Finanzen/Liegenschaften - Anfragen und Anträge
Anfrage 20/SVV/1498 Kurzarbeit in städtischen Tochterunternehmen
Auf Grund des Lockdowns sind Mitarbeitende in mehreren Unternehmen, die zu 100% der Landeshauptstadt gehören, erneut in Kurzarbeit, beispielsweise in der Biosphäre, dem Potsdam Museum oder den Schwimmbädern. Während die einen ungewollt untätig zu Hause sind, braucht das Gesundheitsamt dringend Personal. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Wi... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1471 Sonnenschutz an ÖPNV-Wartehäuschen im Stadtgebiet
An den meisten Wartehäuschen für Bus und Bahn im Potsdamer Stadtgebiet sind Wartende auf Grund der voll verglasten Flächen komplett der Sonne ausgesetzt. An den Wartehäuschen fehlen Möglichkeiten des Sonnenschutzes, was insbesondere in den durch den Klimawandel wärmer werdenden Sommern zum Problem wird. Sicherlich sollen die Wartehäuschen... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1402 Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens „Tank- und Rastanlage Havelseen“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Landesbetrieb Straßenwesen aufzufordern, seinen kürzlich gestellten Antrag auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens bei der Anhörungsbehörde beim LBV zurück zu nehmen und somit das laufende Planverfahren zur Erlangung des Baurechtes für die Tank-... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1400 Neubau einer Synagoge in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Willenserklärung: Die Zeit ist reif. Nach den langjährigen Bemühungen um den Bau einer Synagoge in Potsdam und nach intensiven Diskussionen der jüdischen Gemeinden um die architektonische Gestaltung und die inhaltliche Ausgestaltung dieses Gebäudes kann und soll dieses Projekt nach mehreren... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1384 Erweiterung Sportplatz an der Kirschallee
Der Fußballplatz in der Kirschallee, der von der Karl-Förster-Schule und den Potsdamer Kickers (intensiv) genutzt wird, weißt die (unteren) Mindestmaße eines wettkampffähigen Fußballplatzes auf. Der Platz ist (im Gesamten) 45 Meter breit - folglich sind beide (parallel) Kleinfelder genau so lang. In den unteren Altersklassen ist eine... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1291 Gaststätte „Seekrug“
Seit Jahren wird die Gaststätte im „Seekrug“ nicht bewirtschaftet. Das Gebäude befindet sich im Eigentum der Stadt Potsdam und war verpachtet. Der Seekrug am Templiner See ist nur noch Anlaufpunkt für Wassersportler. Die Stadt Potsdam will als Eigentümer seit längerem einen Neustart für das Areal initiieren. 2019 kündigte sie an, gemeinsam mit den... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1279 Verlängerung der Mietpreisbremse
Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass der Wohnungsmarkt in der Landeshauptstadt Potsdam weiterhin als angespannt zu betrachten ist. Eine bedarfsdeckende Versorgung der Bevölkerung mit preiswertem Mietwohnraum wird dadurch erheblich erschwert. Die Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1276 Mängel an der Skateanlage Caputher Heuweg beheben
Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung fordert den Oberbürgermeister auf: Die Lichtanlage an der Skateanlage schnellstmöglich zu reparieren und deren Funktionalität dauerhaft sicherzustellen. Gemeinsam mit den BMXler_innen und Skater_innen, sowie den Streetworkern von Wildwuchs... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1204 Sporthalle Kurfürstenstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob, wie und mit welchem finanziellen Aufwand die alte Turnhalle in der Kurfürstenstraße im Rahmen der Sanierung baulich und/oder in der Ausstattung ergänzt werden kann, dass z. Bsp. die Rhythmische Sportgymnastik und Sportakrobatik dort zukünftig... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1159 Berücksichtigung von Sportflächen bei der Stadtentwicklung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den im Sportentwicklungsplan ermittelten langfristigen Bedarf an Sporteinrichtungen, insbesondere an wettkampffähigen Sportplätzen und -hallen, in die integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung aufzunehmen und kontinuierlich fortzuschreiben. Soweit... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
