Finanzen/Liegenschaften - Anfragen und Anträge

17. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Sport/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 17/SVV/0455: Bundesstützpunkt Rudern

Aufgrund der geführten Diskussionen zum neu zu etablierenden Bundesstützpunkt Rudern (Riemen/Frauen) frage ich den Oberbürgermeister: 1. Wie hoch ist der Investitionsbedarf seitens der Stadt für dringendste Sanierungsmaßnahmen? 2. Wie viel kostet die Errichtung der angedachten Schlappdachlösung? 3. In welchen Zeitraum müssen die Maßnahmen... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Finanzen/Liegenschaften/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den... Mehr...

 
4. April 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 17/SVV/0346: Leichtbauhallen

Im Jahr 2015 hat die Stadt vier Leichtbauhallen für die Unterbringung von Geflüchteten angeschafft. Eine einzige, die in Babelsberg, wurde kurzzeitig in Betrieb genommen und wird voraussichtlich Ende 2016 leer gezogen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Was ist mit den Leichtbauhallen geschehen?2. Wo lagern sie und was kostet die... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 17/SVV/0042 (27. SVV): Einführung einer zusätzlichen Stundenstufe bei der Personalbemessung in den Potsdamer Kitas

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Personalbemessung für die Potsdamer Kindertagesstätten wird eine zusätzliche Stundenstufe für einen Betreuungsbedarf über 8h täglich mit einem Äquivalent von 1,2 VZE eingeführt. Die laut Mitteilungsvorlage 16/SVV/0704 dafür erforderlichen Finanzmittel von 4,5 Mio. Euro sind im Haushalt... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 17/SVV/0066: Rechtliche Auseinandersetzung mit Bürgerbegehren

Am 2.3.2017 findet der Gerichtstermin (mündliche Verhandlung) über die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Kein Ausverkauf - Potsdamer Mitte neu denken" statt. Die Stadt wird von der Kanzlei Luther, Berlin vertreten, die auch schon das Gutachten zur rechtlichen Zulässigkeit für die Stadt erstellte. Ich frage den... Mehr...

 
14. September 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 16/SVV/0551 (23. SVV): Uferweg Speicherstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer detaillierten Untersuchung die Mindestkosten für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Die notwendige Finanzierung ist über den Haushalt 2017 zu sichern. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und... Mehr...

 
22. August 2016 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 16/SVV/0489: Fachhochschule

Wie aus der Zeitung zu erfahren ist, soll zum Jahresende der Kopfbau des FH-Gebäudes von einer großen Plane verdeckt werden, auf der die einstige Bebauung an dieser Stelle sichtbar gemacht werden soll. Auf der Leinwand werde das im Krieg zerstörte Haus Am Alten Markt 17 in Originalgröße abgebildet sein. Die Menschen, die sich in der FH... Mehr...

 
11. Juli 2016 Anfragen/Matthias Lack/Kultur/Finanzen/Liegenschaften/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 16/SVV/0475: Kulturpalast Archiv

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung DS 11/SVV/0825 und dem dazugehörigen Verwaltungshandeln soll der soziokulturelle Standort Archiv in der Leipziger Straße 60 dauerhaft gesichert werden. Gegenwärtig setzt der Archiv e.V. Baumaßnahmen um, die nach Beschlusslage von der LHP gefördert werden sollen. Bisher realisiert der Verein diese... Mehr...

 
11. Juli 2016 Anfragen/Matthias Lack/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 16/SVV/0474: Kitakosten Beitragsberechnung

Bezug nehmend auf die Antwort auf meine Kleine Anfrage DS 16/SVV/0428, möchte ich Ihrem Vorschlag folgen und differenzierter nachfragen. Zur Berechnung der Elternbeiträge wurden die von Ihnen angegebenen Kalkulationen (siehe tabellarische Aufstellung DS 0428) zugrunde gelegt. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie wurden die in der seit dem... Mehr...

 
11. Mai 2016 Anfragen/Matthias Lack/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 16/SVV/0325: "Letter of Intent" Schulentwicklungsplan

Im vergangenen Jahr wurde zwischen der LHP und den drei großen städtischen Unternehmen (Klinikum Ernst von Bergmann, Pro Potsdam, Stadtwerke) ein verbindlicher „Letter of Intent“ zur Finanzierung der Umsetzung des Schulentwicklungsplans vereinbart. Ich frage  den Oberbürgermeister: 1. In welcher Höhe konnten, einzeln gesehen, die drei... Mehr...

 

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