30. September 2011 Sascha Krämer, Kreisvorsitzender

EFSF XL ist Veruntreuung von Steuergeldern

DIE LINKE Potsdam kritisiert die Zustimmung der hiesigen Bundestagsabgeordneten Andrea Wicklein (SPD), Cornelia Behm und Katherina Reiche (CDU) zur Erweiterung des Euro-Rettungspaket. Der erweiterte Euro-Rettungsschirm (EFSF XL) ist Veruntreuung von Steuergeldern. Es geht dabei nicht darum, den Euro zu retten, sondern die Banken. Alle Risiken der... Mehr...

 
29. September 2011 Sascha Krämer, Kreisvorsitzender

Transparenzkommission - schon jetzt ein Treppenwitz

Die Transparenzkommission - ist ein Treppenwitz der Geschichte. Wenn eine Kommission, die u.a. Regeln für Transparenz und Beteiligung an öffentlichen Unternehmen festlegen soll, hinter verschlossen Türen tagt, dann läuft etwas falsch. Der Einfluss der Bürger und eine objektive Berichterstattung ist gleich null. Es sollen erneut Tatsachen... Mehr...

 
22. September 2011 Thomas Schummel, OV Nördliche Ortsteile

Für die Stadtverwaltung hört Potsdam hinter der Havel auf

Nach dem Rücktritt des Ortsvorstehers von Neu Fahrland, Jörg Jandke, stellt man sich die Frage, was ist dran an den Anschuldigungen des scheidenden Vorsitzenden. In einem Interview mit der MAZ, prangert er die Stadt und deren Verwaltung an, die Belange der eingemeindeten Stadtteile zu ignorieren. Richtig ist, dass die Stadt bis heute für die... Mehr...

 
19. September 2011

Eigene Fehler suchen und als Partei erkennbar bleiben

Wir als Kreisvorstand der LINKEN in Potsdam bedauern ausdrücklich, dass es nicht mehr die Möglichkeit einer Fortführung der rot-roten Koalition in Berlin gibt. Dies ist ärgerlich, ermöglicht aber auch die Chance eines Neuanfanges. Nun muss Rot-Rot in Brandenburg stärker als bisher als Modell für eine soziale, gerechte und solidarische Politik... Mehr...

 
14. September 2011 Stefan Wollenberg, Stadtverordneter & Sascha Krämer, Kreisvorsitzender

Bauchlandung für OB

Bürgerbeteiligungsworkshop geriet zu unfreiwilligem Anschauungsunterricht Mehr...

 
6. September 2011 Moritz Kirchner, OV Potsdamer Mitte

Schwimmhalle Brauhausberg kann Denkmal für vernünftige Politik werden

Die Prüfung der Schwimmhalle und des ehemaligen Restaurant "Minsk" bezüglich des Denkmalschutzes ist negativ beschieden worden. Dies ändert aber faktisch nichts an der politischen Auseinandersetzung und der Richtigkeit des Erhalts der Schwimmhalle am Brauhausberg. Nahezu wöchentlich kommt der Baubeigeordnete Klipp mit neuen Zahlen, wie... Mehr...

 
2. September 2011 Jana Schulze, sozialpolitische Sprecherin & Sascha Krämer, Kreisvorsitzender

Bund zahlt Mittagessen für Schüler nur bis 2013

Die Bundesregierung hat klargestellt, dass sie die Länder und Kommunen nur bis 2013 bei der Finanzierung von außerschulischen Mittagessen für Schüler in Hortbetreuung und von Schulsozialarbeit unterstützt. 400 Millionen Euro seien dafür eingeplant, schreibt sie in ihrer Antwort (17/6831) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6759). Es... Mehr...