Zur Zeit wird gefiltert nach: Anfragen

Aktuelles aus der SVV

11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Gesundheit/Soziales

Anfrage 18/SVV/0223 (39. SVV): Kostenloses Schulessen

Mit dem Haushalt für 2017 ist der Zugang für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu einem kostenlosen Schulessen vereinfacht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Schülerinnen und Schüler nutzen zurzeit die Möglichkeit des kostenlosen Schulessens? Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau

Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Wohnen/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0221 (39. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Staudenhof

Im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte hat die Stadtverordnetenversammlung festgelegt, dass mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgezeigt werden soll, ob das Wohnhaus Am Kanal 10 erhalten werden soll oder ob die mindestens gleiche Anzahl an Wohnungen unter vergleichbaren sozialen Bedingungen... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0231 (39. SVV): Baulärm

Bei den Bauarbeiten an der Garnisonkirche werden regelmäßig im Umfeld Lärmemissionen und Erschütterungen durch den Einsatz von Baugeräten wie Bohrtechnik und Rammen wahrgenommen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Vorgaben und Kontrollen sind genehmigungsseitig von der Landeshauptstadt Potsdam zur Minimierung von Schallemissionen und... Mehr...

 
7. März 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0160 (38. SVV): Kühn-Geländer

Das Brückengeländer der Langen Brücke, erschaffen vom Stahlbildner Fritz Kühn, wurde während der Brücken-Sanierungsphase 1995 bis 1997 durch ein neues Geländer ersetzt. Danach wurde seitens der Verwaltung in Aussicht gestellt, die Restaurierung und Standortbestimmung zu übernehmen.   Ich frage den Oberbürgermeister: Welchen Standort hat... Mehr...

 
7. März 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Verkehr/ÖPNV/Kultur

Anfrage 18/SVV/0158 (38. SVV): ÖPNV Schiffbauergasse

Seit Jahren gibt es Bemühungen, einen angemessenen ÖPNV(Straßenbahnverkehr) besonders abends nach den Veranstaltungen auf der Schiffbauergasse zu gewährleisten. Bislang konnten Teilerfolge nicht verstetigt werden, sodass die Kritik immer wieder geübt wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Überlegungen respektive konkrete Planungen die... Mehr...

 
7. März 2018 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0143 (38. SVV): Rodungen an der Humboldtbrücke

Entlang der Humboldtbrücke vor der Kreuzung Berliner Straße, stadteinwärts, finden derzeit Rodungen an der Böschung entlang dem Areal Schiffbauergasse statt. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist der Grund für diese Arbeiten? Mehr...

 
7. März 2018 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 18/SVV/0165 (38. SVV): Ehrenamtsbörse 2018 in Potsdam

Die AG Ehrenamt bei der Landeshauptstadt Potsdam plant für den 17. Mai 2018 die erste Ehrenamtsbörse auf dem Luisenplatz. 15 Vereine und Initiativen haben bereits ihre Zusage mitgeteilt. Trotz mehrfacher Kontakte mit der Stadtverwaltung Potsdam konnten die Initiatoren der Ehrenamtsbörse keine Auskunft über eine finanzielle Beteiligung durch... Mehr...

 
22. Februar 2018 Anfragen/Jana Schulze/Kultur/Bildung/Sport/Gesundheit/Soziales

Anfrage 18/SVV/0161: Essen Lenné-Schule

In verschiedentlichen Gesprächen mit Eltern von Schülern der Gesamtschule Peter-Joseph- Lenné wurde bekannt, dass sich die Beschwerden über die mangelhafte Essensversorgung des Anbieters Sodexo häufen. Eine Befragung unter den an der Versorgung teilnehmenden Schülern der Klasse soll ergeben haben, dass diese sehr unzufrieden mit dem Angebot... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0003 (37. SVV): Bandprobenräume freiLand

Auf dem Areal von freiLand sollen Bandprobenräume entstehen, die dringend gebraucht werden. Dafür ist es notwendig, mit dem Innenausbau, insbesondere mit der Schallisolierung zu beginnen. (Beschluss 10/SVV/0109) Ich frage den Oberbürgermeister: Wann werden die dafür notwendigen Arbeiten beginnen, um die Bandprobenräume im freiLand... Mehr...

 

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