2. Mai 2018

Antrag 18/SVV/0265 (40. SVV): Einwohnerversammlungen in Sozialräumen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung jährlich in jedem der sechs Sozialräume der Stadt eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. In diesen Einwohnerversammlungen sollten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten über Probleme der Stadt und des Sozialraumes informieren und mit den Einwohnerinnen und Einwohnern über die weitere Entwicklung diskutieren.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im September 2018 einen Vorschlag zur Umsetzung vorzulegen.

 

Begründung:

Die Landeshauptstadt Potsdam versteht sich als Bürgerkommune mit dem Anspruch einer vertieften Bürgerbeteiligung. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist eine aktive Einbeziehung der Bürger und ein intensives Zugehen auf die Bürgerinnen und Bürger. Dazu könnten neben dem Bürgerhaushalt regelmäßige Einwohnerversammlungen beitragen.