/SVV/0032 (27. SVV): IT-Leasing an Schulen

Nach meinen Informationen ist Ende des Jahres 2016 mehreren Schulen, bei denen die Erneuerung der IT-Ausstattung im Rahmen des Leasing-Projekts realisiert werden sollte, mitgeteilt worden, dass dies aufgrund rechtlicher Probleme nicht mehr möglich sei. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird die Verwaltung die dringend erforderliche... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0103 (27. SVV): Baugrube Speicherstadt

Es wurde öffentlich mitgeteilt, dass die aufgelassene Baugrube für die Tiefgarage in der Speicherstadt eine Gefahr für die Wasserfassung des Wasserwerkes darstellt und darum eine, notfalls provisorische, Schließung erfolgen müsse. Soweit ersichtlich, ist die Baugrube bereits mit Bewehrungsstahlgeflecht für das Betonieren vorbereitet. Darum halte... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Kultur/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0053 (27. SVV): Bürgerumfrage Welterbeparks

In der Dezember-Sitzung des Hauptausschusses wurden die Ergebnisse der Bürgerumfrage zu den Welterbeparks vorgestellt. Mit 55,6 Prozent hat sich eine klare Mehrheit der Befragten gegen den Pflichteintritt in den Park Sanssouci ausgesprochen, so der Oberbürgermeister bei der Vorstellung. Damit ist ein klarer Auftrag verbunden und die Stadt muss die... Mehr...

 

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