Zur Zeit wird gefiltert nach: Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Aktuelles aus der SVV

6. Juni 2018 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0392 (41. SVV): Grünflächen Hermannswerder

Im Zusammenhang mit der geplanten Verlegung der WagenHausburg auf Hermannswerder sind Vermutungen öffentlich diskutiert worden, dass der Erhalt der Grünflächen auf dem Gelände der jetzigen WagenHausburg und auf direkt benachbarten Flächen gefährdet sein könnte. Insbesondere die Parkanlage direkt neben der Wagenhausburg aber auch andere umliegende... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0391 (41. SVV): Gartenzäune Tornow

Im Februar 2018 wurden vermutlich durch Beauftragte des Vorhabenträgers Wohnungsbau neben der Kleingartensparte Alter Tornow auf der Länge mehrerer Kleingärten deren rückwärtige Zäune sowie die Zäune beidseits einer Zufahrt abgerissen. Diese Zäune waren seit Jahrzehnten die Abgrenzung der städtischen Liegenschaft, vermietet über den VGS an die... Mehr...

 
22. Mai 2018 Anfragen/Solveig Sudhoff/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0390: Verkehrssicherheit in der Waldstadt II

Die MBS Potsdam hat in der Saarmunder Straße für ihre Mitarbeiter ein Parkhaus errichtet, das nicht öffentlich genutzt werden darf. Die Saarmunder Straße ist vor dem Gebäude des Verwaltungssitzes zwischen dem Abschnitt der Zufahrt Am Moosfenn und der Zufahrt Am Teufelssee auf beiden Straßenseiten  zugeparkt. Entgegenkommende Fahrzeuge ... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau

Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0213 (39. SVV): Modellversuch Zeppelinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bereits beschlossene Maßnahmen entsprechend des Antrages DS 15/SVV/0620 zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes sind konsequent fortzuführen. Dazu zählen u. a. der Bau der Busspur zwischen Geltow und Potsdam, darüber hinaus aber auch die Verbesserung der... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/00193 (39. SVV): Konzeption Schutz Sträucher

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht über Flächen mit Sträuchern und Gehölzen in Potsdam erstellen zu lassen. Es sind Vorschläge zu erarbeiten, wie der Schutz solcher Gehölzstreifen im öffentlichen Stadtbild und auf den Flächen städtischer Einrichtungen verbessert werden kann... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0231 (39. SVV): Baulärm

Bei den Bauarbeiten an der Garnisonkirche werden regelmäßig im Umfeld Lärmemissionen und Erschütterungen durch den Einsatz von Baugeräten wie Bohrtechnik und Rammen wahrgenommen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Vorgaben und Kontrollen sind genehmigungsseitig von der Landeshauptstadt Potsdam zur Minimierung von Schallemissionen und... Mehr...

 
7. März 2018 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0143 (38. SVV): Rodungen an der Humboldtbrücke

Entlang der Humboldtbrücke vor der Kreuzung Berliner Straße, stadteinwärts, finden derzeit Rodungen an der Böschung entlang dem Areal Schiffbauergasse statt. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist der Grund für diese Arbeiten? Mehr...

 
7. März 2018 Anträge/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0142 (38. SVV): Zugang Ärztehaus Großbeerenstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Gesprächen mit dem Eigentümer der Zufahrt des Areals Großbeerenstraße 301 - 309 (auf dem Gelände des ehemaligen Sanatoriums Dr. Sinn) dafür einzusetzen, dass der alte Zugang zum Ärztehaus wieder hergestellt wird. Die Stadtverordnetenversammlung... Mehr...

 
7. März 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0137 (38. SVV): Waldschutz Griebnitzsee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Grundstückseigentümer der Waldflächen rechts und links der Eisenbahn entlang der Prof.-Dr.-Helmert-Straße zwischen August-Bebel-Straße und Bahnhof Griebnitzsee bzw. Uni-Gelände dazu anzuhalten, bei Baumpflegearbeiten größere Rücksicht auf den Erhalt des... Mehr...

 

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