Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0078 Infektionsgeschehen in Kitas

In den aktuellen Veröffentlichungen zu den Kitaschließungen in Potsdam (und auch in der Begründung zur Allgemeinverfügung von 08.01.21) ist immer von einem “diffusen” Infektionsgeschehen in den Einrichtungen zu lesen, genannt werden jeweils Quarantänezahlen vom 21. Dezember 2020. Dabei sind genauere Zahlen wesentlich, um eine flächendeckende... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Antrag 20/SVV/1279 Verlängerung der Mietpreisbremse

Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass der Wohnungsmarkt in der Landeshauptstadt Potsdam weiterhin als angespannt zu betrachten ist. Eine bedarfsdeckende Versorgung der Bevölkerung mit preiswertem Mietwohnraum wird dadurch erheblich erschwert. Die Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen


Jana Schulze&Ralf Jäkel

Anfrage 20/SVV/1205 Fragen zur künftigen sozialen Versorgung älterer MitbürgerInnen

In den bisherigen Diskussionen um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK 2035) wurden Fragen der künftigen sozialen Versorgung älterer MitbürgerInnen – insbesondere die Sicherung des Pflegebedarfes und die Schaffung altersgerechter Wohnformen – nur am Rande theamatisiert. Um diese Themen im weiteren Diskussionsprozess zum INSEK 2035 im... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Antrag 20/SVV/0989 Leistungen der Frühförderung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Antragsverfahren zur Bewilligung von Leistungen der Frühförderung gem. ALT: §§ 53, 54 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) i.V. mit § 55 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) – NEU: §§ 46 SGB IX i.V. mit § 79 IX Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX)... Weiterlesen


Tina Lange (DIE LINKE, B90/Die Grünen)

Antrag 20/SVV/0726 Coronabedingt ausgefallenen Schwimmunterricht der Drittklässler*innen nachholen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass Potsdamer Schulen, welche den coronabedingt entfallenen pflichtigen Schulschwimmunterricht des 2. Schulhalbjahres der Klassenstufe 3 in der Klassenstufe 4 nachholen müssen, die erforderlichen zusätzlichen Hallenzeiten und... Weiterlesen


Tina Lange, Dr. Anja Günther

Antrag 20/SVV/0771 Beschattung von Spielplätzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende 2021 auf allen 31 unbeschatteten kommunalen Spielplätzen (siehe Kleine Anfrage 20/SVV/0639) für einen kurzfristigen Teilsonnenschutz mittels Sonnensegel sowie einen langfristigen Sonnenschutz durch geeignete Bepflanzung zu sorgen. Der... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0780 Verschlossene Still- und Wickelräume

Im Rathaus der Stadt Potsdam gibt es als familienfreundliche Stadt auch Still- und Wickelräume. Diese sind jedoch nicht jederzeit offen und damit zugänglich, obwohl das Rathaus regulär geöffnet hat. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Zu welchen Zeiten sind die Still- und Wickelräume im Rathaus geöffnet (bitte einzeln auflisten)? Aus... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0772 Wasserqualität in der Speicherstadt (II)

Anwohner*innen der Speicherstadt nahmen die ausführliche Antwort des Geschäftsbereichs Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit vom 16.07.2020 (Drucksache 20/SVV/0703) zum Anlass, der Fraktion der LINKEN Dokumente der bisherigen Korrespondenz zur Verfügung zu stellen. Daraus ergeben sich folgende Nachfragen. Ich frage die Verwaltung: Wann... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 20/SVV/0717 Häusliche Gewalt in Potsdam

Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Brandenburger Landtag ist die Anzahl der Anzeigen im Bereich der Häuslichen Gewalt zwischen dem 16. März und dem 17. Mai 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum landesweit von 617 auf 756 und damit um 22,5% gestiegen. Bereits vor dieser statistischen Auswertung gab es... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 20/SVV/0657 Integrationsgarten im Wohngebiet Am Schlaatz

Im Rahmen der Präsentation des Siegerentwurfs des Architekturwettbewerbs „Sportforum Schlaatz“ am 16.06.2020 wurde auch mitgeteilt, dass der Integrationsgarten seinen jetzigen Standort verlassen muss und an einem neuen Standort mit gleicher Fläche am Bürgerhaus neu entstehen soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Wird der avisierte Umzug des... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV