Zur Zeit wird gefiltert nach: Anfragen

Aktuelles aus der SVV

8. Mai 2017 Anfragen/Wohnen/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0423: Energiesperren in Haushalten der Landeshauptstadt Potsdam

Die Androhung bzw. Umsetzung der Sperrung der Energiezufuhr in Potsdamer Haushalten führt oftmals zur Kündigung von Mietverhältnissen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wie viele umgesetzte Energiesperren führten in Potsdam in den letzten 5 Jahren zu   Kündigungen des Mietverhältnisses bzw. der Androhung von... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Arbeit und Wirtschaft

Anfrage 17/SVV/0382 (30. SVV): Touristeninformation im Hauptbahnhof

Die Touristen-Information im Hauptbahnhof ist die wichtigste und mit Abstand von den meisten Besucherinnen und Besuchern aufgesuchte Filiale. Sie ist für alle mit dem öffentlichen Verkehr anreisenden Besucher erste Anlaufstelle und auch für viele mit individuellem Verkehr Anreisenden wegen des Parkhauses ideal erreichbar. Dennoch wird überlegt,... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Matthias Lack/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0362 (30. SVV): Integrationskonzept

Im letzten Jahr wurde in einem breit aufgestellten Beteiligungsverfahren das Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2016 bis 2020 diskutiert, qualifiziert und zum Abschluss gebracht. Zum Inhalt gehören auch eine Reihe von Maßnahmen, die in verschiedenen Handlungsfeldern im Konzept zur Umsetzung empfohlen wurden. Ich frage den... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Finanzen/Liegenschaften/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0409 (30. SVV): Weiterführung der Betrauung Tourismus-und Kulturmarketing ab 2018

Im Haushalt 2017 sind im Produktkonto 5750000.5315000 für das Jahr 2017 1.230.000 € veranschlagt. Über die Höhe des jährlichen Zuschusses an die PMSG ab 2018 ist mit den jeweiligen Haushaltsplänen und mittelfristigen Finanzplanungen zu entscheiden. Der Zuschussbedarf steht jeweils unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung über den jeweiligen... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur

Anfrage 17/SVV/0405 (30. SVV): Bronzeplastik Sonja

Im Zuge der Bauarbeiten an der neuen Schwimmhalle BLU wurde die Bronzeplastik „Sonja“ von Dietrich Rohde aus dem Jahr 1973, die sich in der Grünanlage vor der Schwimmhalle befand, eingelagert. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist eine Wiederaufstellung der Plastik mit der Baufertigstellung und Eröffnung des BLU vorgesehen? Mehr...

 
5. April 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0306 (29. SVV): Statik Garnisonkirche

Vor einigen Wochen wurde mitgeteilt, dass in Bezug auf die Statik der Bauvorhaben zur Errichtung des Turmes der Garnisonkirche statische Messungen zur Bodenbeschaffenheit erfolgen müssen, da das Gebäude des Rechenzentrums auf dem Areal des Baugeländes platziert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Ergebnisse haben diese Messungen... Mehr...

 
5. April 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur

Anfrage 17/SVV/0305 (29. SVV) Kuratoren-Stipendium

Es soll alle zwei Jahre ein Kuratorenresidenz-Stipendium ausgelobt werden. Angewendet wird ein Nominatorenmodell. Persönlichkeiten der kuratorischen Nachwuchsausbildung und Ausstellungsinstitutionen stellen (Nachwuchs)Kuratoren, die mit ersten realisierten Projekten herausgestochen sind, zur Auswahl. Anschließend entscheidet eine Jury über den... Mehr...

 
4. April 2017 Anfragen/Sascha Krämer /Stadtentwicklung/Bauen/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 17/SVV/0346: Leichtbauhallen

Im Jahr 2015 hat die Stadt vier Leichtbauhallen für die Unterbringung von Geflüchteten angeschafft. Eine einzige, die in Babelsberg, wurde kurzzeitig in Betrieb genommen und wird voraussichtlich Ende 2016 leer gezogen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Was ist mit den Leichtbauhallen geschehen?2. Wo lagern sie und was kostet die... Mehr...

 
3. April 2017 Anfragen/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0345: Entwicklung Baumaßnahmen Westkurve

Bei der Stadtteilkonferenz Potsdam West wurde auch über die Entwicklung des Ausbaus der Westkurve gesprochen. Mit der durch Rechtsfragen bedingten Verzögerung des Baustarts auf dem Platz ist auch mit einer Erhöhung der Baukosten (normale Material- und Lohnkostensteigerungen etc.) zu rechnen. Weiter bereitet den Ehrenamtlichen vor Ort die... Mehr...

 

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