Zur Zeit wird gefiltert nach: Verwaltung

Aktuelles aus der SVV

7. März 2018 Anfragen/Jana Schulze/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Anfrage 18/SVV/0143 (38. SVV): Rodungen an der Humboldtbrücke

Entlang der Humboldtbrücke vor der Kreuzung Berliner Straße, stadteinwärts, finden derzeit Rodungen an der Böschung entlang dem Areal Schiffbauergasse statt. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist der Grund für diese Arbeiten? Mehr...

 
7. März 2018 Anträge/Dr. Karin Schröter/Verwaltung/Kultur/Finanzen/Liegenschaften

Antrag 18/SVV/0140 (38. SVV): Dreijahresverträge für freie Träger der Kultur

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zeit des Doppelhaushaltes 2018/2019 zu nutzen, um Dreijahresverträge 2020 bis 2023 mit Zielvereinbarungen für die freien Träger der Kultur zu erarbeiten. Ein entsprechender Bericht ist der Stadtverordnetenversammlung im März 2019... Mehr...

 
31. Januar 2018 Anträge/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0056 (37. SVV): Bessere Bedingungen Potsdamer Tafel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, in der kalten Jahreszeit erleichterte Bedingungen für die Gäste der Potsdamer Tafel zu schaffen, um die langen Wartezeiten im Freien zu überbrücken. Das Problem könnte zum Beispiel durch die temporäre Aufstellung eines Wärmezeltes, ein Vordach oder andere... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Anfragen/Stefan Wollenberg/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0968: Kennzahlen für Haushaltsplanung

Für verschiedene Planungen (u.a. Schulentwicklung, Kitabedarfsplanung) in der Landeshauptstadt Potsdam wird die Bevölkerungsprognose als Planungsgröße zugrunde gelegt. Die Realität wich davon in der Vergangenheit z.T. erheblich ab, was u.a. in den genannten Bereichen zu erheblichen Engpässen geführt hat. Im Rahmen der Kontrolle der Verwaltung... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0906 (35. SVV): Spendenmittel Tierheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die von der Stadt verwalteten Spendenmittel in Höhe von 131.392,75 Euro für den Tierschutz werden für weitere zwei Jahre bis Ende 2019 zweckgebunden für den Bau eines Tierheims reserviert. Begründung: Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2016, DS 16/SVV/0045, Richtlinie zur... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0939 (35. SVV): Kontrolle der Einhaltung von Pflegeverträgen für öffentliche Grünflächen

Für städtische Grünflächen sind Pflegeverträge mit privaten Firmen abgeschlossen worden. Dabei gibt es immer wieder Beschwerden über den Zustand solcher Grünflächen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird eine kontinuierliche Kontrolle der Umsetzung von Pflegeverträgen für städtische Grünflächen gesichert?  Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Gesundheit/Soziales/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0938 (35. SVV): Rauchverbot an Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrere Beschlüsse zur Gestaltung der Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzonen gefasst. Bisher ist dieses Anliegen jedoch nicht spürbar umgesetzt worden. Mit Beginn der kalten Jahreszeit nehmen die Beschwerden über den offensichtlichen Missstand wieder zu. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Mehr...

 
8. November 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Stadtentwicklung/Bauen

Antrag 17/SVV/0770 (34. SVV): Skateranlage unter der Schnellstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen auf ungenutzten Flächen unter der Nuthestraße eine Skateranlage eingerichtet werden kann. Die Prüfung soll sich insbesondere auf den Bereich parallel zu Zentrum Ost (Haltestelle Alt Nowawes) beziehen. Das... Mehr...

 
13. September 2017 Anfragen/Dr. Karin Schröter/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0671 (33. SVV): Bahnhof Charlottenhof

Seit Jahren wird der bedauernswerte Zustand des Bahnhofs Charlottenhof öffentlich kritisiert. Die Fassade ist kaum noch erkennbar, sodass der Anblick aus stadtgestalterischer Hinsicht untragbar geworden ist. Bekanntermaßen liegt diese Verantwortung bei der Deutschen Bahn AG. Im Wissen um diese Zuständigkeit frage ich den Oberbürgermeister: Was... Mehr...

 
6. September 2017 Anfragen/Jana Schulze/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0737: Illegaler Müllplatz M.-Born-Str. 13

Im Zusammenhang mit der Kampagne der Stadt Potsdam „Unser Potsdam“ machten Bürger der Max-Born-Straße 13 auf einen ehemaligen eingezäunten Müllplatz in ihrer Straße aufmerksam, der für illegale Müllablagerung genutzt wird. Die Reinigung des abgegrenzten Platzes erfolgt zwar auf Nachfrage, jedoch ist in kurzer Zeit erneut Sperr- und Hausmüll... Mehr...

 

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