Zur Zeit wird gefiltert nach: Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Aktuelles aus der SVV

6. Dezember 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0906 (35. SVV): Spendenmittel Tierheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die von der Stadt verwalteten Spendenmittel in Höhe von 131.392,75 Euro für den Tierschutz werden für weitere zwei Jahre bis Ende 2019 zweckgebunden für den Bau eines Tierheims reserviert. Begründung: Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2016, DS 16/SVV/0045, Richtlinie zur... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0939 (35. SVV): Kontrolle der Einhaltung von Pflegeverträgen für öffentliche Grünflächen

Für städtische Grünflächen sind Pflegeverträge mit privaten Firmen abgeschlossen worden. Dabei gibt es immer wieder Beschwerden über den Zustand solcher Grünflächen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird eine kontinuierliche Kontrolle der Umsetzung von Pflegeverträgen für städtische Grünflächen gesichert?  Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Gesundheit/Soziales/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0938 (35. SVV): Rauchverbot an Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrere Beschlüsse zur Gestaltung der Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzonen gefasst. Bisher ist dieses Anliegen jedoch nicht spürbar umgesetzt worden. Mit Beginn der kalten Jahreszeit nehmen die Beschwerden über den offensichtlichen Missstand wieder zu. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Kultur/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0937 (35. SVV): Transparente Weltkugel

Die Stadtverordnetenversammlung hat auf Antrag der Linksfraktion in den Haushaltsplan 2017 Mittel für die Wiederaufstellung der Plastik „Transparente Weltkugel“ aufgenommen. Diese Plastik stand ursprünglich vor der Stadt-und Landesbibliothek, ist aber dann im Zusammenhang mit der Sanierung dieses Gebäudes abgebaut und auf einer städtischen Fläche... Mehr...

 
8. November 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0770 (34. SVV): Skateranlage unter der Schnellstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen auf ungenutzten Flächen unter der Nuthestraße eine Skateranlage eingerichtet werden kann. Die Prüfung soll sich insbesondere auf den Bereich parallel zu Zentrum Ost (Haltestelle Alt Nowawes) beziehen. Das... Mehr...

 
8. November 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Sport

Antrag 17SVV/0764 (34. SVV): Vereinsheim Fortuna

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für die Sanierung und Erweiterung des Vereinsheims von Fortuna Babelsberg zu schaffen. Das Vorhaben soll im Haushalt 2018/2019 entsprechende Berücksichtigung finden. Dabei sollen in geeigneter Weise Eigenleistungen und... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stefan Wollenberg/Bürgerbeteiligung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0710 (33. SVV): Bürgerbefragung zur FH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Angesichts der zugespitzten öffentlichen Debatte zum angekündigten Abriss des Gebäudes der Fachhochschule wird der Oberbürgermeister aufgefordert, eine Bürgerbefragung zum weiteren Umgang mit dem Gebäude durchzuführen. Damit soll begleitend zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung eine... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Kultur

Antrag 17/SVV/0536 (32. SVV): Weiternutzung Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt, dass im Ergebnis der statischen Untersuchung die Option einer Weiternutzung des Rechenzentrums im Nebeneinander und vielleicht auch Miteinander mit dem geplanten Garnisonkirchturm bestätigt werden konnte. Der Oberbürgermeister wird in seinen... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0533 (32. SVV): Erhalt Minsk

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei der bevorstehenden Veräußerung des Grundstücks oberhalb der Max-Planck-Straße dafür Sorge zu tragen, dass die mit dem Bebauungsplan gegebenen Möglichkeiten für den Erhalt des Gebäudes des ehemaligen Terrassenrestaurants „Minsk“ ausgeschöpft werden... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 17/SVV/0514 (31. SVV): Baubeginn Synagoge

Mit Beschluss vom Dezember 2016 hat sich die Stadtverordnetenversammlung für einen zeitnahen Beginn des Neubaus einer Synagoge in Potsdam ausgesprochen. Zugleich wurde der Oberbürgermeister gebeten, diesen Willen der Stadtverordnetenversammlung an die Landesregierung zu übermitteln und für einen baldigen Baubeginn zu werben. Ich frage den... Mehr...

 

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