Sozialisten
Pressemeldungen Land Brandenburg
Bund darf sich nicht aus der Verantwortung für den ÖPNV stehlen
Zu den Protesten der Brandenburger Verkehrsbetriebe gegen die drohende Absenkung von Bundesmitteln erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Kornelia Wehlan: Mehr...
Für eine ehrliche Arbeitsmarktstatistik!
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: Mehr...
CDU zwischen Heuchelei und Gedächtnisschwund
Zur Forderung der CDU, eine Sondersitzung des Rechts- und Innenausschusses zur Frage der Beschäftigung ehemaliger Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR im Staatsschutz des Landes Brandenburg einzuberufen, erklären der parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke und die rechtspolitische Sprecherin Margitta Mächtig: Mehr...
Aktuelles aus dem Kreisverband
Werkstattverfahren - Es geht weiter
Das Werkstattverfahren zum Standort des Bades neigt sich dem Ende zu. Es gab Kritik von verschiedenen Stellen an dem Verfahren. Man kann die Art und Weise des Verfahrens kritisieren. Man kann Jakobs´ permanenten Versuch der Beeinflussung kritisieren. Man kann die Politisierung des Verfahrens verurteilen. Aber, man kann und darf das Verfahren nicht... Mehr...
Mitteschön will immer mehr - und verliert dabei jedes Maß
"Über die Stadtplanung in Potsdam entscheiden die demokratisch gewählten Gremien und nicht die Interessen einzelner Lobbyisten, die anscheinend gern in einem Museum wohnen möchten. Nachdem die Bürgerinitiative "Mitteschön" erfolgreich um die Wiederbebauung am Alten Markt gekämpft hat und in Teilen ihre Vorstellungen zu den ... Mehr...
Zusammenarbeit für Bahnhof Charlottenhof über Parteigrenzen hinweg
Zur Kritik des Brandenburger Vorstadt e.V. und des Vereins „Westkurve“ am baulichen Zustand des Bahnhofs Charlottenhof, insbesondere im Hinblick auf die Barrierefreiheit, der sich nun der CDU-Ortsverband Potsdam-West angeschlossen hat, erklärt der Ortverband Potsdam-West der Partei DIE LINKE.: DIE LINKE. in Potsdam kritisiert schon seit Jahren... Mehr...
Schlecker-Beschäftigte dürfen nicht für die Krise zahlen
Die Drogeriekette Schlecker hat am 23. Januar 2012 Antrag auf Insolvenz gestellt. In der aktuellen Situation muss der Erhalt der Arbeitsplätze in den 10 Potsdamer Filialen den Priorität haben. Die Beschäftige in den Filialen brauchen und haben unsere Unterstützung. Nach Medienberichten sind deutschlandweit zehntausende Arbeitsplätze... Mehr...
Alternativen sind machbar - wenn man es will
DIE LINKE.Potsdam bleibt bei ihrer Forderung nach Beibehaltung des freien Parkeintritts und stellt sich der Diskussion um alternative Finanzierungsvorschläge. Aus Sicht der LINKEN muss auch die Stadt Potsdam ihrer Verantwortung für den einzigartigen Touristenmagnet gerecht werden und insbesondere im Friedrich-300-Jahr deutlich machen, dass sie im... Mehr...
LINKE steht zur Gartenstadt Drewitz
Das Gartenstadt Konzept ist ein herausragendes Konzept in der Umgestaltung eines ganzen Stadtviertels in ein attraktives, modernes und soziales ausgewogenes Wohngebiet und das sogar zum ersten Mal in Potsdam mit einer Bürgerbeteiligung. Wir als LINKE müssen und werden darauf achten, dass es nicht zur Verdrängung durch teuren Mietraum kommt.... Mehr...
Für einen innovativen, kreativen und ergebnisoffenen Workshop-Prozess
Nachdem eindrücklich die BürgerInnen Potsdams via Bürgerhaushalt den Erhalt des Bades am Brauhausberg forderten. Nachdem nun die unmittelbaren BewohnerInnen mittels einer AnwohnerInnenbefragung für den Erhalt des Bades am Brauhausberg votierten. Nachdem eine BürgerInnenbefragung im Potsdamer Norden für einen Badstandort im Norden stimmte. Bleibt... Mehr...
Jetzt hat der Oberbürgermeister völlig die Bodenhaftung verloren!
Zu den Äußerungen von Oberbürgermeister Jakobs, in denen er mit dem Verkauf der Stadtwerke droht, erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Anita Tack (DIE LINKE): Jetzt hat der Oberbürgermeister völlig die Bodenhaftung verloren! Der Potsdamer Oberbürgermeister jammert auf hohem Niveau. Damit stellt er unter Beweis, dass die... Mehr...
Akute Abriss-Gefahr für das Haus Dietz
Die zähe Debatte um den Erhalt oder Abriss eines Gebäudes in Potsdam beweist, dass einmal öfter nicht nur ideologische Monokultur das Schicksal dieser Stadt prägen, sondern dass auch starre und lahme Verwaltungsautomatismen der Stadtverwaltung für Entwicklungen und auch Fehlentwicklungen verantwortlich sind. Fast scheint es auch, dass seitens der... Mehr...
Ungehorsam als Widerstandsform gegen Atomkraft bleibt notwendig und legitim
Am gestrigen Mittwoch fand am Potsdamer Amtsgericht eine weitere Verhandlung gegen Aktivist_innen der Antiatombewegung statt. Ihnen wird Ziviler Ungehorsam während der Proteste gegen den Castortransport 2010 vorgeworfen. Zur Unterstützung der beiden Aktivist_innen kamen ungefähr 50 weitere Atomkraftgegner_innen, teilweise überregional (bspw. aus... Mehr...
