Zur Zeit wird gefiltert nach: Anfragen

Aktuelles aus der SVV

6. Juni 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Wohnen

Anfrage 18/SVV/0393 (41. SVV): Ferienwohnungen

Angesichts der drängenden Wohnungsprobleme und des anzustrebenden Dämpfungseffekts für das Mietpreisniveau gilt es, mehr Wohnungen auf den Markt zu bringen. Ferienwohnungen haben Anteil an der Verknappung von dauerhaft genutztem Wohnraum in der Stadt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Wohnungen werden in Potsdam als Ferienwohnungen... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0392 (41. SVV): Grünflächen Hermannswerder

Im Zusammenhang mit der geplanten Verlegung der WagenHausburg auf Hermannswerder sind Vermutungen öffentlich diskutiert worden, dass der Erhalt der Grünflächen auf dem Gelände der jetzigen WagenHausburg und auf direkt benachbarten Flächen gefährdet sein könnte. Insbesondere die Parkanlage direkt neben der Wagenhausburg aber auch andere umliegende... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0391 (41. SVV): Gartenzäune Tornow

Im Februar 2018 wurden vermutlich durch Beauftragte des Vorhabenträgers Wohnungsbau neben der Kleingartensparte Alter Tornow auf der Länge mehrerer Kleingärten deren rückwärtige Zäune sowie die Zäune beidseits einer Zufahrt abgerissen. Diese Zäune waren seit Jahrzehnten die Abgrenzung der städtischen Liegenschaft, vermietet über den VGS an die... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 18/SVV/0357 (41. SVV): Ehrenamtskoordinator für die LHP

Am 14.5. 2018 fand die Veranstaltung als Teil einer umfassenden Bestandsaufnahme, die Potsdam bei der „Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland“ in Auftrag gegeben hat, statt. Laut Einladung sollen die dort erarbeiteten Hinweise in die Entwicklung einer zukunftsfähigen Strategie für das freiwillige Engagement in Potsdam einfließen. An allen... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 18/SVV/0347 (41. SVV): Erhöhung Finanzierung Bürgerhäuser

Zur Beschlussfassung des Doppelhaushaltes 2018/19 wurden in Begleitbeschlüssen Vorgaben zur Verbesserung der Finanzierung der Bürgerhäuser getroffen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Ergebnisse mit welchen konkreten Erhöhungen für die einzelnen Bürgerhäuser haben sich nach den Gesprächen mit den jeweiligen Trägern ergeben? Mehr...

 
22. Mai 2018 Anfragen/Solveig Sudhoff/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0390: Verkehrssicherheit in der Waldstadt II

Die MBS Potsdam hat in der Saarmunder Straße für ihre Mitarbeiter ein Parkhaus errichtet, das nicht öffentlich genutzt werden darf. Die Saarmunder Straße ist vor dem Gebäude des Verwaltungssitzes zwischen dem Abschnitt der Zufahrt Am Moosfenn und der Zufahrt Am Teufelssee auf beiden Straßenseiten  zugeparkt. Entgegenkommende Fahrzeuge ... Mehr...

 
15. Mai 2018 Anfragen/Jana Schulze/Bürgerbeteiligung

Anfrage 18/SVV/0353: Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland

Am 14.5.2018 führte die „Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland“ im Auftrag der Stadt Potsdam ein „Engagementforum“ durch. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wie hoch sind die vertraglich vereinbarten Kosten für die LHP? 2.    Welche Ziele sind in der Vereinbarung zwischen beiden Vertragspartnern... Mehr...

 
2. Mai 2018 Anfragen/Jana Schulze/Bildung

Anfrage 18/SVV/0278 (40. SVV): Berufsbegleitende Erzieherausbildung für Potsdam

Im Kalenderjahr 2019 will die Stadt Werder a. d. Havel laut Medienberichten neue Wege in der Erzieherausbildung gehen. Berufsbegleitend soll es Quereinsteigern ermöglicht werden, eine Erzieherausbildung, die anteilig durch die Kommune finanziert wird, zu absolvieren. …„Wir haben in den Tarifverhandlungen in dieser Woche durchgesetzt, dass auch... Mehr...

 
2. Mai 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0282 (40. SVV): Baugenehmigung Garnisonkirchenturm

Die 2013 erteilte Baugenehmigung für den Bau des Turms der Garnisonkirche läuft im nächsten Jahr aus. Nach Brandenburgischem Baugesetz hätte der Turm spätestens 2020 fertig sein müssen. Ich frage den OBM: Welche Kriterien müssen für eine Verlängerung dieser Baugenehmigung eingehalten werden? Mehr...

 
2. Mai 2018 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 18/SVV/0280 (40. SVV): Fortschreibung Lokaler Teilhabeplan

Am 2. November 2016 (!!!) hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam beschlossen, dass der Lokale Teilhabeplan der Landeshauptstadt Potsdam alle fünf Jahre fortgeschrieben wird, erstmalig im Jahr 2017. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird den Stadtverordneten der in einem Werkstattverfahren und einer Inklusionskonferenz diskutierte... Mehr...

 

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