Der aktuelle RATHAUSREPORT

 

Hier twittert Sascha Krämer

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Sascha Krämer

3h Sascha Krämer
@sakraem

Antworten Retweeten Favorit #Autobahn-Privatisierung #SPD täuscht die eigenen Genossen. Keine Autobahnprivatisierung fb.me/6ItTnrtsN


Sascha Krämer

26 Mai Sascha Krämer
@sakraem

Antworten Retweeten Favorit Sehr gut. Biosphäre Potsdam als Stadtteilzentrum erhalten. #Potsdam fb.me/JFUe2g81


 

Hier twittert Norbert Müller, MdB

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LINKE. Brandenburg

6h LINKE. Brandenburg
@DieLinkeBrdburg

Antworten Retweeten Favorit Am 16.6. wird @dieLinke 10. Macht mit bei der Spendenkampagne zum Jubiläum Eurer Lieblingspartei:… twitter.com/i/web/status/8…


Retweeted by Norbert Müller

Sascha Krämer

26 Mai Sascha Krämer
@sakraem

Antworten Retweeten Favorit Bei allen guten Forderungen, finde ich es echt schade, dass die #SPD nicht in der Regierung ist, um es umzusetzen. #Schulz #schulzzug


Retweeted by Norbert Müller

 
 

Termine

15. Mai 2017

Nachbarschaftsfest am Schlaatz

15:00 Uhr  Mehr...

 
18. Mai 2017

Podiumsgespräch: Biosphäre

19.30 Uhr  Mehr...

 
20. Mai 2017

Gesamtmitgliederversammlung Kreisverband DIE LINKE Potsdam

10.00 - 16.00 Uhr Mehr...

 
 

Etwas bewegen - Mitglied werden

 
 

Öffnungszeiten

Mo: 10.00 – 14.00 Uhr
Di:  10.00 – 17.00 Uhr (Kassenöffnung)
Mi:  10.00 – 14.00 Uhr
Do: 10.00 – 17.00 Uhr
Fr:  10.00 – 14.00 Uhr

 

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Die Linke. Potsdam eine eine Doppelspize - Engagement für ein lebenswertes Potsda
Kati Biesecke
Stefan Wollenberg

In der Gesamtmitgliederversammlung am 20. Mai haben die Mitglieder der Partei DIE LINKE. Kati Biesecke & Stefan Wollenberg zur Doppelspitze gewählt. 

Sie wollen mit der LINKEN auch künftig eine aktiv gestaltende Rolle in Potsdam übernehmen. Das heißt für uns, vor allem dafür zu sorgen, dass auch in Zukunft alle Potsdamerinnen und Potsdamer, unabhängig von ihrem Geldbeutel gleiche Chancen haben, von der positiven Entwicklung der Stadt zu profitieren. Bezahlbares Wohnen in allen Teilen der Stadt, der weitere Ausbau der sozialen Infrastruktur, vor allem von Kitas und Schulen - insbesondere auch in den Ortsteilen, werden die zentralen Themen der nächsten Jahre sein. Die Potsdamer LINKE wird in diesen Prozessen konsequent Anwalt der Interessen von Familien, Kindern und Jugendlichen sein. Wichtige Partner sind uns dabei jene, die als freie Träger einen Großteil der sozialen Arbeit in der Stadt übernehmen. Ihr Engagement braucht Wertschätzung und Förderung.

Als LINKE sehen wir in den Gewerkschaften einen natürlichen Bündnispartner. In Potsdam liegen uns besonders die Arbeitsbedingungen in den städtischen Betrieben am Herzen. So haben wir in den letzten Jahren beispielsweise beim ViP und im städtischen Klinikum Arbeitskämpfe solidarisch begleitet und werden auch künftig an der Seite der abhängig Beschäftigten stehen.

Bürgerbeteiligung darf für Potsdam nicht nur ein Aushängeschild sein, sondern sollte ernst genommen werden - mit einem Bürgerhaushalt, der echte Entscheidungsspielräume schafft, z.B. über Stadtteilbudgets, mit regelhaften Bürgerbefragungen, deren Ergebnisse dann auch umgesetzt werden, mit einer Beteiligungskultur, die Menschen gezielt aktiviert.

Die Frage "Wem gehört die Stadt?" muss aus unserer Sicht ganz klar die Antwort haben: allen Potsdamerinnen und Potsdamern - und nicht nur jenen, die sich historische Fassaden, Kirchengrundstücke oder ganze Stadtgrundrisse kaufen können. Insbesondere die Entwicklung der Stadtmitte muss endlich wieder die Bedürfnisse einer modernen und lebendigen Stadt des 21. Jahrhunderts in den Blick nehmen statt des Kampfes um immer mehr historische Kulissen.

