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Aktuelles aus der SVV

Stefan Wollenberg

Antrag 19/SVV/0083 Wollestraße 52 als Gemeinschaftswohnprojekt sichern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt das Objekt Wollestr. 52 als Zwischenerwerber mit dem Ziel einer anschließenden Vergabe als Gemeinschaftswohnprojekt übernehmen kann. Begründung: Gemeinschaftswohnprojekte erfreuen sich einer großen Beliebtheit und es gibt eine hohe... Weiterlesen


Stefan Wollenberg, Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/0021 Fortführung Extavium

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betrieb des Extaviums zunächst befristet bis zum 30.06.2020 zu den Konditionen des Jahres 2019 sicherzustellen. Hierzu ist aus Haushaltsrestmitteln des Jahres 2019 ein Zuschussbetrag von 100.000 Euro - zweckgebunden für Miete und Personalkosten - bereitzustellen. Um einen dauerhaften Betrieb des Extaviums... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/0022 Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an ausgewählten und stark frequentierten Straßenkreuzungen und Plätzen Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung zu montieren. Dabei sind die Erfahrungen, die u.a. die Stadt Wedel gemacht hat, zu berücksichtigen. Ein Bericht über die Umsetzung... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0020 Unterstützung für Tatra-Straßenbahnreparatur in Temirtau (Kasachstan)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Verkehrsbetrieb ViP zu prüfen, ob es möglich ist, eine Spendenaktion mit dem Ziel der Reparatur einiger Tatra-Straßenbahnen in Temirtau (Kasachstan) durchzuführen. Ziel ist das Einwerben von Spenden und die Gewinnung einer freiwilligen Werkstattgruppe,... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0019 Uferwegbeauftragter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Beschluss 19/SVV/0161 umzusetzen und die Stelle des/der Uferwegbeauftragten unverzüglich auszuschreiben. Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand der Neubesetzung zu informieren. Begründung: Im März 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung auf... Weiterlesen


Tina Lange, Stefan Wollenberg, Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/1383 Fläche für das Kiez-Schwimmbad Nord sichern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die in der Mitteilungsvorlage DS 19/SVV/0426 favorisierte Variante eines Kombibades eine geeignete Fläche im Entwicklungsgebiet Krampnitz zu identifizieren. Das Kombibad besteht aus einem Hallenbad (mind. fünf 25m-Bahnen und Lehrbecken) sowie Freizeitbereich mit Freibecken oder Strandbad mit Seezugang. Die... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0012 Private Feuerwerke

Private Feuerwerke sorgen für eine Menge Müll und dicke Rauchschwaden. Laut Umweltbundesamt wird in einer einzigen Silvesternacht so viel Feinstaub in die Luft geblasen, wie sie 15 Prozent des jährlichen Auto- und Lkw-Verkehrs erzeugen. Aus Sicherheitsgründen haben etliche Kommunen örtlich begrenzte Feuerwerksverbote erlassen. Sie gelten etwa in... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0010 Unabhängige Gewaltschutz-Beschwerdestelle für Bewohner*innen von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31. Januar 2018 das Konzept  „Mindeststandards zum Schutz von Kindern, Frauen und besonders Schutzbedürftigen vor Gewalt in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete der Landeshauptstadt Potsdam“  beschlossen. Ziel des Schutzkonzeptes ist es, Gewalt gegen besonders Schutzbedürftige bereits im Ansatz zu... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1400 Sanierung Ribbeck-Eck

Der seit Jahren baufällige Jugendklub Ribbeckeck in Bornstedt soll nun doch saniert underweitert werden. Das dazu notwendige Geldsoll aber erst ab dem Jahr 2022 fließen. ImJahr 2015, als die Sanierung beschlossen wurde, beliefen sich die Kosten auf 600.000 Euro. Nun soll das Gebäude für 2,4 Millionen Euro saniert werden. Damit haben sich die Kosten... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1399 Potsdam gegen Falschparker auf Radwegen

Kurz angehalten, Warnblinker an und schnell raus: Parken auf Radwegen ist im Bewusstsein vieler Autofahrer immer noch ein kleines Vergehen. Potsdamer Radfahrer*innen sind genervt von Falschparkern und werden regelmäßig gefährdet, wenn sie durch Radwegparkende gezwungen sind, auf die Fahrbahn in den fließenden Verkehr auszuweichen. Dabei gibt die... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV