Arbeit/Wirtschaft - Anfragen und Anträge
Anfrage 13_0808 (57. SVV): Kaufhalle Bisamkiez
2009 ist die alte Kaufhalle am Schilfhof geschlossen worden. Es ist erfreulich, dass nach langen und intensiven Bemühungen vor wenigen Tagen mehr als ein Ersatz, nämlich eine moderne Kaufhalle gebaut und eröffnet werden konnte. Allerdings wurde in diesem Zusammenhang die Kaufhalle am Bisamkiez geschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen
Dringlichkeits-Antrag 13_0839 (57. SVV): Haftungsfragen am Luftschiffhafen klären
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen Maßnahmen in die Wege zu leiten, um die an der Sanierung der Dächer von Leichtathletik- und Schwimmhalle am Luftschiffhafen beteiligten Firmen ggf. für Mängel in der Ausführung in Haftung nehmen zu können. Dem Hauptausschuss ist in seiner... Weiterlesen
Anfrage 13_0702 (56. SVV): Baugenehmigung Kaufhalle zum Teufelssee
Nach der Schließung der Kaufhalle zum Teufelssee und den damit verbundenen Protesten der Bewohner der Waldstadt II werden die Vorbereitungen getroffen für den Bau eines Wohnhauses, in dessen Erdgeschoss eine neue Kaufhalle integriert wird. Es gibt großes Interesse in der Bevölkerung, dass die Umsetzung dieses Vorhabens zügig erfolgt, um möglichst im... Weiterlesen
Anfrage 13_0407 (55. SVV): Waschhaus Geschäftsführer
Das Waschhaus hat sich unter der Geschäftsführung von Herrn Siegfried Dittler in der Schiffbauergasse erfolgreich entwickelt. Davon konnte sich nicht nur der Kulturausschuss überzeugen, sondern vor allem Besucherinnen und Besucher bestätigen dies. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist die Vertragsverlängerung für die Geschäftsführung gesichert? ... Weiterlesen
Antrag 13_0435 (55. SVV): Evaluierung Tochtergesellschaften Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Evaluierung der bisher gegründeten Tochtergesellschaften der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH durchzuführen. Grundlage der Überprüfung sind die durch die Geschäftsführung des Klinikums formulierten Zielstellungen, die Begründung für eine unabdingbare... Weiterlesen
Anfrage 13_0358 (54. SVV): Mieter ehemalige Schlecker-Filiale Keplerplatz
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie Standbetreiber auf und um den Keplerplatz herum trugen das Gerücht an mich heran, dass die ehemalige Schlecker-Filiale auf dem Keplerplatz künftig vom Sanitätshaus „Kniesche“ genutzt werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Von wem wird dieses Mietobjekt künftig genutzt werden? gez. Jana Schulze Weiterlesen
Anfrage 13_0360 (54. SVV): Brandschau Motor-Sporthalle Babelsberg
Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass die Verwaltung die Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit der Motor-Sporthalle in Babelsberg durch erforderliche Maßnahmen zu sichern hat. Nach meiner Kenntnis hat kürzlich eine Brandschau in der Halle stattgefunden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen
Antrag 13_0328 (54. SVV): Einführung von Kontogebühren bei der MBS
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bittet den Oberbürgermeister und die anderen von der Landeshauptstadt Potsdam entsandten Mitglieder des Verwaltungsrates der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, sich gegen die geplante Einführung von Kontogebühren für Kontosummen von bis zu 1.200 € monatlich... Weiterlesen
Antrag 13_0324 (54. SVV): Potsdam als Messestandort sichern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, durch welche Maßnahmen der Erhalt und die Stärkung der Landeshauptstadt Potsdam als Messestandort erreicht werden kann. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, welche konkrete Unterstützung z.B. auch durch eine direkte Beteiligung der Stadt gegeben... Weiterlesen
Anfrage 12_0679 (48. SVV): Werbesatzung - Umsetzung des Beschlusses DS 10/SVV/0969
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Oberbürgermeister mit Beschluss der DS 10/SVV/0969 vom 27.06.2011 beauftragt, die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam so zu ändern, dass das Aufstellen konkret aufgeführter Werbeanlagen erlaubnisfrei möglich wird. Aus einem Schreiben der IHK vom 20.09.2012 geht hervor, dass dieser Auftrag bisher noch... Weiterlesen