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Finanzen/Liegenschaften - Anfragen und Anträge


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0382 Beachvolleyballanlage im Volkspark

Der Umzug der Beachvolleyballanlage funfor4 ist im Zuge der Verkleinerung des Volksparks nötig geworden. Lange hatten Stadt und Betreiber nach einem neuen Standort gesucht. Die Beachvolleyballanlage soll in den Großen Wiesenpark an der Erich-Mendelssohn-Allee ziehen. Dagegen regt sich nun Widerstand der dortigen Anwohner*innen. Mehrere Widersprüche... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/0334 Öko-landwirtschaftlich genutzte Flächen im Stadtgebiet der LHP

Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Welche öko-landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt es im Stadtgebiet der LHP? Bitte nach Größe, Nutzung, Flur, Flurstück auflisten. Gibt es kommunale Flächen sowie Kirchenflächen, die sich zur... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/0333 Landwirtschaftlich genutzte Flächen im Stadtgebiet der LHP

Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Welche landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt es im Stadtgebiet der LHP? Bitte nach Größe, Nutzung, Flur, Flurstück auflisten. Gibt es kommunale Flächen sowie Kirchenflächen, die sich zur landwirtschaftlichen... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0326 Aufwertung Spielplatz Reiterweg

Der kleine Spielplatz am Reiterweg fristet ein stiefmütterliches Dasein. Schlecht und lieblos ausgestattet wird diese Fläche von Familien kaum angenommen. Der Zustand ist so nicht länge tragbar.  Daher frage ich den Oberbürgermeister: Wie bewerten Sie den Zustand des o.g. Spielplatzes? Wer ist Eigentümer der Fläche und damit für die Pflege des... Weiterlesen


Stefan Wollenberg

Antrag 19/SVV/0083 Wollestraße 52 als Gemeinschaftswohnprojekt sichern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt das Objekt Wollestr. 52 als Zwischenerwerber mit dem Ziel einer anschließenden Vergabe als Gemeinschaftswohnprojekt übernehmen kann. Begründung: Gemeinschaftswohnprojekte erfreuen sich einer großen Beliebtheit und es gibt eine hohe... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1384 Regulierung der Öffnungszeiten im Volkspark

Am Wochenende standen Anwohnerinnen und Anwohner des Bornstedter Feldes nach 23.00 Uhr vor dem verschlossenen Eingang "Viereckremise". Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche Gründe lagen vor, dass der Eingang nach 23 Uhr ohne weitere Information verschlossen war? 2. Gibt es fest planbare Schließzeiten für die unterschiedlichen Eingänge des... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1353 Volleyball im Volkspark

Wie aus der Presse zu erfahren ist, gehen die Planungen zur Verkleinerung des Volksparks stetig voran. Die Zukunft der Partygärten ist dabei weiter unklar. Hingegen soll es Bewegung bei der Ersatzsuche für Beachvolleyball-Anlage geben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Verhandlungen mit dem Betreiber FunFor4 der... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1221 Flächenmanagement in Potsdam

Integrierte, an strategischen Zielen ausgerichtete Stadtentwicklung bedeutet auch die unterschiedlichsten Ansprüche an Flächen. Die Konkurrenz der Nutzungsansprüche hat sich in Potsdam in den vergangenen Jahren zunehmend verschärft. So stehen zum Beispiel Wohnen oder soziale Infrastruktur als Nutzungsart oft mit gewerblicher Nutzung im Wettbewerb... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0738 Lückenschluss im Uferweg Speicherstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zügig für die Schließung der baustellenbedingten Lücke im Uferweg auf dem Gelände der Speicherstadt zu sorgen. Sollte eine abschließende dauerhafte Lösung aus baulogistischen Gründen nicht möglich sein so ist ein provisorischer Wegebau vorzunehmen. Der... Weiterlesen


Isabelle Vandré, Tina Lange

Antrag 19/SVV/0610 Potsdam ruft den Klimanotstand aus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung erkennt an, dass die bisherigen politischen Bemühungen nicht dazu ausreichen werden, um das Pariser Klimaziel der Eindämmung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius, zu erreichen.   Die Landeshauptstadt Potsdam erklärt den Klimanotstand und erkennt damit... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV