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Arbeit/Wirtschaft - Anfragen und Anträge


Antrag 15_0132 (8. SVV): Austritt aus dem VKU

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, darauf hin zu wirken, dass die Stadtwerke Potsdam mit ihren Unternehmen aus dem VKU austreten. Mit einem solchen Schritt soll mit Nachdruck auf die geplante Besetzung der Stelle der Hauptgeschäftsführerin/des Hauptgeschäftsführers des Bundesverbandes des... Weiterlesen


Anfrage 14_0631 (2. SVV): Kaufhalle Bisamkiez

Nachdem die Kaufhalle am Bisamkiez jetzt mehr als ein halbes Jahr geschlossen ist, mehren sich die Stimmen, die eine Nachnutzung des Gebäudes fordern. Eine entsprechende Unterschriftensammlung wurde Anfang Mai 2014 übergeben. Mittlerweile hat ein erstes Gespräch des Baubeigeordneten mit der TLG als Eigentümerin der ehemaligen Kaufhalle... Weiterlesen


Anfrage 14_0627 (2. SVV): Betriebsvereinbarung Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Potsdam über den Erwerb von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH/Erweiterung des Gesellschaftsgegenstandes der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH – Vorlage 14/SVV/0064 am 29. Januar 2014 - wurde mit dem Punkt 5 beschlossen: „Eine Betriebsvereinbarung/Rahmenvereinbarung zum Einsatz von... Weiterlesen


Anfrage 14_0366 (62. SVV): Gespräche mit der TLG zur Kaufhalle Bisamkiez

Ursprünglich sollte im März ein Gespräch des Baubeigeordneten zur Nutzung der im vergangenen Jahr geschlossenen Kaufhalle am Bisamkiez stattfinden. Diese Kaufhalle steht seitdem leer. Die Anwohner befürchten einen Verfall insbesondere durch Vandalismus. Andererseits besteht die Erwartung, dass dieses Gebäude, das der TLG gehört, einer sinnvollen... Weiterlesen


Anfrage 14_0364 (62. SVV): Baugenehmigung für Wohnhaus mit Kaufhalle am Teufelssee

In Waldstadt II warten die Bewohner auf den Baubeginn für ein Wohnhaus an der Straße Zum Teufelssee, das im Erdgeschoss eine kleine Kaufhalle aufnehmen soll. Mit diesem Vorhaben soll Ersatz für die vor mehreren Jahren geschlossene Kaufhalle geschaffen werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Baugenehmigung für das Wohnhaus... Weiterlesen


Antrag 14_0346 (62. SVV): Entsorgung der Papierkörbe aus einer Hand

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Entsorgung der Papierkörbe im öffentlichen Raum der Landeshauptstadt Potsdam wird bei der STEP konzentriert. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen vertraglichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass diese Regelung ab 2015 wirksam wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist in... Weiterlesen


Anfrage 14_0398 (62. SVV): Biergarten Bahnhof Sanssouci

Der Biergarten am Bahnhof Sanssouci ist noch immer in Arbeit, d.h., eigentlich wird nicht gearbeitet. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann läuft die Baugenehmigung für Herrn Laggner aus? gez. Birgit Müller Weiterlesen


Anfrage 14_0285 (61. SVV): Kaufhalle Zum Teufelssee

Die Bewohner der Waldstadt II warten auf den Baubeginn für das neue Wohnhaus einschließlich einer Kaufhalle an der Straße Zum Teufelssee. Ich frage den Oberbürgermeister:  Wie ist der Stand der Baugenehmigung für das neue Wohnhaus mit Kaufhalle an der Straße Zum Teufelssee? gez. Dr. Hans- Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Antrag 13_0860 (58. SVV): Erbbaurechtsvertrag für Weisse Flotte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den Verhandlungen zum Erbbaurechtsvertrag für den Neubau der Weissen Flotte am Mercure eine Mindestlaufzeit von 20 Jahren zugrunde zu legen. Dazu ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 05. März 2014 zu informieren. Begründung: Eine... Weiterlesen


Antrag 14_0039 (58. SVV): Stufenkonzept für den Luftschiffhafen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung des Sportstandortes Potsdam ein Stufenkonzept für die schnellstmögliche Ertüchtigung der gesperrten Hallen am Luftschiffhafen vorzulegen. Darin sollen folgende Prämissen berücksichtigt werden: 1.) Vorrang hat die schnellstmögliche Ertüchtigung... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV