Zur Zeit wird gefiltert nach: Anfragen

Aktuelles aus der SVV

25. Januar 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0033 (27. SVV): Parkhaus Waldstadt-Center

Von Anwohnern wurde ich darauf angesprochen, dass am Waldstadt-Center neben dem bestehenden Parkplatz unter Überbauung einer Restwaldfläche ein Parkhaus errichtet werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Sind der Verwaltung derartige Planungen bekannt?   Mehr...

 
25. Januar 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Bildung

Anfrage 17/SVV/0032 (27. SVV): IT-Leasing an Schulen

Nach meinen Informationen ist Ende des Jahres 2016 mehreren Schulen, bei denen die Erneuerung der IT-Ausstattung im Rahmen des Leasing-Projekts realisiert werden sollte, mitgeteilt worden, dass dies aufgrund rechtlicher Probleme nicht mehr möglich sei. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird die Verwaltung die dringend erforderliche... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0103 (27. SVV): Baugrube Speicherstadt

Es wurde öffentlich mitgeteilt, dass die aufgelassene Baugrube für die Tiefgarage in der Speicherstadt eine Gefahr für die Wasserfassung des Wasserwerkes darstellt und darum eine, notfalls provisorische, Schließung erfolgen müsse. Soweit ersichtlich, ist die Baugrube bereits mit Bewehrungsstahlgeflecht für das Betonieren vorbereitet. Darum halte... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Kultur/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0053 (27. SVV): Bürgerumfrage Welterbeparks

In der Dezember-Sitzung des Hauptausschusses wurden die Ergebnisse der Bürgerumfrage zu den Welterbeparks vorgestellt. Mit 55,6 Prozent hat sich eine klare Mehrheit der Befragten gegen den Pflichteintritt in den Park Sanssouci ausgesprochen, so der Oberbürgermeister bei der Vorstellung. Damit ist ein klarer Auftrag verbunden und die Stadt muss die... Mehr...

 
24. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0106: Alter Markt

Der Alte Markt, Potsdams schönster Platz, umgeben von unterschiedlicher und dadurch interessanter und bereichernder Architektur, hat keine Bänke, Kneipen und Toiletten. Im Sommer sucht man vergebens ein schattiges Plätzchen. Kurz gesagt, dem Alten Markt fehlt Aufenthaltsqualität, wie die Stadtspitze nun auch erkannt hat.  Der Anspruch der... Mehr...

 
23. Januar 2017 Anfragen/Matthias Lack/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0105: Evaluation Kitabeitragssatzung Potsdam

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2017 wurde durch die Verwaltung des Jugendamts Potsdam bekannt gegeben, dass es keine Evaluation der Kita-Beitragssatzung für das Jahr 2016 geben wird. Dies wurde aber ausdrücklich bei Einführung der Kita-Beitragssatzung von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und dient der unseres... Mehr...

 
23. Januar 2017 Anfragen/Michél Berlin/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0104: Anteil des Kurzstreckentickets im Potsdamer ÖPNV

Im Zusammenhang mit den Diskussionen zu Preiserhöhungen im Potsdamer Nahverkehr ist von Kostenneutralität beim Kurzzeitticket die Rede. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie sieht die prozentuale Verteilung der in der Landeshauptstadt genutzten Tickets zwischen Einzelfahrscheinen, Kurzstreckentickets und Zeitkarten aus? Mehr...

 
17. Januar 2017 Anfragen/Matthias Lack/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0092: Förderung der Geflüchtetenhilfe Potsdams im Rahmen der Richtlinie des Integrationsbudgets

Wie schon im März 2016 in der DS 16/SVV/0177 festgestellt, ist aus unserer Sicht eine durchgehende Förderung der Integrationsarbeit für geflüchtete Menschen dringend notwendig. Erfolge in diesem sensiblen Bereich sind u.a. abhängig vom langwierigen Aufbau menschlicher Beziehungen (Geflüchtete/Personal/Ehrenamt etc..) und struktureller... Mehr...

 
17. Januar 2017 Anfragen/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0091: Beleuchtung Gesundheitsgasse

Möchte man vom Bahnhof Charlottenhof über die Gesundheitsgasse zum Schafgraben nach Potsdam West gelangen, geht das nur in völliger Finsternis. Gerade jetzt, in den langen und glatten Winternächten, ist dies auf der Gesundheitsgasse ziemlich riskant. Sicherheitsempfinden und Barrierefreiheit sind in den dunklen Abendstunden in dieser Gasse auch... Mehr...

 
12. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0074: Reinigung der Räume des Humboldt-Gymnasium

In letzter Zeit wurden mir von Eltern, deren Kinder auf das Humboldt-Gymnasium gehen, Beschwerden über mangelnde Sauberkeit der Räume und sanitären Anlagen übermittelt. Dabei wurde unter anderem auf den häufigen Wechsel des Reinigungspersonals hingewiesen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Sind dem KIS bereits Beschwerden über die mangelnde... Mehr...

 

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