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Aktuelles aus der SVV

Dr. Anja Günther&Isabelle Vandre

Anfrage 21/SVV/0027 Mieterschutz im Wohngebäude Am Alten Markt 10

In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 21/SVV/0269 führte die Stadtverwaltung im ersten Quartal 2021aus, dass die Pro Potsdam ggf. mit dem Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration bei der Wohnungssuche der aktuellen Staudenhof Bewohner:innen unterstützen würde. Ferner sicherte sie den Mieter:innen mit unbefristeten Mietverträgen eine bevorzugte... Weiterlesen


Dr.Anja Günther&Sascha Krämer

Anfrage 22/SVV/0028 Hitzeschutz-Aktionsplan in Potsdam

Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz. Neben Klimaschutzmaßnahmen sind Präventionsmaßnahmen notwendig, um die Bevölkerung vor Hitzeauswirkungen zu schützen. Bundesweit fordern Mediziner:innen die Erstellung von Hitze-Aktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit. Hitzewellen führten in den letzten Jahren zu einem Anstieg an hitzebedingten... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 21/SVV/1334 Sprechstunden des Oberbürgermeisters

Ein wichtiger Bestandteil der Öffentlichkeitsarbeit des Oberbürgermeisters sind regelmäßige Bürgersprechstunden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Bürgersprechstunden hat er 2021 durchgeführt? Wie werden die Potsdamerinnen und Potsdamer über die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Bürgersprechstunden informiert? Wie viele... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 21/SVV/1336 Präventionsrat

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.04. 2021 beschlossen, dass er je zwei Mitglieder für die Arbeitskreise des kommunalen Präventionsrates benennt, die auch Mitglieder von Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung sein können. Dieser Beschluss hat bisher keine Wirkung entfaltet. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 21/SVV/1335 Grundrecht auf Wohnen

Mit einem Beschluss vom 5.05.2021 hat sich die Stadtverordnetenversammlung für die Einführung eines Grundrechts auf Wohnen in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und in die brandenburgische Landesverfassung ausgesprochen. Zudem wurde der Oberbürgermeister aufgefordert, dieses Anliegen im Rahmen des Städte-und Gemeindebundes und des... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 21/SVV/1328 Wohnungsmarktbericht

In der 7.öffentlichen Sitzung am 29.01.2020 hat die Stadtverordnetenversammlung im Beschluss „Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs unter anderem folgendes festgelegt: „Der Oberbürgermeister wird zudem aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung, beginnend in 2020 einen zweijährigen Bericht zur Wohnungsmarkt Beobachtung vorzulegen.“ Ich... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 21/SVV/1327 Möglichkeiten für mehr Klimaschutz in Denkmalschutz- und Sanierungsgebieten in Potsdam

In der Solarpotenzialanalyse Landeshauptstadt Potsdam wird für die Gebäude in Denkmalschutzbereichen und Sanierungsgebieten angeben: „Dieses Gebäude befindet sich in einem Denkmalschutz- oder Sanierungsgebiet. Die Umsetzung eines Solarenergie- oder Gründaches kann dadurch erschwert bzw. mit denkmalschutzrechtlichen Auflagen verbunden sein.“ Die... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 21/SVV/1317 Warum nur immer die Familie Grün?

Immer wieder werden Schäden an der Familie Grün auf der Brandenburger Straße festgestellt. Jüngst wurde die Figur des Jungen vermutlich umgestürzt. Wir fragen den Oberbürgermeister: 1.  Welche Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung der Familie Grün können seitens der LHP realisiert werden? 2. Wie wird die Möglichkeit bewertet, am Original-Standort... Weiterlesen


Antrag 21/SVV/1254 Potsdamer Kultursommer dauerhaft verstetigen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Erfahrungen, die beim Potsdamer Kultursommer 2021 gemacht wurden gemeinsam mit den Kulturschaffenden auszuwerten und diese in ein Konzept zu bündeln, um den Kultursommer dauerhaft zu verstetigen. Die finanziellen Auswirkungen sollen im Konzept dargestellt... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 21/SVV/1201 Bürgerbefragung zu Rechenzentrum und Garnisonkirche

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Zuge des Diskussionsprozesses um die künftige Gestaltung an der Plantage (Garnisonkirche und Rechenzentrum) ist im Rahmen des 4-Phasen-Prozesses Plantage eine breite Einbeziehung der Potsdamerinnen und Potsdamer in Form einer Bürgerbefragung zu sichern. Der Oberbürgermeister wird beauftragt,... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV