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Bürgerbeteiligung - Anfragen und Anträge


Fraktion sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/0676 Sicherung der bedarfssensiblen Angemessenheit bei der Unterbringung von Menschen in der LHP für die Zukunft

Die Landeshauptstadt setzt sich das Ziel, prekäre Wohnlagen für alle von Wohnungslosigkeit betroffenen oder bedrohten Menschen zu verhindern. Dazu soll die im Rahmen der ordnungsrechtlichen Unterbringung in den vergangenen Jahrzehnten entwickelte differenzierte Unterbringung entsprechend der unterschiedlichen Bedarfe für die Zukunft erhalten und... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 23/SVV/0711 Velosichere Gleise in Potsdam

Wo Bahn und Rad aufeinandertreffen, dies kommt in Potsdam an einigen Stellen vor, kommt es immer wieder zu Unfällen, wenn Fahrradfahrer in die Spurrillen von Schienen geraten. Das velosichere Gleis bietet den Fahrradfahrern Schutz, indem es das Verklemmen des Rades in der Rille der Schiene verhindert. Zusätzlich minimiert das Profil durch seine... Weiterlesen


Anja Günther

Anfrage 23/SVV/0654 Umwandlungsverbotssatzung

Die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum ist bundesweit eine besonders lukrative Variante im Geschäft mit der Wohnungsnot. Mit steigenden Immobilienpreisen und den damit verbundenen Gewinnerwartungen nimmt der Druck auf die Umwandlung seit Jahren stetig zu. Auch für Mieterinnen und Mieter in Potsdam bedeutet eine Umwandlung ihrer... Weiterlesen


Anja Günther

Anfrage 23/SVV/0639 Ehemalige Post Babelsberg

In der Stadtverordnetenversammlung am 07.06.2023 hat der Beigeordnete Herr Rubelt auf meine mündliche Anfrage zum weiteren „Schicksal“ der ehemaligen Post Babelsberg mitgeteilt, dass das Gebäude inkl. des Vorplatzes verkauft wird. Weiterhin teilte die Verwaltung mit, dass der neue Eigentümer die Umgestaltung des Vorplatzes an der Alten Post plant... Weiterlesen


Anja Günther

Anfrage 23/SVV/0640 Josephinen Wohnanlage

Seitdem die MZ-Klinken allen Seniorinnen und Senioren in der Josephinen Wohnanlage die Wohnungen gekündigt hat, werden die ehemaligen Wohnungen an Touristen vermietet, das Gebäude als gewerblich genutzt. Dieses auf Gewinnmaximierung ausgerichtete Verhalten des Eigentümers ist zutiefst unsozial. Laut Zweckentfremdungsverbotssatzung Potsdam ist... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 23/SVV/0641 Nachbargrundstück 509 des KGV Pfingstberg

Anlässlich des 100. Geburtstag des KGV Pfingstberg e.V. fand am 25.06.23 ein politischer Frühschoppen statt. Infolgedessen ergaben sich einige Fragestellungen an die Stadt, die der Klärung bedürfen. Dem KGV Pfingstberg wurde das Nachbargrundstück 509 zur Mitpachtung angeboten. Es befindet sich in einem ungepflegten Zustand und ist mit Altlasten... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 23/SVV/0642 Aktivierung Potenzialflächen Kleingärten

Anlässlich des 100. Geburtstag des KGV Pfingstberg e.V. fand am 25.06.23 ein politischer Frühschoppen statt. Infolgedessen ergaben sich einige Fragestellungen an die Stadt, die der Klärung bedürfen. Das Stadtentwicklungskonzept Kleingärten 2018 sieht dankenswerter Weise Potenzialflächen für Ersatzstandorte von Kleingärten im Umfang von knapp 60... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 23/SVV/0643 Zusätzliche Tramhaltestelle im Bereich des Bauabschnitts 0 der Tram 96

Anlässlich des 100. Geburtstag des KGV Pfingstberg e.V. fand am 25.06.23 ein politischer Frühschoppen statt. Infolgedessen ergaben sich einige Fragestellungen an die Stadt, die der Klärung bedürfen. Dabei wurde von Anwohner*innen u.a. die Verkehrsproblematik im Potsdam Norden eingebracht und dabei auch auf die wahrgenommene Gefahrenstelle von... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 23/SVV/0644 Nachhaltige Wasserstrategien für Potsdamer Kleingartenanlagen

Anlässlich des 100. Geburtstag des KGV Pfingstberg e.V. fand am 25.06.23 ein politischer Frühschoppen statt. Infolgedessen ergaben sich einige Fragestellungen an die Stadt, die der Klärung bedürfen. Auf Grund der sich verändernden klimatischen Bedingungen und damit einhergehender zunehmender Trockenheit in Brandenburg sehen sich auch... Weiterlesen


Anja Günther

Anfrage 23/SVV635 Erinnerung an bedeutende Versammlungsstätte der Arbeiterbewegung – ehem. Viktoria-Garten

Beim stadtteilprägenden ehemaligen Kino Charlott bzw. ehem. Viktoria-Garten handelt es sich nicht nur um ein denkmalgeschütztes Gebäude, sondern auch um einen besonderen Erinnerungsort für die Stadt Potsdam. Seine größte Bedeutung und Bekanntheit errang das Gebäude als Versammlungslokal der Arbeiterbewegung in den Jahren 1890-1918, woran auch... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV