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Aktuelles aus der SVV

Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0382 Beachvolleyballanlage im Volkspark

Der Umzug der Beachvolleyballanlage funfor4 ist im Zuge der Verkleinerung des Volksparks nötig geworden. Lange hatten Stadt und Betreiber nach einem neuen Standort gesucht. Die Beachvolleyballanlage soll in den Großen Wiesenpark an der Erich-Mendelssohn-Allee ziehen. Dagegen regt sich nun Widerstand der dortigen Anwohner*innen. Mehrere Widersprüche... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0373 Hilfe bei abgesagten Veranstaltungen

Das Corona-Virus hat Auswirkungen auf die gesamte Sport-, Kultur und Freizeitbereich. Zahlreiche Veranstaltungen wurden bereits in Potsdam abgesagt, weitere werden folgen. Das hat für die Veranstalter wirtschaftliche und finanzielle Auswirkungen die bis zur Insolvenz führen können. Desweitern geht es auch um Schadensersatzansprüche und... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 20/SVV/0335 Betreff: Erweiterte Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung

In seiner 79. Sitzung am 11. Juni 2019 fasste der Landtag Brandenburg den Beschluss „Vereinbarkeit von Familien stärken - Erweiterte Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung ab der Sekundarstufe I". (DS 6/11518-B) Unter anderem wurde mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 eine Modellphase installiert, in welcher Angebote für... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/0334 Öko-landwirtschaftlich genutzte Flächen im Stadtgebiet der LHP

Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Welche öko-landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt es im Stadtgebiet der LHP? Bitte nach Größe, Nutzung, Flur, Flurstück auflisten. Gibt es kommunale Flächen sowie Kirchenflächen, die sich zur... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/0333 Landwirtschaftlich genutzte Flächen im Stadtgebiet der LHP

Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Welche landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt es im Stadtgebiet der LHP? Bitte nach Größe, Nutzung, Flur, Flurstück auflisten. Gibt es kommunale Flächen sowie Kirchenflächen, die sich zur landwirtschaftlichen... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0326 Aufwertung Spielplatz Reiterweg

Der kleine Spielplatz am Reiterweg fristet ein stiefmütterliches Dasein. Schlecht und lieblos ausgestattet wird diese Fläche von Familien kaum angenommen. Der Zustand ist so nicht länge tragbar.  Daher frage ich den Oberbürgermeister: Wie bewerten Sie den Zustand des o.g. Spielplatzes? Wer ist Eigentümer der Fläche und damit für die Pflege des... Weiterlesen


DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen

Antrag 20/SVV/0310 Sichere Häfen für unbegleitete Minderjährige öffnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Wir, die Stadtverordneten der Landeshauptstadt Potsdam fordern die Bundesregierung im Angesicht der humanitären Krise an den europäischen Grenzen auf, unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, für die in deutschen Kommunen, die sich zu „Sicheren Häfen“ erklärt haben, bereits Aufnahmekapazitäten... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0293 Warten auf Kita-Navigator

Mit ein paar Mausklicks die geeignete Kita finden. In Potsdam ist das nicht möglich. Seit Jahren soll ein städtischer „Kita-Navigator" online gehen, mit dessen Hilfe Familien leichter freie Kitaplätze finden könnten. Bisher muss jede Kita einzeln angefragt werden.  Der Bedarf in Potsdam ist seit Jahren unbestritten. In der Stadt existieren lange... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 20/SVV/0247 Aufgabengerechte Personalausstattung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich Maßnahmen zur Personalverstärkung zu ergreifen, um die zügige Erfüllung der Aufträge der Stadtverordnetenversammlung für den Bereich Wohnen (v.a. Satzung Wohnraumzweckentfremdungsverbot, Prüfung Mietendeckel, Evaluierung Wohnungskonzept mit... Weiterlesen


Tina Lange&Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/0187 Mehr Schulgärten an Potsdamer Schulen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Konzeption zur Stärkung der Angebote von Schulgärten in allen Schularten zu erarbeiten. Diese soll in Zusammenarbeit mit Akteursvertreter*innen bis Ende 2020 erstellt und anschließend umgesetzt werden. gemeinsam mit der Konzeption eine Potential-... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV