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Bürgerbeteiligung - Anfragen und Anträge


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1400 Sanierung Ribbeck-Eck

Der seit Jahren baufällige Jugendklub Ribbeckeck in Bornstedt soll nun doch saniert underweitert werden. Das dazu notwendige Geldsoll aber erst ab dem Jahr 2022 fließen. ImJahr 2015, als die Sanierung beschlossen wurde, beliefen sich die Kosten auf 600.000 Euro. Nun soll das Gebäude für 2,4 Millionen Euro saniert werden. Damit haben sich die Kosten... Weiterlesen


Dr. Anja Günther&Stefan Wollenberg

Anfrage 19/SVV/1194 Nachfrage zur Prüfung des Sachstandes Wichgrafstraße 11

Ausgehend von den Darlegungen der Verwaltung in der Sitzung des Hauptausschusses am 18.09.2019 zur Mitteilungsvorlage DS 19/SVV/0948 zum Sachstand Wichgrafstraße 11 und der daraus folgenden Diskussion fragen wir den Oberbürgermeister: Ist in die Prüfung zum Sachstand Wichgrafstraße 11 die Sozialraumanalyse für Babelsberg, beauftragt von... Weiterlesen


Stefan Wollenberg

Anfrage 19/SVV/1204 Gespräch mit Vertreter*innen des Rechenzentrums

Im Zusammenhang mit den in der letzten SVV angekündigten Überlegungen zur Errichtung einer Jugendbegegnungsstätte auf dem Grundstück des ehemaligen Garnisonkirchenschiffs hatte der Oberbürgermeister in der letzten Stadtverordnetenversammlung angekündigt, diesbezüglich auch Gespräche mit den Vertreter*innen des Rechenzentrums zu führen. Ich frage... Weiterlesen


Dr. H.-Jürgen Scharfenberg&Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/1188 Aufbruch zu einem modernen Schlaatz - Wohnen

In der Mieterzeitung der Pro Potsdam „Wohnen in Potsdam“ wurde über die kommenden Aufgaben zur Entwicklung des Quartiers am Schlaatz nach der 3. Akteurskonferenz vom 14.6.2019 berichtet. Die Ergebnisse sollen in ein Entwicklungskonzept für den Schlaatz eingearbeitet werden. Ein ähnliches Vorhaben findet bereits Umsetzung mit der Entwicklung der... Weiterlesen


Isabelle Vandré, Tina Lange

Antrag 19/SVV/0610 Potsdam ruft den Klimanotstand aus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung erkennt an, dass die bisherigen politischen Bemühungen nicht dazu ausreichen werden, um das Pariser Klimaziel der Eindämmung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius, zu erreichen.   Die Landeshauptstadt Potsdam erklärt den Klimanotstand und erkennt damit... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0596 Garnisonkirche

In einer öffentlichen Veranstaltung hat sich Oberbürgermeister Schubert nach Medienberichten für einen Verzicht auf den Wiederaufbau des historischen Kirchenschiffs der Garnisonkirche ausgesprochen. Eine solche Zielstellung und die Forderung nach einer Konzentration auf den Wiederaufbau des Turms haben in der Vergangenheit eine große Rolle... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0429 (50. SVV) Veranstaltung Zentrum Ost

Im Zusammenhang mit dem geplanten Abriss des Parkhauses in der Nutheschlange in Zentrum Ost hat Anfang April eine Informationsveranstaltung stattgefunden. Aufgrund des frühen Planungsstandes sind weitere Veranstaltungen angekündigt worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die nächste Informationsveranstaltung zum geplanten Abriss des... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Antrag 19/SVV/0330 (49. SVV) Stadtteilrat Schlaatz/Waldstadt

Mit der Neubesetzung der Stadtteilräte nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wird für die Stadtteile Waldstadt I und II ein eigener Stadtteilrat eingerichtet. Die bisherige Arbeit des Stadtteilrates für den Schlaatz geht in die Arbeit des „Bündnisses für den Schlaatz“ auf. Begründung: Aktuelle Planungen und Entwicklungen zeigen deutlich, dass es... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0353: Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland

Am 14.5.2018 führte die „Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland“ im Auftrag der Stadt Potsdam ein „Engagementforum“ durch. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wie hoch sind die vertraglich vereinbarten Kosten für die LHP? 2.    Welche Ziele sind in der Vereinbarung zwischen beiden Vertragspartnern festgehalten? 3.    Was passiert nach... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0265 (40. SVV): Einwohnerversammlungen in Sozialräumen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung jährlich in jedem der sechs Sozialräume der Stadt eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. In diesen Einwohnerversammlungen sollten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten über Probleme... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV