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Arbeit/Wirtschaft - Anfragen und Anträge


Anfrage 14_0055 (58. SVV): Nachnutzung Kaufhalle am Bisamkiez

Nachdem Ende vergangenen Jahres die Kaufhalle am Bisamkiez geschlossen worden ist, hat die Verwaltung auf Anfrage zugesichert, dass sie sich gegenüber dem Eigentümer um eine zügige Nachnutzung der Halle bemühen will. Ich frage den Oberbürgermeister: Was unternimmt die Verwaltung, um eine zügige Nachnutzung der ehemaligen Kaufhalle am Bisamkiez zu... Weiterlesen


Anfrage 13_0793 (57. SVV): Kaufhalle Zum Teufelssee

Die Bewohner der Waldstadt II sind sehr daran interessiert, dass das neue Wohnhaus mit der neuen Kaufhalle an der Straße Zum Teufelssee möglichst bald zur Verfügung steht. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand des Genehmigungsverfahrens für das neue Wohnhaus in Verbindung mit der Kaufhalle an der Straße Zum Teufelssee? gez. Dr.... Weiterlesen


Anfrage 13_0808 (57. SVV): Kaufhalle Bisamkiez

2009 ist die alte Kaufhalle am Schilfhof geschlossen worden. Es ist erfreulich, dass nach langen und intensiven Bemühungen vor wenigen Tagen mehr als ein Ersatz, nämlich eine moderne Kaufhalle gebaut und eröffnet werden konnte. Allerdings wurde in diesem Zusammenhang die Kaufhalle am Bisamkiez geschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen


Dringlichkeits-Antrag 13_0839 (57. SVV): Haftungsfragen am Luftschiffhafen klären

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen Maßnahmen in die Wege zu leiten, um die an der Sanierung der Dächer von Leichtathletik- und Schwimmhalle am Luftschiffhafen beteiligten Firmen ggf. für Mängel in der Ausführung in Haftung nehmen zu können. Dem Hauptausschuss ist in seiner... Weiterlesen


Anfrage 13_0702 (56. SVV): Baugenehmigung Kaufhalle zum Teufelssee

Nach der Schließung der Kaufhalle zum Teufelssee und den damit verbundenen Protesten der Bewohner der Waldstadt II werden die Vorbereitungen getroffen für den Bau eines Wohnhauses, in dessen Erdgeschoss eine neue Kaufhalle integriert wird. Es gibt großes Interesse in der Bevölkerung, dass die Umsetzung dieses Vorhabens zügig erfolgt, um möglichst im... Weiterlesen


Anfrage 13_0407 (55. SVV): Waschhaus Geschäftsführer

Das Waschhaus hat sich unter der Geschäftsführung von Herrn Siegfried Dittler in der Schiffbauergasse erfolgreich entwickelt. Davon konnte sich nicht nur der Kulturausschuss überzeugen, sondern vor allem Besucherinnen und Besucher bestätigen dies. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist die Vertragsverlängerung für die Geschäftsführung gesichert? ... Weiterlesen


Antrag 13_0435 (55. SVV): Evaluierung Tochtergesellschaften Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Evaluierung der bisher gegründeten Tochtergesellschaften der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH durchzuführen. Grundlage der Überprüfung sind die durch die Geschäftsführung des Klinikums formulierten Zielstellungen, die Begründung für eine unabdingbare... Weiterlesen


Anfrage 13_0358 (54. SVV): Mieter ehemalige Schlecker-Filiale Keplerplatz

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie Standbetreiber auf und um den Keplerplatz herum trugen das Gerücht an mich heran, dass die ehemalige Schlecker-Filiale auf dem Keplerplatz künftig vom Sanitätshaus „Kniesche“ genutzt werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Von wem wird dieses Mietobjekt künftig genutzt werden? gez. Jana Schulze Weiterlesen


Anfrage 13_0360 (54. SVV): Brandschau Motor-Sporthalle Babelsberg

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass die Verwaltung die Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit der Motor-Sporthalle in Babelsberg durch erforderliche Maßnahmen zu sichern hat. Nach meiner Kenntnis hat kürzlich eine Brandschau in der Halle stattgefunden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen


Antrag 13_0328 (54. SVV): Einführung von Kontogebühren bei der MBS

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Oberbürgermeister und die anderen von der Landeshauptstadt Potsdam entsandten Mitglieder des Verwaltungsrates der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, sich gegen die geplante Einführung von Kontogebühren für Kontosummen von bis zu 1.200 € monatlich... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV