Aktuelles aus der SVV

11. Januar 2017 Anfragen/Michél Berlin/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0068: Konrad Adenauer Platz

Nach dem die  SVV Potsdam am 12.10.2016 den Beschluss fasste, „den in Babelsberg gelegenen Straßenabschnitt der „Rosa-Luxemburg-Straße“ zwischen „Robert-Koch-Straße“ und „Domstraße“ zum fünfzigsten Todestag Konrad Adenauers am 19. April 2017 in ‚Konrad-Adenauer-Platz‘ umzubenennen“ und damit bedauerlicher Weise einer fundierten Debatte und... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Sport

Anfrage 17/SVV/0067: Sporthalle Eiche

Der KIS plant die Aufstellung einer Zweifelder-Turnhalle in der Eichener Siedlung "Kahlenbergstraße" in den Hängen der alten Kiesgrube. Gegen diese Aufstellung regt sich Protest. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wurden die Einwohner des Ortsteiles Eiche bei in die Planung einbezogen? 2. Wurde der Ortsbeirat Eiche in die... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 17/SVV/0066: Rechtliche Auseinandersetzung mit Bürgerbegehren

Am 2.3.2017 findet der Gerichtstermin (mündliche Verhandlung) über die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Kein Ausverkauf - Potsdamer Mitte neu denken" statt. Die Stadt wird von der Kanzlei Luther, Berlin vertreten, die auch schon das Gutachten zur rechtlichen Zulässigkeit für die Stadt erstellte. Ich frage den... Mehr...

 
9. Januar 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0034: IT-Betreuung an Schulen

Nach meiner Kenntnis wird die PC- und IT-Technik aller Potsdamer Schulen zentral durch den IT-Service der Stadtverwaltung gewartet und betreut. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Serviceanfragen / Wartungsfälle bearbeitet der IT-Service der Stadtverwaltung durchschnittlich monatlich... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Sascha Krämer /Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0787 (25. SVV): Mehr Licht auf dem Schlaatzweg

Der Schlaatzweg wird als gut ausgebauter Abschluss des Radwegs Stern-Schlaatz und dann Richtung Hauptbahnhof und Innenstadt als sichere und kurze Passage genutzt. Tagsüber benutzen ihn Radfahrer und Fußgänger  gleichermaßen. Auf der linken Seite befindet sich ein ungesicherter Bach, auf  der rechten Seite fängt ein Bach ca. 200 m später... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Ralf Jäkel

Anfrage 16(SVV)0773 (25. SVV): Aufnahme von Inka Unverzagt in den Pool für Straßennamen

Die Ballettmeisterin Inka Unverzagt, geboren am 18.04.1924 in Chemnitz und verstorben am 01.10.2016 in Potsdam, hat mit ihrem künstlerischen und pädagogischem Wirken sehr viele Menschen berührt und begeistert. Stationen ihres künstlerischen Schaffens waren Chemnitz, das Ballett am Leipziger Opernhaus und das Volkstheater Rostock. Ab 1954 kam sie... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0772 (25. SVV): Beschilderung Mittelpromenade Hegelallee

Die gültige Vorfahrtregelung an den Kreuzungen der Mittelpromenade der Hegelallee mit den sie querenden Straßen wird von vielen Radfahrern übersehen oder falsch eingeschätzt. Die angebrachten weißen Schilder mit schwarzer Schrift „Radfahrer Vorfahrt beachten“ sind recht unscheinbar. Durch die unter der Regie von Herrn Klipp vorgenommenen... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Kultur

Anfrage 16/SVV/0770 (25. SVV): Kulturpolitische Konzepte

Die Fortschreibung des Kulturpolitischen Konzeptes/der Kulturpolitischen Leitlinien aus den Jahren  2008‑2012 ist lange überfällig und Vorarbeiten auch unter Mitwirkung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft sind seit 2015 abgeschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird das Kulturpolitische Konzept/werden die... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0767 (25. SVV): Rauchverbot an Haltestellen des VIP

Mit der DS 13/SVV/0620 hat die Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister aufgefordert, den Verkehrsbetrieb Potsdam zu beauftragen, dass die überdachten Haltestellenbereiche als „Rauchfreie Zonen“ ausgewiesen werden. Seither ist nicht allzu viel passiert. Die sogenannten Ground-Poster waren doch nicht so robust wie angekündigt. Auch deshalb... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Anfrage 16/SVV/0751 (25. SVV): Informationen in leichter Sprache im Jobcenter

In Gesprächen mit und bei der persönlichen Begleitung von langzeitarbeitslosen Menschen mit Behinderungen zu Terminen im Jobcenter Potsdam konnten mir auf Nachfrage die Mitarbeitenden keine Informationsbroschüren oder Flyer zum besseren Verständnis von Entscheidungen für die betroffenen Menschen in Leichter Sprache mitgeben. Ich frage den... Mehr...

 

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