Zur Zeit wird gefiltert nach: Anfragen

Aktuelles aus der SVV

20. September 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0746: Nachfrage zur Bürgerversammlung

Die Stadtverwaltung hat Bürgerinnen und Bürgern in Fahrland Auskünfte über die geforderte Verbesserung der Mobilität zu Planungsständen von Infrastrukturvorhaben gegeben. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Die Planung für den P&R-Parkplatz am Bahnhof Marquardt solle ab 2019 begonnen werden. Wäre ein vorgezogener... Mehr...

 
13. September 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0736 (33. SVV): Zeppelinstraße-LKW Anlieferung

Der Feldversuch Zeppelinstraße wirft immer noch ungeklärte Probleme der LKW- Anlieferung für die ansässigen Gewerbetreibenden auf. Meine kleine Anfrage 17/SVV/0625 hat dies in meiner ersten Unterfage thematisiert. Die erfolgte Beantwortung der Verwaltung ist unbefriedigend, weil diese nur die Belieferung mittels PKW oder mittels Transportern in... Mehr...

 
13. September 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0671 (33. SVV): Bahnhof Charlottenhof

Seit Jahren wird der bedauernswerte Zustand des Bahnhofs Charlottenhof öffentlich kritisiert. Die Fassade ist kaum noch erkennbar, sodass der Anblick aus stadtgestalterischer Hinsicht untragbar geworden ist. Bekanntermaßen liegt diese Verantwortung bei der Deutschen Bahn AG. Im Wissen um diese Zuständigkeit frage ich den Oberbürgermeister: Was... Mehr...

 
6. September 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0737: Illegaler Müllplatz M.-Born-Str. 13

Im Zusammenhang mit der Kampagne der Stadt Potsdam „Unser Potsdam“ machten Bürger der Max-Born-Straße 13 auf einen ehemaligen eingezäunten Müllplatz in ihrer Straße aufmerksam, der für illegale Müllablagerung genutzt wird. Die Reinigung des abgegrenzten Platzes erfolgt zwar auf Nachfrage, jedoch ist in kurzer Zeit erneut Sperr- und Hausmüll... Mehr...

 
6. September 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0735: Bäume Fachhochschule

Im direkten Umfeld der Fachhochschule in der Potsdamer Mitte befinden sich seit Jahrzehnten zahlreiche Bäume, die inzwischen stattliche Größen erreicht haben und durch die Potsdamer Baumschutzverordnung geschützt sind. Viele von ihnen stehen in Konflikt mit Planungen zur Potsdamer Mitte. Auch beim Umbau in der Mitte müssen Baumschutz und... Mehr...

 
18. August 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0699: Waldweg hinter Herzbergstraße

In Verlängerung der Herzbergstraße von Bornim aus befindet sich ein unbefestigter Waldweg bis zum Baumhaselring in Eiche. Dieser Waldweg war bisher mit Pollern abgesperrt. Die Beschilderung verbietet jegliches Befahren mit KFZ außer für Forstwirtschaft. Dennoch fahren wiederholt Motorräder an dieser Stelle in den Wald. Vor einigen Tagen habe ich... Mehr...

 
18. Juli 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0625: Zeppelinstraße

Der Feldversuch Zeppelinstraße soll die Umweltauswirkungen der Einengung im inneren Teilbereich erforschen und die Praktikabilität der Maßnahme untersuchen. Ich stelle fest, dass verschiedene Teilaspekte bis heute ungeklärt sind. Die Anlieferung der Geschäfte mittels LKW ist derzeit ungeklärt, so wie ich von Gewerbetreibenden in der Straße... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0574 (32. SVV): Interne Dienstanweisung - Jobcenter Potsdam

Informationen von SGB II-Empfängern zufolge soll es im Jobcenter Potsdam eine interne Dienstanweisung geben, dass Bürgern, die Unterlagen im Servicebereich abgeben und dafür eine Eingangsbestätigung erbitten, diese nicht ausgestellt werden darf/muss. Ich frage den Oberbürgermeister: Wenn es eine solche interne Dienstanweisung gibt, auf... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Gesundheit/Soziales/Bildung

Anfrage 17/SVV/0572 (32. SVV): Kostenloses Frühstück

Der Antwort auf die Kleine Anfrage DS 177SVV/0496 ist zu entnehmen, dass in vier der fünf am Modellversuch teilnehmenden Grundschulen das kostenlose Frühstück erst gegen 9:30 Uhr zur Verfügung stehen soll. Zu diesem Zeitpunkt haben die Kinder bereits mindestens zwei Unterrichtsstunden absolviert, ohne gefrühstückt zu haben. Ein Ziel des... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Bildung

Anfrage 17/SVV/0571 (32. SVV): Modellprojekt "Kostenloses Frühstücksangebot an Potsdamer Grundschulen"

In der Antwort zur Kleinen Anfrage DS 17/SVV/0496 werden fünf Potsdamer Grundschulen angegeben, an denen ab dem Schuljahr 2017/18 entsprechend des angemeldeten Bedarfes eine kostenlose Frühstücksversorgung stattfinden wird. In der Mitteilungsvorlage DS 17/SVV/0215 vom 27.2.2017 wird unter Punkt 2.2 Schulumfrage erwähnt, dass sieben Schulen einen... Mehr...

 

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