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Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge


Antrag 18/SVV/0335 (41. SVV): Gründung Netzwerk inklusiver Sport in der LHP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Stadtsportbund Potsdam, dem Bereich Sport bei der Landeshauptstadt Potsdam und dem Behindertenbeirat Potsdam die Gründung eines Netzwerkes „Inklusiver Sport“ vorzubereiten. Mit den Vorbereitungen der Gründung wird beim Bereich Sport ein... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0333 (41. SVV): Notfalldose auch in Potsdam erhältlich

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Die Landeshauptstadt Potsdam unterstützt den Seniorenbeirat Potsdam beim Erwerb, bei der Verteilung der Notfalldose sowie in der erforderlichen Öffentlichkeitsarbeit. Die Landeshauptstadt Potsdam erwirbt für Seniorinnen und Senioren mit Grundsicherungsrente und für alleinerziehende von... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0223 (39. SVV): Kostenloses Schulessen

Mit dem Haushalt für 2017 ist der Zugang für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu einem kostenlosen Schulessen vereinfacht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Schülerinnen und Schüler nutzen zurzeit die Möglichkeit des kostenlosen Schulessens? Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0213 (39. SVV): Modellversuch Zeppelinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Bereits beschlossene Maßnahmen entsprechend des Antrages DS 15/SVV/0620 zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes sind konsequent fortzuführen. Dazu zählen u. a. der Bau der Busspur zwischen Geltow und Potsdam, darüber hinaus aber auch die Verbesserung der... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0161: Essen Lenné-Schule

In verschiedentlichen Gesprächen mit Eltern von Schülern der Gesamtschule Peter-Joseph- Lenné wurde bekannt, dass sich die Beschwerden über die mangelhafte Essensversorgung des Anbieters Sodexo häufen. Eine Befragung unter den an der Versorgung teilnehmenden Schülern der Klasse soll ergeben haben, dass diese sehr unzufrieden mit dem Angebot... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0020 (37. SVV): StadtGrün naturnah

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass sich die Landeshauptstadt Potsdam an dem kostenlosen Labeling-Programm für Kommunen "StadtGrün naturnah" 2018 beteiligt. Begründung: Die Landeshauptstadt Potsdam initiierte bereits viele Maßnahmen, um das Stadtklima zu... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0970 (37. SVV): Änderung B-Plan 124

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, ein Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 „Heinrich-Mann-Allee/Wetzlarer Bahn“ vorzubereiten. Dabei sollen folgende Nutzungen ermöglicht werden: 1. Seniorenpflege- und Seniorenwohnheim mit medizinischer Tagespflege und betreute, barrierefreie... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0938 (35. SVV): Rauchverbot an Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrere Beschlüsse zur Gestaltung der Haltestellen des ÖPNV als Nichtraucherzonen gefasst. Bisher ist dieses Anliegen jedoch nicht spürbar umgesetzt worden. Mit Beginn der kalten Jahreszeit nehmen die Beschwerden über den offensichtlichen Missstand wieder zu. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Bemühungen... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0873: Anpassung KdU Potsdam an Miethöhenentwicklung

Weil die Mietpreise immer weiter steigen, wird der Senat in Berlin laut eines Zeitungsartikels vom 7. November 2017 die Mieten von Hartz-IV- und Sozialhilfeempfängern stärker bezuschussen. (Quelle: https://www.morgenpost.de/berlin/article212470457/Berlin-will-Mietzuschuesse-fuer-Aermere-aufstocken.html). Ich frage den Oberbürgermeister: ... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0717 (33. SVV): kostenloses Frühstücksangebot AWO

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt einen Vorschlag zu unterbreiten, wie das bisher von dem AWO Bezirksverband Potsdam e.V. aus Spenden finanzierte kostenlose Frühstücksangebot der Spirellibande an 5 Potsdamer Grundschulen und 2 Oberschulen von der Stadt übernommen werden kann. Der... Weiterlesen