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Aktuelles aus der SVV


DIE aNDERE, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Antrag 19/SVV/0436 (50. SVV) Baumaßnahmen Kulturzentrum freiLand

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020/2021 die für die Sanierung der Gebäude im Kulturzentrum freiLand erforderlichen Mittel in Höhe von 538.057 Euro einzustellen. Begründung: Mit der Annahme der Ds 18/SVV/0337 wurde die Schaffung der baurechtlichen... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Antrag 19/SVV/0436 (50. SVV) Personelle Ausstattung der Kinder- und Jugendklubs

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in welchen Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit die Anzahl der sozialpädagogischen Fachkräfte entsprechend der bestehenden Angebote und der Auslastung erhöht werden muss. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0435 (50. SVV) Querungshilfen für Bordsteine

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt prüfen zu lassen, ob an ausgewählten Straßen mit zugelassenem Längsparken neben der Fahrbahn vor besonders hohen Bordsteinbereichen im Rinnstein Schrägen aus Asphalt oder anderen geeigneten Materialien angebracht werden können, um das gefahrlose Erreichen der... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Antrag 19/SVV/0433 (50. SVV) Information der Anwohnenden der Heinrich –Mann-Allee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor Beginn der Bauarbeiten in der Heinrich-Mann-Allee in dem Abschnitt zwischen Friedhofsgasse und Leipziger Dreieck die in der Heinrich-Mann-Allee Wohnenden und Gewerbetreibenden zu einer Informationsveranstaltung einzuladen und sie über die geplanten Abläufe... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0429 (50. SVV) Veranstaltung Zentrum Ost

Im Zusammenhang mit dem geplanten Abriss des Parkhauses in der Nutheschlange in Zentrum Ost hat Anfang April eine Informationsveranstaltung stattgefunden. Aufgrund des frühen Planungsstandes sind weitere Veranstaltungen angekündigt worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die nächste Informationsveranstaltung zum geplanten Abriss des... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0428 (50. SVV) Wohnungstauschzentrale

Nach Auskunft der Verwaltung soll die geplante Wohnungstauschzentrale voraussichtlich erst im vierten Quartal 2019 arbeitsfähig sein. Das hängt mit dem komplizierten Vergabeverfahren und mangelnden Kapazitäten in der Verwaltung zusammen. Ich frage den Oberbürgermeister: Was wird unternommen, um das Vergabeverfahren für die Einrichtung der... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0427 (50. SVV) Uferweg Leipziger Straße

Nach langen Auseinandersetzungen soll der Uferweg in der Leipziger Straße im Bereich des Wasser-werks endlich gebaut werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann beginnt der Bau des Uferwegs im Bereich des Wasserwerks in der Leipziger Straße? Weiterlesen


Anne Stolpe

Antrag 19/SVV/0441 (50. SVV) Durchfahrtsverbot für LKW

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September 2019 zu prüfen, ob die verkehrsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, ein Durchfahrtsverbot für das Stadtgebiet Potsdam für Lkw ab 3,5 t zu erlassen. Ausgenommen sollen Lkw sein, die im... Weiterlesen


Dr. Karin Schröter

Anfrage 19/SVV/0446 (50. SVV) Stadtarchiv

Das Potsdamer Stadtarchiv ist eine der wichtigsten Grundlagen für das Gedächtnis der der Landeshauptstadt Potsdam. Mehr als bisher sollten die Arbeit, die Aufgaben und die Leistungen des Archivs in den Fokus von Bürgerinnen und Bürgern gelangen, da wahre Schätze in den Depots lagern. Daher frage ich den Oberbürgermeister: Welche Planungen gibt... Weiterlesen


Marcus Krause

Antrag 19/SVV/0466 (50. SVV) Unterstützung des Erhalts und der Sanierung der Alten Dorfkirche Golm

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Erhalt und die denkmalgerechte Sanierung der Alten Dorfkirche Golm zu unterstützen. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2019 vorzulegen. Begründung: Bei der Alten Dorfkirche... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV