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Aktuelles aus der SVV

Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1263 Digitale Angebote für die Bürger*innen

Zu einer modernen und lebenswerten Stadt gehört auch eine bürgerfreundliche, leistungsfähige und digitale Verwaltung. Abläufe sollen optimiert und vor allem digital angeboten werden. Aber immer noch verlangt die öffentliche Hand in den meisten Fällen den persönlichen Kontakt. Dabei ließen sich viele Angelegenheiten online regeln, die momentan mit... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/1259 Kitaelternbeitragsordnung

In Cottbus steht demnächst ebenfalls die Rückzahlung von zu viel gezahlten Kita-Beiträgen an. In diesem Zusammenhang war in Cottbus von einem Dokument die Rede, dass die freien Träger verpflichtet haben soll, die städtische Empfehlung zur Elternbeitragsordnung anzuwenden. Ich frage den Oberbürgermeister: Gibt oder gab es eine solche... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1221 Flächenmanagement in Potsdam

Integrierte, an strategischen Zielen ausgerichtete Stadtentwicklung bedeutet auch die unterschiedlichsten Ansprüche an Flächen. Die Konkurrenz der Nutzungsansprüche hat sich in Potsdam in den vergangenen Jahren zunehmend verschärft. So stehen zum Beispiel Wohnen oder soziale Infrastruktur als Nutzungsart oft mit gewerblicher Nutzung im Wettbewerb... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1220 Testphase freier Eintritt Potsdam Museum

In den Potsdamer Zeitungen konnte man lesen, dass die zweite Testphase des freien Eintritts weniger Besucher*innen in das Potsdam Museum gelockt hat, als erwartet. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie wurde bisher für den freien Eintritt in die ständige Ausstellung geworben? 2. Gibt es dazu Kooperationen mit anderen Potsdamer... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1207 Nachhaltiger Neubau Sporthalle Zentrum Ost in Verbindung mit einer Tiefgarage

Die Parksituation in Zentrum Ost ist bereits sehr angespannt. Durch die geplanten baulichen Änderungen und Erweiterungen ist von einer weiteren Verschärfung der Situation auszugehen. Die Parksituation in Zentrum Ost muss langfristig zu entlastet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Unter welchen Voraussetzungen wäre der geplanten Neubau der... Weiterlesen


Dr. Anja Günther&Stefan Wollenberg

Anfrage 19/SVV/1194 Nachfrage zur Prüfung des Sachstandes Wichgrafstraße 11

Ausgehend von den Darlegungen der Verwaltung in der Sitzung des Hauptausschusses am 18.09.2019 zur Mitteilungsvorlage DS 19/SVV/0948 zum Sachstand Wichgrafstraße 11 und der daraus folgenden Diskussion fragen wir den Oberbürgermeister: Ist in die Prüfung zum Sachstand Wichgrafstraße 11 die Sozialraumanalyse für Babelsberg, beauftragt von... Weiterlesen


Stefan Wollenberg

Anfrage 19/SVV/1204 Gespräch mit Vertreter*innen des Rechenzentrums

Im Zusammenhang mit den in der letzten SVV angekündigten Überlegungen zur Errichtung einer Jugendbegegnungsstätte auf dem Grundstück des ehemaligen Garnisonkirchenschiffs hatte der Oberbürgermeister in der letzten Stadtverordnetenversammlung angekündigt, diesbezüglich auch Gespräche mit den Vertreter*innen des Rechenzentrums zu führen. Ich frage... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg&Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/1189 Aufbruch zu einem modernen Schlaatz - Gewerbe und Verkehr

In der Mieterzeitung der Pro Potsdam „Wohnen in Potsdam“ wurde über die kommenden Aufgaben zur Entwicklung des Quartiers am Schlaatz nach der 3. Akteurskonferenz vom 14.6.2019 berichtet. Die Ergebnisse sollen in ein Entwicklungskonzept für den Schlaatz eingearbeitet werden. Ein ähnliches Vorhaben findet bereits Umsetzung mit der Entwicklung der... Weiterlesen


Dr. H.-Jürgen Scharfenberg&Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/1188 Aufbruch zu einem modernen Schlaatz - Wohnen

In der Mieterzeitung der Pro Potsdam „Wohnen in Potsdam“ wurde über die kommenden Aufgaben zur Entwicklung des Quartiers am Schlaatz nach der 3. Akteurskonferenz vom 14.6.2019 berichtet. Die Ergebnisse sollen in ein Entwicklungskonzept für den Schlaatz eingearbeitet werden. Ein ähnliches Vorhaben findet bereits Umsetzung mit der Entwicklung der... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 19/SVV/1156 Schulwegsicherheit in Babelsberg

Auf dem Weg zur Goethe-Grundschule müssen viele Grundschulkinder die Kreuzung Horstweg/ Großbeerenstraße überqueren. Auch wenn an allen Querungen dieser Kreuzung Ampelschaltungen existent sind, können die grünen Abbiegepfeile für die Auto- und Radfahrenden zu gefährlichen Situationen für die Grundschulkinder führen. Hinzu kommt, dass von Eltern die... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV