Zur Zeit wird gefiltert nach: Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Aktuelles aus der SVV

11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Gesundheit/Soziales

Anfrage 18/SVV/0223 (39. SVV): Kostenloses Schulessen

Mit dem Haushalt für 2017 ist der Zugang für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu einem kostenlosen Schulessen vereinfacht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Schülerinnen und Schüler nutzen zurzeit die Möglichkeit des kostenlosen Schulessens? Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau

Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Wohnen/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0221 (39. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Staudenhof

Im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte hat die Stadtverordnetenversammlung festgelegt, dass mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgezeigt werden soll, ob das Wohnhaus Am Kanal 10 erhalten werden soll oder ob die mindestens gleiche Anzahl an Wohnungen unter vergleichbaren sozialen Bedingungen... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 18/SVV/0191 (39. SVV): Weisung an den Gesellschafter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird in seiner Eigenschaft als Gesellschaftervertreter der Stadt für die Stadtwerke Potsdam GmbH angewiesen, die Vergabe des Grundstücks am Brauhausberg oberhalb der Max-Planck-Straße in Form von Einzellosen vorzunehmen. Dabei soll gesichert werden, dass mit der Vergabe des... Mehr...

 
7. März 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 18/SVV/0139 (38. SVV): Szenario kostenloser ÖPNV

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein mögliches Szenario für die Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs in Potsdam zu erarbeiten. Dazu sollen insbesondere die Kosten, Finanzierungsmöglichkeiten, technische Voraussetzungen und zeitlichen Schritte aufgezeigt werden. Das schließt ein... Mehr...

 
7. März 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0138 (38. SVV): Sanierung von Brücken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Zeitplan für die notwendige Sanierung von Brücken im Zuge von Hauptverkehrsstraßen in der Landeshauptstadt zu erarbeiten. Ziel soll es dabei sein, die damit verbundenen Verkehrseinschränkungen auf ein zwingend notwendiges Mindestmaß zu begrenzen und... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0021 (37. SVV): Information der Bewohner der Waldstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im ersten Quartal 2018 eine Informationsveranstaltung mit den Bewohnern von Waldstadt II zum geplanten Vorhaben für einen Schulstandort in Waldstadt Süd (B-Plan Nr. 142) durchzuführen. Ziel der Veranstaltung soll es sein, die Waldstädter über den Stand der... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0970 (37. SVV): Änderung B-Plan 124

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, ein Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 „Heinrich-Mann-Allee/Wetzlarer Bahn“ vorzubereiten. Dabei sollen folgende Nutzungen ermöglicht werden: 1. Seniorenpflege- und Seniorenwohnheim mit medizinischer Tagespflege und betreute, barrierefreie... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Wohnen/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0966 (36. SVV): Geförderter Wohnungsbau im Bornstedter Feld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Pro Potsdam bei weiteren Grundstücksvergaben für den Wohnungsbau im Bornstedter Feld einen Mindestanteil von 50 % gefördertem Wohnungsbau sichert. Die Stadtverordnetenversammlung  ist im Juni 2018 über den Stand der... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0906 (35. SVV): Spendenmittel Tierheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die von der Stadt verwalteten Spendenmittel in Höhe von 131.392,75 Euro für den Tierschutz werden für weitere zwei Jahre bis Ende 2019 zweckgebunden für den Bau eines Tierheims reserviert. Begründung: Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2016, DS 16/SVV/0045, Richtlinie zur... Mehr...

 

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