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Arbeit/Wirtschaft - Anfragen und Anträge


Anfrage 15_0872 (15. SVV): Leiharbeit und Teilzeitbeschäftigung in städtischen Unternehmen

Auch in Potsdam sind Leiharbeit, befristete Beschäftigungen, sowie Teilzeitarbeit in städtischen Unternehmen ein Mittel, um Ausfälle, z.B. bei Streiks, Krankheit und Urlaub einzusetzen. Ich frage den Oberbürgermeister:  Wie viele Leiharbeitskräfte wurden in den Jahren 2012 - 2015 in der Stadtwerke Potsdam GmbH, der Pro Potsdam GmbH und der... Weiterlesen


Anfrage 15_0795 Leiharbeit in Potsdam

Trotz intensiver Bemühungen, Leiharbeit zu stoppen, werden nach wie vor Menschen in Leiharbeitsverhältnissen beschäftigt. Das geschah zum Beispiel in diesem Jahr, als Streiks in kommunalen Unternehmen dazu führten, dass zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kurzfristig eingestellt wurden, um Ausstände, die durch Streiks verursacht wurden,... Weiterlesen


Antrag 15_0203 (8.SVV): Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenter Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister trägt dafür Sorge, dass das durch die Trägerversammlung des Jobcenter Potsdam jährlich beschlossene Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm beginnend mit 2015 jeweils in dem Monat nach seiner Beschlussfassung durch die Trägerversammlung der Stadtverordnetenversammlung Potsdam... Weiterlesen


Antrag 15_0132 (8. SVV): Austritt aus dem VKU

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, darauf hin zu wirken, dass die Stadtwerke Potsdam mit ihren Unternehmen aus dem VKU austreten. Mit einem solchen Schritt soll mit Nachdruck auf die geplante Besetzung der Stelle der Hauptgeschäftsführerin/des Hauptgeschäftsführers des Bundesverbandes des... Weiterlesen


Anfrage 14_0631 (2. SVV): Kaufhalle Bisamkiez

Nachdem die Kaufhalle am Bisamkiez jetzt mehr als ein halbes Jahr geschlossen ist, mehren sich die Stimmen, die eine Nachnutzung des Gebäudes fordern. Eine entsprechende Unterschriftensammlung wurde Anfang Mai 2014 übergeben. Mittlerweile hat ein erstes Gespräch des Baubeigeordneten mit der TLG als Eigentümerin der ehemaligen Kaufhalle... Weiterlesen


Anfrage 14_0627 (2. SVV): Betriebsvereinbarung Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Potsdam über den Erwerb von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH/Erweiterung des Gesellschaftsgegenstandes der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH – Vorlage 14/SVV/0064 am 29. Januar 2014 - wurde mit dem Punkt 5 beschlossen: „Eine Betriebsvereinbarung/Rahmenvereinbarung zum Einsatz von... Weiterlesen


Anfrage 14_0366 (62. SVV): Gespräche mit der TLG zur Kaufhalle Bisamkiez

Ursprünglich sollte im März ein Gespräch des Baubeigeordneten zur Nutzung der im vergangenen Jahr geschlossenen Kaufhalle am Bisamkiez stattfinden. Diese Kaufhalle steht seitdem leer. Die Anwohner befürchten einen Verfall insbesondere durch Vandalismus. Andererseits besteht die Erwartung, dass dieses Gebäude, das der TLG gehört, einer sinnvollen... Weiterlesen


Anfrage 14_0364 (62. SVV): Baugenehmigung für Wohnhaus mit Kaufhalle am Teufelssee

In Waldstadt II warten die Bewohner auf den Baubeginn für ein Wohnhaus an der Straße Zum Teufelssee, das im Erdgeschoss eine kleine Kaufhalle aufnehmen soll. Mit diesem Vorhaben soll Ersatz für die vor mehreren Jahren geschlossene Kaufhalle geschaffen werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Baugenehmigung für das Wohnhaus... Weiterlesen


Antrag 14_0346 (62. SVV): Entsorgung der Papierkörbe aus einer Hand

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Entsorgung der Papierkörbe im öffentlichen Raum der Landeshauptstadt Potsdam wird bei der STEP konzentriert. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen vertraglichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass diese Regelung ab 2015 wirksam wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist in... Weiterlesen


Anfrage 14_0398 (62. SVV): Biergarten Bahnhof Sanssouci

Der Biergarten am Bahnhof Sanssouci ist noch immer in Arbeit, d.h., eigentlich wird nicht gearbeitet. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann läuft die Baugenehmigung für Herrn Laggner aus? gez. Birgit Müller Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV