Bürgerbeteiligung - Anfragen und Anträge
Anfrage 21/SVV/0783 Erbbaupachtvertrag für den Lottenhof
Wie der Presse vom 21.01.2021 zu entnehmen war, wird die Schlösserstiftung (SPSG) das Grundstück und Gebäude für ein geplantes Nachbarschaftsprojekt am Park Sanssouci nicht an die Stadt verkaufen, sondern in Erbbaupacht überlassen, um auf die Fläche den Einfluss nicht zu verlieren. Auf dem gesamten Gelände und im dem Gebäude soll ein integrativer... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0764 Stand Engagement-Stützpunkte
In der Antwort auf die Kleine Anfrage mit der Drs. 20/SVV/0936 vom 15.9. 2020 schrieb die Verwaltung: „Die Landeshauptstadt Potsdam prüft gegenwärtig die Beantragung einer Aufnahme als Engagementstützpunkt im Land Brandenburg. Hierdurch soll eine Steigerung der Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements in unserer Stadt sowie eine Verbesserung... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0690 Discgolf-Möglichkeiten im Katharinenholz
Durch die derzeitige kommunale Planungsabsicht und den vorhandenen zahlreichen Waldfunktionen (Bedeutung des Waldes) ist eine forstrechtliche Genehmigungsfähigkeit, der mit dem Vorhaben im Zusammenhang stehenden Waldumwandlung, nicht gegeben. Auf Grund der Korrespondenz mit der zuständigen Behörde und hier tlw. „nicht kompensierbaren“... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0644 Entwicklung einer Beteiligungsstrategie im STEK Verkehr der LHP
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts (STEK) Verkehr der LHP eine geeignete Strategie zu entwickeln, wie unterschiedliche Bevölkerungsgruppen bei der weiteren Mobilitätsentwicklung Potsdams angemessen und bedürfnisorientiert... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0340 Beschlusskontrolle verbessern und erleichtern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie im elektronischen Ratsinformationssystem ALLRIS Potsdam Informationen zum Umsetzungsstand der Beschlüsse eingeführt und diese mit einem Ampelsystem verknüpft werden können. Die Stadtverordnetenversammlung soll über das Prüfergebnis im September... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0456 Ein Leitbild für die Innenstadt
Das Berliner Büro Urbanizer erarbeitet im Auftrag der städtischen Wirtschaftsförderung derzeit ein Leitbild für die Innenstadt. Mit dem Leitbild sollen strategische und inhaltliche Leitlinien für die weitere Entwicklung der Innenstadt geklärt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wurde von wem über die Erarbeitung eines solchen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0379 Kosten der LHP für das Bauvorhaben im Block V
Die Anfrage dient der Vorbereitung eines Stadtverordnetenbeschlusses zur Drucksache 21/SVV/0007 Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte". In der Anlage1 (Variantenvergleich zwischen Bestand und Abriss mit Neubau) zur DS 21/SVV/0007 werden nur die Kosten für die ProPotsdam für die beiden betrachten Varianten „Sanierung des Bestandsgebäudes“ und „Abriss... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0261 Lift Alte Fahrt Potsdam
Defekt um Defekt begleiten den Lift an der Alten Fahrt seit seiner Installation. Momentan ist die Anlage erneut defekt und Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen müssen lange Umwege in Kauf nehmen, um zur Uferpromenade am Wasser zu gelangen oder umgekehrt. Ich frage den Oberbürgermeister Wie oft war der Lift seit Errichtung defekt? (Bitte... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0185 Integrationsgarten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der traditionsreiche Integrationsgarten im Wohngebiet Schlaatz lückenlos erhalten bleibt. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2021 über den Stand zu informieren. Begründung: Mit der Einrichtung des... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1138 Steganlagen am Griebnitzsee
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit bekräftigt die Stadtverordnetenversammlung den Willen und das Ziel, den Uferweg am Griebnitzsee wieder für die Öffentlichkeit frei zugänglich zu machen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter den aktuell gegebenen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
