Bürgerbeteiligung - Anfragen und Anträge
Anfrage 11_0035 (28. SVV): Pacht für Frühlings- und Herbstvolksfeste
Zur Förderung der Frühlings- und Herbstvolksfeste, die alljährlich im Lustgarten vom Brandenburgischen Schaustellerverband durchgeführt werden, hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass seitens der Stadt günstige Rahmenbedingungen eingeräumt werden sollen. Dabei spielte eine Rolle, dass die umfangreichen Arbeiten im Zusammenhang mit der... Weiterlesen
Antrag 10_0879 (24. SVV): Bürgerbeteiligung Gartenstadt Drewitz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit dem Projekt Gartenstadt Drewitz ist auf ein deutlich höheres Niveau zu heben. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Bürgerbeteiligung in Drewitz vorzulegen. Dabei ist zu sichern, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Drewitz kontinuierlich... Weiterlesen
Anfrage 10_0896 (24. SVV): Sicherstellung Finanzierung Stadtteilräte
Auf Grundlage der Beschlussfassungen zu den beiden Stadtteilräten „Waldstadt, Schlaatz“ und „Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld“ wird in Anlage 1 (Geschäftsgrundlage für den Stadtteilrat), Punkt 4 (Materielle Voraussetzungen) die Finanzierung der über das jährliche Budgets für die Öffentlichkeitsarbeit des jeweiligen Fördergebietes über das Programm... Weiterlesen
Antrag 10_0402 (19. SVV): Direkter Dialog mit den Potsdamerinnen und Potsdamern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, über eine einzurichtende Internetplattform den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ... Weiterlesen
Antrag 10_0395 (19. SVV): Umfrage zur Verkehrskonzeption für Drewitz
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Wohngebiet Drewitz eine Bürgerumfrage zum vorgestellten Verkehrskonzept zu veranlassen. Weiterlesen
Anfrage 10_0149 (16. SVV): Vor-Ort-Gespräch Nutheschnellstraße
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In einem Beschluss zum Lärmschutz an der Nutheschnellstraße vom September 2009 hat die Stadtverordnetenversammlung den Auftrag erteilt, dass ein Vor-Ort-Gespräch von Vertretern der Stadt und des Landes mit den Anwohnern durchgeführt werden soll. Darüber war im Januar 2010 im Bauausschuss zu... Weiterlesen
Anfrage 10_0071 (15. SVV): Neue Fahrradverordnung
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Potsdam will eine fahrradfreundliche Stadt sein oder werden. Seit 1. September 2009 gelten neue Vorschriften für den Radverkehr innerhalb der StVO. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie werden die neuen Bestimmungen in der Landeshauptstadt bekannt gemacht bzw. angewendet? gez. Anita Tack Weiterlesen
Antrag 10_0042 (15. SVV): Kriterien für die Durchführung zu Bürgerbefragungen
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung bis zum Juni 2010 Kriterien für die Anwendung des Mittels der Bürgerbefragung vorzulegen. Weiterlesen
Antrag 09_1017 (14. SVV): Bürgerbefragung Freizeitbad
Vor einer Entscheidung über den Bau eines neues Bades (Spaßbad oder / und Freizeitbad) ist eine Bürgerbefragung ... Weiterlesen
Anfrage 09_0964 (13. SVV): Stadtteilbüro Potsdam West
Vor einem halben Jahr beschloss die Stadtverordnetenversammlung, dass für Potsdam West ein Stadtteilbüro eingerichtet wird, das die Koordinierung und Förderung der vielfältigen Initiativen und Interessen des Wohngebietes übernimmt.Ferner sollte die Finanzierung inklusive Personalkosten von der Landeshauptstadt Potsdam übernommen werden. Ich frage... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
