Zur Zeit wird gefiltert nach: Stadtfraktion

Aktuelles aus der SVV

5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Bildung

Antrag 18/SVV/0597 (43. SVV): Kita Waldstadt II

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, um den im B-Plangebiet Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt Süd“ geplanten Neubau einer Kita zügig im unmittelbaren Umfeld bauen zu können. Dafür bietet sich ein Standort im Brunnenviertel an. Die Stadtverordnetenversammlung... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 18/SVV/0546 (43. SVV): Handlungskonzept Hitzeschutz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis März 2019 ergänzend zum Klimakonzept der Landeshauptstadt Potsdam ein Hitzeschutzkonzept für Potsdam erarbeiten zu lassen, das konkrete kurzfristig und mittelfristig umsetzbare Maßnahmen umfasst und die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten dafür... Mehr...

 
5. September 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Kultur

Anfrage 18/SVV/0600 (43. SVV): Depots der LHP

Nach Beschlusslage in der Stadtverordnetenversammlung soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September 2018 ein Sachstand über die Lösung der in der Stadt bestehenden Depotprobleme (Museum, Archiv, Bibliothek) gegeben werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Arbeitsstand gegenwärtig bzw. wann erfolgt die Information... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Ralf Jäkel/Verkehr/ÖPNV/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 18/SVV/0545 (43. SVV): Dortustraße_Fahrbahnmarkierung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ergänzung der Fahrbahnmarkierung in der Dortustraße zu veranlassen. Dabei ist die mittlere Fahrspur der Dortustraße Fahrtrichtung von der Yorckstraße zur Breiten Straße, die momentan als Geradeausspur markiert ist, in eine Geradeaus und... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Antrag 18/SVV/0544 (43. SVV): Uferweg Berliner Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den öffentlichen Uferweg auf dem Grundstück der Villa Tummeley zu sichern, zeitnah zu gestalten und zügig weiterzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Wohnen

Antrag 18/SVV/0543 (43. SVV): Miethöhe Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Deutschen Wohnen darauf zu drängen, dass die ursprünglich zugesagte Mietobergrenze von 8,50 Euro für die geplanten Wohnungen in Krampnitz vertraglich festgeschrieben und umgesetzt wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember... Mehr...

 
5. September 2018 Anträge/Dr. Karin Schröter/Kultur/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0601 (43. SVV): Mieten Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise die drastischen Mieterhöhungen für Mieterinnen und Mieter im Rechenzentrum gesenkt werden können. Für die künftige Mietenberechnung im Rechenzentrum soll insbesondere geprüft werden: 1.  Die Erhebung der Grundsteuer... Mehr...

 
5. September 2018 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Wohnen/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 18/SVV/0599 (43. SVV): Lärmschutz bei Flugbetrieb

Immer wieder kommt es zu Beschwerden wegen Lärmbelästigung durch Flugbetrieb besonders an Wochenenden oder in der Mittagszeit. Insbesondere klagen Anwohnende wegen mangelnder Schutzbestimmungen an Sonn- und Feiertagen sowie in der Mittagsruhe durch Leicht-, Klein- und Geschäftsflugzeuge sowie Hubschrauber. Der Wunsch der Anwohnenden besteht darin,... Mehr...

 
5. September 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Wohnen/Stadtentwicklung/Bauen/Finanzen/Liegenschaften

Anfrage 18/SVV/0623 (43. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Alter Markt 10

Im Zusammenhang mit der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte konnte durchgesetzt werden, dass der mögliche Abriss des Wohnhauses Alter Markt 10 von einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung abhängig gemacht wird. Darin soll ein Vergleich einer Neubauvariante mit einer Sanierungsvariante... Mehr...

 
5. September 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Wohnen

Anfrage 18/SVV/0622 (43. SVV): Einrichtung Wohnungstauschzentrale

Ausgehend vom Wohnungskonzept der Stadt soll in Potsdam eine Wohnungstauschzentrale eingerichtet werden, um einen effektiven Umgang mit dem vorhandenen Wohnungsbestand zu fördern. Im städtischen Haushaltsplan sind die dafür zur Verfügung gestellten Mittel bedarfsgerecht erhöht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die... Mehr...

 

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