Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Jahrgang: 1954
Verheiratet, drei erwachsene Kinder
Landtagsabgeordneter

 

  • Fraktionsvorsitzender

E-Mail: h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de

Anfragen und Anträge

2. Mai 2018 Anträge/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Bürgerbeteiligung/Verwaltung

Antrag 18/SVV/0265 (40. SVV): Einwohnerversammlungen in Sozialräumen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung jährlich in jedem der sechs Sozialräume der Stadt eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. In diesen Einwohnerversammlungen sollten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten über Probleme... Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Gesundheit/Soziales

Anfrage 18/SVV/0223 (39. SVV): Kostenloses Schulessen

Mit dem Haushalt für 2017 ist der Zugang für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu einem kostenlosen Schulessen vereinfacht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Schülerinnen und Schüler nutzen zurzeit die Möglichkeit des kostenlosen Schulessens? Mehr...

 
11. April 2018 Anfragen/Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg/Verwaltung/Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt

Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau

Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Mehr...

 

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