Zur Zeit wird gefiltert nach: Verwaltung

Aktuelles aus der SVV

13. September 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0671 (33. SVV): Bahnhof Charlottenhof

Seit Jahren wird der bedauernswerte Zustand des Bahnhofs Charlottenhof öffentlich kritisiert. Die Fassade ist kaum noch erkennbar, sodass der Anblick aus stadtgestalterischer Hinsicht untragbar geworden ist. Bekanntermaßen liegt diese Verantwortung bei der Deutschen Bahn AG. Im Wissen um diese Zuständigkeit frage ich den Oberbürgermeister: Was... Mehr...

 
6. September 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0737: Illegaler Müllplatz M.-Born-Str. 13

Im Zusammenhang mit der Kampagne der Stadt Potsdam „Unser Potsdam“ machten Bürger der Max-Born-Straße 13 auf einen ehemaligen eingezäunten Müllplatz in ihrer Straße aufmerksam, der für illegale Müllablagerung genutzt wird. Die Reinigung des abgegrenzten Platzes erfolgt zwar auf Nachfrage, jedoch ist in kurzer Zeit erneut Sperr- und Hausmüll... Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0563 (32. SVV): Neubesetzung Stadtteilrat Waldstadt-Schlaatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Herr Sascha Krämer wird als Mitglied für die Fraktion DIE LINKE im Stadtteilrat Waldstadt/Schlaatz abberufen. Als neues Mitglied für die Fraktion DIE LINKE wird Frau Gesine Dannenberg in den Stadtteilrat berufen. Mehr...

 
5. Juli 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Stadtentwicklung/Bauen/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0533 (32. SVV): Erhalt Minsk

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei der bevorstehenden Veräußerung des Grundstücks oberhalb der Max-Planck-Straße dafür Sorge zu tragen, dass die mit dem Bebauungsplan gegebenen Möglichkeiten für den Erhalt des Gebäudes des ehemaligen Terrassenrestaurants „Minsk“ ausgeschöpft werden... Mehr...

 
20. Juni 2017 Anfragen/Gesine Dannenberg/Wohnen/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0564: Mietrechtsnovellierungsgesetz

Im März 2015 hat die SPD-CDU/CSU-Bundesregierung die sogenannte „Mietpreisbremse“ (Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG) beschlossen. In der Bundestagsdebatte kündigte Bundesjustizminister Maas 2015 an: "Wir gehen davon aus, dass die Mietpreisbremse in Deutschland für fünf Millionen Wohnungen greifen kann und über 400.000 Mieterinnen und... Mehr...

 
13. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0482 (31. SVV): Besetzung Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Herr Sascha Krämer wird als Mitglied des Kuratoriums der Hans Otto Theater GmbH abberufen. Frau Birgit Müller wird als Mitglied in das Kuratorium der Hans Otto Theater GmbH entsendet. Begründung: Herr Sascha Krämer hat mit Wirkung zum 01.06.2017 sein Stadtverordnetenmandat niedergelegt. Mit... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Sascha Krämer /Verwaltung/Bildung

Antrag 17/SVV/0446 (31. SVV): 8. Mai lebendiger gestalten - Potsdamer Schulen einbinden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Veranstaltern des Gedenkens an den Tag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus ein Konzept zu erarbeiten, welches den Potsdamer Schulen verstärkt die Möglichkeit bietet, sich an diesem Gedenken zu beteiligen. Das Konzept soll der... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0480 (31. SVV): Neubesetzung HA_stellv. Mitglieder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion SPD              1. Herr David... Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag: 17/SVV/0479 (31. SVV): Neubesetzung HA

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss wird gemäß § 41 Abs.6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg neu besetzt. Begründung: Die Neubesetzung des Hauptausschusses ist wegen der Mandatsniederlegung von Herrn Sascha Krämer erforderlich. Herr Krämer war Mitglied des Hauptausschusses.  Mehr...

 
7. Juni 2017 Anträge/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0478 (31. SVV): Neubesetzung HA_Mitglieder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Gemäß § 41 Abs. 4 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt: Fraktion... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 278