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Aktuelles aus der SVV


Fraktionen SPD, Die LINKE, CDU/ANW

Antrag 19/SVV/0015 (47. SVV) Gewerbebrache im Kirchsteigfeld entwickeln

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Bebauungsplan Nr. 18 „Kirchsteigfeld“ inhaltlich mit dem Ziel zu überarbeiten, dass südlich des Hirtengrabens auf den Baufeldern entlang der Ricarda-Huch-Straße mehrgeschossiger Wohnungsbau und soziale Infrastruktur errichtet werden kann. In jedem Fall... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0058 (47. SVV) Vertiefung der interkommunalen Kooperation

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Landeshauptstadt Potsdam verstärkt ihre Bemühungen um eine enge Kooperation mit umliegenden Landkreisen und Gemeinden. Ziel ist es insbesondere, durch gemeinsame Anstrengungen zum gegenseitigen Vorteil Kräfte zu bündeln und Synergien zu erschließen. Dabei sollen die gegenwärtig praktizierten... Weiterlesen


André Noack

Anfrage 19/SVV/0969 (47. SVV) Brandenburger Straße

Im Zuge der Verbesserung des Straßenbelages, in der Brandenburger Straße in den kommenden Jahren wird es eine deutliche Veränderung des Stadtbildes geben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird im Zuge der Modernisierung der Brandenburger Straße mit den zahlreichen „Stolpersteinen“ umgegangen? Weiterlesen


André Noack

Anfrage 19/SVV/0970 (47. SVV) Babelsberger Park

Viele Gäste der Stadt und Potsdamerinnen und Potsdamer besuchen täglich den Babelsberger Park. Leider sind über die Zeit auf den Wegen viele Schlaglöcher entstanden, denen Radfahrerinnen und Radfahrer, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer und andere Nutzerinnen und Nutzer der Wege ausweichenmüssen. Eine Verbesserung der Situation ist bisher... Weiterlesen


Jana Schulze

Antrag 19/SVV/0021 (47. SVV) Papierkörbe und Bänke am Heiner-Carow-Platz im Kirchsteigfeld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, am Heiner-Carow-Platz wieder ausreichend Papierkörbe und Bänke aufstellen zu lassen. Die Stadtverordneten sind im März 2019 über den Umsetzungsstand zu informieren. Begründung: Bei der Stadtteilwanderung des damaligen Oberbürgermeisters, Jann Jakobs, in... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0071 (47. SVV) Machbarkeitsstudie für bahnbegleitenden Fuß-/Radweg zwischen Potsdam-West Kiewitt und Speicherstadt Hauptbahnhof

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur mittelfristigen Schaffung eines Fuß-/Radweges zwischen Potsdam-West Bereich Kiewitt und der Speicherstadt und dem Potsdamer Hauptbahnhof zu beauftragen. Ziel ist die Klärung der Trassenfindung und der Umsetzbarkeit sowie des... Weiterlesen


Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/0055 (47. SVV) HUTA am Klinikum Ernst von Bergmann

Am Donnerstag, 10. Januar 2019, fand eine Vor-Ort-Begehung der am Klinikum Ernst-von-Bergmann gGmbH im vergangenen Jahr eingerichteten Hundetagesstätte durch mehrere städtische Ämter statt. Die Einrichtung wird von einem externen Anbieter betrieben und ist in Räumen der Gesundheitsakademie eingerichtet. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0073 (47. SVV) Stärkung des kommunalen Ehrenamtes

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ausgehend von den entsprechenden Aktivitäten auf Landesebene zur Stärkung der ehrenamtlichen Tätigkeit in den Kommunalvertretungen in den Landkreisen, Städten und Gemeinden sollen auch in der Landeshauptstadt Potsdam die Bedingungen für die Ausübung kommunaler Ehrenämter in der... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 19/SVV/0080 (47. SVV): Schaffung zusätzlicher Personalstellen gemäß Haushaltssatzung 2018/2019

Mit dem Beschluss der Haushaltssatzung für die Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2018/2019 wurde die Verwaltung beauftragt, zusätzliche Personalstellen für die Koordinierungsstelle Jugendhilfe/Schule, für die IT-Betreuung Potsdamer Schulen, für das Kinder- und Jugendbüro in der Trägerschaft des Stadtjugendrings, für den... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0896 (45. SVV): Bündnis für Wohnen

Im laufenden Haushalt sind die Mittel für die Einrichtung einer Wohnungstauschzentrale eingestellt, die im Wohnungskonzept der Stadt vorgesehen ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die geplante Wohnungstauschzentrale eingerichtet? Weiterlesen