Zur Zeit wird gefiltert nach: Birgit Müller

Aktuelles aus der SVV

7. März 2017 Anfragen/Birgit Müller/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0230: Biergarten Bürgerbahnhof

Für das oben genannte Bauvorhaben wurde am 23.5.2011 die Baugenehmigung erteilt, die Bekanntgabe erfolgte am 26.5.2011. Nach § 69 Brandenburgischen Baugesetz hat die Genehmigung 6 Jahre Gültigkeit, entsprechend des Baubeginns muss die Fertigstellung der Investition am 26.5.2018 erfolgt sein, so die Antwort der Verwaltung auf meine Kleine Anfrage... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Birgit Müller/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0736 (25. SVV): Parken in der Schiffbauergasse

Der Oberbürgermeister wird gebeten, bei den Veranstaltungen zur Verleihung des Ehrenamtspreises und der Verleihung des Integrationspreises am Kulturstandort Schiffbauergasse das kostenfreie Parken zu ermöglichen. Über das Ergebnis der Bemühungen ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 25. Januar 2017 zu... Mehr...

 
21. November 2016 Anfragen/Birgit Müller/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0768: Rauchverbot an Haltestellen

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, DS 13/SVV/0620, wurde der Oberbürgermeister beauftragt, mit dem VIP Gespräche zur Umsetzung dieses Beschlusses zu führen. In der MV DS 14/SVV/0818, also ein Jahr später, wurde uns erklärt, dass am 14.05.2014 das erste Ground-Poster mit der Kennzeichnung „Nichtraucherzone“ aufgebracht wurde, um die... Mehr...

 
14. September 2016 Anträge/Birgit Müller/Verwaltung

Antrag 16/SVV/0553 (23. SVV): Aufsichtsrat für die Potsdam Marketing und Service GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2016 einen Vorschlag zur Bildung eines Aufsichtsrates für die Potsdam Marketing und Service GmbH vorzulegen. Begründung: Die Diskussion um die Schließung der Touristen-Information im... Mehr...

 
7. März 2016 Anfragen/Birgit Müller/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0174: Baumfällungen in der Karoline-Schulze-Straße

Zwischen Donnerstag, 03.03.2016 und Freitag, 04.03.2016, wurden im Kirchsteigfeld in der Karoline Schulze-Straße auf dem Gehweg befindliche Bäume gefällt. Diese standen seit mehr als 20 Jahren und wiesen zumindest äußerlich keine sichtbaren Schäden auf. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wer hat die Fällungen... Mehr...

 
5. Januar 2016 Anfragen/Verkehr/ÖPNV/Birgit Müller

Anfrage 15_0861 (17. SVV): Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrern

Der Berichterstattung in den Medien ist zu entnehmen, dass die Zahl der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrern in Potsdam gestiegen ist.   Ich frage daher den Oberbürgermeister:    Wie viele Verkehrsunfälle, an den Radfahrer beteiligt waren, gab es von Januar-November 2015 in Potsdam? Wie viele Verkehrsunfälle mit... Mehr...

 
2. Dezember 2015 Anfragen/Verkehr/ÖPNV/Birgit Müller

Antrag 15_0847 (16. SVV): Radweg Straße zum Kirchsteigfeld

Mit der Baumaßnahme in der Straße Zum Kirchsteigfeld ist die Radtrasse, die, vom Gehweg abgetrennt, eine sehr sichere Radverbindung zwischen der Konrad-Wolf- Allee und Gerlachstraße darstellte, verschwunden. I ch frage daher den Oberbürgermeister: Wie können Radfahrer künftig diesen sehr stark frequentierten Knotenpunkt sicher befahren? Mehr...

 
16. November 2015 Anfragen/Stadtentwicklung/Bauen/Birgit Müller

Anfrage 15_0829 (15. SVV): Biergarten Bürgerbahnhof

Vor 6 Jahren wurde der Biergarten am Bürgerbahnhof von der Stadt verkauft. Seither beschäftigte dieses Thema 10-mal die Stadtverordnetenversammlung in Form von Anfragen, Kleinen Anfragen und Anträgen. Leider ist bisher nicht allzu viel passiert. Lediglich der Kaufvertrag wurde notariell beglaubigt und die Bau- und Abrissgenehmigung erteilt. Ich... Mehr...

 
4. November 2015 Anträge/Verkehr/ÖPNV/Birgit Müller

Antrag 15_0742 (15.SVV): Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2016 eine überarbeitete Satzung zur Sondernutzung von öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt Potsdam vorzulegen. Begründung: In der Antwort auf die Kleine Anfrage, DS 14/SW/1142, wurde im Dezember 2014 mitgeteilt, dass die Satzung über die Nutzung an... Mehr...

 
9. September 2015 Anträge/Bildung/Birgit Müller/Stefan Wollenberg

Antrag 15_0612 (13. SVV): Erhalt der Stadtteilbibliothek Babelsberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Stadtteilbibliothek in und für Babelsberg erhalten wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist in der Sitzung im November 2015 über die dafür notwendigen Maßnahmen zu informieren. Begründung: Im Dezember 2013... Mehr...

 

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