Zur Zeit wird gefiltert nach: Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Aktuelles aus der SVV

7. März 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 18/SVV/0139 (38. SVV): Szenario kostenloser ÖPNV

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein mögliches Szenario für die Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs in Potsdam zu erarbeiten. Dazu sollen insbesondere die Kosten, Finanzierungsmöglichkeiten, technische Voraussetzungen und zeitlichen Schritte aufgezeigt werden. Das schließt ein... Mehr...

 
7. März 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0138 (38. SVV): Sanierung von Brücken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Zeitplan für die notwendige Sanierung von Brücken im Zuge von Hauptverkehrsstraßen in der Landeshauptstadt zu erarbeiten. Ziel soll es dabei sein, die damit verbundenen Verkehrseinschränkungen auf ein zwingend notwendiges Mindestmaß zu begrenzen und... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0021 (37. SVV): Information der Bewohner der Waldstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im ersten Quartal 2018 eine Informationsveranstaltung mit den Bewohnern von Waldstadt II zum geplanten Vorhaben für einen Schulstandort in Waldstadt Süd (B-Plan Nr. 142) durchzuführen. Ziel der Veranstaltung soll es sein, die Waldstädter über den Stand der... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0970 (37. SVV): Änderung B-Plan 124

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, ein Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 „Heinrich-Mann-Allee/Wetzlarer Bahn“ vorzubereiten. Dabei sollen folgende Nutzungen ermöglicht werden: 1. Seniorenpflege- und Seniorenwohnheim mit medizinischer Tagespflege und betreute, barrierefreie... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Wohnen/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0966 (36. SVV): Geförderter Wohnungsbau im Bornstedter Feld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Pro Potsdam bei weiteren Grundstücksvergaben für den Wohnungsbau im Bornstedter Feld einen Mindestanteil von 50 % gefördertem Wohnungsbau sichert. Die Stadtverordnetenversammlung  ist im Juni 2018 über den Stand der... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0906 (35. SVV): Spendenmittel Tierheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die von der Stadt verwalteten Spendenmittel in Höhe von 131.392,75 Euro für den Tierschutz werden für weitere zwei Jahre bis Ende 2019 zweckgebunden für den Bau eines Tierheims reserviert. Begründung: Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2016, DS 16/SVV/0045, Richtlinie zur... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0939 (35. SVV): Kontrolle der Einhaltung von Pflegeverträgen für öffentliche Grünflächen

Für städtische Grünflächen sind Pflegeverträge mit privaten Firmen abgeschlossen worden. Dabei gibt es immer wieder Beschwerden über den Zustand solcher Grünflächen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird eine kontinuierliche Kontrolle der Umsetzung von Pflegeverträgen für städtische Grünflächen gesichert?  Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Gesundheit/Soziales/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0938 (35. SVV): Rauchverbot an Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrere Beschlüsse zur Gestaltung der Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzonen gefasst. Bisher ist dieses Anliegen jedoch nicht spürbar umgesetzt worden. Mit Beginn der kalten Jahreszeit nehmen die Beschwerden über den offensichtlichen Missstand wieder zu. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0937 (35. SVV): Transparente Weltkugel

Die Stadtverordnetenversammlung hat auf Antrag der Linksfraktion in den Haushaltsplan 2017 Mittel für die Wiederaufstellung der Plastik „Transparente Weltkugel“ aufgenommen. Diese Plastik stand ursprünglich vor der Stadt-und Landesbibliothek, ist aber dann im Zusammenhang mit der Sanierung dieses Gebäudes abgebaut und auf einer städtischen Fläche... Mehr...

 
8. November 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0770 (34. SVV): Skateranlage unter der Schnellstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen auf ungenutzten Flächen unter der Nuthestraße eine Skateranlage eingerichtet werden kann. Die Prüfung soll sich insbesondere auf den Bereich parallel zu Zentrum Ost (Haltestelle Alt Nowawes) beziehen. Das... Mehr...

 

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