Zur Zeit wird gefiltert nach: Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Aktuelles aus der SVV

5. September 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 18/SVV/0546 (43. SVV): Handlungskonzept Hitzeschutz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis März 2019 ergänzend zum Klimakonzept der Landeshauptstadt Potsdam ein Hitzeschutzkonzept für Potsdam erarbeiten zu lassen, das konkrete kurzfristig und mittelfristig umsetzbare Maßnahmen umfasst und die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten dafür... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 18/SVV/0544 (43. SVV): Uferweg Berliner Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den öffentlichen Uferweg auf dem Grundstück der Villa Tummeley zu sichern, zeitnah zu gestalten und zügig weiterzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Matthias Lack/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0471 (43. SVV): Baumschutz und Baumerhalt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Technik der Baumverpflanzung in die Grünflächenplanung und -gestaltung der Landeshauptstadt Potsdam integriert werden kann und welche Kosten dies verursachen würde. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0466 (43. SVV): Baumpflanzungen Friedrich Engels Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt in der nächstfolgenden Pflanzperiode die seit längerem ausstehende Pflanzung der vielen noch fehlenden Straßenbäume in der Friedrich-Engels-Straße durchführen zu lassen. Begründung: Nun schon seit mehreren Jahren fehlen etliche Straßenbäume in... Mehr...

 
14. August 2018 Anfragen/Dr. Sigrid Müller/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0550: Probleme Klein Glienicke

Anwohnende von Klein Glienicke haben auf bestehende Probleme, dabei vor allem auf den Zustand von Straßen, Rad- und Fußwegen aufmerksam gemacht und ihre Sicht auf Missstände in einem Schreiben an die Verwaltung festgehalten. Sie haben den Eindruck, dass die Belange von Klein Glienicke, verglichen mit anderen Gebieten der Stadt, vernachlässigt... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0392 (41. SVV): Grünflächen Hermannswerder

Im Zusammenhang mit der geplanten Verlegung der WagenHausburg auf Hermannswerder sind Vermutungen öffentlich diskutiert worden, dass der Erhalt der Grünflächen auf dem Gelände der jetzigen WagenHausburg und auf direkt benachbarten Flächen gefährdet sein könnte. Insbesondere die Parkanlage direkt neben der Wagenhausburg aber auch andere umliegende... Mehr...

 
6. Juni 2018 Anfragen/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0391 (41. SVV): Gartenzäune Tornow

Im Februar 2018 wurden vermutlich durch Beauftragte des Vorhabenträgers Wohnungsbau neben der Kleingartensparte Alter Tornow auf der Länge mehrerer Kleingärten deren rückwärtige Zäune sowie die Zäune beidseits einer Zufahrt abgerissen. Diese Zäune waren seit Jahrzehnten die Abgrenzung der städtischen Liegenschaft, vermietet über den VGS an die... Mehr...

 
22. Mai 2018 Anfragen/Solveig Sudhoff/Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr/ÖPNV/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0390: Verkehrssicherheit in der Waldstadt II

Die MBS Potsdam hat in der Saarmunder Straße für ihre Mitarbeiter ein Parkhaus errichtet, das nicht öffentlich genutzt werden darf. Die Saarmunder Straße ist vor dem Gebäude des Verwaltungssitzes zwischen dem Abschnitt der Zufahrt Am Moosfenn und der Zufahrt Am Teufelssee auf beiden Straßenseiten  zugeparkt. Entgegenkommende Fahrzeuge ... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau

Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Mehr...

 
11. April 2018 Anträge/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen/Gesundheit/Soziales/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0213 (39. SVV): Modellversuch Zeppelinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bereits beschlossene Maßnahmen entsprechend des Antrages DS 15/SVV/0620 zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes sind konsequent fortzuführen. Dazu zählen u. a. der Bau der Busspur zwischen Geltow und Potsdam, darüber hinaus aber auch die Verbesserung der... Mehr...

 

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