Aktuelles aus der SVV

3. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Finanzen/Liegenschaften/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Bildung/Sport

Antrag 17/SVV/0365 (30. SVV): Errichtung einer Grundschule in Babelberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.)   Zum Schuljahr 2022/23 wird am Standort Sandscholle eine dreizügige Grundschule mit Hort und Sportanlagen errichtet. 2.)   Vor Baubeginn ist als Kompensation für die entfallende Sportfläche an der Sandscholle eine neue Sportanlage mit 2 Großfeldern und Funktionsgebäude... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0409 (30. SVV): Weiterführung der Betrauung Tourismus-und Kulturmarketing ab 2018

Im Haushalt 2017 sind im Produktkonto 5750000.5315000 für das Jahr 2017 1.230.000 € veranschlagt. Über die Höhe des jährlichen Zuschusses an die PMSG ab 2018 ist mit den jeweiligen Haushaltsplänen und mittelfristigen Finanzplanungen zu entscheiden. Der Zuschussbedarf steht jeweils unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung über den jeweiligen... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur

Anfrage 17/SVV/0405 (30. SVV): Bronzeplastik Sonja

Im Zuge der Bauarbeiten an der neuen Schwimmhalle BLU wurde die Bronzeplastik „Sonja“ von Dietrich Rohde aus dem Jahr 1973, die sich in der Grünanlage vor der Schwimmhalle befand, eingelagert. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist eine Wiederaufstellung der Plastik mit der Baufertigstellung und Eröffnung des BLU vorgesehen? Mehr...

 
5. April 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0306 (29. SVV): Statik Garnisonkirche

Vor einigen Wochen wurde mitgeteilt, dass in Bezug auf die Statik der Bauvorhaben zur Errichtung des Turmes der Garnisonkirche statische Messungen zur Bodenbeschaffenheit erfolgen müssen, da das Gebäude des Rechenzentrums auf dem Areal des Baugeländes platziert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Ergebnisse haben diese Messungen... Mehr...

 
5. April 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur

Anfrage 17/SVV/0305 (29. SVV) Kuratoren-Stipendium

Es soll alle zwei Jahre ein Kuratorenresidenz-Stipendium ausgelobt werden. Angewendet wird ein Nominatorenmodell. Persönlichkeiten der kuratorischen Nachwuchsausbildung und Ausstellungsinstitutionen stellen (Nachwuchs)Kuratoren, die mit ersten realisierten Projekten herausgestochen sind, zur Auswahl. Anschließend entscheidet eine Jury über den... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0297 (29. SVV): Blühpflanzen für Bienen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, auf welchen Potsdamer Grünflächen, Straßenbegleitflächen und entsprechenden Grünflächen städtischer Gesellschaften oder Wohnungsunternehmen im Sommer auf das Mähen verzichtet werden kann zugunsten des Wachstums von Blühpflanzen für Bienen und andere... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Bürgerbeteiligung

Antrag 17/SVV/0289 (29. SVV): Bürgerbeteiligung Potsdamer Mitte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem zweiten Halbjahr 2017 mindestens halbjährlich eine Informationsveranstaltung zur weiteren Gestaltung der Potsdamer Mitte durchzuführen. Zu diesen öffentlichen Veranstaltungen sind insbesondere die Anwohnenden des Alten Marktes und des... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Bildung/Jugendhilfe

Antrag 17/SVV/0278 (29. SVV): Ausbau der Kita- und Schulversorgung im Ortsteil Fahrland

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen für die Kita- und Schulplatzversorgung im Ortsteil Fahrland unverzüglich zu überprüfen und an den deutlich gestiegenen Bedarf anzupassen. Es sind unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, um den entstandenen Engpass schnellstmöglich zu... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Bürgerbeteiligung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0251 (29. SVV): Besichtigung Pfingstberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitet werden kann. Dazu sollten Stadtverordneten mindestens halbjährlich Besichtigungen des Areals ermöglicht werden. Der erste Termin... Mehr...

 

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