Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

7. Dezember 2016 Anträge/Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 16/SVV/0794 (25. SVV): Potsdam Konvoi

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam - begrüßt die Initiative Potsdam-Konvoi, die sich dafür einsetzt, geflüchtete Menschen, die sich gegenwärtig in Griechenland aufhalten, schnell mit ihren in Deutschland lebenden Familienmitgliedern zusammen zu bringen und eine... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 16/SVV/0790 (25. SVV): Neubau einer Synagoge in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für einen zeitnahen Beginn des Neubaus einer Synagoge in Potsdam aus. Die notwendigen Voraussetzungen dafür sind aus unserer Sicht gegeben. Es ist erfreulich, dass sich die Jüdische Gemeinde Potsdam und die Synagogengemeinde nach langer Diskussion... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Sascha Krämer /Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 16/SVV/0786 (25. SVV): Gedenktafel für Hannah Arendt in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Möglichkeiten und Voraussetzungen (u.a. Eigentumsrechte) für das Anbringen einer Tafel im Gedenken an Hannah Arendt  in der Merkurstraße 3 in Babelsberg zu prüfen und die  finanziellen Auswirkungen aufzuzeigen. Die Prüfung schließt die... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Jana Schulze/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0785 (25. SVV): Absolutes Halteverbot

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob nach der Kurve der Ricarda-Huch-Straße, direkt nach der Abbiegung zur Eleonora-Prochaska-Straße, ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam ist im Januar 2017 über das Ergebnis der Prüfung zu... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Verwaltung

Antrag 16/SVV/0784 (25. SVV): Neubesetzung Aufsichtsrat Klinikum Ernst von Bergmann

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 (6) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird der Aufsichtsrat des Klinikums Ernst von Bergmann neu besetzt. Begründung: Die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) schreibt in § 41 Abs. 1 und 2 vor, dass die Sitzverteilung nach dem... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 16/SVV/0746 (25. SVV): Durchsetzung des Rauchverbotes an Haltstellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung hält daran fest, ein Rauchverbot in den Haltestellenbereichen des öffentlichen Nahverkehrs durchzusetzen. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Verkehrsbetrieb eine Kampagne für ein Rauchverbot in den Haltestellenbereichen vorzubereiten. Dazu... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0737 (25. SVV): Kurzstreckenticket für 6 Stationen

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass das Kurzstreckenticket für den ÖPNV in Potsdam weiterhin für sechs Stationen gilt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, diese Regelung gegenüber den VIP durchzusetzen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in Ihrer Sitzung am 25.... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Birgit Müller/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0736 (25. SVV): Parken in der Schiffbauergasse

Der Oberbürgermeister wird gebeten, bei den Veranstaltungen zur Verleihung des Ehrenamtspreises und der Verleihung des Integrationspreises am Kulturstandort Schiffbauergasse das kostenfreie Parken zu ermöglichen. Über das Ergebnis der Bemühungen ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 25. Januar 2017 zu... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Kultur

Antrag 16/SVV/0718 (25. SVV): Aufhebung Beschluss Attikafiguren

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss "Rückführung der Attikafiguren" vom 06. 11. 2013 (Drucksache 13/SVV/0490)wird aufgehoben. Der Oberbürgermeister wird von dem von der Stadtverordnetenversammlung erteilten Auftrag entbunden. Begründung: Die Möglichkeiten der Stadt und des Oberbürgermeisters auf eine... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0664 (24. SVV): Fahrpreiserhöhung VIP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich gegenüber der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH dafür einzusetzen, dass die geplanten Fahrpreiserhöhungen nicht über dem im Rahmen des VBB vereinbarten Niveau liegen. Insbesondere ist dafür Sorge zu tragen, dass das Ticket für Kurzstrecken wie bisher für... Mehr...

 

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