19. Dezember 2017

Anfrage 17/SVV/0968: Kennzahlen für Haushaltsplanung

Für verschiedene Planungen (u.a. Schulentwicklung, Kitabedarfsplanung) in der Landeshauptstadt Potsdam wird die Bevölkerungsprognose als Planungsgröße zugrunde gelegt. Die Realität wich davon in der Vergangenheit z.T. erheblich ab, was u.a. in den genannten Bereichen zu erheblichen Engpässen geführt hat. Im Rahmen der Kontrolle der Verwaltung frage ich deshalb den Oberbürgermeister:

1.    In welchen außer den obengenannten Bereichen insbesondere in der Haushaltsplanung ist die Bevölkerungsprognose noch Berechnungsgrundlage für die Ziel- / Mittelplanung?

(Bitte nach Fachbereichen bzw. Produktkonten aufschlüsseln.)

2.    Wurden in den unter (1) benannten Bereichen seit der Haushaltsplanung 2017 Anpassungen an die aktuellen Erkenntnisse vorgenommen und wenn ja, in welcher Weise?

(Erhöhung des Mittel-Ansatzes / Anpassung des Pro-Kopf-Koeffizienten)

3.    Welche Auswirkungen hätte die Berücksichtigung der aktuellen Bevölkerungsentwicklung in den unter (1) benannten Bereichen bei einer Beibehaltung des bisherigen Pro-Kopf-Ansatzes?

4.    Wie werden die aktuellen Erkenntnisse zur Bevölkerungsentwicklung in der Haushaltsplanung 2018/19 durch die Verwaltung berücksichtigt?

5.    Welche Puffer will die Verwaltung für künftige Überschreitungen der Prognose zur Bevölkerungsentwicklung einplanen, um auf dynamische Entwicklungen angemessen reagieren zu können?