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Aktuelles aus der SVV

Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0703 Wasserqualität in der Speicherstadt

Seit vorigem Jahr gilt in Potsdam der Klimanotstand. Die Stadt will besser werden und weniger schädliche Treibhausgase ausstoßen. Dabei ist der Umstieg vom Auto auf das Fahrrad ein Baustein. Fahrradfahren ist gesund, umweltfreundlich und um einiges günstiger als manch anderes Fortbewegungsmittel. Viele Kommunen Deutschland bieten ihren... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0694 Schwimmunterricht der Grundschüler*innen (II)

Rückfrage zur kleinen Anfrage 20/SVV/0255 Vielen Dank für die Beantwortung der o.g. Drucksache. Folgende Rückfragen ergeben sich aus der Antwort: Rückfragen zu Frage 2 (Wenn 1. Ja: Welche Pläne hat die Stadt, um den betroffenen Klassen nach Lockerung der Corona-Krise den Schwimmunterricht unter den gegebenen knappen Kapazitäten zu ermöglichen... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0687 JobRad - Mit dem Rad zur Arbeit?

Seit vorigem Jahr gilt in Potsdam der Klimanotstand. Die Stadt will besser werden und weniger schädliche Treibhausgase ausstoßen. Dabei ist der Umstieg vom Auto auf das Fahrrad ein Baustein. Fahrradfahren ist gesund, umweltfreundlich und um einiges günstiger als manch anderes Fortbewegungsmittel. Viele Kommunen Deutschland bieten ihren... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/0675 Online-Petitionen in Potsdam

Petitionen sind Werkzeuge zur niedrigschwelligen Bürgerbeteiligung. Sie ermöglichen es Bürger*innen in Potsdam ein niedrigschwelliges Angebot zu nutzen, um sich Gehör zu verschaffen und sich direkt in die Politik einzumischen. Die zunehmende Nutzung von Bürgerbeteiligungs­werkzeugen wie Online-Petitionen und Unterschriftenlisten weist daraufhin,... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/0674 Bürger*innenwille in Potsdam beachten

Nach § 16 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hat jede*r das Recht, sich „in Gemeindeangelegenheiten mit Vorschlägen, Hinweisen und Beschwerden“ an die Gemeinde­vertretung oder den Oberbürgermeister zu wenden (Petitionsrecht). Mit SVV-Beschlusses 01/0744 vom 07.11.2001 wurde die Verwaltung beauftragt, jeweils jahresmäßige... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 20/SVV/0657 Integrationsgarten im Wohngebiet Am Schlaatz

Im Rahmen der Präsentation des Siegerentwurfs des Architekturwettbewerbs „Sportforum Schlaatz“ am 16.06.2020 wurde auch mitgeteilt, dass der Integrationsgarten seinen jetzigen Standort verlassen muss und an einem neuen Standort mit gleicher Fläche am Bürgerhaus neu entstehen soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Wird der avisierte Umzug des... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 20/SVV/0655 Papierkörbe Am Schlaatz

Abwohnende des Sperber- und Habichthorst im Wohngebiet Schlaatz haben darauf hingewiesen, dass in diesem Bereich in den letzten Wochen eine Vielzahl von Papierkörben entfernt wurden, unter anderem auch zwei Papierkörbe im unmittelbaren Umfeld der Kita. Die Anwohnenden befürchten negative Auswirkungen auf die Sauberkeit in diesem Bereich und... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0653 Lennéstraße 54/55

Am 11. Juni berichtete die MAZ über die Planung der ProPotsdam bezüglich der Grundstücke Lennéstraße 54/55 Hierzu frage ich den Oberbürgermeister: Das Bewerbungsverfahren soll im Herbst beginnen. Wie sieht der Zeitplan der ProPotsdam für dieses Verfahren bis zum Abschluss insgesamt aus? Es soll eine Vergabe im Rahmen eines Konzeptverfahrens... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0652 Kündigung von kommunalen Pachtgärten in Fahrland

Am 20.06.2020 erhielten alle Pächter der Erholungsgartenflächen im Bebauungsplanareal „Am Friedhof“ (132) Kündigungen wegen geplanter Erschließungsmaßnahmen, teilweise sogar außerordentlich zum 31.07.2020. Zu dem Bebauungsplan liegt bisher kein Satzungsbeschluss vor, aktuell erfolgt sogar noch bis einschließlich 23.06.2020 eine 4. öffentliche... Weiterlesen


Anfrage 20/SVV/0640 Zugang zum außerschulischen Lernort ermöglichen

Der Verein Jugendschulen einer Stadt e.V.  begleitet die Arbeit und den Aufbau von Jugendschulen in Potsdam. Jugendschulen sind außerschulische Lernorte, an denen Jugendliche der 7. und 8. Klassenstufe lernen und arbeiten. In Potsdam befinden sich diese beiden Lernorte an der Nuthe (für das Schulzentrum am Stern) und am Schlänitzsee (für die... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV