Zur Zeit wird gefiltert nach: Dr. Sigrid Müller

Aktuelles aus der SVV

24. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Jana Schulze/Verwaltung/Bildung/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0496: Modellprojekt Kostenloses Frühstück an Grundschulen

Mit dem Haushalt 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 1.3.2017 zur Sicherung eines kostenlosen Frühstücks für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler beschlossen, dass mit dem Schuljahr 2017/2018 ein Modellprojekt an Potsdamer Grundschulen gestartet wird. Dazu sind 50.000 EUR im Schulbedarf einzustellen. Wir fragen den... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Finanzen/Liegenschaften/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Dr. Sigrid Müller/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Bildung/Jugendhilfe

Antrag 16/SVV/0639 (24. SVV): Modellprojekt Offenes Frühstücksbuffett

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Voraussetzungen dafür zu schaffen sind, dass mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 an staatlichen Grundschulen in Potsdam von Armut betroffenen oder bedrohten Kindern ein kostenloses Frühstück zur Verfügung gestellt werden kann. Dazu... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Dr. Sigrid Müller/Gesundheit/Soziales

Antrag 16/SVV/0607 (24. SVV): Räume für die UPD in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Unabhängige Patientenbetreuung Deutschland (UPD) am Standort Potsdam bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten in möglichst zentraler Lage unterstützt werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 25. Januar... Mehr...

 
12. Juli 2016 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 16/SVV/0460: Brandenburger Straße

Immer wieder gibt es kritische Hinweise aus der Bevölkerung zu dem Zustand der Brandenburger Straße. Sie kommen vor allem von mobilitätseingeschränkten Passanten, die sich über die nicht vorhandene Barrierefreiheit, hervorgerufen durch gastronomische Außenbestuhlung, Warenträger und Werbeaufsteller, beklagen. Als ein Mangel werden auch die nicht... Mehr...

 
27. Januar 2016 Anträge/Verwaltung/Dr. Sigrid Müller

Antrag 15_0896 (17. SVV): Zusatztafel für das Straßenschild „Damaschkeweg“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Würdigung der Verdienste von Adolf Damaschke und anlässlich der 150. Wiederkehr seines Geburtstages im Jahr 2015 die Anbringung einer Zusatztafel am Straßenschild „Damaschkeweg“ (Ecke Heinrich-Mann-Allee) zu veranlassen. Zum Stand der Umsetzung des... Mehr...

 
30. Dezember 2015 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Bildung

Anfrage 15_0890 (16. SVV): Tagespflegeplätze in Potsdam

Gemäß Beschluss „Maßnahmen des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie für eine bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertagesbetreuungsangeboten für das Kita-Jahr 2015/2016“, DS 15/SVV/0561, stehen in den 5 Sozialräumen insgesamt 266 Tagespflegplätze bei 80 Tagespflegepersonen zu Verfügung. Das Angebot an Tagespflegeplätzen ist in den Sozialräumen... Mehr...

 
17. November 2015 Anfragen/Verwaltung/Dr. Sigrid Müller

Anfrage 15_0814 (16. SVV): Anonymisierte Bewerbungsverfahren

Mit der DS 13/SVV/0747 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass zu Beginn des Jahres 2014 die Inbetriebnahme des Moduls „online-Bewerbungsmanagement“ des Personalmanagementprogramms LOGA erfolgen soll. damit verbunden sei die schrittweise Zulassung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung DS 12/SVV/0402... Mehr...

 
4. November 2015 Anfragen/Verkehr/ÖPNV/Dr. Sigrid Müller

Anfrage 15_0762 (15. SVV): Fußgängerbrücke über die Neue Fahrt

Mit der DS 14/SVV/0228 hat die Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister beauftragt, mit dem Vorhabenträger des Bauvorhabens „Investitionsbank Land Brandenburg an der Babelsberger Straße“ die Realisierung einer Fußgängerbrücke über die Neue Fahrt auszuhandeln. Im September 2014 teilte die Verwaltung mit, dass mit dem Abschluss der dazu... Mehr...

 
19. Oktober 2015 Anfragen/Kultur/Dr. Sigrid Müller

Anfrage 15_0772 Damaschke-Bank

Die Stadt Potsdam ist Eigentümerin der Damaschke-Bank an der Heinrich-Mann-Allee/Ecke Waldstraße. Seit 2009 werden jährlich einmal Reparaturen kleinerer Schäden durchgeführt. Trotzdem sind im Verlaufe des 90-jährigen Bestehens des Denkmals schwerwiegende Grundschäden entstanden, die die Gefahr des Komplettverlustes der Damaschke-Bank in sich... Mehr...

 

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