Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

2. November 2016 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur

Antrag 16/SVV/0609 (24. SVV): Depots für Stadt- und Landesbibliothek und Potsdam-Museum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, das mittel- und langfristig die Sicherung einer bedarfs- und fachgerechten Depotausstattung für -die Stadt- und Landesbibliothek Potsdam im Bildungsforum und -das Potsdam Museum garantiert. Der Stadtverordnetenversammlung soll... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 16/SVV/0608 (24. SVV): Düstere Teiche

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich eine Reparatur des durchgerosteten Überlaufrohres des Großen Düsteren Teiches, gelegen im Waldgebiet Katharinenholz, zu veranlassen, damit der geschützte Teich nicht dauerhaft austrocknet. Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt zu... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Dr. Sigrid Müller/Gesundheit/Soziales

Antrag 16/SVV/0607 (24. SVV): Räume für die UPD in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Unabhängige Patientenbetreuung Deutschland (UPD) am Standort Potsdam bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten in möglichst zentraler Lage unterstützt werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 25. Januar... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0591 (24. SVV): Befestigter Zugang Bushaltestelle.pdf

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, die Zuwegung zur Bushaltestelle Schlüterstraße sowie zum Zebrastreifen dort, zu befestigen, welche Maßnahmen dazu ergriffen werden müssten und welche Kosten dies ggf. verursachen wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Sport/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 16/SVV/0590 (24. SVV): Badespaß in der Potsdamer Mitte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:  Der Oberbürgermeister wird gebeten,  gemeinsam mit den Organisatoren des Kanalsprints zu prüfen, inwieweit das Baden im vorderen Teil des Stadtkanals realisiert werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Februar 2017 das Ergebnis der Prüfung vorzulegen.  ... Mehr...

 
14. September 2016 Anträge/Stefan Wollenberg/Jugendhilfe

Antrag 16/SVV/0560 (23. SVV): Betreuungsqualität in Potsdamer Kitas verbessern – Reale Betreuungszeiten berücksichtigen

Die Stadtverordnetenversammlung sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Betreuungsqualität, insbesondere der Fachkraft-Kind-Relation in den Kindertagesstätten. Sie schließt sich ausdrücklich der im Juli 2016 in diesem Zusammenhang verabschiedeten Resolution des Jugendhilfeausschusses und der AG 78 Kita "Für die notwendige... Mehr...

 
14. September 2016 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0559 (23. SVV): Testbetrieb Tempo 30 in der Zeppelinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in der Sommerpause von der Verwaltung verfügte Tempo 30 Regelung tagsüber im am dichtesten befahrenen Abschnitt der Zeppelinstraße als dreimonatigen Testbetrieb zu betreiben. Während dieser Zeit sind verschiedene wesentliche Parameter zu erfassen,... Mehr...

 
14. September 2016 Anträge/Birgit Müller/Verwaltung

Antrag 16/SVV/0553 (23. SVV): Aufsichtsrat für die Potsdam Marketing und Service GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2016 einen Vorschlag zur Bildung eines Aufsichtsrates für die Potsdam Marketing und Service GmbH vorzulegen. Begründung: Die Diskussion um die Schließung der Touristen-Information im... Mehr...

 
14. September 2016 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 16/SVV/0552 (23. SVV): Erhalt Touristeninfo Hauptbahnhof Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen der Erhalt der Touristen-Information im Potsdamer Hauptbahnhof gesichert werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 2. November 2016 das Ergebnis der Prüfung vorzulegen. Begründung: Die... Mehr...

 
14. September 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 16/SVV/0551 (23. SVV): Uferweg Speicherstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer detaillierten Untersuchung die Mindestkosten für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Die notwendige Finanzierung ist über den Haushalt 2017 zu sichern. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und... Mehr...

 

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