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Bürgerbeteiligung - Anfragen und Anträge


Anja Günther

Anfrage 23/SVV635 Erinnerung an bedeutende Versammlungsstätte der Arbeiterbewegung – ehem. Viktoria-Garten

Beim stadtteilprägenden ehemaligen Kino Charlott bzw. ehem. Viktoria-Garten handelt es sich nicht nur um ein denkmalgeschütztes Gebäude, sondern auch um einen besonderen Erinnerungsort für die Stadt Potsdam. Seine größte Bedeutung und Bekanntheit errang das Gebäude als Versammlungslokal der Arbeiterbewegung in den Jahren 1890-1918, woran auch... Weiterlesen


Anja Günther

Anfrage 23/SVV/623 Kino Charlott

Das stadtteilprägende ehemalige Kino Charlott steht seit mehr als 20 Jahren leer und verfällt zusehens. Die Baugenehmigung wurde im Juni 2021 eingereicht und geprüft. Kürzlich teilte die Verwaltung auf Rückfrage mit, dass die Baugenehmigung erteilt wurde. Weiterlesen


Fraktion sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/533 Spiel-, Sport- und Erholungsflächen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche vorhandenen und neu hinzukommenden Spiel-, Sport- und Erholungsflächen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene dauerhaft gesichert und erhalten werden.Wenn eine Umwandlung einer Fläche unabdingbar sein sollte, so ist diese vor weitergehender Planung der... Weiterlesen


Fraktion sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/534 Beteiligung der umliegenden Landkreise und des Landes an den schulischen Investitionskosten für Einpendler*innen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Landräten Potsdam-Mittelmarks und des Havellands in den Dialog zu treten, um eine Kostenbeteiligung der Landkreise an den Investitionskosten für die neu zu bauenden und zu sanierenden weiterführenden Schulen Potsdams mit Einzugsbereich bis nach Potsdam-Mittelmark und ins Havelland zu erwirken, darunter... Weiterlesen


Fraktion sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/535 Begleitung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Beiräte dauerhaft sichern

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die fachlich qualifizierte Begleitung des Senior:innenbeirats und des Migrant:innenbeirats, sowie des Beirats für Menschen mit Behinderungen jeweils eine Stelle im Umfang von 30h zur Verfügung zu stellen. Die Mitarbeiter:innen der Verwaltung sollen die ehrenamtliche Arbeit der Beiräte begleiten, beraten,... Weiterlesen


Anja Günther

Anfrage 23/SVV/0536 Verkehrskonzept Medienstadt Babelsberg

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Stadtgebiet Babelsberg Süd befinden sich neben etlichen Neubauvorhaben in den Gewerbegebieten (Gewerbe im Park, Ahornstraße) aktuell auch die Bebauungspläne "Medienstadt" und "Campus Griebnitzsee" in Aufstellung. In diesem Zusammenhang erstellt die Landeshauptstadt Potsdam derzeit ein... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 23/SVV/472 Bebauungspläne auf der Platte in Potsdam West

Die Platte in Potsdam West ist ein wichtiger Treffpunkt für die Anwohner:innen, sowie Jugendliche im Kiez. Hier begegnen sie sich zum Austausch, treiben zusammen Sport oder besuchen regelmäßig stattfindende Events. Die Platte grenzt direkt an die Hannah – Arendt – Schule, für die gegenwärtig Kapazitätserweiterungen geprüft werden, um der wachsenden... Weiterlesen


Fraktion Sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/0302 Bürgerhaushalt mit eigenem Budget ausstatten

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Modell zu entwickeln, wie der gesamtstädtische Bürgerhaushalt mit einem Budget im städtischen Haushalt ausgestattet werden kann. Hierbei sollen die guten Erfahrungen mit den Stadtteilbudgets einfließen. Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Dezember... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 22/SVV/1008 Unterstützung Blumenfee vom Luisenplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister beauftragt, das ehrenamtliche Engagement der Blumenfee auf dem Luisenplatz Potsdam mit Sachmitteln aus dem Budget der LHP zu unterstützen. Begründung: Eleanora Terrelonge-Griffith de Franke, besser bekannt als „Blumenfee Ele vom Luisenplatz“ sorgt seit mittlerweile 10 Jahren... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 22/SVV/0838 Konzeptvergabe für die Sellostraße 20 und 21

Der Oberbürgermeister wird in seiner Eigenschaft als Gesellschaftervertreter der Stadt für die ProPotsdam GmbH beauftragt, für die kommunalen Häuser Sellostraße 20 und 21 mittels eines Konzeptverfahrens eine Ausschreibung zur Vergabe nach Erbbaurecht vorzunehmen. Dabei sollen folgende Grundsätze des Konzeptverfahrens gelten: Bieter: nur... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV