Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Jahrgang: 1954
Verheiratet, drei erwachsene Kinder
Landtagsabgeordneter

 

  • Fraktionsvorsitzender

E-Mail: h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de

Anfragen und Anträge

6. Dezember 2017 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung

Antrag 17/SVV/0906 (35. SVV): Spendenmittel Tierheim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die von der Stadt verwalteten Spendenmittel in Höhe von 131.392,75 Euro für den Tierschutz werden für weitere zwei Jahre bis Ende 2019 zweckgebunden für den Bau eines Tierheims reserviert. Begründung: Auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2016, DS 16/SVV/0045, Richtlinie zur... Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung

Anfrage 17/SVV/0939 (35. SVV): Kontrolle der Einhaltung von Pflegeverträgen für öffentliche Grünflächen

Für städtische Grünflächen sind Pflegeverträge mit privaten Firmen abgeschlossen worden. Dabei gibt es immer wieder Beschwerden über den Zustand solcher Grünflächen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird eine kontinuierliche Kontrolle der Umsetzung von Pflegeverträgen für städtische Grünflächen gesichert?  Mehr...

 
6. Dezember 2017 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt/Verwaltung/Gesundheit/Soziales/Verkehr/ÖPNV

Anfrage 17/SVV/0938 (35. SVV): Rauchverbot an Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrere Beschlüsse zur Gestaltung der Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzonen gefasst. Bisher ist dieses Anliegen jedoch nicht spürbar umgesetzt worden. Mit Beginn der kalten Jahreszeit nehmen die Beschwerden über den offensichtlichen Missstand wieder zu. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Mehr...

 

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