24. Mai 2012 Sascha Krämer, Kreisvorsitzender

Schlechter politischer Stil

Die Rathauskooperation aus SPD, CDU, Grünen und FDP stellte vergangene Woche den Antrag, den Wohnblock nun doch abzureißen, nachdem sie im vergangenen Jahr noch für die Machbarkeitsstudie gestimmt hatte. Das Vorpreschen der Rathauskooperation - gegen alle Vereinbarungen - ist ein Schlag für alle Beteiligen. Im Dezember hat die SVV einen... Mehr...

 
11. Mai 2012 Anita Tack & Sascha Krämer

Für mehr Ehrlichkeit in der Politik

LINKS wirkt. Nachdem die SPD den Antrag der LINKE (Drs. 17/9150 vom 27.03.2012) im Bundestag abgelehnt hat und auf den „schnellen Euro“ geschaut hat, kommt plötzlich ein Umdenken. Prima. Aber warum nicht dort wo Entscheidungen getroffen werden? Warum erst jetzt, wo das Bieterverfahren läuft und das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist? Warum... Mehr...

 
11. Mai 2012 Leon Lenk, OV Potsdamer Mitte

Posse ums Haus Dietz oder – warum der Hund nicht mit dem Schwanz wedelt

Die aktuelle Ereignisse in der dauernden Geschichte des Hauses Dietz in Potsdam geben mal wieder einen Grund, über politische und verwaltungstechnische Interaktionen in Potsdam zu schmunzeln, wenn das Thema nicht so traurig wäre. Wie am 10. Mai bekannt wurde, hat die Potsdamer Bauverwaltung am 03.Mai.2012 die Baugenehmigung für einen... Mehr...

 
10. Mai 2012 Anita Tack, Potsdamer Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete

Brauhausberg mit Schwimmbad bleibt Anziehungspunkt im Zentrum

Zum Ergebnis der Bürgerbefragung über den Standort eines Schwimmbades in Potsdam erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Anita Tack (DIE LINKE): Brauhausberg mit Schwimmbad bleibt Anziehungspunkt im Zentrum Es gab und gibt viele gute Gründe, den Standort Brauhausberg beizubehalten. Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht,... Mehr...

 
9. Mai 2012 Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionsvorsitzender

Ergebnis der Bürgerbefragung

Die hohe Beteiligung der Potsdamerinnen und Potsdamer an der Bürgerbefragung zur Schwimmbadversorgung ist ein großartiger Erfolg, der zugleich eindrucksvoll den Anspruch auf eine intensivere Bürgerbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen aufzeigt. Die Bürgerbefragung fand sehr spät statt. Vorher lehnten der Oberbürgermeister und die Fraktionen der... Mehr...

 
4. Mai 2012 Sascha Krämer, Kreisvorsitzender & Ronny Besançon, Mitglied des Kreisvorstands

Potsdam will Begrüßungsgeld einsparen - und wird viel verlieren

Junge Künstler, junge Architekten, junge Informatiker, junge Menschen .... werden zukünftig zu einer positiven Stadtentwicklung beitragen. Doch dazu müssen sich diese Menschen auch in der Stadt ansiedeln, eine Atmosphäre des Willkommen sein und eine studentische, kreative Aura spüren. Doch Potsdam will lieber ein schönes langweiliges Museum sein.... Mehr...

 
3. Mai 2012 Sascha Krämer, Kreisvorsitzender

Bürgerbeteiligung für alle Potsdamer Einwohner

Bei der Bürgerbefragung können erstmals die16- und 17-Jährigen sich beteiligen. DIE LINKE begrüßt die Kampagne des Stadtjugendrings zur Bürgerbefragung und dankt allen, die sich zwei Wochen lang engagiert haben. Vor allem bin ich gespannt auf die Aussagen zum Wahlalter 16 und die Meinung der 16- und 17-Jährigen. Wahlalter mit 16 Jahren ist ein... Mehr...

 
3. Mai 2012 Stefan Wollenberg, Bildungspolitischer Sprecher

Grabenkämpfe in der Stadtverwaltung- Stelle bleibt unbesetzt

Seit nunmehr anderthalb Jahren ist die Stelle des Fachbereichsleiters Schule und Sport in der Stadtverwaltung unbesetzt. Wie die zuständige Beigeordnete Frau Dr. Magdowski in der gestrigen SVV offenbarte, scheitert die Stellenbesetzung offensichtlich daran, dass Bürgermeister Exner nicht gewillt ist, eine adäquate Bezahlung qualifizierter Bewerber... Mehr...