Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

5. Juli 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0563 (32. SVV): Neubesetzung Stadtteilrat Waldstadt-Schlaatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Herr Sascha Krämer wird als Mitglied für die Fraktion DIE LINKE im Stadtteilrat Waldstadt/Schlaatz abberufen. Als neues Mitglied für die Fraktion DIE LINKE wird Frau Gesine Dannenberg in den Stadtteilrat berufen. Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0566 (32. SVV): Qualifizierung Baustellenmanagement

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Baustellenmanagement für Arbeiten im öffentlichen Straßenraum von Potsdam deutlich zu qualifizieren. Dabei sind Orte von Baumaßnahmen sowie räumliche Ausdehnung und insbesondere die notwendig unvermeidbare Dauer von Verkehrseinschränkungen besser... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0562 (32. SVV): Schulwegsicherung Knobelsdorffstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen kleinteiliger Maßnahmen zur Schulwegsicherung eine zügige Verbesserung der Situation in der Knobelsdorffstraße herbeizuführen. Insbesondere soll das illegale Parken in den Kreuzungsbereichen durch geeignete Maßnahmen wie z.B. Abpollerung... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Kultur

Antrag 17/SVV/0536 (32. SVV): Weiternutzung Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt, dass im Ergebnis der statischen Untersuchung die Option einer Weiternutzung des Rechenzentrums im Nebeneinander und vielleicht auch Miteinander mit dem geplanten Garnisonkirchturm bestätigt werden konnte. Der Oberbürgermeister wird in seinen... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0535 (32. SVV): Vorrangschaltung für Rettungsdienste

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie in Potsdam eine Vorrangschaltung der LSA zugunsten von Einsatzfahrzeugen der Rettungsdienste (Feuerwehr und Krankenwagen) realisiert werden kann. Über das Ergebnis der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung im September 2017 zu... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0534 (32. SVV): Aufstellen von Biomooswänden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Landesumweltamt zu prüfen, an welchen Stellen im Stadtgebiet von Potsdam die Installation von Biomooswänden zur nachhaltigen Verringerung von Luftschadstoffen in Hauptverkehrsstraßen möglich wäre. Ein erster Sachstandsbericht wird im... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0533 (32. SVV): Erhalt Minsk

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei der bevorstehenden Veräußerung des Grundstücks oberhalb der Max-Planck-Straße dafür Sorge zu tragen, dass die mit dem Bebauungsplan gegebenen Möglichkeiten für den Erhalt des Gebäudes des ehemaligen Terrassenrestaurants „Minsk“ ausgeschöpft werden... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Matthias Lack/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17SVV/0532 (32. SVV): Strategie Dach- und Fassadenbegrünung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Strategieplan für Dach- und Fassadenbegrünung in der Landeshauptstadt Potsdam zu erstellen und umzusetzen. Ein Bericht zum Stand der Erarbeitung des Planes ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2017 zu geben. Begründung: Mit der DS... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Michél Berlin/Stefan Wollenberg/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0580 (32. SVV): Sicherung Strahleninstitut als Ärztehaus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ als Standort für die allgemein- und fachärztliche Versorgung in Babelsberg dauerhaft gesichert werden kann. Begründung: Das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ ist aufgrund seiner zentralen Lage, des... Mehr...

 
13. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0482 (31. SVV): Besetzung Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Herr Sascha Krämer wird als Mitglied des Kuratoriums der Hans Otto Theater GmbH abberufen. Frau Birgit Müller wird als Mitglied in das Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH entsendet. Begründung: Herr Sascha Krämer hat mit Wirkung zum 01.06.2017 sein Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Mit... Mehr...

 

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