Aktuelles aus der SVV
Antrag 18/SVV/0597 (43. SVV): Kita Waldstadt II
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, um den im B-Plangebiet Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt Süd“ geplanten Neubau einer Kita zügig im unmittelbaren Umfeld bauen zu können. Dafür bietet sich ein Standort im Brunnenviertel an. Die Stadtverordnetenversammlung ist... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0546 (43. SVV): Handlungskonzept Hitzeschutz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis März 2019 ergänzend zum Klimakonzept der Landeshauptstadt Potsdam ein Hitzeschutzkonzept für Potsdam erarbeiten zu lassen, das konkrete kurzfristig und mittelfristig umsetzbare Maßnahmen umfasst und die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten dafür... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0600 (43. SVV): Depots der LHP
Nach Beschlusslage in der Stadtverordnetenversammlung soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September 2018 ein Sachstand über die Lösung der in der Stadt bestehenden Depotprobleme (Museum, Archiv, Bibliothek) gegeben werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Arbeitsstand gegenwärtig bzw. wann erfolgt die Information... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0545 (43. SVV): Dortustraße_Fahrbahnmarkierung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ergänzung der Fahrbahnmarkierung in der Dortustraße zu veranlassen. Dabei ist die mittlere Fahrspur der Dortustraße Fahrtrichtung von der Yorckstraße zur Breiten Straße, die momentan als Geradeausspur markiert ist, in eine Geradeaus und... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0544 (43. SVV): Uferweg Berliner Vorstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den öffentlichen Uferweg auf dem Grundstück der Villa Tummeley zu sichern, zeitnah zu gestalten und zügig weiterzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu informieren. Begründung: ... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0543 (43. SVV): Miethöhe Krampnitz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Deutschen Wohnen darauf zu drängen, dass die ursprünglich zugesagte Mietobergrenze von 8,50 Euro für die geplanten Wohnungen in Krampnitz vertraglich festgeschrieben und umgesetzt wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0601 (43. SVV): Mieten Rechenzentrum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise die drastischen Mieterhöhungen für Mieterinnen und Mieter im Rechenzentrum gesenkt werden können. Für die künftige Mietenberechnung im Rechenzentrum soll insbesondere geprüft werden: 1. Die Erhebung der Grundsteuer nach §... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0599 (43. SVV): Lärmschutz bei Flugbetrieb
Immer wieder kommt es zu Beschwerden wegen Lärmbelästigung durch Flugbetrieb besonders an Wochenenden oder in der Mittagszeit. Insbesondere klagen Anwohnende wegen mangelnder Schutzbestimmungen an Sonn- und Feiertagen sowie in der Mittagsruhe durch Leicht-, Klein- und Geschäftsflugzeuge sowie Hubschrauber. Der Wunsch der Anwohnenden besteht darin,... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0623 (43. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Alter Markt 10
Im Zusammenhang mit der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte konnte durchgesetzt werden, dass der mögliche Abriss des Wohnhauses Alter Markt 10 von einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung abhängig gemacht wird. Darin soll ein Vergleich einer Neubauvariante mit einer Sanierungsvariante... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0622 (43. SVV): Einrichtung Wohnungstauschzentrale
Ausgehend vom Wohnungskonzept der Stadt soll in Potsdam eine Wohnungstauschzentrale eingerichtet werden, um einen effektiven Umgang mit dem vorhandenen Wohnungsbestand zu fördern. Im städtischen Haushaltsplan sind die dafür zur Verfügung gestellten Mittel bedarfsgerecht erhöht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die... Weiterlesen