Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerbeteiligung

Aktuelles aus der SVV

5. April 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Bürgerbeteiligung

Antrag 17/SVV/0289 (29. SVV): Bürgerbeteiligung Potsdamer Mitte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem zweiten Halbjahr 2017 mindestens halbjährlich eine Informationsveranstaltung zur weiteren Gestaltung der Potsdamer Mitte durchzuführen. Zu diesen öffentlichen Veranstaltungen sind insbesondere die Anwohnenden des Alten Marktes und des... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Stadtentwicklung/Bauen/Bürgerbeteiligung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0251 (29. SVV): Besichtigung Pfingstberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitet werden kann. Dazu sollten Stadtverordneten mindestens halbjährlich Besichtigungen des Areals ermöglicht werden. Der erste Termin... Mehr...

 
6. Juli 2016 Anfragen/Sascha Krämer /Bürgerbeteiligung/Verwaltung

Anfrage 16/SVV/0388 (22. SVV): Aussage von Herrn Finken in der SVV

Der Vorsitzende der Fraktion CDU/ANW in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam unterstellt öffentlich der LINKEN und der aNDEREN, zu Gewalt im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren aufzurufen. Er sagte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1.6. 2016:  „Das ist eine Form von Gewalt, die wir ablehnen“. Auch Gewalt von links... Mehr...

 
1. Juni 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Bürgerbeteiligung

Antrag 16/SVV/0343 (21. SVV): Einwohnerversammlung Leitbautenkonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Vorfeld der Beschlussfassung zur Konkretisierung des Leitbautenkonzepts (DS 16/SVV/0269) eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Begründung: Die Entscheidungen zur weiteren Gestaltung des historischen Stadtzentrums sind von großer Bedeutung für alle... Mehr...

 
2. März 2016 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen/Bürgerbeteiligung

Anfrage 16/SVV/0145 (18. SVV): Vorbereitung der Einwohnerversammlung in Zentrum Ost

Die Stadtverordnetenversammlung hat im Januar im Zusammenhang mit der Schließung desAnschlusses von der Nuthestraße zum Humboldtring beschlossen, dass die Verwaltung bis April dieses Jahres eine Einwohnerversammlung zum Verkehrskonzept für Zentrum Ost durchführt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Vorbereitung der... Mehr...

 
27. Januar 2016 Anträge/Bürgerbeteiligung/Verwaltung/Sascha Krämer

Antrag 16_0002 (17. SVV): Freies W-LAN im Rathaus

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Sanierung des Hauses die Errichtung eines öffentlichen W-LAN-Anschlusses im Rathaus zu prüfen. Bei der Auswahl des Anbieters sind Haftungsausschluss der Stadt (Störerhaftung), Kostenfreiheit für den Nutzer und die zeitliche Unbegrenztheit zu beachten. Der Anschluss soll ab Mitte 2016 bereitstehen... Mehr...

 
27. Januar 2016 Anträge/Bürgerbeteiligung/Ralf Jäkel

Antrag 15_0891 (17. SVV): Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam-West

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den erreichten Sachstand bei der Wiedernutzbarmachung der Immobilie der früheren Gaststätte Charlottenhof in der Geschwister-Scholl-Straße zu erfassen sowie eine Problemanalyse und einen  Vorschlag für die weitere Vorgehensweise gemeinsam mit dem... Mehr...

 
4. November 2015 Anträge/Verkehr/ÖPNV/Bürgerbeteiligung/Sascha Krämer

Antrag 15_0723 (15.SVV): Kostenlose Nutzung des ÖPNV mit der Ehrenamtskarte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die kostenlose Nutzung des ÖPNV für Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte ermöglicht werden kann. Ein Vorschlag, wie dieses Anliegen umgesetzt werden soll, ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 27. Januar 2016 zu... Mehr...

 
9. September 2015 Anträge/Kultur/Bürgerbeteiligung/Sascha Krämer

Antrag 15_0623 (13. SVV): Kostenlos parken mit der Ehrenamtskarte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Parken für Inhaber der Ehrenamtskarte, zum Beispiel auf entsprechend gekennzeichneten Stellplätzen, kostenfrei ermöglicht werden kann. Diese besonderen Stellplätze sollten zum Beispiel an städtischen Verwaltungsstandorten, an Kultur- und... Mehr...

 
1. Juli 2015 Anträge/Bürgerbeteiligung/Dr. Sigrid Müller

Antrag 15_0461 (12. SVV): Unterstützung der ehrenamtlich geleiteten Nachbarschafts- und Begegnungshäuser

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die ehrenamtlich geleiteten Nachbarschafts-und Begegnungshäuser in ihrer Aufgabenerfüllung durch finanzielle Unterstützung des Ehrenamtes weiter gestärkt werden können. Der Stadtverordnetenversammlung ist im September 2015 dazu... Mehr...

 

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