Zur Zeit wird gefiltert nach: Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Aktuelles aus der SVV

5. April 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Bürgerbeteiligung

Antrag 17/SVV/0289 (29. SVV): Bürgerbeteiligung Potsdamer Mitte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem zweiten Halbjahr 2017 mindestens halbjährlich eine Informationsveranstaltung zur weiteren Gestaltung der Potsdamer Mitte durchzuführen. Zu diesen öffentlichen Veranstaltungen sind insbesondere die Anwohnenden des Alten Marktes und des... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0167 (28. SVV): Verbreiterung Weg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die beiden Fußwege unter der Brücke in der Neuendorfer Straße (Nuthestraße) verbreitert werden können, indem die großen Werbeanlagen abgebaut bzw. flacher gestaltet werden. Über das Ergebnis der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung in... Mehr...

 
1. März 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0166 (28. SVV): Postfiliale im Sterncenter

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Interesse einer ortsnahen Versorgung der Potsdamerinnen und Potsdamer mit wichtigen Dienstleistungen mit der Deutschen Post und der Deutschen Bank Gespräche zu führen, um den Erhalt der Postfiliale und des Postbankcenters im Sterncenter zu... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0037 (27. SVV): Mustergesellschaftsvertrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, die Rechte der Aufsichtsräte städtischer Unternehmen zu stärken. Im Mustergesellschaftsvertrag ist zu regeln, dass die Kompetenz zur Bestellung und Abberufung von Geschäftsführenden städtischer Gesellschaften und die Kompetenz zum... Mehr...

 
25. Januar 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0010 (27. SVV): Abfahrt Zentrum Ost

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Abfahrt von der Nutheschnellstraße auf den Humboldtring zu schaffen. Die Mittel für die Planung als Voraussetzung für einen entsprechenden Antrag an das MIL sind in den Haushalt 2017... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 16/SVV/0746 (25. SVV): Durchsetzung des Rauchverbotes an Haltstellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung hält daran fest, ein Rauchverbot in den Haltestellenbereichen des öffentlichen Nahverkehrs durchzusetzen. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Verkehrsbetrieb eine Kampagne für ein Rauchverbot in den Haltestellenbereichen vorzubereiten. Dazu... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0737 (25. SVV): Kurzstreckenticket für 6 Stationen

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass das Kurzstreckenticket für den ÖPNV in Potsdam weiterhin für sechs Stationen gilt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, diese Regelung gegenüber den VIP durchzusetzen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in Ihrer Sitzung am 25.... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Kultur

Antrag 16/SVV/0718 (25. SVV): Aufhebung Beschluss Attikafiguren

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss "Rückführung der Attikafiguren" vom 06. 11. 2013 (Drucksache 13/SVV/0490)wird aufgehoben. Der Oberbürgermeister wird von dem von der Stadtverordnetenversammlung erteilten Auftrag entbunden. Begründung: Die Möglichkeiten der Stadt und des Oberbürgermeisters auf eine... Mehr...

 
21. November 2016 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0774: Gehweg Lilientahlstraße

Der auf einer Seite vor einigen Jahren instand gesetzte Gehweg der Lilienthalstraße weist bereits neue Schäden auf, Wurzeln drücken die Bitumendecke nach oben. Erschwerend kommt noch hinzu, dass auf der sanierten Seite keine Gehwegbeleuchtung vorhanden ist und somit die Bürger die Schäden nicht sehen und die Sturz- und Verletzungsgefahr... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0664 (24. SVV): Fahrpreiserhöhung VIP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich gegenüber der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH dafür einzusetzen, dass die geplanten Fahrpreiserhöhungen nicht über dem im Rahmen des VBB vereinbarten Niveau liegen. Insbesondere ist dafür Sorge zu tragen, dass das Ticket für Kurzstrecken wie bisher für... Mehr...

 

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