Zur Zeit wird gefiltert nach: Jana Schulze

Aktuelles aus der SVV

6. Dezember 2017 Anträge/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0905 (35. SVV): Aufwertung Landschaftsschutzgebiet Parforceheide

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, in Abstimmung mit der Potsdam Marketing und Service GmbH (PMSG) , dem Förderverein Jagdschloss Stern – Parforceheide e. V. und dem Stadtkontor Potsdam zu prüfen, wie das Landschaftsschutzgebiet Parforceheide durch ein Wanderleitsystem touristisch... Mehr...

 
9. November 2017 Anfragen/Jana Schulze/Wohnen/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0873: Anpassung KdU Potsdam an Miethöhenentwicklung

Weil die Mietpreise immer weiter steigen, wird der Senat in Berlin laut eines Zeitungsartikels vom 7. November 2017 die Mieten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfängern stärker bezuschussen. (Quelle: https://www.morgenpost.de/berlin/article212470457/Berlin-will-Mietzuschuesse-fuer-Aermere-aufstocken.html). Ich frage den... Mehr...

 
8. November 2017 Anträge/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 17/SVV/0777 (34. SVV) Evaluierung Verkehrsführungen und Parkraumbewirtschaftungskonzept Gartenstadt Drewitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, entsprechend des am 25. Januar 2012 beschlossenen Beteiligungskonzeptes Drewitz (DS 11/SVV/0857), eine Evaluierung der Verkehrslösungen/-führungen  und des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes in der Gartenstadt Drewitz durchzuführen. Die... Mehr...

 
6. September 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0737: Illegaler Müllplatz M.-Born-Str. 13

Im Zusammenhang mit der Kampagne der Stadt Potsdam „Unser Potsdam“ machten Bürger der Max-Born-Straße 13 auf einen ehemaligen eingezäunten Müllplatz in ihrer Straße aufmerksam, der für illegale Müllablagerung genutzt wird. Die Reinigung des abgegrenzten Platzes erfolgt zwar auf Nachfrage, jedoch ist in kurzer Zeit erneut Sperr- und Hausmüll... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0574 (32. SVV): Interne Dienstanweisung - Jobcenter Potsdam

Informationen von SGB II-Empfängern zufolge soll es im Jobcenter Potsdam eine interne Dienstanweisung geben, dass Bürgern, die Unterlagen im Servicebereich abgeben und dafür eine Eingangsbestätigung erbitten, diese nicht ausgestellt werden darf/muss. Ich frage den Oberbürgermeister: Wenn es eine solche interne Dienstanweisung gibt, auf... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Bildung

Anfrage 17/SVV/0571 (32. SVV): Modellprojekt "Kostenloses Frühstücksangebot an Potsdamer Grundschulen"

In der Antwort zur Kleinen Anfrage DS 17/SVV/0496 werden fünf Potsdamer Grundschulen angegeben, an denen ab dem Schuljahr 2017/18 entsprechend des angemeldeten Bedarfes eine kostenlose Frühstücksversorgung stattfinden wird. In der Mitteilungsvorlage DS 17/SVV/0215 vom 27.2.2017 wird unter Punkt 2.2 Schulumfrage erwähnt, dass sieben Schulen einen... Mehr...

 
22. Juni 2017 Anfragen/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0579: Bebauung Kirchstraße - Alt Drewitz

Mit dem 27.2.2017 bzw. 13.4.2017 wurden laut Baustellenschildern (siehe Anlage) für das Flurstück 233, Flur 1, in der Gemarkung Drewitz Baugenehmigungen durch den Oberbürgermeister, Bereich Untere Bauaufsichtsbehörde, für 3 – 4 Einfamilienhäuser erteilt. Die bis dahin auf diesen Flurstücken (alt: laut Brandenburg Viewer Flurstücke 326, 327, 328... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0424 (31. SVV): Veröffentlichung Arbeitsmarktprogramm Jobcenter Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass das Arbeitsmarktprogramm des Potsdamer Jobcenters in jedem Kalenderjahr unmittelbar nach seiner Beschlussfassung durch die Trägerversammlung veröffentlicht wird. Dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion sind in... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Arbeit und Wirtschaft

Antrag 17/SVV/0425 (31. SVV): Verbesserung der Erreichbarkeit der Fallmanager für Jobcenter-Kunden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtischen Vertreter der Trägerversammlung werden gebeten, gemeinsam mit den Vertretern der Bundesagentur in der Trägerversammlung ein Verfahren zu entwickeln, um einen schnelleren und direkteren Zugang der Kundinnen und Kunden zu ihrem Fallmanager zu ermöglichen. Dieser Verfahrensvorschlag... Mehr...

 
24. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Jana Schulze/Verwaltung/Bildung/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0496: Modellprojekt Kostenloses Frühstück an Grundschulen

Mit dem Haushalt 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 1.3.2017 zur Sicherung eines kostenlosen Frühstücks für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler beschlossen, dass mit dem Schuljahr 2017/2018 ein Modellprojekt an Potsdamer Grundschulen gestartet wird. Dazu sind 50.000 EUR im Schulbedarf einzustellen. Wir fragen den... Mehr...

 

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