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Aktuelles aus der SVV


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/697 Landstrom Potsdam

Flusskreuzfahrten von und nach Potsdam sind beliebt. Kreuzfahrtschiffe sind ein Tourismusfaktor, doch der Kreuzfahrtboom hat auch negative Seiten. Der Lärm der Schiffsmotoren und die Abgase belästigt Anwohner und Menschen, die sich in der Nähe des Hafens der Weißen Flotte Potsdam aufhalten. Ich frage die Verwaltung: 1. Inwiefern nutzen die... Weiterlesen


Dr. Hans-jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0679 Abschaffung Straßenbaubeiträge

Mit einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes hat der Landtag im Mai rückwirkend zum 1.Januar 2019 die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Dazu gab es im Vorfeld heftige und kontroverse Diskussionen. So hatten die kommunalen Spitzenverbände für die Beibehaltung der Beiträge geworben. Da mit der Abschaffung der Straßenbaubeiträge eine... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0677 Sanierung Lennéstraße

In einem Gespräch mit einer Anwohnerin der Lennéstraße wurde vor allem der Zustand der Bürgersteige kritisiert. Sie berichtete von Stürzen älterer Menschen. Ich frage die Stadtverwaltung: Sind die Gehwegschäden der Verwaltung bekannt? Ist eine Sanierung des Gehweges in der Lennéstraße geplant? Wenn ja, wann werden die Arbeiten voraussichtlich... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0663 Verpflegung in Potsdamer Kitas mit Frühstück und Vesper

Nach dem brandenburgischen Kita-Gesetz § 3 Abs. 2 haben Kindertagesstätten insbesondere die Aufgabe, die Entwicklung der Kinder durch ein ganzheitliches Bildungs-, Erziehungs-, Betreuungs- und Versorgungsangebot zu fördern und eine gesunde Ernährung und Versorgung zu gewährleisten. Zu den Potsdamer Kindertagestätten gehören Krippen, Kindergärten... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0683 Verpflegung in Potsdamer Kitas - Mittagessen in Horteinrichtungen an Schulen

Nach dem brandenburgischen Kita-Gesetz § 3 Abs. 2 haben Kindertagesstätten insbesondere die Aufgabe, die Entwicklung der Kinder durch ein ganzheitliches Bildungs-, Erziehungs-, Betreuungs- und Versorgungsangebot zu fördern und eine gesunde Ernährung und Versorgung zu gewährleisten. Zu den Potsdamer Kindertagestätten gehören Krippen, Kindergärten... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0678 Rauchverbot in öffentlichen Haltestellen

Mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Oberbürgermeister beauftragt, sich mit den Oberbürgermeistern und Landräten im Land Brandenburg in Verbindung zu setzen, um ein gemeinsames Vorgehen für ein Rauchverbot in und an Haltestellen des ÖPNV zu erreichen. Ein solches gemeinsames Vorgehen wäre eine wichtige Voraussetzung, um... Weiterlesen


Michél Berlin

Anfrage 19/SVV/0676 Grünbedachung von Privathäusern

Ich frage den Oberbürgermeister: Gibt es in der Landeshauptstadt Potsdam Fördermittel für Grünbedachung von Privathäusern? Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0660 Geplante Empfehlung für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt Potsdam mit Wirkung ab 01.08.2019

Unter anderem einem PNN-Artikel vom 03.07.2019 ist zu entnehmen, dass die Verwaltung an einer neuen Empfehlung für eine Elternbeitragsordnung arbeitet. Diese ist notwendig, weil das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport die bisherige Vorgehensweise als Rechtsverstoß wertet. Zudem tritt zum 01.08.2019 das Gute-Kita-Gesetz in Kraft, das in... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0659 Empfehlungen für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt Potsdam mit Wirkung ab 01.08.2018

Am 27.06.2018 wurden die o.g. Empfehlungen für eine Elternbeitragsordnung mit Wirkung ab 01.08.2018 von der SVV beschlossen. Die Empfehlungen beinhalten eine Wertetabelle für Elternbeiträge. Vorlage zu dem Beschluss war u. a. eine Platzkostenübersicht sämtlicher im Bedarfsplan ausgewiesener Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam. Diese... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV