Zur Zeit wird gefiltert nach: Stefan Wollenberg

Aktuelles aus der SVV

19. Dezember 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0968: Kennzahlen für Haushaltsplanung

Für verschiedene Planungen (u.a. Schulentwicklung, Kitabedarfsplanung) in der Landeshauptstadt Potsdam wird die Bevölkerungsprognose als Planungsgröße zugrunde gelegt. Die Realität wich davon in der Vergangenheit z.T. erheblich ab, was u.a. in den genannten Bereichen zu erheblichen Engpässen geführt hat. Im Rahmen der Kontrolle der Verwaltung... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Bildung

Antrag 17/SVV/0913 (35. SVV): Grundschule Heinrich-Mann-Allee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bis zur Sicherung der notwendigen Flächen für den Grundschulstandort Heinrich-Mann-Allee sind bei der Entwicklung der Wohnbauflächen der Pro Potsdam auf den Flächen des ehemaligen TRAM-Depots keine Entscheidungen zu treffen, die einem gegebenenfalls erforderlichen Flächentausch zu Gunsten des... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stefan Wollenberg/Bürgerbeteiligung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0710 (33. SVV): Bürgerbefragung zur FH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Angesichts der zugespitzten öffentlichen Debatte zum angekündigten Abriss des Gebäudes der Fachhochschule wird der Oberbürgermeister aufgefordert, eine Bürgerbefragung zum weiteren Umgang mit dem Gebäude durchzuführen. Damit soll begleitend zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung eine... Mehr...

 
13. September 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Arbeit und Wirtschaft

Antrag 17/SVV/0681 (33. SVV): Keine Verwahrentgelte der MBS

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gegenüber dem Verwaltungsrat und anderen zuständigen Gremien der Mittelbrandenburgischen Sparkasse darauf hinzuwirken, dass die ab 01. Oktober 2017 angekündigte Erhebung von Verwahrentgelten auf alle Rücklagenkonten ohne Freibetrag schnellstmöglich... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Michél Berlin/Stefan Wollenberg/Gesundheit/Soziales

Antrag 17/SVV/0580 (32. SVV): Sicherung Strahleninstitut als Ärztehaus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ als Standort für die allgemein- und fachärztliche Versorgung in Babelsberg dauerhaft gesichert werden kann. Begründung: Das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ ist aufgrund seiner zentralen Lage, des... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 17/SVV/0589 (32. SVV): Videoüberwachung Schlaatz-0717

Auf dem Parkplatz vor der Gesamtschule am Schilfhof steht seit einigen Tagen ein Mast mit Videokameras und einer Beschilderung "mobile Videoüberwachung". Ich frage den Oberbürgermeister: Auf welcher Rechtsgrundlage  wurde durch wen an diesem Standort eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum veranlasst? Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Jugendhilfe/Bildung

Antrag 17/SVV/0364 (30. SVV): Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im FB 21 die im Rahmen des Gesamtkonzeptes Schule-Jugendhilfe bereits vorgesehene Personalstelle ab 2018 zu schaffen und dementsprechend in der Haushaltsaufstellung 2018/19 zu berücksichtigen. Begründung: Der im Gesamtkonzept vorgesehene Ausbau der... Mehr...

 
3. Mai 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Bildung/Sport

Antrag 17/SVV/0365 (30. SVV): Errichtung einer Grundschule in Babelberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.)   Zum Schuljahr 2022/23 wird am Standort Sandscholle eine dreizügige Grundschule mit Hort und Sportanlagen errichtet. 2.)   Vor Baubeginn ist als Kompensation für die entfallende Sportfläche an der Sandscholle eine neue Sportanlage mit 2 Großfeldern und Funktionsgebäude... Mehr...

 
5. April 2017 Anträge/Stefan Wollenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Bildung/Jugendhilfe

Antrag 17/SVV/0278 (29. SVV): Ausbau der Kita- und Schulversorgung im Ortsteil Fahrland

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen für die Kita- und Schulplatzversorgung im Ortsteil Fahrland unverzüglich zu überprüfen und an den deutlich gestiegenen Bedarf anzupassen. Es sind unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, um den entstandenen Engpass schnellstmöglich zu... Mehr...

 
17. März 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Bildung/Stadtentwicklung/Bauen/Jugendhilfe

Anfrage 17/SVV/0279: Investitionen Fahrland

Aktuell zeigt sich, dass die Versorgung mit Kita- und Schulplätzen in Fahrland nicht ausreichend ist. Da der aufwachsende Bedarf im Wesentlichen aus großen Wohnungsbauprojekten privater Investoren resultiert, frage ich den Oberbürgermeister: 1. Welche zweckgebundenen Einnahmen zur Errichtung von Kita-, Hort-, und Schulplätzen hat die... Mehr...

 

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