Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

6. Juni 2018 Anträge/Matthias Lack/Finanzen/Liegenschaften/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0387 (41. SVV): Tatsächliche Übernahme der Kosten bei Betreuungszeiten über 8 Stunden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kostenübernahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität bei Betreuungszeiten über 8 Stunden täglich in Potsdamer Kitas gemäß Beschluss DS - 17/SVV/0848 und Haushaltsbeschluss 2018/19 ohne weitere Verzögerung umzusetzen.     Begründung:... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Kultur

Antrag 18/SVV/0383 (41. SVV): Transparente Weltkugel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Skulptur „Transparente Weltkugel“ noch in diesem Jahr wieder aufgestellt wird. Begründung: Mit dem Haushaltsplan 2017 sind die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, dass die Skulptur „Transparente Weltkugel“, die... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Jana Schulze/Sport/Gesundheit/Soziales

Antrag 18/SVV/0335 (41. SVV): Gründung Netzwerk inklusiver Sport in der LHP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Stadtsportbund Potsdam, dem Bereich Sport bei der Landeshauptstadt Potsdam und dem Behindertenbeirat Potsdam die Gründung eines Netzwerkes „Inklusiver Sport“ vorzubereiten. Mit den Vorbereitungen der Gründung wird beim Bereich Sport ein... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Birgit Müller/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0382 (41. SVV): Fanfarenzug wird Ehrenbotschafter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Fanfarenzug Potsdam soll anlässlich des 55. Jubiläums seiner Gründung am 30. Juni 2018 zum Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam ernannt werden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, in welchem Rahmen diese Ehrung erfolgen und mit welcher Form der... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Antrag 18/SVV/0333 (41. SVV): Notfalldose auch in Potsdam erhältlich

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Die Landeshauptstadt Potsdam unterstützt den Seniorenbeirat Potsdam beim Erwerb, bei der Verteilung der Notfalldose sowie in der erforderlichen Öffentlichkeitsarbeit. Die Landeshauptstadt Potsdam erwirbt für Seniorinnen und Senioren mit Grundsicherungsrente und für alleinerziehende von... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Dr. Karin Schröter/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0332 (41. SVV): B-Plan für die Schiffbauergasse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis Ende 2018 einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zur Sicherung und sinnvollen Weiterentwicklung des Kulturstandorts Schiffbauergasse vorzulegen. Begründung: Mit dem absehbaren Auslaufen der... Mehr...

 
5. Mai 2018 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0266 (40. SVV): Grünkonzept Hermannswerder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das städtebauliche Grünkonzept für die Halbinsel Hermannswerder ist den Ausschüssen für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr bis September 2018 vorzulegen. Begründung: Seit vielen Jahren wurden detaillierte Überlegungen und... Mehr...

 
2. Mai 2018 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur

Antrag 18/SVV/0267 (40. SVV): 1. Juni 2019_Kindertag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit allen Kulturträgern der LH Potsdam auf freiwilliger Basis ein Programm zum Kindertag am Samstag, den 1. Juni 2019 zu erarbeiten, mit dem Kindern und ihren Eltern für diesen Tag ein besonderes, kostenfreies, kulturelles Angebot unterbreitet wird, um diesen Tag mit kultureller Bildung zu feiern. Die... Mehr...

 
2. Mai 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Bürgerbeteiligung/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0265 (40. SVV): Einwohnerversammlungen in Sozialräumen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung jährlich in jedem der sechs Sozialräume der Stadt eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. In diesen Einwohnerversammlungen sollten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten über Probleme... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0213 (39. SVV): Modellversuch Zeppelinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bereits beschlossene Maßnahmen entsprechend des Antrages DS 15/SVV/0620 zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes sind konsequent fortzuführen. Dazu zählen u. a. der Bau der Busspur zwischen Geltow und Potsdam, darüber hinaus aber auch die Verbesserung der... Mehr...

 

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