Aktuelles aus der SVV
Anfrage 19/SVV/1003 Zukunft des Extaviums II
Gemäß Beschluss der Stadtverordneten sollte für die Zuwendung der LHP an das Extavium für 2020 ein tragfähiges und nachhaltiges Konzept seitens Extavium vorgelegt werden. Dieses Konzept liegt dem Jugendamt seit dem 3. September 2019 elektronisch sowie seit dem 4. September 2019 in Papierform vor. In der Antwort auf meine Anfrage (19/SVV/0905)... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1001 Mehr Verkehrssicherheit in der Charlottenstraße
In meiner Bürgersprechstunde teilte mir eine Bürgerin ihre Meinung über die gefährliche Situation entlang der Charlottenstraße mit. Zwischen der Ampel vor dem Klinikum Ernst von Bergmann und der Tramhaltestelle Dortustraße gibt es lediglich eine Verkehrsinsel, um ungefährdet die Straße zu überqueren. Da die Charlottenstraße eine stark frequentierte... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0993 Baumpatenschaften
Im Jahr 2017 erstellte die Landeshauptstadt Potsdam einen Flyer: Für ein grünes Potsdam - Gestaltung und Pflege von Straßengrün; Baumpatenschaft. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. In welche Auflage wurde der Flyer publiziert? 2. Über welche Kanäle (sozial Media, gezielte Verteilung, Auslage an zentralen Orten) würde der Flyer verteilt? 3. In... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0991 Rückfrage zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0685Verpflegung in Potsdamer Kitas – Frühstück und Vesper
Vielen Dank für die Beantwortung der o.g. Drucksache. Nach Aussage des Fachbereiches haben sich nur 50% der Träger zurückgemeldet. Auf dieser Grundlage kann eine gesetzeskonforme Ausgestaltung des Frühstück- und Vesperangebotes für die anderen Träger bzw. Einrichtungen nicht automatisch angenommen werden – es wurde angekündigt die weiteren... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0990 Rückfrage zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0660Geplante Empfehlung für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der LHP mit Wirkung ab 01.08.2019
Vielen Dank für die Beantwortung der o.g. Drucksache. Nachfrage zu Antwort Nr. 2 Es wird ausgeführt, dass die Spannweite bei den Kosten der Betreuungsplätze im Wesentlichen durch unterschiedliche Kosten für das jeweilige Grundstück und Gebäude inklusive der notwenigen Bewirtschaftungs- und Erhaltungskosten entsteht. Das Ministerium für Bildung,... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0989 Rückfrage zur kleinen Anfrage 19/SVV/0659 - Empfehlung für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der LHP mit Wirkung ab 01.08.2018
Vielen Dank für die Beantwortung der o.g. Drucksache. Im Titel der Antwort zur kleinen Anfrage hat sich ein Fehler eingeschlichen: „Empfehlung.... mit Wirkung ab 01.08.2018“ Ich frage den Oberbürgermeister deshalb erneut: Nachfrage zu Antwort Nr. 1 Im Protokoll vom 12.12.2018 wird unter Punkt 3 ausgeführt: „Aus der Sicht des MBJS liegt ein... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0988 Fördermittel für Potsdam
Kaputte Gehwege und Straßen, Breitbandausbau, Schutz der Umwelt,sozialer Wohnungsbau oder die Verbesserung der Lerneinrichtungen: Es gibt viele Gründe, warum Kommunen Geld benötigen. Genauso vielfältig fallen auch die Fördermittel-Möglichkeiten aus. Für die Entwicklung der Stadt sind Fördermittel von Bedeutung. Die Europäische Union, der Bund oder... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0909 Finanzielle Absicherung der „Böhmischen Tage“ in Babelsberg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Fördersumme der Stadt für die „Böhmischen Tage“ in Babelsberg im Doppelhaushalt 2020 und 2021 jeweils erhöht werden kann, um das Veranstaltungsformat auch in den beiden Folgejahren umsetzen zu können. Der Stadtverordnetenversammlung ist dazu... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0932 Zentrales Depot für Potsdam
Nach Aussage der Verwaltung ist geplant, für die Vorbereitung des Doppelhaushalts 2020/2021 zunächst „ein tragfähiges Gesamtkonzept für die Entwicklung eines möglichst konzentrierten Archiv- und Depotkomplexes aller Bedarfsträger zu erarbeiten“. (MAZ 4.12.2017) Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Erarbeitung des... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0929 Satzung zum Wohnraumzweckentfremdungsverbot
Einer Forderung der Landeshauptstadt folgend, hat der Landtag im Juni eine gesetzliche Regelung für Wohnraumzweckentfremdungsverbote beschlossen. Damit sind die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben, dass die Landeshauptstadt mit einer eigenen Satzung für Potsdam von dieser gesetzlichen Regelung Gebrauch macht. Der Bedarf dafür ist zweifellos... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