Die weiteren Mitglieder im Kreisvorstand:

Tina Lange, stellv. Kreisvorsitzende
Christian Wienert, stellv. Kreisvorsitzender
Roland Gehrmann , Kreisgeschäftsführer
Petra Pannicke, Kreisschatzmeisterin
Annett Bauer, Mitglied im Kreisvorstand
Marlen Block, Mitglied im Kreisvorstand
Christine Kozlowski, Mitglied im Kreisvorstand
Frank Groß, Mitglied im Kreisvorstand
Klaus-Uwe Gunold, Mitglied im Kreisvorstand
Oliver Treffer, Mitglied im Kreisvorstand

+++ Die Juni-Ausgabe von Potsdams anderen Seiten +++

 

 

 

  • DIE LINKE: Sozial gerecht, für alle!
  • Mit Volldampf an die Aufgaben
  • „In dieser Republik darf kein Kind arm sein“
  • Biosphäre- Erhalt oder Abriss?
  • Afghanistan ist kein „sicheres Land!“
  • Mit frischem Wind und Doppelspitze für Potsdam

und vieles mehr

 

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Gedenken ist wichtiger denn je

Der 8. Mai, Tag der Befreiung, Endes des Zweiten Weltkrieges, Befreiung vom Faschismus. Für uns ist und bleibt der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung und des Sieges über die Unmenschlichkeit. Die Auseinandersetzung mit der menschenverachtenden Ideologie des Nationalsozialismus ist angesichts der derzeitigen Entwicklungen wichtiger denn je.

Auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof
in Potsdam
mit Norbert Müller, MdB.
Sozial gerecht, für alle! Am 1.Mai machen wir Druck für gute Arbeit, höhere Rente und Umverteilung des Reichtums!

Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich bessere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress und Arbeitszeiten, die mit dem Leben mit Kindern, Familie und Freundschaften vereinbar sind. Eigentlich Selbstverständlichkeiten. Aber viele arbeiten bis zur Erschöpfung und kommen doch mit ihrem Lohn kaum bis zum Monatsende über die Runden. Sorgen um den Arbeitsplatz und die berufliche Zukunft, Dauerstress und belastende Arbeitszeiten machen krank. Die Politik der Großen Koalition hat daran kaum etwas geändert. Wenn sich in der Arbeitswelt und in der Rentenpolitik nicht gründlich etwas ändert, wird in Zukunft die Mehrheit der Frauen und jeder zweite Beschäftigte für die Anstrengungen in der Arbeit mit Renten unterhalb der Armutsgrenze „belohnt“. Im Jahr der Bundestagswahl haben die zahlreichen Demonstrationen zum 1.Mai eine besondere Bedeutung.

Bei der Bundestagswahl entscheiden wir auch über die Grundlagen der Demokratie. Ein Regierungswechsel allein genügt nicht. Als LINKE kämpfen wir für einen Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit und konsequenter Friedenspolitik:

  • Jeder muss vom Lohn und der Rente leben können. Wir kämpfen für einen Mindestlohn von 12 Euro und eine Mindestrente von 1050 Euro. Mit unserem Rentenkonzept hat eine Durchschnittsverdienerin mit einem Bruttolohn von 1.940 später monatlich rund 270 Euro mehr Rente.
  • Gute statt prekäre Arbeit: sachgrundlose Befristungen und Leiharbeit müssen abgeschafft und Minijobs in sozial abgesicherte Beschäftigung überführt werden.
  • Statt den menschenunwürdigen Sanktionen gegen Erwerbslose braucht es eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 Euro und eine längere Bezugsdauer des ALG-I!
  • Multi-Millionäre zur Kasse: Wir wollen eine Vermögenssteuer für Multi-Millionäre und mit den Einnahmen dringende Investitionen in Schulen und Kitas, mehr Personal in Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege sowie in dauerhaft bezahlbare Wohnungen im sozialen Wohnungsbau finanzieren.
  • Mieten senken: In Gebieten, in denen Mieten stark gestiegen sind, müssen Mieterhöhungen verboten und die Mieten auf eine Obergrenze von 8,50 Euro gekappt werden.
  • In Zeiten globaler Krisen und Fluchtbewegungen braucht es Abrüstung statt Waffenexporte und Milliarden-Aufrüstung für die NATO! Es kommt auf jede und jeden von uns an. Gemeinsam können wir Druck machen für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit, für Frieden und für Alternativen zum Kapitalismus.  
Aus der SVV

Bürgerbeteiligung "light" in der Mitte (beschlossen)

