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Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0522 Schwimmunterricht der Grundschüler*innen

Auf Grund der anhaltenden Corona-Krise konnte der Schwimmunterricht für die Hälfte der Drittklässler*innen in Potsdam (die, die im 2. Halbjahr Schwimmunterricht hätten haben müssen) nahezu nicht stattfinden. Es ist jedoch lebensnotwendig, allen Kindern das Schwimmenlernen im Rahmen der Grundschulzeit zu ermöglichen. Ich frage den... Weiterlesen


SaschaKrämer

Anfrage 20/SVV/0502 Corona-Teststrategie für Potsdam?

Die Ende März eröffnete Corona-Abstrichstelle in der Pietschkerstraße wurde wegen rückläufiger Nutzung zum 30. April geschlossen. Aufgrund der eingeleiteten Lockerungen wäre es sinnvoll, eine umfassende Teststrategie mit hohen Kapazitäten aufzubauen. Nur so können Ausbrüche frühzeitig erkannt und infizierte Personen in Isolation gebracht werden.... Weiterlesen


Stefan Wollenberg

Antrag 20/SVV/0440 Aufarbeitung der aktuellen Situation im Klinikum Ernst von Bergmann

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die Aufgabenstellung der Expertenkommission zur Aufarbeitung des Sars-Cov2-Ausbruchs am Klinikum Ernst von Bergmann im Hauptausschuss vorgestellt wird. Die Zwischen- und Abschlussberichte der Kommission sind so anzufertigen, dass sie... Weiterlesen


SPD, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen

Antrag 20/SVV/0433 Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft des städtischen Klinikums Ernst von Bergmann

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: I. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Eigenschaft als Gesellschafter des Klinikums Ernst von Bergmann, folgende Maßnahmen einzuleiten: (1)   den Eintritt aller Unternehmen der Klinikgruppe, in denen die LHP Alleingesellschafter ist, in den kommunalen Arbeitgeberverband in... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/0332 Alles unter einem Dach - Das Potsdamer Familienbüro

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die strukturellen Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Familienbüros in Potsdam zu schaffen. Dazu ist mit den familienrelevanten Akteuren der Stadt ein abgestimmtes Konzept zu erstellen. In einem zweiten Schritt wird ein digitales Informationsportal... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0373 Hilfe bei abgesagten Veranstaltungen

Das Corona-Virus hat Auswirkungen auf die gesamte Sport-, Kultur und Freizeitbereich. Zahlreiche Veranstaltungen wurden bereits in Potsdam abgesagt, weitere werden folgen. Das hat für die Veranstalter wirtschaftliche und finanzielle Auswirkungen die bis zur Insolvenz führen können. Desweitern geht es auch um Schadensersatzansprüche und... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 20/SVV/0335 Erweiterte Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung

In seiner 79. Sitzung am 11. Juni 2019 fasste der Landtag Brandenburg den Beschluss „Vereinbarkeit von Familien stärken - Erweiterte Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung ab der Sekundarstufe I". (DS 6/11518-B) Unter anderem wurde mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 eine Modellphase installiert, in welcher Angebote für... Weiterlesen


DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen

Antrag 20/SVV/0310 Sichere Häfen für unbegleitete Minderjährige öffnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Wir, die Stadtverordneten der Landeshauptstadt Potsdam fordern die Bundesregierung im Angesicht der humanitären Krise an den europäischen Grenzen auf, unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, für die in deutschen Kommunen, die sich zu „Sicheren Häfen“ erklärt haben, bereits Aufnahmekapazitäten... Weiterlesen


Tina Lange&Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/0187 Mehr Schulgärten an Potsdamer Schulen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Konzeption zur Stärkung der Angebote von Schulgärten in allen Schularten zu erarbeiten. Diese soll in Zusammenarbeit mit Akteursvertreter*innen bis Ende 2020 erstellt und anschließend umgesetzt werden. gemeinsam mit der Konzeption eine Potential-... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 20/SVV/0188 Rechtsanspruch für Ferienbetreuung im Hort

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe anzuweisen bei der Beantragung des Rechtsanspruches für die Hortbetreuungszeiten gesonderte Bescheide für den Rechtsanspruch in der Schulzeit und für die Schulferienzeiten auszustellen. Begründung: Die... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV