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Aktuelles aus der SVV

Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0078 Infektionsgeschehen in Kitas

In den aktuellen Veröffentlichungen zu den Kitaschließungen in Potsdam (und auch in der Begründung zur Allgemeinverfügung von 08.01.21) ist immer von einem “diffusen” Infektionsgeschehen in den Einrichtungen zu lesen, genannt werden jeweils Quarantänezahlen vom 21. Dezember 2020. Dabei sind genauere Zahlen wesentlich, um eine flächendeckende... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/1498 Kurzarbeit in städtischen Tochterunternehmen

Auf Grund des Lockdowns sind Mitarbeitende in mehreren Unternehmen, die zu 100% der Landeshauptstadt gehören, erneut in Kurzarbeit, beispielsweise in der Biosphäre, dem Potsdam Museum oder den Schwimmbädern. Während die einen ungewollt untätig zu Hause sind, braucht das Gesundheitsamt dringend Personal. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Wi... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/1483 Instandhaltung der Fahrländer Chaussee

Die Stadt verweigert bisher Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und gleichzeitig zum Schutz der Straße auf der Fahrländer Chaussee zwischen Fahrland, Kartzow und der Bahnlinie vor Priort, z. B. durch eine Fahrbahnmarkierung (Rand- und Mittelstreifen) (siehe 19/SVV/0254) – wie sie auf der havelländischen Seite der Straße hinter der... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/1471 Sonnenschutz an ÖPNV-Wartehäuschen im Stadtgebiet

An den meisten Wartehäuschen für Bus und Bahn im Potsdamer Stadtgebiet sind Wartende auf Grund der voll verglasten Flächen komplett der Sonne ausgesetzt. An den Wartehäuschen fehlen Möglichkeiten des Sonnenschutzes, was insbesondere in den durch den Klimawandel wärmer werdenden Sommern zum Problem wird. Sicherlich sollen die Wartehäuschen... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/1470 Rückfrage zu 20/SVV/1071 Betriebskostenabrechnungen der freien Träger zum Betrieb von Kindertagesstätten

Der Oberbürgermeister antwortete auf die Frage, welche Kita-Träger und Einrichtungen keine final beschiedenen Betriebskostenabrechnungen mit einer Übersicht nach Jahren und Anzahl der Einrichtungen ohne Nennung von Träger- oder Einrichtungsnamen.  Mit Blick auf die Öffentlichkeit der Kleinen Anfrage könnten entsprechende Trägernennungen aus... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 20/SVV/1402 Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens „Tank- und Rastanlage Havelseen“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Landesbetrieb Straßenwesen aufzufordern, seinen kürzlich gestellten Antrag auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens bei der  Anhörungsbehörde beim LBV zurück zu nehmen und somit das laufende Planverfahren zur Erlangung des Baurechtes für die Tank-... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 20/SVV/1400 Neubau einer Synagoge in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Willenserklärung: Die Zeit ist reif. Nach den langjährigen Bemühungen um den Bau einer Synagoge in Potsdam und nach intensiven Diskussionen der jüdischen Gemeinden um die architektonische Gestaltung und die inhaltliche Ausgestaltung dieses Gebäudes kann und soll dieses Projekt nach mehreren... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 20/SVV/1355 Müllgebühren in Potsdam senken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welcher Aufwand und welche Kosten durch eine Umstellung der Abrechnung entstehen, wenn die Müllmenge nach Verwiegung berechnet wird (Verwiegung des Bio- und Restmülls), welche Möglichkeiten und Grenzen es für eine Reduzierung der Grundgebühren... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/1354 Skulpturenpfad „Walk of Modern Art“ erweitern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den bestehenden „Walk of Modern Art Potsdam“ zu verlängern, um die vorhandenen DDR-Kunstwerke im öffentlichen Raum zu integrieren sowie verstärkt regionale zeitgenössische Künstlerinnen und Künstler einzubeziehen. Des Weiteren soll der Oberbürgermeister... Weiterlesen


Sascha Krämer, Uwe Adler, Leon Troche

Anfrage 20/SVV/1384 Erweiterung Sportplatz an der Kirschallee

Der Fußballplatz in der Kirschallee, der von der Karl-Förster-Schule und den Potsdamer Kickers (intensiv) genutzt wird, weißt die (unteren) Mindestmaße eines wettkampffähigen Fußballplatzes auf. Der Platz ist (im Gesamten) 45 Meter breit - folglich sind beide (parallel) Kleinfelder genau so lang. In den unteren Altersklassen ist eine... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV