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Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge


Stefan Wollenberg, Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/0021 Fortführung Extavium

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betrieb des Extaviums zunächst befristet bis zum 30.06.2020 zu den Konditionen des Jahres 2019 sicherzustellen. Hierzu ist aus Haushaltsrestmitteln des Jahres 2019 ein Zuschussbetrag von 100.000 Euro - zweckgebunden für Miete und Personalkosten - bereitzustellen. Um einen dauerhaften Betrieb des Extaviums... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/0022 Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an ausgewählten und stark frequentierten Straßenkreuzungen und Plätzen Straßennamenschilder für Menschen mit Sehbehinderung zu montieren. Dabei sind die Erfahrungen, die u.a. die Stadt Wedel gemacht hat, zu berücksichtigen. Ein Bericht über die Umsetzung... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0010 Unabhängige Gewaltschutz-Beschwerdestelle für Bewohner*innen von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31. Januar 2018 das Konzept  „Mindeststandards zum Schutz von Kindern, Frauen und besonders Schutzbedürftigen vor Gewalt in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete der Landeshauptstadt Potsdam“  beschlossen. Ziel des Schutzkonzeptes ist es, Gewalt gegen besonders Schutzbedürftige bereits im Ansatz zu... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1336 Fehlender Krankenversicherungsschutz

Nach den gesetzlichen Bestimmungen müssen jede Bürgerin und jeder Bürger in Deutschland krankenversichert sein - seit 2007 gilt für die gesetzliche (GKV) und seit 2009 für die private Krankenversicherung (PKV) eine allgemeine Versicherungspflicht. Diverse persönliche Probleme und unglückliche Lebensumstände können allerdings zum Ausschluss aus der... Weiterlesen


Tina Lange&Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1246 Schulgärten an Potsdamer Schulen

Schulgärten leisten einen sehr wichtigen Beitrag zu handlungsorientiertem, schüler*innenaktivem, nachhaltigen und zukunftsfähigem Lernen. Hier können Kinder ganz unmittelbar und praktisch Natur erleben, erforschen und mitgestalten. Schulgärten sind ein einzigartiger, wertvoller Lernort für forschend-entdeckendes und situatives Lernen. Hier kann... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/1065 Lohngleitklausel bei Auftragsvergaben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Vergabe von städtischen Aufträgen über einen längeren Zeitraum unter der Voraussetzung erfolgt, dass die Umsetzung der jeweils aktuell geltenden Regelung für den Mindestlohn durch die Einfügung einer Gleitklausel gesichert... Weiterlesen


DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

Antrag 19/SVV/0847 Lebensmittelverschwendung verringern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, Wege aufzuzeichnen, wie der Verschwendung von Lebensmitteln Einhalt geboten werden kann. Dabei sollen Lösungen gefunden werden, damit auch Lebensmittel mit Mängeln noch in der Ernährungskette verbleiben. Der Oberbürgermeister wird gebeten, Akteur*innen aus der... Weiterlesen


Sascha Krämer, Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0905 Zukunft des Extaviums

Rund 700.000 Besucher*innen konnte das Mitmach-Museum  Extavium seit der Eröffnung 2006 verbuchen. Die Einrichtung arbeitet seit langem defizitär, 2018 stand sogar die Schließung im Raum. Anfang April 2019 beschlossen die Stadtverordneten eine Förderung für 2019 von 200.000 Euro und die gleiche Summe wurde von der Stadt auch für 2020 in Aussicht... Weiterlesen


Isabelle Vandré, Tina Lange

Antrag 19/SVV/0610 Potsdam ruft den Klimanotstand aus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung erkennt an, dass die bisherigen politischen Bemühungen nicht dazu ausreichen werden, um das Pariser Klimaziel der Eindämmung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius, zu erreichen.   Die Landeshauptstadt Potsdam erklärt den Klimanotstand und erkennt damit... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0659 Empfehlungen für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt Potsdam mit Wirkung ab 01.08.2018

Am 27.06.2018 wurden die o.g. Empfehlungen für eine Elternbeitragsordnung mit Wirkung ab 01.08.2018 von der SVV beschlossen. Die Empfehlungen beinhalten eine Wertetabelle für Elternbeiträge. Vorlage zu dem Beschluss war u. a. eine Platzkostenübersicht sämtlicher im Bedarfsplan ausgewiesener Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam. Diese... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV