Zur Zeit wird gefiltert nach: Jana Schulze

Aktuelles aus der SVV

7. März 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0229: Verkehrszeichen 112

Anwohner des Wohngebietes Am Stern machten darauf aufmerksam, dass das Aufstellen von Verkehrszeichen bei Unebenheiten auf der Fahrbahn möglich ist, um bei unsachgemäßem Überfahren dieser „Bodenwellen“ und nach sich ziehenden Schäden am Kraftfahrzeug, Schadensübernahmepflichten durch die zuständige Behörde abwenden zu können. Unebene Fahrbahn... Mehr...

 
6. März 2017 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0227: Verunreingungen an Zugängen zum Sterncenter

Von Bürgern wurden wir auf gravierende Verunreinigungen und Gerüche durch Fäkalien an den beiden Zugängen zum Sterncenter vom Stadtteil Am Stern, Bereich Newtonstraße  und Max-Born-Straße hingewiesen. Unklar ist, wer für die Reinigung dieser Flächen und Zugänge verantwortlich ist. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wer... Mehr...

 
2. Februar 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0135: Einnahmen LHP durch Kostenausgleich laut Kita-Satzung

In §1 Absatz 5 der Kita-Satzung der Landehauptstadt Potsdam ist geregelt: „Für Kinder, die Kindertagesbetreuung in Potsdam in Anspruch nehmen, deren gewöhnlicher Aufenthalt jedoch nicht Potsdam ist, gilt im Grundsatz diese Elternbeitragssatzung. Vor Aufnahme eines Kindes aus einer anderen Wohnortgemeinde ist dem Fachbereich Kinder, Jugend und... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Anfrage 16/SVV/0751 (25. SVV): Informationen in leichter Sprache im Jobcenter

In Gesprächen mit und bei der persönlichen Begleitung von langzeitarbeitslosen Menschen mit Behinderungen zu Terminen im Jobcenter Potsdam konnten mir auf Nachfrage die Mitarbeitenden keine Informationsbroschüren oder Flyer zum besseren Verständnis von Entscheidungen für die betroffenen Menschen in Leichter Sprache mitgeben. Ich frage den... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Jana Schulze/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0785 (25. SVV): Absolutes Halteverbot

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob nach der Kurve der Ricarda-Huch-Straße, direkt nach der Abbiegung zur Eleonora-Prochaska-Straße, ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam ist im Januar 2017 über das Ergebnis der Prüfung zu... Mehr...

 
23. November 2016 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0807: Gutachten zu Forschungsreaktoren und für Zwischenlager radioaktiver Abfälle

In einem Antragsvorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN soll in einem juristischen Gutachten geprüft werden, wie die Landeshauptstadt Potsdam künftig an Entscheidungen über Betriebsgenehmigungen für Forschungsreaktoren und Zwischenlagern für radioaktive Abfälle bzw. für den Rückbau des BER II mitwirken und so die Interessen der Potsdamerinnen... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Dr. Sigrid Müller/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Bildung/Jugendhilfe

Antrag 16/SVV/0639 (24. SVV): Modellprojekt Offenes Frühstücksbuffett

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Voraussetzungen dafür zu schaffen sind, dass mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 an staatlichen Grundschulen in Potsdam von Armut betroffenen oder bedrohten Kindern ein kostenloses Frühstück zur Verfügung gestellt werden kann. Dazu... Mehr...

 
6. Juli 2016 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 16/SVV/0437 (22. SVV): Bürokraft für den Seniorenbeirat der LHP

Im Rahmen der Brandenburgischen Seniorenwoche wurde ich von Teilnehmern auf Veranstaltungen mehrfach angesprochen, dass die Besetzung für das Seniorenbüro der Landeshauptstadt Potsdam ab dem 1. Juli 2016 trotz vielfacher Bemühungen durch die Mitglieder des Vorstandes des Seniorenbeirates nicht gesichert ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Ab... Mehr...

 
6. Juli 2016 Anfragen/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen/Gesundheit/Soziales

Anfrage 16/SVV/0436 (22. SVV): Barrierefreier Zugang Alte Fahrt

Mit Unterstützung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Potsdam, des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und öffentlicher Medien wurde im Zuge der Neugestaltung der Uferpromenade Alte Fahrt eine technische Lösung für einen barrierefreien Zugang (Aufzug) erreicht. Seit der Eröffnung der Uferpromenade am 13.6.2016 werden die Besucher... Mehr...

 
1. Juni 2016 Anträge/Jana Schulze/Jugendhilfe/Gesundheit/Soziales

Antrag 16/SVV/0321 (21. SVV): Freie Fahrt für Kita-Kinder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit dem VBB aufzunehmen, mit dem Ziel, dass möglichst mit dem neuen Kindergartenjahr 2016/2017 Kinder bei gemeinsamen Gruppenausflügen ihrer Kita bis zum Schuleintritt kostenlos fahren dürfen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Juli 2016 über... Mehr...

 

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