Zur Zeit wird gefiltert nach: Anträge

Aktuelles aus der SVV

5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Bildung

Antrag 18/SVV/0597 (43. SVV): Kita Waldstadt II

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, um den im B-Plangebiet Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt Süd“ geplanten Neubau einer Kita zügig im unmittelbaren Umfeld bauen zu können. Dafür bietet sich ein Standort im Brunnenviertel an. Die Stadtverordnetenversammlung... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 18/SVV/0546 (43. SVV): Handlungskonzept Hitzeschutz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis März 2019 ergänzend zum Klimakonzept der Landeshauptstadt Potsdam ein Hitzeschutzkonzept für Potsdam erarbeiten zu lassen, das konkrete kurzfristig und mittelfristig umsetzbare Maßnahmen umfasst und die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten dafür... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0545 (43. SVV): Dortustraße_Fahrbahnmarkierung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ergänzung der Fahrbahnmarkierung in der Dortustraße zu veranlassen. Dabei ist die mittlere Fahrspur der Dortustraße Fahrtrichtung von der Yorckstraße zur Breiten Straße, die momentan als Geradeausspur markiert ist, in eine Geradeaus und... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 18/SVV/0544 (43. SVV): Uferweg Berliner Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den öffentlichen Uferweg auf dem Grundstück der Villa Tummeley zu sichern, zeitnah zu gestalten und zügig weiterzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 18/SVV/0543 (43. SVV): Miethöhe Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Deutschen Wohnen darauf zu drängen, dass die ursprünglich zugesagte Mietobergrenze von 8,50 Euro für die geplanten Wohnungen in Krampnitz vertraglich festgeschrieben und umgesetzt wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Matthias Lack/Verkehr/ÖPNV/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0472 (43. SVV): Größere Fahrzeuge Buslinie 698

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit dem Verkehrsbetrieb Potsdam zu prüfen, ab wann auf der Linie 698 in den Zeiten zwischen 7 Uhr und 10 Uhr sowie zwischen 14 Uhr und 17 Uhr größere Busse eingesetzt werden können. Die Stadtverordnetenversammlung ist im November 2018 über das... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0471 (43. SVV): Baumschutz und Baumerhalt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Technik der Baumverpflanzung in die Grünflächenplanung und -gestaltung der Landeshauptstadt Potsdam integriert werden kann und welche Kosten dies verursachen würde. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Antrag 18/SVV/0470 (43. SVV): Uferweg Hinzenberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Planung für den prioritären öffentlichen Uferweg in dem Abschnitt zwischen dem vorhandenen Uferweg vor der Kleingartenanlage Hinzenberg bis zum vorhandenen Weg entlang der Neustädter Havelbucht zu erarbeiten. Dazu ist der Finanzbedarf zu ermitteln und... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0466 (43. SVV): Baumpflanzungen Friedrich Engels Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt in der nächstfolgenden Pflanzperiode die seit längerem ausstehende Pflanzung der vielen noch fehlenden Straßenbäume in der Friedrich-Engels-Straße durchführen zu lassen. Begründung: Nun schon seit mehreren Jahren fehlen etliche Straßenbäume in... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Matthias Lack/Finanzen/Liegenschaften/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0387 (41. SVV): Tatsächliche Übernahme der Kosten bei Betreuungszeiten über 8 Stunden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kostenübernahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität bei Betreuungszeiten über 8 Stunden täglich in Potsdamer Kitas gemäß Beschluss DS - 17/SVV/0848 und Haushaltsbeschluss 2018/19 ohne weitere Verzögerung umzusetzen.     Begründung:... Mehr...

 

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