Zur Zeit wird gefiltert nach: Matthias Lack

Aktuelles aus der SVV

6. März 2017 Anfragen/Matthias Lack/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0228: Fällungen im öffentlichen Straßenland

Wie bekannt ist, wird die Liste für geplante Baumfällungen in der LHP ca. drei Monate vor Fällung an den Fach-Ausschuss KOUL sowie parallel u.a. auch an die UNB und den Naturschutzbeirat übermittelt. Die anerkannten Naturschutzverbände werden vorab über die geplanten Fällungen der Alleebäume informiert und um Stellungnahme gebeten. Die... Mehr...

 
23. Januar 2017 Anfragen/Matthias Lack/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0105: Evaluation Kitabeitragssatzung Potsdam

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2017 wurde durch die Verwaltung des Jugendamts Potsdam bekannt gegeben, dass es keine Evaluation der Kita-Beitragssatzung für das Jahr 2016 geben wird. Dies wurde aber ausdrücklich bei Einführung der Kita-Beitragssatzung von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und dient der unseres... Mehr...

 
17. Januar 2017 Anfragen/Matthias Lack/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0092: Förderung der Geflüchtetenhilfe Potsdams im Rahmen der Richtlinie des Integrationsbudgets

Wie schon im März 2016 in der DS 16/SVV/0177 festgestellt, ist aus unserer Sicht eine durchgehende Förderung der Integrationsarbeit für geflüchtete Menschen dringend notwendig. Erfolge in diesem sensiblen Bereich sind u.a. abhängig vom langwierigen Aufbau menschlicher Beziehungen (Geflüchtete/Personal/Ehrenamt etc..) und struktureller... Mehr...

 
17. Januar 2017 Anfragen/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0091: Beleuchtung Gesundheitsgasse

Möchte man vom Bahnhof Charlottenhof über die Gesundheitsgasse zum Schafgraben nach Potsdam West gelangen, geht das nur in völliger Finsternis. Gerade jetzt, in den langen und glatten Winternächten, ist dies auf der Gesundheitsgasse ziemlich riskant. Sicherheitsempfinden und Barrierefreiheit sind in den dunklen Abendstunden in dieser Gasse auch... Mehr...

 
2. November 2016 Anträge/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV

Antrag 16/SVV/0591 (24. SVV): Befestigter Zugang Bushaltestelle.pdf

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, die Zuwegung zur Bushaltestelle Schlüterstraße sowie zum Zebrastreifen dort, zu befestigen, welche Maßnahmen dazu ergriffen werden müssten und welche Kosten dies ggf. verursachen wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im... Mehr...

 
11. Oktober 2016 Anfragen/Matthias Lack/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 16/SVV/0640: Kitakosten Beitragsberechnung Oktober

Bezug nehmend auf ihre Antwort auf meine kleine Anfrage DS 16/SVV/0474 habe ich noch einige Nachfragen und bitte diese zu beantworten. Nach Ihrer Antwort zur Berechnung der Höchstbeträge geben Sie eine Summe von 37.240,90 T EUR (Antwort Frage 2, Unterpunkt 1) an. Dazu folgende Nachfrage: - Ist in dieser Summe der vom örtlichen Träger der... Mehr...

 
22. August 2016 Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Anfrage 16/SVV/0505: Unterkünfte für Geflüchtete

Seit 2015 erleben andere und unsere Kommune die Herausforderung, vielen tausend geflüchteten Menschen zu helfen und diese unterzubringen. Die Stadt Potsdam hat diese Herausforderung angenommen und stellt sich auch auf zukünftige Fluchtbewegungen ein.   Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Unterbringungsplätze für geflüchtete... Mehr...

 
11. Juli 2016 Anfragen/Matthias Lack/Kultur/Finanzen/Liegenschaften/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 16/SVV/0475: Kulturpalast Archiv

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung DS 11/SVV/0825 und dem dazugehörigen Verwaltungshandeln soll der soziokulturelle Standort Archiv in der Leipziger Straße 60 dauerhaft gesichert werden. Gegenwärtig setzt der Archiv e.V. Baumaßnahmen um, die nach Beschlusslage von der LHP gefördert werden sollen. Bisher realisiert der Verein diese... Mehr...

 
11. Juli 2016 Anfragen/Matthias Lack/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 16/SVV/0474: Kitakosten Beitragsberechnung

Bezug nehmend auf die Antwort auf meine Kleine Anfrage DS 16/SVV/0428, möchte ich Ihrem Vorschlag folgen und differenzierter nachfragen. Zur Berechnung der Elternbeiträge wurden die von Ihnen angegebenen Kalkulationen (siehe tabellarische Aufstellung DS 0428) zugrunde gelegt. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie wurden die in der seit dem... Mehr...

 
6. Juli 2016 Anträge/Matthias Lack/Bildung/Gesundheit/Soziales

Antrag 16/SVV/0420 (22. SVV): Zuwendungsbescheid Neue Nachbarschaften Potsdam West

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis spätestens Anfang August 2016 sicher zu stellen, dass dem Projekt Neue Nachbarschaften, des Stadtteilnetzwerk Potsdam/West e.V., ein verbindlicher, schriftlicher Zuwendungsbescheid für 2016 vorliegt. Des Weiteren ist sicherzustellen, dass bei... Mehr...

 

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