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Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0339 (49. SVV) Rauchverbot in Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Gespräch mit den anderen Oberbürgermeistern und Landräten in Brandenburg sowie mit dem VBB zu suchen, um gemeinsam die Voraussetzungen für Rauchverbote in öffentlichen Haltestellen zu schaffen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2019 über den... Weiterlesen


Peter Kaminski

Anfrage 19/SVV/0312 (48. SVV) Unterschiede hinsichtlich der Arbeitsbedingungen zwischen den verschiedenen Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern des Jobcenters

Das Jobcenter ist eine gemeinsame Einrichtung der Kommune und der Bundesagentur für Arbeit. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist in einer gemeinsamen Einrichtung sachlich für die Aufgaben des Bundes, darunter für das Arbeitslosengeld II, das Sozialgeld und die Eingliederungsmittel des Bundes zuständig. Die Kommunen sind für die kommunalen... Weiterlesen


Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/0230 (48. SVV) Ersatzlose Streichung von Frühfördereinsätzen bei vorheriger Terminabsage

Der Sozialleistungsträger Potsdam übernimmt die Kosten für Frühförderung gem. Frühförderverordnung in Form der Eingliederungshilfe. Das sind Einsätze von z. B. Heilpädagogen im Umfeld von Kindern mit Beeinträchtigungen, um deren Defizite im Kleinkind- und Vorschulalter bestmöglich zu kompensieren. In Potsdam müssen bei Verhinderung die Einsätze... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0235 (48. SVV) Kostenloses Schulessen

Im Zusammenhang mit dem Haushalt 2017 konnte in Potsdam endlich der Durchbruch erreicht werden, dass sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler ohne bürokratische Hürden kostenlos am Schulessen teilnehmen können. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler nehmen zurzeit den Anspruch auf... Weiterlesen


Jana Schulze

Antrag 19/SVV/0194 (48. SVV) Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird in seiner Funktion als Vorsitzender des Aufsichtsrates und Gesellschafter der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH beauftragt, eine externe Evaluierung des Gesamtkonzerns zu veranlassen. In die Aufgabenstellung sollen auf der Grundlage des Gesellschaftsvertrages und des... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 19/SVV/0207 (48. SVV) Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam

Am 23.02.2018 fand der Fachtag „Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam“ statt. Ausgehend von den Ergebnissen des Fachtages, geführten Interviews uns Expertengesprächen hat dann eine Steuerungsgruppe, bestehend unter anderem aus Vertreter*innen der Verwaltung und der Fraktionen ein Rahmenkonzept/ einen Maßnahmenplan zur... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0895 (45. SVV): Wohnungstauschzentrale

Um die Basis für das Bündnis für soziales Wohnen zu verbreitern, sollte der Oberbürgermeister Gespräche mit privaten Wohnungsunternehmen führen, um sie für eine aktive Mitarbeit zu gewinnen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gewinnung privater Wohnungsunternehmen für eine Mitarbeit im Bündnis für soziales Wohnen? Weiterlesen


Antrag 18/SVV888 (45. SVV): Einsatz von Laubsauger und -bläser

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, in welchen Stadtgebieten und Straßenzügen auf den Einsatz von Laubsaugern und -bläsern verzichtet werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im April 2019 vorzulegen. Begründung: Laubbläser wirbeln nicht nur das... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0702 (44. SVV): Soziale Infrastruktur Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei den Planungen des neuen Stadtteils Krampnitz von vornherein die Voraussetzungen für eine gut funktionierende soziale Infrastruktur zu sichern. Dazu gehören auch solche Elemente wie z.B. ein Bürgerhaus, eine Bibliothek, Angebote für eine Musikschule,... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0684 (44. SVV): Potsdamer Inklusionspreis

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Beginnend mit dem Jahr 2019 wird in der Landeshauptstadt Potsdam ein Inklusionspreis verliehen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung und dem Beauftragten für Menschen mit Behinderung  einen Vorschlag dafür zu erarbeiten. Der... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV