Aktuelles aus der SVV

1. März 2017 Anträge/Michél Berlin/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0163 (28. SVV): Zwei-Richtungs-Radwege

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass Fahrradwege, die von entgegengesetzt benutzbaren Radwegen zu- oder abführen, durch Richtungspfeile und Piktogramme eindeutig und mehrfach als Ein-Richtungs-Radwege erkennbar gemacht werden. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Michél Berlin/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0162 (28. SVV): Radweg Rudolf-Breitscheid-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Piktogramme und die Richtungspfeile des Fahrradweges der Rudolf-Breitscheid-Straße in Babelsberg zwischen Wattstraße und Plantagenstraße stadtauswärts erneuert werden. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2017 über... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur

Antrag 17/SVV/0161 (28. SVV): Evaluation Potsdam Museum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Teile der Dauerausstellung des Potsdam Museums, die der Zeit von 1933 bis 1945 und von 1945 bis 1990 gewidmet sind, zu evaluieren und auf dieser Grundlage neu zu konzipieren. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2017 dazu ein Sachstand zu... Mehr...

 
27. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0214: Stadtteilladen Bornstedter Feld

Das Wohngebiet Bornstedter Feld im Potsdamer Norden ist ein wachsender Stadtteil. Es gibt im Norden keinen Freizeittreff, weder für Jung, noch für Alt. In der Georg-Hermann-Allee mussten nach der letzten Runde der Mieterhöhungen einige Läden schließen. Es stehen also Flächen zur Verfügung, die für Vereine, Initiativen, Anwohnerinnen und Anwohner... Mehr...

 
22. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0198: Potsdam plastikfrei

Angesichts globaler Umweltbedrohungen durch Klimaerwärmung und ähnlichem wird die weltweite Verschmutzung durch Plastik und Plastikabfälle nur unzureichend beachtet. Seit Jahren warnen unabhängige Umweltforschungsinstitute vor den Gefahren der stetig ansteigenden Produktion und Nutzung von Plastik als Verpackungs- oder Verbrauchsmaterial. Denn... Mehr...

 
21. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0196: Baumfällungen in Potsdam

In der letzten Zeit wurden an verschiedenen Stellen massiv Bäume und Sträucher gerodet und das in einer Zeit, in der die Luft in der Stadt immer schlechter wird. Fällungen und Rodungen gab es zum Beispiel am Rande des Wildparkes an der Pirschheide, entlang der Straßenbahntrasse und mitten im Wald, in der Nähe des neu gebauten Gebäudes der ILB... Mehr...

 
17. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0191: Aufstellung von Parkuhren

Laut PNN vom 16.02.2017 sollen Parkuhren in der Teltower Vorstadt rund um den Schlaatzweg, in der Zimmerstraße und in Teilen der Lennéstraße aufgestellt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Stellplätze wurden im Zuge von Neubau laut Stellplatzsatzung geschaffen?       (Bitte jeweils für die... Mehr...

 
9. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0159: Terrassenrestaurant Minsk

Lange Zeit war es ruhig um das Gebäude des ehemaligen Terrassenrestaurant Minsk. Nun nähert sich die Eröffnung des neuen Schwimmbades Blu und die Gestaltung des Brauhausberges schreitet voran. Daher frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie sehen die aktuellen Planungen der Stadt bezüglich des Minsk aus?2. Hat sich die Stadt um Betreiber für das... Mehr...

 
3. Februar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0137: Wettbewerb Digitale Stadt

Wie kann eine Stadt digital werden? Wie kann sie sich durch eine Digitalisierungsstrategie und deren Umsetzung für die Zukunft rüsten? Welche Rolle spielen hierbei Bürgerinnen und Bürger, örtliche und regionale Unternehmen sowie die Wissenschaft? Der Bitkom und der Deutsche Städte- und Gemeindebund wollen in Deutschland mittels eines Wettbewerbs... Mehr...

 
2. Februar 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0135: Einnahmen LHP durch Kostenausgleich laut Kita-Satzung

In §1 Absatz 5 der Kita-Satzung der Landehauptstadt Potsdam ist geregelt: „Für Kinder, die Kindertagesbetreuung in Potsdam in Anspruch nehmen, deren gewöhnlicher Aufenthalt jedoch nicht Potsdam ist, gilt im Grundsatz diese Elternbeitragssatzung. Vor Aufnahme eines Kindes aus einer anderen Wohnortgemeinde ist dem Fachbereich Kinder, Jugend und... Mehr...

 

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