Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0373 Hilfe bei abgesagten Veranstaltungen

Das Corona-Virus hat Auswirkungen auf die gesamte Sport-, Kultur und Freizeitbereich. Zahlreiche Veranstaltungen wurden bereits in Potsdam abgesagt, weitere werden folgen. Das hat für die Veranstalter wirtschaftliche und finanzielle Auswirkungen die bis zur Insolvenz führen können. Desweitern geht es auch um Schadensersatzansprüche und... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 20/SVV/0335 Betreff: Erweiterte Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung

In seiner 79. Sitzung am 11. Juni 2019 fasste der Landtag Brandenburg den Beschluss „Vereinbarkeit von Familien stärken - Erweiterte Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung ab der Sekundarstufe I". (DS 6/11518-B) Unter anderem wurde mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 eine Modellphase installiert, in welcher Angebote für... Weiterlesen


DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen

Antrag 20/SVV/0310 Sichere Häfen für unbegleitete Minderjährige öffnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Wir, die Stadtverordneten der Landeshauptstadt Potsdam fordern die Bundesregierung im Angesicht der humanitären Krise an den europäischen Grenzen auf, unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, für die in deutschen Kommunen, die sich zu „Sicheren Häfen“ erklärt haben, bereits Aufnahmekapazitäten... Weiterlesen


Tina Lange&Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/0187 Mehr Schulgärten an Potsdamer Schulen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Konzeption zur Stärkung der Angebote von Schulgärten in allen Schularten zu erarbeiten. Diese soll in Zusammenarbeit mit Akteursvertreter*innen bis Ende 2020 erstellt und anschließend umgesetzt werden. gemeinsam mit der Konzeption eine Potential-... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 20/SVV/0188 Rechtsanspruch für Ferienbetreuung im Hort

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe anzuweisen bei der Beantragung des Rechtsanspruches für die Hortbetreuungszeiten gesonderte Bescheide für den Rechtsanspruch in der Schulzeit und für die Schulferienzeiten auszustellen. Begründung: Die... Weiterlesen


Stefan Wollenberg, Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/0021 Fortführung Extavium

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betrieb des Extaviums zunächst befristet bis zum 30.06.2020 zu den Konditionen des Jahres 2019 sicherzustellen. Hierzu ist aus Haushaltsrestmitteln des Jahres 2019 ein Zuschussbetrag von 100.000 Euro - zweckgebunden für Miete und Personalkosten - bereitzustellen. Um einen dauerhaften Betrieb des Extaviums... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/0022 Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an ausgewählten und stark frequentierten Straßenkreuzungen und Plätzen Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung zu montieren. Dabei sind die Erfahrungen, die u.a. die Stadt Wedel gemacht hat, zu berücksichtigen. Ein Bericht über die Umsetzung... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0010 Unabhängige Gewaltschutz-Beschwerdestelle für Bewohner*innen von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31. Januar 2018 das Konzept  „Mindeststandards zum Schutz von Kindern, Frauen und besonders Schutzbedürftigen vor Gewalt in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete der Landeshauptstadt Potsdam“  beschlossen. Ziel des Schutzkonzeptes ist es, Gewalt gegen besonders Schutzbedürftige bereits im Ansatz zu... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1336 Fehlender Krankenversicherungsschutz

Nach den gesetzlichen Bestimmungen müssen jede Bürgerin und jeder Bürger in Deutschland krankenversichert sein - seit 2007 gilt für die gesetzliche (GKV) und seit 2009 für die private Krankenversicherung (PKV) eine allgemeine Versicherungspflicht. Diverse persönliche Probleme und unglückliche Lebensumstände können allerdings zum Ausschluss aus der... Weiterlesen


Tina Lange&Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1246 Schulgärten an Potsdamer Schulen

Schulgärten leisten einen sehr wichtigen Beitrag zu handlungsorientiertem, schüler*innenaktivem, nachhaltigen und zukunftsfähigem Lernen. Hier können Kinder ganz unmittelbar und praktisch Natur erleben, erforschen und mitgestalten. Schulgärten sind ein einzigartiger, wertvoller Lernort für forschend-entdeckendes und situatives Lernen. Hier kann... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV