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Bürgerbeteiligung - Anfragen und Anträge


Anfrage 17/SVV/0858 (34. SVV): Visionenwerkstatt Schlaatz

Nach den Veröffentlichungen der Ergebnisse der Visionenwerkstatt zur Entwicklung des Wohngebietes Schlaatz gab es zahlreiche Anfragen von Anwohnenden, die sich vor allem auf die Beteiligung der Schlatzerinnen und Schlaatzer an den weiteren Planungen und deren Umsetzung bezogen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Überlegungen gibt es, die... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0710 (33. SVV): Bürgerbefragung zur FH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Angesichts der zugespitzten öffentlichen Debatte zum angekündigten Abriss des Gebäudes der Fachhochschule wird der Oberbürgermeister aufgefordert, eine Bürgerbefragung zum weiteren Umgang mit dem Gebäude durchzuführen. Damit soll begleitend zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung eine... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0289 (29. SVV): Bürgerbeteiligung Potsdamer Mitte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem zweiten Halbjahr 2017 mindestens halbjährlich eine Informationsveranstaltung zur weiteren Gestaltung der Potsdamer Mitte durchzuführen. Zu diesen öffentlichen Veranstaltungen sind insbesondere die Anwohnenden des Alten Marktes und des... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0251 (29. SVV): Besichtigung Pfingstberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Fortgang der Sanierungsarbeiten am Pfingstberg unmittelbar von den Stadtverordneten begleitet werden kann. Dazu sollten Stadtverordneten mindestens halbjährlich Besichtigungen des Areals ermöglicht werden. Der erste Termin... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0388 (22. SVV): Aussage von Herrn Finken in der SVV

Der Vorsitzende der Fraktion CDU/ANW in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam unterstellt öffentlich der LINKEN und der aNDEREN, zu Gewalt im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren aufzurufen. Er sagte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1.6. 2016:  „Das ist eine Form von Gewalt, die wir ablehnen“. Auch Gewalt von links sei keine... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0343 (21. SVV): Einwohnerversammlung Leitbautenkonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Vorfeld der Beschlussfassung zur Konkretisierung des Leitbautenkonzepts (DS 16/SVV/0269) eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Begründung: Die Entscheidungen zur weiteren Gestaltung des historischen Stadtzentrums sind von großer Bedeutung für alle... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0145 (18. SVV): Vorbereitung der Einwohnerversammlung in Zentrum Ost

Die Stadtverordnetenversammlung hat im Januar im Zusammenhang mit der Schließung desAnschlusses von der Nuthestraße zum Humboldtring beschlossen, dass die Verwaltung bis April dieses Jahres eine Einwohnerversammlung zum Verkehrskonzept für Zentrum Ost durchführt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Vorbereitung der... Weiterlesen


Antrag 16_0002 (17. SVV): Freies W-LAN im Rathaus

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Sanierung des Hauses die Errichtung eines öffentlichen W-LAN-Anschlusses im Rathaus zu prüfen. Bei der Auswahl des Anbieters sind Haftungsausschluss der Stadt (Störerhaftung), Kostenfreiheit für den Nutzer und die zeitliche Unbegrenztheit zu beachten. Der Anschluss soll ab Mitte 2016 bereitstehen... Weiterlesen


Antrag 15_0891 (17. SVV): Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam-West

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den erreichten Sachstand bei der Wiedernutzbarmachung der Immobilie der früheren Gaststätte Charlottenhof in der Geschwister-Scholl-Straße zu erfassen sowie eine Problemanalyse und einen  Vorschlag für die weitere Vorgehensweise gemeinsam mit dem... Weiterlesen


Antrag 15_0723 (15.SVV): Kostenlose Nutzung des ÖPNV mit der Ehrenamtskarte

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die kostenlose Nutzung des ÖPNV für Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte ermöglicht werden kann. Ein Vorschlag, wie dieses Anliegen umgesetzt werden soll, ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 27. Januar 2016 zu... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV