Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

25. Januar 2017 Anträge/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0012 (27. SVV): Hannah Arendt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Hannah Arendt wird in den Namenspool für Straßennamen in Potsdam aufgenommen. Begründung: Hannah Arendt, am 14. Oktober 1906 in Hannover geboren und am 4. Dezember 1975 in New York gestorben, studierte Philosophie, Theologie und Griechisch unter anderem bei Heidegger, Bultmann und Jaspers,... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0011 (27. SVV): Aufnahme von Inka Unverzagt in den Pool für Straßennamen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Inka Unverzagt wird in den Pool für Straßennamen aufgenommen. Ihr zu Ehren ist zu gegebener Zeit eine Straße vorzugsweise im Westen Potsdams zu benennen. Begründung: Die Ballettmeisterin Inka Unverzagt, geboren am 18.04.1924 in Chemnitz und verstorben am 01.10.2016 in Potsdam hat mit... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0010 (27. SVV): Abfahrt Zentrum Ost

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Abfahrt von der Nutheschnellstraße auf den Humboldtring zu schaffen. Die Mittel für die Planung als Voraussetzung für einen entsprechenden Antrag an das MIL sind in den Haushalt 2017... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 16/SVV/0794 (25. SVV): Potsdam Konvoi

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam - begrüßt die Initiative Potsdam-Konvoi, die sich dafür einsetzt, geflüchtete Menschen, die sich gegenwärtig in Griechenland aufhalten, schnell mit ihren in Deutschland lebenden Familienmitgliedern zusammen zu bringen und eine... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 16/SVV/0790 (25. SVV): Neubau einer Synagoge in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für einen zeitnahen Beginn des Neubaus einer Synagoge in Potsdam aus. Die notwendigen Voraussetzungen dafür sind aus unserer Sicht gegeben. Es ist erfreulich, dass sich die Jüdische Gemeinde Potsdam und die Synagogengemeinde nach langer Diskussion... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Sascha Krämer /Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 16/SVV/0786 (25. SVV): Gedenktafel für Hannah Arendt in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Möglichkeiten und Voraussetzungen (u.a. Eigentumsrechte) für das Anbringen einer Tafel im Gedenken an Hannah Arendt  in der Merkurstraße 3 in Babelsberg zu prüfen und die  finanziellen Auswirkungen aufzuzeigen. Die Prüfung schließt die... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Jana Schulze/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0785 (25. SVV): Absolutes Halteverbot

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob nach der Kurve der Ricarda-Huch-Straße, direkt nach der Abbiegung zur Eleonora-Prochaska-Straße, ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam ist im Januar 2017 über das Ergebnis der Prüfung zu... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Verwaltung

Antrag 16/SVV/0784 (25. SVV): Neubesetzung Aufsichtsrat Klinikum Ernst von Bergmann

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 (6) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird der Aufsichtsrat des Klinikums Ernst von Bergmann neu besetzt. Begründung: Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) schreibt in § 41 Abs. 1 und 2 vor, dass die Sitzverteilung nach dem... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 16/SVV/0746 (25. SVV): Durchsetzung des Rauchverbotes an Haltstellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung hält daran fest, ein Rauchverbot in den Haltestellenbereichen des öffentlichen Nahverkehrs durchzusetzen. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Verkehrsbetrieb eine Kampagne für ein Rauchverbot in den Haltestellenbereichen vorzubereiten. Dazu... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0737 (25. SVV): Kurzstreckenticket für 6 Stationen

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass das Kurzstreckenticket für den ÖPNV in Potsdam weiterhin für sechs Stationen gilt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, diese Regelung gegenüber den VIP durchzusetzen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in Ihrer Sitzung am 25.... Mehr...

 

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