Zur Zeit wird gefiltert nach: Anfragen

Aktuelles aus der SVV

6. Dezember 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0926 (35. SVV): Sturmschäden

Der letzte Sturm hat auch im Landschaftsschutzgebiet Düstere Teiche in Potsdam viele große umgestürzte Bäume hinterlassen. Der touristisch wichtige Fußweg rund um den Großen Düsteren Teich ist teils nicht mehr begehbar. Der Damm mit Fußweg, der das untere Ende des Sees abschließt, ist durch größere ausgehobene Wurzelballen umgestürzter Bäume... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0939 (35. SVV): Kontrolle der Einhaltung von Pflegeverträgen für öffentliche Grünflächen

Für städtische Grünflächen sind Pflegeverträge mit privaten Firmen abgeschlossen worden. Dabei gibt es immer wieder Beschwerden über den Zustand solcher Grünflächen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird eine kontinuierliche Kontrolle der Umsetzung von Pflegeverträgen für städtische Grünflächen gesichert?  Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Gesundheit/Soziales/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0938 (35. SVV): Rauchverbot an Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrere Beschlüsse zur Gestaltung der Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzonen gefasst. Bisher ist dieses Anliegen jedoch nicht spürbar umgesetzt worden. Mit Beginn der kalten Jahreszeit nehmen die Beschwerden über den offensichtlichen Missstand wieder zu. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0937 (35. SVV): Transparente Weltkugel

Die Stadtverordnetenversammlung hat auf Antrag der Linksfraktion in den Haushaltsplan 2017 Mittel für die Wiederaufstellung der Plastik „Transparente Weltkugel“ aufgenommen. Diese Plastik stand ursprünglich vor der Stadt-und Landesbibliothek, ist aber dann im Zusammenhang mit der Sanierung dieses Gebäudes abgebaut und auf einer städtischen Fläche... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0936 (35. SVV): Fahrgast-Infotafeln für Bushaltestellen in Eiche

Fahrgäste des ÖPNV im Ortsteil Eiche fragten mich ob es möglich sei, die Bushaltestellen in Eiche, Abzweig Am Alten Mörtelwerk und Abzweig Ehrenpfortenbergstraße, mit elektronischen Anzeigetafeln nachzurüsten. Sie berichten, dass es zuweilen schwierig ist herauszufinden, ob der nächste Bus 605 bzw. 606 in Kürze kommen wird oder bereits... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Wohnen/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0935 (35. SVV): Flächen Neubau student. Wohnen

Seit geraumer Zeit ist die Suche nach Wohnraum für studentisches Wohnen nahezu dramatisch. Die Bedarfe liegen weit über den bereit gestellten Möglichkeiten. Zur Lösung dieses Problems werden Flächen in Potsdam benötigt, die den Neubau von Wohnraum für studentisches Wohnen ermöglichen können. Deshalb frage ich den Oberbürgermeister: Welche... Mehr...

 
9. November 2017 Anfragen/Jana Schulze/Wohnen/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0873: Anpassung KdU Potsdam an Miethöhenentwicklung

Weil die Mietpreise immer weiter steigen, wird der Senat in Berlin laut eines Zeitungsartikels vom 7. November 2017 die Mieten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfängern stärker bezuschussen. (Quelle: https://www.morgenpost.de/berlin/article212470457/Berlin-will-Mietzuschuesse-fuer-Aermere-aufstocken.html). Ich frage den... Mehr...

 
8. November 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Stadtentwicklung/Bauen/Bürgerbeteiligung

Anfrage 17/SVV/0858 (34. SVV): Visionenwerkstatt Schlaatz

Nach den Veröffentlichungen der Ergebnisse der Visionenwerkstatt zur Entwicklung des Wohngebietes Schlaatz gab es zahlreiche Anfragen von Anwohnenden, die sich vor allem auf die Beteiligung der Schlatzerinnen und Schlaatzer an den weiteren Planungen und deren Umsetzung bezogen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Überlegungen gibt es, die... Mehr...

 
8. November 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur

Anfrage 17/SVV/0857 (34. SVV): Flyer für Groß Glienicke

Im Ortsteil Groß Glienicke haben sich vor und besonders im 750. Jubiläumsjahr 2017 interessante und erfolgreiche Aktivitäten gezeigt, die auch für Aufmerksamkeit in Bezug auf Kunst im öffentlichen Raum an und entlang der Uferpromenade gesorgt haben. Viel ehrenamtliches Engagement und Schaffensfreude haben dazu beigetragen. Einheimische und... Mehr...

 
20. September 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0746: Nachfrage zur Bürgerversammlung

Die Stadtverwaltung hat Bürgerinnen und Bürgern in Fahrland Auskünfte über die geforderte Verbesserung der Mobilität zu Planungsständen von Infrastrukturvorhaben gegeben. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Die Planung für den P&R-Parkplatz am Bahnhof Marquardt solle ab 2019 begonnen werden. Wäre ein vorgezogener... Mehr...

 

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