30. Juni 2009

Das Bauloch ist eine Fundgrube

Zum gestrigen Baustellenbesuch des Bauherrn Minister Speer und des Oberbürgermeisters Jakobs im Bauloch für den künftigen Landtagsneubau erklärt die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Potsdamer Bauausschusses Anita Tack: Das Bauloch für den Landtagsneubau ist eine archäologische Fundgrube. Noch viele der Fundstücke werden  geborgen... Mehr...

 
29. Juni 2009

DIE LINKE zur Forderung der FDP nach einer zusätzlichen Gesamtschule

Der Vorschlag der FDP, eine Potsdamer Oberschule zum Schuljahresbeginn 2009/2010 zur Gesamtschule zu machen, kann nur als scheinheilig und doppelzüngig bezeichnet werden! Es war allen Fraktionen der SVV lange vor der Abstimmung des Schulentwicklungs- planes im Bildungsausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung am 3.6.09 bekannt, dass sich... Mehr...

 
25. Juni 2009

Verwaltung agiert am Bauausschuss vorbei!

Zur Klage von Frau Engel-Fürstberger, dass der neue Beigeordnete für Stadtplanung und Bauen nicht zum Workshop zur Bebauung an der Alten Fahrt eingeladen ist, erklärt die Vorsitzende des Bauausschusses, Anita Tack, MdL: Solange Frau Dr. von Kuick-Frenz im Amt ist, hat sie diese Aufgabe wahrzunehmen, was sie in diesem Fall auch tut. Sicherlich... Mehr...

 
25. Juni 2009

Sofortiges Handeln ist nötig!

Anlässlich der Abschlussveranstaltung der landesweiten Kita-Initiative Brandenburg, mit der Forderung nach einer Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kitas, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Potsdamer Stadtverordneten- versammlung und Direktkandidat für den Brandenburger Landtag im Wahlkreis 22, Dr. Hans-Jürgen... Mehr...

 
19. Juni 2009

Alg II-Bezieher generell von GEZ- Gebühren befreien!

Zur Ankündigung der BA, jedem Alg II-Bezieher mit Zusendung des Bewilligungsbescheides ab Juli 2009 automatisch eine Bescheinigung zur Vorlage bei der GEZ zur Gebührenbefreiung zu übersenden,  erklärt Jana Schulze, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Konsequent wäre gewesen, wenn die BA jeden Bezieher von ALG II generell von... Mehr...

 
17. Juni 2009

Straßenbahnverbindung Potsdam – Teltow vorurteilsfrei prüfen

Erneut sind die Diskussionen um einen verbesserten ÖPNV in der Region Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf im Gange. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Anita Tack: Seit einigen Jahren schon liegen Studien vor, die der Wiedererrichtung der „Stammbahn“ keinen förderwürdigen Nutzen... Mehr...

 
17. Juni 2009

Lärmschutz an der Nutheschnellstraße bleibt ständiges Thema

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zu Lärmschutzmaßnahmen an der L 40 in Potsdam erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen der Stadtverordnetenversammlung, Anita Tack: Nach einer Debatte in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung um die mögliche Förderung von... Mehr...

 
11. Juni 2009

Ausbau Sacrow-Paretzer-Kanal ist verkehrs- und umweltpolitisch

Zum gestrigen Vororttermin am Sacrow-Paretzer Kanal mit den Klägern vom BUND und der Stadt Potsdam erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:Die Richter des Bundesverwaltungsgerichtes haben angekündigt, keine schnelle Entscheidung treffen zu wollen. Dabei sind die Vorentscheidungen längst gefallen. Studien beweisen, dass der Ausbau... Mehr...

 
10. Juni 2009

Arroganz der Radfahrer

Zu den Äußerungen von Nils Naber, Stadtfraktionschef B90/Die Grünen über die Ablehnung des VIP-Zwangstickets für Stadtverordnete erklärt Pete Heuer: Wenn Nils Naber die Ablehnung des Antrages seiner Fraktion zur Zwangseinführung eines Stadtverordneten- Tickets für den Potsdamer ÖPNV als Arroganz der Autofahrer bezeichnet, möchte ich für mich die... Mehr...

 
10. Juni 2009

ÖPNV-Abgabe ja, aber von allen für alle!

Zum Versuch der Grünen, allen Stadtverordneten ein Potsdam AB-Ticket per SVV-Beschluss zu verordnen, erklärt die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung Anita Tack: Wenn es Ziel der Grünen mit ihrem Antrag für ein  „Zwangsticket“ für alle Stadtverordnete war,... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 16