30. November 2010 Sascha Krämer, Kreisvorsitzender

Jakobs setzt sich auf LINKE Forderungen!

In seiner Ansprache zur Amtseinführung sprach sich der Oberbürgermeister Jann Jakobs für mehr Bürgerbeteiligung und eine Konkretisierung des Bürgerhaushaltes aus. Wunderbar, das ist genau das, was DIE LINKE unter konkreter Teilhabe versteht. Damit setzt er sich auf LINKE Forderungen - die er in der Vergangenheit immer ablehnte. Mit wem will er... Mehr...

 
18. November 2010 Sascha Krämer, Kreisvorstand

SPD greift Linke Forderungen aus dem OB-Wahlkampf auf. Prima!

Scharfenberg forderte im Wahlkampf, dass der Bürgerhaushalt auf den Prüfstand muss. Höhere Verbindlichkeit der Bürgervorschläge, die Einführung stadtteilbezogene Fonds und die eines eigenen Budget waren LINKE Forderungen. Die Bürger könnten bei Verfügung über ein Budget erkennen, dass sie Einfluss haben. Zur Ernsthaftigkeit gehört auch, dass die... Mehr...

 
18. November 2010 Jana Schulze, Stadtfraktion

Angekündigter Behindertenbericht liegt nicht vor!

Zur Pressemitteilung „Eine Stadt für alle – Behindertenbericht 2007 – 2009“, erklärt Jana Schulze, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam: Angekündigter Behindertenbericht liegt  nicht vor! Seit Jahren verkauft die Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam Berichte, die meist mit... Mehr...

 
16. November 2010

Diskussion um Drewitz-Park nimmt obskure Züge an

Die Diskussion um das gigantische Vorhaben Drewitz-Park nimmt mittlerweile obskure Züge an. Ausgelöst wurde sie durch einen Antrag von CDU und SPD, mit dem der Oberbürgermeister ordentlich auf Trab gebracht und der Drewitz-Park schnell vorangetrieben werden sollte. Danach soll die Verwaltung ganz schnell einen Aufstellungsbeschluss für einen... Mehr...

 
11. November 2010 Ronny Besançon, Kreisvorstand

Rettungseinsatz für die gesetzliche Krankenversicherung

Am Freitag, den 12. November 2010 wird der Deutsche Bundestag über eine der skandalösesten Umverteilungsvorhaben von unten nach oben, dem „Gesetzliche Krankenversicherungsfinanzierungsgesetz (GKV-Fin. Ges.)“ seit Beginn der 17. Wahlperiode abstimmen. DIE LINKE. in Potsdam wird gegen die Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)... Mehr...

 
8. November 2010

Feuer gelegt - Löschversuche gestartet

Seit Wochen überschlagen sich die Presseinformationen zum so genannten "Drewitz-Park" im Kirchsteigfeld. Nun lädt die SPD-Stadtfraktion am 13.11.2010, 14:00 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Stadteilwanderung mit anschließender Diskussion im Stadtteilladen ein. Angebliche Spekulationen über die Vorstellungen der Investoren sollen... Mehr...