Zur Zeit wird gefiltert nach: Jana Schulze

Aktuelles aus der SVV

5. Juli 2017 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0574 (32. SVV): Interne Dienstanweisung - Jobcenter Potsdam

Informationen von SGB II-Empfängern zufolge soll es im Jobcenter Potsdam eine interne Dienstanweisung geben, dass Bürgern, die Unterlagen im Servicebereich abgeben und dafür eine Eingangsbestätigung erbitten, diese nicht ausgestellt werden darf/muss. Ich frage den Oberbürgermeister: Wenn es eine solche interne Dienstanweisung gibt, auf... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Bildung

Anfrage 17/SVV/0571 (32. SVV): Modellprojekt "Kostenloses Frühstücksangebot an Potsdamer Grundschulen"

In der Antwort zur Kleinen Anfrage DS 17/SVV/0496 werden fünf Potsdamer Grundschulen angegeben, an denen ab dem Schuljahr 2017/18 entsprechend des angemeldeten Bedarfes eine kostenlose Frühstücksversorgung stattfinden wird. In der Mitteilungsvorlage DS 17/SVV/0215 vom 27.2.2017 wird unter Punkt 2.2 Schulumfrage erwähnt, dass sieben Schulen einen... Mehr...

 
22. Juni 2017 Anfragen/Jana Schulze/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0579: Bebauung Kirchstraße - Alt Drewitz

Mit dem 27.2.2017 bzw. 13.4.2017 wurden laut Baustellenschildern (siehe Anlage) für das Flurstück 233, Flur 1, in der Gemarkung Drewitz Baugenehmigungen durch den Oberbürgermeister, Bereich Untere Bauaufsichtsbehörde, für 3 – 4 Einfamilienhäuser erteilt. Die bis dahin auf diesen Flurstücken (alt: laut Brandenburg Viewer Flurstücke 326, 327, 328... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0424 (31. SVV): Veröffentlichung Arbeitsmarktprogramm Jobcenter Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass das Arbeitsmarktprogramm des Potsdamer Jobcenters in jedem Kalenderjahr unmittelbar nach seiner Beschlussfassung durch die Trägerversammlung veröffentlicht wird. Dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion sind in... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales/Arbeit und Wirtschaft

Antrag 17/SVV/0425 (31. SVV): Verbesserung der Erreichbarkeit der Fallmanager für Jobcenter-Kunden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die städtischen Vertreter der Trägerversammlung werden gebeten, gemeinsam mit den Vertretern der Bundesagentur in der Trägerversammlung ein Verfahren zu entwickeln, um einen schnelleren und direkteren Zugang der Kundinnen und Kunden zu ihrem Fallmanager zu ermöglichen. Dieser Verfahrensvorschlag... Mehr...

 
24. Mai 2017 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Jana Schulze/Verwaltung/Bildung/Gesundheit/Soziales

Anfrage 17/SVV/0496: Modellprojekt Kostenloses Frühstück an Grundschulen

Mit dem Haushalt 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 1.3.2017 zur Sicherung eines kostenlosen Frühstücks für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler beschlossen, dass mit dem Schuljahr 2017/2018 ein Modellprojekt an Potsdamer Grundschulen gestartet wird. Dazu sind 50.000 EUR im Schulbedarf einzustellen. Wir fragen den... Mehr...

 
7. März 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0229: Verkehrszeichen 112

Anwohner des Wohngebietes Am Stern machten darauf aufmerksam, dass das Aufstellen von Verkehrszeichen bei Unebenheiten auf der Fahrbahn möglich ist, um bei unsachgemäßem Überfahren dieser „Bodenwellen“ und nach sich ziehenden Schäden am Kraftfahrzeug, Schadensübernahmepflichten durch die zuständige Behörde abwenden zu können. Unebene Fahrbahn... Mehr...

 
6. März 2017 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0227: Verunreingungen an Zugängen zum Sterncenter

Von Bürgern wurden wir auf gravierende Verunreinigungen und Gerüche durch Fäkalien an den beiden Zugängen zum Sterncenter vom Stadtteil Am Stern, Bereich Newtonstraße  und Max-Born-Straße hingewiesen. Unklar ist, wer für die Reinigung dieser Flächen und Zugänge verantwortlich ist. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wer... Mehr...

 
2. Februar 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0135: Einnahmen LHP durch Kostenausgleich laut Kita-Satzung

In §1 Absatz 5 der Kita-Satzung der Landehauptstadt Potsdam ist geregelt: „Für Kinder, die Kindertagesbetreuung in Potsdam in Anspruch nehmen, deren gewöhnlicher Aufenthalt jedoch nicht Potsdam ist, gilt im Grundsatz diese Elternbeitragssatzung. Vor Aufnahme eines Kindes aus einer anderen Wohnortgemeinde ist dem Fachbereich Kinder, Jugend und... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anfragen/Jana Schulze/Gesundheit/Soziales

Anfrage 16/SVV/0751 (25. SVV): Informationen in leichter Sprache im Jobcenter

In Gesprächen mit und bei der persönlichen Begleitung von langzeitarbeitslosen Menschen mit Behinderungen zu Terminen im Jobcenter Potsdam konnten mir auf Nachfrage die Mitarbeitenden keine Informationsbroschüren oder Flyer zum besseren Verständnis von Entscheidungen für die betroffenen Menschen in Leichter Sprache mitgeben. Ich frage den... Mehr...

 

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