Zur Zeit wird gefiltert nach: Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Aktuelles aus der SVV

5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Bildung

Antrag 18/SVV/0597 (43. SVV): Kita Waldstadt II

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, um den im B-Plangebiet Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt Süd“ geplanten Neubau einer Kita zügig im unmittelbaren Umfeld bauen zu können. Dafür bietet sich ein Standort im Brunnenviertel an. Die Stadtverordnetenversammlung... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 18/SVV/0544 (43. SVV): Uferweg Berliner Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den öffentlichen Uferweg auf dem Grundstück der Villa Tummeley zu sichern, zeitnah zu gestalten und zügig weiterzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 18/SVV/0543 (43. SVV): Miethöhe Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Deutschen Wohnen darauf zu drängen, dass die ursprünglich zugesagte Mietobergrenze von 8,50 Euro für die geplanten Wohnungen in Krampnitz vertraglich festgeschrieben und umgesetzt wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Kultur

Antrag 18/SVV/0383 (41. SVV): Transparente Weltkugel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Skulptur „Transparente Weltkugel“ noch in diesem Jahr wieder aufgestellt wird. Begründung: Mit dem Haushaltsplan 2017 sind die Voraussetzungen dafür geschaffen worden, dass die Skulptur „Transparente Weltkugel“, die... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anträge/Dr. Karin Schröter/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0332 (41. SVV): B-Plan für die Schiffbauergasse

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis Ende 2018 einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zur Sicherung und sinnvollen Weiterentwicklung des Kulturstandorts Schiffbauergasse vorzulegen. Begründung: Mit dem absehbaren Auslaufen der... Mehr...

 
2. Mai 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Bürgerbeteiligung/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0265 (40. SVV): Einwohnerversammlungen in Sozialräumen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung jährlich in jedem der sechs Sozialräume der Stadt eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. In diesen Einwohnerversammlungen sollten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten über Probleme... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Gesundheit/Soziales

Anfrage 18/SVV/0223 (39. SVV): Kostenloses Schulessen

Mit dem Haushalt für 2017 ist der Zugang für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu einem kostenlosen Schulessen vereinfacht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Schülerinnen und Schüler nutzen zurzeit die Möglichkeit des kostenlosen Schulessens? Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau

Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Wohnen/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0221 (39. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Staudenhof

Im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte hat die Stadtverordnetenversammlung festgelegt, dass mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung aufgezeigt werden soll, ob das Wohnhaus Am Kanal 10 erhalten werden soll oder ob die mindestens gleiche Anzahl an Wohnungen unter vergleichbaren sozialen Bedingungen... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 18/SVV/0191 (39. SVV): Weisung an den Gesellschafter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird in seiner Eigenschaft als Gesellschaftervertreter der Stadt für die Stadtwerke Potsdam GmbH angewiesen, die Vergabe des Grundstücks am Brauhausberg oberhalb der Max-Planck-Straße in Form von Einzellosen vorzunehmen. Dabei soll gesichert werden, dass mit der Vergabe des... Mehr...

 

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