Aktuelles aus der SVV

7. Juni 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen/Kultur

Anfrage 17/SVV/0475 (31. SVV): Kino Charlott

Seit Jahren bemüht sich die Landeshauptstadt Potsdam mit dem Eigentümer des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes „Kino Charlott“ in der Zeppelinstraße zu einer tragfähigen Lösung zur Sanierung und Funktionalität des Gesamtkomplexes zu gelangen. Nun ist vor wenigen Wochen eine Modellstudie der Masterarbeit von Frances Frühauf und Navina Lammek... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anfragen/Michél Berlin/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0432 (31. SVV): Imagekampagne ÖPNV

Für die Stadt Potsdam entwickelte tippingpoints die Imagekampagne „Auto-Korrektur“. Sie wirbt dafür, vom Auto auf das Rad und den ÖPNV umzusteigen sowie zu Fuß zu gehen. Die in Form von Chat-Nachrichten gehaltenen Plakate richten sich an Menschen, die zwar ein eigenes Auto haben, grundsätzlich aber offen für Alternativen sind. Ich frage den... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0514 (31. SVV): Baubeginn Synagoge

Mit Beschluss vom Dezember 2016 hat sich die Stadtverordnetenversammlung für einen zeitnahen Beginn des Neubaus einer Synagoge in Potsdam ausgesprochen. Zugleich wurde der Oberbürgermeister gebeten, diesen Willen der Stadtverordnetenversammlung an die Landesregierung zu übermitteln und für einen baldigen Baubeginn zu werben. Ich frage den... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0424 (31. SVV): Veröffentlichung Arbeitsmarktprogramm Jobcenter Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass das Arbeitsmarktprogramm des Potsdamer Jobcenters in jedem Kalenderjahr unmittelbar nach seiner Beschlussfassung durch die Trägerversammlung veröffentlicht wird. Dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion sind in... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0512 (31. SVV): Gewerbegbiet Kirchsteigfeld

Seit 1996 sind große Teile des Gewerbegebiets im Kirchsteigfeld ungenutzt. Immer wieder wird insbesondere von Anwohnenden die Frage gestellt, was auf den Flächen geplant ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Entwicklung des Gewerbegebiets Kirchsteigfeld?  Mehr...

 
7. Juni 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0511 (31. SVV): Russisch-orthodoxe Gemeinde

Der geplante Bau eines Gemeindezentrums der russisch- orthodoxen Kirche auf dem Kapellenberg hat eine lange Vorgeschichte. Nach längeren Diskussionen ist ein Standort gefunden worden. Zur Gestaltung des Gemeindezentrums sollte ein Wettbewerb durchgeführt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand des Baus eines... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 17/SVV/0476 (31. SVV): Sicheres Wohnen Am Alten Markt 10

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses Am Alten Markt 10 unmittelbar in die anstehenden Prüfungs- und Entscheidungsvorgänge zum künftigen Umgang mit dem Gebäude einbezogen werden. Durch ein transparentes Vorgehen soll... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0480 (31. SVV): Neubesetzung HA_stellv. Mitglieder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion SPD              1. Herr David... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag: 17/SVV/0479 (31. SVV): Neubesetzung HA

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss wird gemäß § 41 Abs.6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg neu besetzt. Begründung: Die Neubesetzung des Hauptausschusses ist wegen der Mandatsniederlegung von Herrn Sascha Krämer erforderlich. Herr Krämer war Mitglied des Hauptausschusses.  Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0478 (31. SVV): Neubesetzung HA_Mitglieder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion... Mehr...

 

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