Zur Zeit wird gefiltert nach: Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Aktuelles aus der SVV

6. Dezember 2017 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0904 (35. SVV): Alternativen Modellversuch Zeppelinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, während der verbleibenden Wochen der unveränderten Fortsetzung des Modellversuchs Zeppelinstraße zu prüfen, mit welchen anderen Instrumenten, die weniger Verkehrsverdrängung in die Geschwister-Scholl-Straße und benachbarte Straßen bewirken als die... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Dr. Karin Schröter/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0901 (35. SVV): Keine Parkgebühren für E-Autos

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen Elektrofahrzeuge/Hybride in parkraumbewirtschafteten Bereichen der Stadt von der Parkgebühr befreit werden können. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2018 vorzulegen.... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Matthias Lack/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0888 (35. SVV): Hundekot-Entsorgung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Hundekottütenspender ohne Müllbehälter zeit- und ortsnah mit Müllbehältern nachgerüstet werden können. Des Weiteren ist zu prüfen, inwieweit die Hundekottüten aus Plastik durch umweltschonende, beispielsweise natürliche, verrottbare... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0926 (35. SVV): Sturmschäden

Der letzte Sturm hat auch im Landschaftsschutzgebiet Düstere Teiche in Potsdam viele große umgestürzte Bäume hinterlassen. Der touristisch wichtige Fußweg rund um den Großen Düsteren Teich ist teils nicht mehr begehbar. Der Damm mit Fußweg, der das untere Ende des Sees abschließt, ist durch größere ausgehobene Wurzelballen umgestürzter Bäume... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0939 (35. SVV): Kontrolle der Einhaltung von Pflegeverträgen für öffentliche Grünflächen

Für städtische Grünflächen sind Pflegeverträge mit privaten Firmen abgeschlossen worden. Dabei gibt es immer wieder Beschwerden über den Zustand solcher Grünflächen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird eine kontinuierliche Kontrolle der Umsetzung von Pflegeverträgen für städtische Grünflächen gesichert?  Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Gesundheit/Soziales/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0938 (35. SVV): Rauchverbot an Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrere Beschlüsse zur Gestaltung der Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzonen gefasst. Bisher ist dieses Anliegen jedoch nicht spürbar umgesetzt worden. Mit Beginn der kalten Jahreszeit nehmen die Beschwerden über den offensichtlichen Missstand wieder zu. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 17/SVV/0624 (33. SVV): Resolution für eine atomwaffenfreie Welt

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge die Resolution „Für eine atomwaffenfreie Welt – damit unsere Kinder und Enkel eine friedliche Zukunft haben“ beschließen. Mit dieser Resolution fordert die Stadtverordnetenversammlung Potsdam den Deutschen Städtetag auf, das Anliegen der Resolution zu unterstützen und es gegenüber der... Mehr...

 
6. September 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0735: Bäume Fachhochschule

Im direkten Umfeld der Fachhochschule in der Potsdamer Mitte befinden sich seit Jahrzehnten zahlreiche Bäume, die inzwischen stattliche Größen erreicht haben und durch die Potsdamer Baumschutzverordnung geschützt sind. Viele von ihnen stehen in Konflikt mit Planungen zur Potsdamer Mitte. Auch beim Umbau in der Mitte müssen Baumschutz und... Mehr...

 
18. August 2017 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0699: Waldweg hinter Herzbergstraße

In Verlängerung der Herzbergstraße von Bornim aus befindet sich ein unbefestigter Waldweg bis zum Baumhaselring in Eiche. Dieser Waldweg war bisher mit Pollern abgesperrt. Die Beschilderung verbietet jegliches Befahren mit KFZ außer für Forstwirtschaft. Dennoch fahren wiederholt Motorräder an dieser Stelle in den Wald. Vor einigen Tagen habe ich... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV

Antrag 17/SVV/0562 (32. SVV): Schulwegsicherung Knobelsdorffstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen kleinteiliger Maßnahmen zur Schulwegsicherung eine zügige Verbesserung der Situation in der Knobelsdorffstraße herbeizuführen. Insbesondere soll das illegale Parken in den Kreuzungsbereichen durch geeignete Maßnahmen wie z.B. Abpollerung... Mehr...

 

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