Unsere Medienarbeit funktioniert! Die heimischen Gazetten lesen aufmerksam Potsdams andere Seiten und klicken unsere Internetseite an. Weiter so! Hier wird das transportiert, was seit Monaten die Parteibasis lebhaft diskutiert. Es geht um das Aufbrechen alter Strukturen und alten Denkens. Um die Frage, wie linke Politik und linkes Denken stärker das Geschehen und die Gesellschaft in Potsdam prägt.

Doch was ist heutzutage „links“? "Es ist Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und sozialer Fortschritt, Demokratie, Internationalität und Frieden", so der ehemalige SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Doch so sozial(-demokratisch) die Wortwahl, so neoliberal war die Politik der bald 140jährigen Partei. Links zu sein bedeutet eben auch den Schutz und die Weiterentwicklung dieser Werte. Links ist die Fähigkeit, einen Schutzschirm über den Lohn- und Gehaltsabhängigen, den Schwachen der Gesellschaft aufzuspannen, erst Recht zur Abwehr der Neigung der Vermögenden und der Kapitaleigentümer, ihren Reichtum und ihre Macht rücksichtslos zu Lasten der Schwächeren in der Gesellschaft zu vermehren. Die Glaubwürdigkeit einer Politik mit linkem Anspruch muss an Ergebnissen anhand dieser Kriterien gemessen werden und nicht am verbalen, aber folgenarmen Bekenntnis zu diesen Werten. Ein linkes Bündnis muss sich am praktischen Handeln und am gesellschaftlichen Nutzen beweisen.

DIE LINKE Potsdam will und muss sich für eine linke Politik in der Stadt zum Wohle all ihrer Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Das wir dies nicht allein können ist unumstritten. Potentielle Bündnispartner für eine bürgernahe linke Politik sowohl unter den demokratischen Parteien als auch unter Vereinen, Verbänden und Organisationen werden gebraucht. Natürlich gibt es bereits Kontakte und Zusammenarbeit, vor allem in außerparlamentarischen Bereich. Aber es gibt keine Tradition der Zusammenarbeit zwischen anderen Parteien und der LINKEN, auf die wir aufbauen können. Und wenn wir hier einmal inne halten, es gibt wenige, mit denen wir unsere Ziele umsetzen können. Uns fallen Die Anderen, die SPD und mit Abstrichen Die Grünen ein. CDU und FDP erwartungsgemäß privatisierungstrunken wie oberschichtenorientiert, soziale Fragen interessieren sie kaum, sie kommen kaum als Bündnispartner in Betracht.

Zusammenarbeit beginnt nicht mit einer Koalition in der Stadtverordnetenversammlung. Um Sigmar Gabriel zu zitieren: „Was links ist, bestimmt sich immer inhaltlich und nicht nach rechnerischen Mehrheiten!“ Parlamentarische Bündnisse für linke Politik können nicht ohne politische Klärungsprozesse  entstehen. Kulturelle und politische Gemeinsamkeiten, die erkundet, Werte, die verstanden und Dissens der diskutiert wird, sind Vorraussetzung für einen Annährungsprozess. Hilfreich dabei sind ein offener und ehrlicher Umgang innerhalb der Partei als auch mit „der anderen Seite“. Das gilt übrigens auch für den Umgang mit uns – der Partei DIE LINKE.

Man sollte kein Bündnis ausschließen, aber auch nicht ungeprüft zum Ziel erklären. Darum wird anhand von Wahlprogrammen, Koalitionsverträgen, aber auch am praktischen Handeln der Entscheidungsträger potentieller Bündnispartner der Grad an Übereinstimmungen geprüft. Diesen Prüfauftrag wird der Kreisvorstand von den Delegierten erhalten, wenn sie einem Leitantrag des Vorstands zustimmen, der die Diskussion der Basis aufnimmt und sie mit konkreten Aufgaben an konkreten Projekten untersetzt. Dabei geht es nicht darum, mit taktischen Tricks die „bürgerliche Rathauskooperation“ knacken zu wollen. Es ist nun Aufgabe der SPD für sich selbst zu klären, was sie inhaltlich in dieser Kooperation hält und für welches politische Leitbild sie steht.

DIE LINKE Potsdam wird auf ihrem Parteitag ihren Teil leisten, um einen inhaltlichen Diskussionsprozess in Gang zu setzen, der zu Annäherungen führen kann.