Mit einem Antrag hatte sich DIE LINKE. im April für verbindliche Beteiligungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der weiteren Entwicklung der Potsdamer Mitte stark gemacht. Bei der Einbringung forderte Hans-Jürgen Scharfenberg für die Fraktion neben regelmäßigen öffentlichen Veranstaltungen auch ein Beteiligungsgremium mit EinwohnerInnen für diese zentrale Frage der Stadtentwicklung. Beschlossen wurde der Antrag nun in der Fassung des Hauptausschusses. Danach wird es regelmäßige Informationsveranstaltungen geben. Zu weiteren möglichen Beteiligungsformen soll der Oberbürgermeister im Juli 2017 Vorschläge vorlegen. Besichtigung am Pfingstberg Mit ihrem Antrag aus der April-Sitzung wollte DIE LINKE erreichen, dass die Stadtverordneten sich einen direkten Eindruck vom Fortgang der Sanierungsmaßnahmen im Park-Areal am Pfingstberg verschaffen können. Die langfristige Sperrung öffentlich gewidmeter Flächen zu Gunsten eines privaten Eigentümers, weil dieser sich im Gegenzug unter Zusicherung weitgehender privater Nutzungsrechte zu Sanierungsmaßnahmen verpflichtet hatte, steht ohnehin unter breiter öffentlicher Kritik. Hans-Jürgen Scharfenberg hatte deshalb für die Fraktion gefordert, regelmäßige halbjährliche Besichtigungen für Stadtverordnete zu ermöglichen, um ein Minimum an öffentlicher Kontrolle und Transparenz herzustellen. Nach der Behandlung im Hauptausschuss soll es nun zumindest eine einmalige Besichtigung nach der Sommerpause 2017 geben. Diese Fassung beschloss auch die SVV.

Neuerrichtung einer Grundschule in Babelsberg (überwiesen)

In der April-Sitzung hatte die SVV den Bebauungsplan für die Errichtung einer Grundschule auf der Sandscholle beschlossen. Für Verärgerung sorgte dabei vor allem die Aussage der Verwaltung, eine Fertigstellung sei unter Umständen erst 2027 realistisch. DIE LINKE. Beantragte deshalb die formale Errichtung des neuen Grundschulstandorts nun bereits zum Schuljahr 2022/23. Wie Stefan Wollenberg für die Fraktion begründete, sei dies notwendig, weil der übergangsweise genutzte Modulbau zur Erweiterung der Grundschule in Zentrum-Ost nur eine Standgenehmigung bis 2022 habe. Damit sei dann auf jeden Fall eine neue Lösung erforderlich - unabhängig von der baulichen Fertigstellung der Sandscholle. Um für eine Ortsveränderung angesichts der aktuellen Diskussion um einen möglichen Alternativstandort im Filmpark Raum zu schaffen, überwies er den Antrag anschließend in den Bildungsausschuss.

Zusätzliche Stellplätze für Kinderwagen und Rollstühle im ÖPNV (überwiesen)

In den letzten Wochen erreichten die Fraktion vermehrt Beschwerden, dass die Mitnahme von Kinderwagen und Rollstühlen mit Bus oder TRAM wegen fehlender Platz- kapazität verweigert wurde und Betroffene teilweise mehrere Fahrten abwarten mussten, bis wieder eine Mitfahrmöglichkeit bestand. Ralf Jäkel beantragte deshalb für DIE LINKE., dass geprüft werden solle, ob die Platzkapazität für Kinderwagen und Rollstühle in den einzelnen Fahrzeugtypen durch nachträgliche Umbauten bzw. Berücksichtigung bei der Neubeschaffung erhöht werden kann. Auf Bitte des Oberbürgermeisters wurde dieser Antrag in den Hauptausschuss überwiesen. Dort soll der Verkehrsbetrieb zunächst direkt angehört werden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Notstand in Fahrland Bürgerinitiative fordert dringliche Verbesserungen in der Infrastruktur
Mitglieder der Bürgerinitiative Fahrland übergeben über 1000 Unterschriften an den Oberbürgermeister.

An allen Ecken und Enden der Stadt fehlen Kita- und Schulplätze. Ob Waldstadt, Babelsberg oder das Bornstedter Feld – überall hinken die Planungen den Realitäten hinterher. Nun also auch Fahrland. Als sich im Aufnahmeverfahren für die neuen ersten

Klassen abzeichnete, dass der Platz nicht für alle Fahrländer Kinder reichen würde, schlugen die Eltern Alarm. Zu Recht – denn auch die eigentlich als Ausweichmöglichkeit vorgesehene Grundschule an der Esplanade ist längst ausgelastet, auch ohne die Fahrländer Kinder. Bittere Ironie dabei – der Containerbau, in dem bis zur Fertigstellung des Neubaus der Hort in Fahrland untergebracht war, ist erst 2014 abgebaut worden.

Nun wird wohl ein neuer benötigt. Glücklicherweise konnten sich Hort und Schule mit den zuständigen Verwaltungsbereichen zügig verständigen, dass im neuen Schuljahr einmalig auch drei erste Klassen im Bestandsgebäude untergebracht werden können. Spätestens zum Schuljahr 2018/19 braucht es aber eine neue Lösung.

Und allein im kommenden Jahr sollen in Fahrland in verschiedenen Bauprojekten noch einmal bis zu 300 Wohnungen hauptsächlich für Familien entstehen. Das bei der Planung der Wohngebiete zu kurz gedacht wurde, zeigt sich bereits in der Kita. Die einzige Kita im Ort musste allein in den ersten Wochen dieses Jahres 50 Familien aus Fahrland abweisen – wegen fehlender Plätze. Und ein städtischer Neubau soll erst in 2 Jahren zur Verfügung stehen. Bereits seit 1997 (!) wartet der Ortsteil auch auf die Kita, die der größte Bauherr am Ort, die Firma Semmelhaack errichten soll. Ein glückliches Ende ist auch hier noch lange nicht in Sicht.

Die aufgebrachten Eltern haben nun eine Bürgerinitiative gegründet, um die Entwicklung Fahrlands zu einer Schlafstadt zu verhindern. Man wolle „einen lebendigen und lebenswerten Ortsteil“, so Sprecherin Tina Lange. Dafür und für die Durchführung einer Einwohnerversammlung nach Hauptsatzung haben sie begonnen Unterschriften zu sammeln. Erste Erfolge gibt es bereits. So stellte sich der Sozialbeigeordnete Mike

Schubert in der ersten Aprilwoche den Fragen der Fahrländer_innen. Fertige Lösungen hatte er allerdings nicht im Gepäck. Außerdem beschloss die SVV auf Antrag der LINKEN, dass die bisherigen Planungen umgehend zu überarbeiten und Übergangslösungen für Kita- und Schulplätze zu schaffen seien. Der Versuch einer Überweisung des Antrags in die Ausschüsse schlug fehl. Wir bleiben dran!

Stefan Wollenberg, bildungspol. Sprecher

Kunst- und Kreativhaus „Rechenzentrum“ hat Zukunft in Potsdam

Die Linksfraktion des SVV war zu Gast im Rechenzentrum - dem Haus mit den denkmalgeschützten Mosaiken, das heute einflorierender Ort für Kreative aller Genres ist. Dieser Raum auf vier Etagen ist für Künstlerinnen und Künstler wichtig, aber ebenso für die gesamte Stadt. Potsdam braucht diesen Ort. Dafür setzt sich DIE LINKE vehement ein. Zur Erinnerung: Das Rechenzentrumsollte abgerissen werden, weil es auf dem Areal des Kirchenschiffs der Garnisonkirche steht. Wir stellten im Januar 2015 den Antrag auf längerfristige Nutzung des Rechenzentrums als Kreativraum. Am 1. Juni 2016 beauftragten wir den Oberbürgermeister, alle erforderlichen Gespräche zuführen, um einvernehmlich mit allen Beteiligten die rechtlichen Voraussetzungen für die Betreibung des Rechenzentrums über die jetzt bestehende Befristung bis 2018 hinaus für die dort tätigen Kreativen zu erwirken.

Ist-Stand: Inzwischen ist das Projekt Rechenzentrum ein großer Erfolg. Das konnten wir bestätigt sehen. Die Sprecherinnen des Rechenzentrums führten uns durch das Haus, in dem viel passiert, in dem Kunst produziert wird, in dem man in gutem Kontakt ist. Umfangreiche Aktivitäten, wie in der Weihnachtszeit, zu "Potsdam im Licht", Workshops und Filme beweisen das einer breiten Öffentlichkeit. Viele Kreative wollen mit anderen hier wirken, denn auch die Atmosphäre ist besonders. Das Haus ist mit über 250 Kunstschaffenden ausgebucht. Dieses in seiner Art einmalige Vorhaben sollte von Dauer sein. Wir wollen, dass alle dazu erforderlichen rechtlichen Regelungen und Beschlüsse vorbereitet werden.

Prognose: Nach von der Stadtverwaltung erarbeiteten Szenarien, gibt es eine reale Chance für eine dauerhafte Weiterbetreibung des Hauses. Das ist in jedem Fall für die nächsten fünf Jahre möglich. Viele Fragen sind zwar noch offen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Kreativhaus neben dem Turm der Garnisonkirche eine dauerhafte Zukunft hat. Das Rechenzentrum gehört zum Stadtbild, zu unserer Geschichte und hat viel Potential!